Hubig verteidigt Pläne zu Social-Media-Verbot für Kinder
Auch in Deutschland wird die Diskussion über ein Social-Media-Verbot für Kinder konkreter. Bundesjustizministerin Hubig hat ein SPD-Positionspapier mit Vorschlägen verteidigt. Man wolle kein pauschales Totalverbot, versicherte sie.
Justizministerin Hubig will verbale sexuelle Belästigung unter Strafe stellen
Justizministerin Hubig findet verbale sexuelle Belästigung im öffentlichen Raum "schwer erträglich" - und will Strafen dafür prüfen lassen. Aus der Union kommt Kritik am SPD-Vorstoß. "Symbolgesetzgebung" helfe nicht weiter.
➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli…
#SexuelleBelästigung #Hubig #Justizministerin
Justizministerin Hubig findet verbale sexuelle Belästigung im öffentlichen Raum "schwer erträglich" - und will Strafen dafür prüfen lassen. Bereits zuvor hatte es entsprechende Forderungen aus der SPD gegeben.tagesschau.de
An: #EVP- #Vorsitzenden M. #Weber, #Landwirtschaftsminister A. #Rainer, #Forschungsministerin D. #Bär, #Umweltminister C. #Schneider, #Wirtschaftsministerin K. #Reiche, #Justizministerin Dr. S. #Hubig, #Bundeskanzler F. #Merz, #EU- #Abgeordnete
Neue #Gentechnik: #Wahlfreiheit sichern – Risiken vermeiden! | #WeAct
weact.campact.de/petitions/neu…
Die EU plant, neue Gentechnik ohne Kennzeichnung und Risikoprüfung zuzulassen. Das würde unsere Wahlfreiheit im Supermarkt zerstören: Wir könnten nicht mehr erkennen, ob Lebensmittel gentechnisch verändert sind.WeAct
Viele Hürden: Düstere Aussichten für #deutsches #Social_Media_Verbot
Einige deutsche #Spitzenpolitiker*innen fordern ein Social-Media-Verbot für Minderjährige. Realistisch ist das aber nicht. Das zeigt eine nüchterne #Analyse der #Wissenschaftlichen Dienste des #Bundestags.
Die #CDU- #Familienministerin Karin #Prien will es. Die #SPD- #Justizministerin Stefanie #Hubig will es. Und #CDU- #Digitalminister Karsten #Wildberger würde es persönlich unterstützen.
netzpolitik.org/2025/viele-hue…
Einige deutsche Spitzenpolitiker*innen fordern ein Social-Media-Verbot für Minderjährige. Realistisch ist das aber nicht. Das zeigt eine nüchterne Analyse der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags.netzpolitik.org
