Grundrechte wie das #RechtAufKoerperlicheUnversehrtheit
Das #RechtAufUnverletzlichkeitDerWohnung
Freiheitsrechte und Gleichheitsrechte werden im #SGBII seit 2005 gegen #Leistungsrechte ausgespielt und in dieser neuen Fassung des #SGBII als Neue #Entsicherung wird die Strafe - ob direkt oder indirekt über die #KdU - für den Bedürftigen zur konstanten Erfahrung.
Für die #SPD beginnt #Gerechtigkeit scheinbar erst ab #Vererbung...
So geht der politische Pfad Richtung #PartikularerAutoritarismus denn darin existiert im theoretischen Umfeld sehr wohl noch #Demokratie aber in der #Lebensrealitaet existiert aufgrund eines social - authority - gap (also dem Nicht - Gehörtwerden von Menschen mit Armutserfahrung) kein Zugang mehr zu bestimmten Grundrechten, aufgrund normativer #Entsicherung im Gewand eines auf #Leistungsabwehr bestehenden antisozialen #Sozialstaates
Die #NeueGrundsicherung ist tendenziell #verfassungsfeindlich
Erfolgt keine Ruege gegenüber dem Vermieter, bei angeblich zu hoher Miete - denn die Vorgaben im #SGBII sind oft irrational niedrig - kann das Jobcenter die Mietzahlungen verringern, bzw. einstellen.
Mit anderen Worten: #SGBII - Betroffene können in der neuen #Entsicherung wählen ob sie durch eine #unechteEigenbedarfskündigung infolge der Ruege Wohnungslosigkeit erfahren, oder aufgrund der unterlassenen #Mieterstattung durch das Jobcenter.
So geht #Entrechtung durch normative #Entsicherung❗
Diese "Neue Grundsicherung", ist schon begrifflich zynisch, den faktisch geht es um ein Ausmaß an #Entsicherung was noch weit drastischer ausfällt, als zu #HartzIV - Zeiten.
Man sagt damit realpolitisch aus - und dies in Zeiten zunehmender #Erwerbslosigkeit und einem #GiniKoeffizient von 0.81 im Bereich der #Vermögensungleichheit in #Deutschland - dass das Leben und die #Existenzsicherung von Menschen ohne #Reichtum in diesem Land keinen Wert und keine Zielsetzung mehr darstellt.
