Was sich beim Klima- und Transformationsfonds ändern soll
Das Kabinett hat die Finanzplanung für den Klima- und Transformationsfonds auf den Weg gebracht. Wie im Bundeshaushalt spart die Regierung auch dort. Was der Fonds bringt, was sich ändern soll und woran es Kritik gibt. Von Lissy Kaufmann.
Kaum ist das Land kurz abgekühlt, beschließt das Kabinett die Plünderung des #Klimafonds KTF.
Statt klimaschädliche #Subventionen abzubauen, kürzt #Klingbeil nun jährlich 2,7 Mrd. Euro bei #Klimaschutz & #Klimaanpassung.
Das ist fahrlässig – und unterlassene Hilfeleistung mit Ansage.
Die Mehrheit will das Gegenteil: Laut ARD-Deutschlandtrend fordern 89% mehr Geld für #Hitzeschutz. Merz & Klingbeil sparen am Mehrheitswillen vorbei – und am gesunden Menschenverstand sowieso.
"Haushalte und Unternehmen müssen ab 2026 keine Gasspeicherumlage mehr zahlen. Der Bund finanziert die jährlichen Kosten künftig aus dem Klima- und Transformationsfonds.“
Fossile Subventionen bezahlt aus dem #Klimafonds KTF? Ein Skandal!
