#Neutralität als #Waffe:

Wie man zum #Schweigen gebracht wird

„ #Neutralität “ klingt fair – meint aber oft: Bitte nicht stören. Warum Schweigen politisch ist und wie #Mehrheitsinteressen „ #neutral “ wirken, während #Engagement für #Minderheiten angegriffen wird.

„Jetzt müssen Sie uns aber erst einmal erzählen, wie das auf Ihrer #Demonstration so abgelaufen ist!“, fordert meine Kollegin den Kläger auf. „Denn Sie wissen ja, damit kennen wir uns nicht aus.

volksverpetzer.de/aktuelles/ne…

Der Zweifel an der #Demokratie geht mit Ei nstellungen einher, die dem liberalen Geist des Grundgesetzes widersprechen:

So meint ein Viertel (25,3 %), es werde zu viel Rücksicht auf #Minderheiten genommen, mehr als jeder Zehnte (10,8 %) lehnt es ab, die #Grundrechte von Minderhe iten zu schützen.

#MitteStudie #MitteStudie25

#Merz ist selbst der größte #Spalter. Seine Politik besteht aus nichts anderem.

Ob #KleinePaschas, kriminelle #Flüchtlinge, faule #BürgergeldEmpfänger oder faule #Rentner.

Merz sucht sich #Minderheiten die er zum #Sündenbock macht, anstatt Probleme zu lösen.

Er ist ein Feind jeder ehrlichen #Solidarität.

US-Supreme Court erlaubt vorerst Kürzungen bei Forschung zu Diversität

Die Regierung von US-Präsident Trump hat vor dem Supreme Court einen weiteren Erfolg erzielt: Im Kampf gegen Initiativen zu Diversität, Gleichberechtigung und Inklusion darf sie vorerst Forschungsgelder in dreistelliger Millionenhöhe kürzen.

➡️ tagesschau.de/ausland/amerika/…

#USA #SupremeCourt #Forschung #Minderheiten

> Wir wollen einfach nicht, dass in Deutschland wieder eine Politik gemacht wird, bei der #Minderheiten verunglimpft und fertig gemacht werden, und sich damit Leute an die Macht bringen, denen es an charakterlicher Reife für wichtige Staatsämter mangelt.

Klappt ja super.

Wann hatten wir das denn nicht?

Die USA kritisieren, in #Deutschland „gebe es nun "#Zensur" etwa auf Online-Plattformen, ... unter Verweis auf die EU-Auflage für #Facebook oder #X, Hassbotschaften zu löschen.“ 👇
tagesschau.de/ausland/amerika/…

Well, jemand müßte den #USA mal erklären, dass es in Deutschland Gesetze gibt, nach denen #Volksverhetzung verboten ist. Nach §130 des Strafgesetzbuches ist das eine #Straftat.

Wikipedia schreibt dazu „Die Neufassung dieses Paragrafen beruhte auf der Auffassung, dass der #Nationalsozialismus auch durch rechtliches Dulden von Hetzpropaganda ermöglicht wurde.“
👉 de.wikipedia.org/wiki/Volksver…

Wir wollen einfach nicht, dass in Deutschland wieder eine Politik gemacht wird, bei der #Minderheiten verunglimpft und fertig gemacht werden, und sich damit Leute an die Macht bringen, denen es an charakterlicher Reife für wichtige Staatsämter mangelt.

Leider gibt es noch viel zu viel #Hass und #Hetze im Netz. Aber es ist gut, dass wir dagegen vorgehen.

#UnisInsFediverse 🐘 #SaveSocial

Moin 😄
Ich bin #neuhier. Mein Name ist Keno, lebe zur Zeit in #Südniedersachsen, habe eine Dochter und interessiere mich für #Minderheiten- und #Sprachpolitik. ✌️

#Musik #Politik #Nordlicht #Fedieltern