Corona-Masken: Firma fordert vom Bund fast halbe Milliarde Euro
Wegen der Beschaffung von Masken während der Corona-Pandemie gibt es immer mehr Prozesse. Ein Hamburger Unternehmen will vom Bund eine halbe Milliarde. Aber gab es überhaupt einen Kaufvertrag?
Rechnungshof bemängelt Aufarbeitung von Maskenkäufen wegen Corona
Die Corona-Kommission des Bundestags befasst sich am Montag mit den umstrittenen Methoden zum Kauf von Masken. Nun kritisiert der Rechnungshof mangelnde Aufklärungsbereitschaft im Gesundheitsministerium - und fordert Konsequenzen für die Zukunft.
CDU/CSU und SPD sind, auch bedingt durch die jahrelangen Koalitionen, so eng aneinander gebunden, dass jenseits des Fernsehkrawalls, in der man der Öffentlichkeit versichert, "konsequente Aufklärung" sei unabdingbar, daran dann doch kein wirkliches Interesse besteht. Denn jede/r weiß um die kleinen und großen Schweinereien der Gegenseite.
Niemand in der SPD, niemand bei CDU/CSU hat Bedarf daran, morgen all die Enthüllungen zu lesen, auch deshalb "mauert" selbstverständlich die SPD. Nicht primär deshalb um Spahn zu schützen, sondern zum Schutz der eigenen Parteigenoss:innen.
#korruption #korruptionsverdacht #spahn #spd #cdu #csu #parteien #Untersuchungsausschuss #scholz #lindner #Maskendeals #masken #maskenaffare #koalition #groko25 #GrokoFilz
Um noch mal deutlich zu machen, über was wir gerade in der Diskussion um #Masken an #Hamburg|er Schulen diskutieren.
Infektionsschutz ist tot - die sich ergänzenden Maßnahmen/Käsescheiben wurden seitens der Politik alle abgeschafft und jetzt wird gönnerisch behauptet, man würde Vulnerable schützen, indem man ihnen das individuelle Masketragen (das allerletzte Minimum!) lässt.
Schutz hieße: Virenzirkulation eindämmen - und nicht Masken weiter stigmatisieren.
