@morsuapri @isbjoern Hat nichts mit Leberwurst zu tun, sondern mit #Prioritäten. Während Milliarden ins Ausland fließen, hängen hierzulande immer noch massig Bürger auf DSL 7000 fest, weil der Netzausbau komplett pennt. Man darf ja wohl mal #hinterfragen, warum für internationale #Symbolpolitik das Geld extrem locker sitzt, während die eigene Bevölkerung bei der digitalen Infrastruktur im Stich gelassen wird.
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Items tagged with: Symbolpolitik
Wir schreiben 2026 und die Bundesregierung erfindet das Rad neu – dasselbe Rad wie 2022: Tankrabatt. 17 Cent weniger pro Liter, zwei Monate lang, für alle gleich. Egal ob SUV-Fahrer oder Pendler ohne Alternative. Wer kein Auto hat, schaut wieder in die Röhre. Dass dieser Ansatz 2022 nachweislich kaum gewirkt hat und die Mineralölkonzerne die Ersparnis teils einfach eingesteckt haben, scheint vergessen. Strukturelle Probleme löst man nicht mit Steuergeschenken – aber Symbolpolitik ist halt schneller als Verkehrswende.
Das beruhigt ausschließlich das Gewissen der verantwortlichen Politiker:innen, die so Engagement simulieren können.
Die Menschen vor Ort merken sehr schnell, dass derartige Symbolpolitik an ihrer Situation nicht das geringste ändert (und schon gar nicht zu Verbesserungen führt). Daher bleibt die Verunsicherung bestehen. Gleichzeitig wächst der Ärger über eine Politik, die außer vollmundigen Versprechen und hohlen Phrasen nichts zu bieten hat.
An alle die sich heute so herzhaft aufregen: „84,8 % der rund 54 800 im Jahr 2024 genehmigten Wohngebäude sollten primär mit erneuerbarer #Energie beheizt werden.“ #symbolpolitik #geg #klausdieterwirdbesänftigt
🤭 vieles steht hier. Nur so rum. Und macht gar nix. Aber die Chinesen! Sogar die setzen derweil auf alles regerenative, in großem Maßstab. Während wir ungebremst fossiles verbrennen.
#Symbolpolitik #Klientelpolitik #Lobbyismus #klimakrise #klimaerwärmung
Mir liegen noch keine eigenen belastbaren Informationen vor, um zu den von Ihnen geschilderten Sachverhalten Stellung nehmen zu können.
Wir denken daran, in 2027 einen Arbeitskreis einzurichten, welcher sich mit Wählermeinungen ausserhalb unseres Markenkerns befassen soll.
Bitte üben Sie sich in Geduld und sehen Sie bis 2027 davon ab, unsere Kanzlei mit Anfragen von der Regierungsarbeit abzulenken.
i.A. Sekretariat Bundeskanzlei
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Bisher bekannte sich der #staddrat einstimmig zu der Entstehung eines Gedenk- und Begegnungsortes am Alten Leipziger Bahnhof, wo im Dritten Reich Juden, Jüdinnen und weitere Verfolgte in Ghettos, Konzentrations- und Vernichtungslager deportiert wurden.
Letztes Jahr verzögerte die CDU zusammen mit AfD, FDP/Freie Bürger, AfD und Team Zastrow die Abstimmung zur finanziellen Förderung zur Entwicklung eines Konzeptes, mit der Folge, das das Projekt auf das Eis gelegt wurde.
Gestern, am 13.01.2026, lehnten die gleichen Parteien in der Sitzung des Kulturausschusses die Förderung der Konzeptionsarbeiten für 2026 nun auch noch ab. Und das obwohl diese Gelder in beiden Jahren bereits im beschlossenen #haushalt (mit den Stimmen der CDU und FDP/FB) eingeplant wurden.
Das ist nicht mehr nur fatale #Symbolpolitik, sondern die konkrete Sabotage eines Gedenkortes für die Opfer des #holocaust
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#Verbrenneraus #Symbolpolitik
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Über 70 % der Deutschen unterstützen laut ZDF Politbarometer eine Verschärfung beim #Bürgergeld. Gleichzeitig zeigen Recherchen der SZ: Die Einsparungen liegen bei unter 0,2 % der Gesamtausgaben – und damit bei deutlich weniger als den versprochenen Milliarden. Damit ist die Reform des Bürgergelds ein typisches Beispiel für #Symbolpolitik.
Unser Video erklärt, woran ihr Symbolpolitik erkennt – und warum es wichtig ist, echte Lösungen einzufordern.
Es ist doch eine infarme Kampagne von Frau Reiche aka #GasKathi. Selbst Teile ihrer eigenen Partei #cdu und der #csu raten ihr von diesem Vorhaben ab. Aber eine gewisse Beratungsresistenz scheint ja in der Union auf allen Ebenen ein Karieregarant zu sein. Man schaue sich #scheuer, #spahn und ja auch #dobrint an. Gegen jede Beratung #Symbolpolitik für die eigene #Idiologie machen.
Und nur 4% (!) der Sozialausgaben fallen auf das Bürgergeld. #CDU und #CSU tun aber so, als sei das ein riesiges Problem, um über die Neiddebatte Wähler zu ködern.
Gleiches bei der Mütterrente. "WIR KÜMMERN UNS!" lautert die riesige Überschrift. Tatsächlich betrifft es sehr, sehr, sehr wenige Mütter, die davon profitieren.
Beim Migrationskurs dasselbe. Millionen Ausgaben für fast nichts. Trotzdem feiert man sich.
Teurer #Populismus über #Symbolpolitik ist das und nichts anderes!
Was kann Herr #bundeskanzler? Keiner seiner Ankündigungen sind erreicht, es wird unaufhörlich auf die Schwachen unserer Gesellschaft draufgeschlagen, #symbolpolitik betreiben. Die wahren Probleme werden nicht angegangen, gelöst. #CxU zeigt ständig, dass sie nichts zustande bringt, sich mit Dinge beschäftigt, die uns nicht voranbringen. Ich möchte das nicht. Tretet zurück #CxU und lasst fähige Personen ans Ruder, die wirklich hinter uns, unserem Volk mit Menschlichkeit steht.
mit 2,8 Millionen Überstunden hätte man Cum-Ex aufklären, also echte Kriminelle fangen können!
Aber unsere Regierung ist lieber selbst kriminell und weist damit 285 Geflüchtete ohne ernsthaftes Verfahren direkt an der Grenze ab?
Schande!
#GrenzKontrollen #SymbolPolitik #FalseBalancing #BlackRot #CumEx #CumCum #TaxTheRich #KeinMenschIstIllegal