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Items tagged with: PRüF


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Hä, immer noch keine Prüfung beantragt? Also los: „Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden“

Bild: ⁨@pruef_hh , Januar 2026.

Nur noch 10 Tage bis zu den nächsten ⁨@pruef_de Demos.

⁨ #pruf #Art21GG #demokratieliebe #pruef #wehrhaftedemokratie #KeineZeitFürGleichgültigkeit #aufstehenfurdemokratie


vielleicht wäre ein #PRÜF Verfahren sinnvoll
#pruf


Tja... langsam bin ich überfragt. Für Dinge, die bei einem #PRÜF-Verfahren gegen die #fckafd genutzt werden können, nutze ich Hashtag verbotsmosaik, bei Dingen, die die Einstufung der #nieWiederCxU als rechtsextremen Verdachtsfall rechtfertigen könnten, Hashtag verdachtsmosaik.

Aber was ist das hier? Mir fehlen einfach die Worte. 40 Jahre lang Wirtschaftsteil der etablierten Zeitungen (frei nach Pispers), und schon ist Faschismus durch alle Bereiche wieder salonfähig.

Ich möchte kotzen.

Aber eine Sache bleibt wichtig: "Keine Angst".

#fcknzs



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Wir lieben Demokratie. Doch sie ist bedroht. Deshalb fordern wir: „Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden“

Bild: @pruef_hh , November 2025.

Nur noch 11 Tage bis zu den nächsten @pruef_de Demos.

#pruef #prüf #Art21GG #DemokratieLiebe #NieWiederIstJetzt
#WehrhafteDemokratie #KeineZeitFürGleichgültigkeit #aufstehenfurdemokratie


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#PrüfHöcke

Schon über 5000 Mitzeichnungen! ✌️

Für die zweiten 5000, die benötigt werden, damit es zu einer öffentlichen Anhörung kommt, bleiben noch acht Tage.

Hier mitzeichnen (unabhängig vom Wohnort in DE):

petitionen.landtag-bw.de/Petit…

Und weitertragen (boosten, posten, sprechen)!

Hintergrundinfos:

seemoz.de/petition-gegen-hoeck…

Wichtig: Diese Aktion steht NICHT in Konkurrrenz zum Bemühen um ein AfD-Verbot, im Gegenteil: Es geht um dasselbe!

#petition
#noafd
#höcke
#gegenrechts
#afd
#PRUEF
#PRÜF


Bitte mitzeichnen, boosten, in Netzwerken verbreiten!

Petition für einen Antrag beim Bundesverfassungsgericht gegen Björn Höcke auf Grundrechtsverwirkung sowie Aberkennung der Wählbarkeit und der Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nach Art. 18 GG

Sie kann (unabhängig vom eigenen Wohnort in DE) in BaWü mitgezeichnet werden:

petitionen.landtag-bw.de/Petit…

#petition
#noafd
#höcke
#gegenrechts
#afd
#prüfHöcke
#PRUEF
#PRÜF



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Ich bin gerade glücklich. Und stolz auf meine Heimatstadt. Wir waren so viele,so bunt und so gut gelaunt. Das gibt Hoffnung und Mut.

#LautgegenRechts
#prüf
#afdVerbot2026


Wie versprochen fährt gerade auch der Adenauer SRP+ des @politicalbeauty.bsky.social@bsky.brid.gy auf dem Marktplatz in #Bitterfeld unter Riesenbeifall ein! ❤️‍🔥✊🏻
Erfreulich, dass die Polizei Sachsen-Anhalts im Gegensatz zu den übereifrigen Cops in Sachsen den Bus weder konfisziert noch aufgehalten hat! 🤗




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Hallo #Niedersachsen 👋
Wir hatten Euch versprochen, dass wir heute auf Orte hinweisen, an denen unsere #PostAnDenLandtag Aktionspostkästen stehen, die NICHT mit H beginnen - et voilà:

#Cloppenburg!

Ab jetzt könnt Ihr für den Start des Prüfverfahrens rechtsextremer Parteien durch den Bundesrat plädieren bei Euren hausärztlichen Internisten:

Dr. Lisa Giller & Dr. Gregor Siemon
Pingel-Anton-Platz 9
49661 Cloppenburg
internisten-cloppenburg.com/

#PostAnDenLandtag
#Prüf, #Bundesrat, #pruef!



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Der Bundeskanzler im ARD-Sommerinterview: "Er wolle sich Forderungen, wenigstens den völkischen Teil der Partei zu verbieten, nicht verschließen, sagte der CDU-Vorsitzende im ARD-Fernsehen. Aber die Hürden für ein Verbot seien „sehr, sehr hoch“." Das berichtet der Deutschlandfunk.
deutschlandfunk.de/afd-verbots…

Doch, @merzcdu
@cdu.de @Bundesregierung @Bundesrat eine PRÜFung ist möglich! Schaut mal bei @Freiheitsrechte

#PRÜF #Demokratie #Freiheit #RechtsExtremismus #PRUEF


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Im September finden PRÜF-Demos statt, wie immer am zweiten Samstag und diesmal in 15 Bundesländern.

Mit einer gemeinsamen Forderung: "Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden."

Es lohnt sich, für etwas demonstrieren verbessert die Laune. Bis zum 12. September!

Alle Angaben unter pruef-demos.de

#PRÜF #PRUEF #wehrhafteDemokratie


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Auch bei Regen fordern Prüfer:innen in ganz Deutschland: „Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden“

Wie unten bei der @pruef_by Demo in München im Februar 2026. Foto: @foobarblubb. Danke 👋

Nur noch 12 Tage bis zu den nächsten @pruef_de Demos.

#pruef #prüf #Art21GG #DemokratieLiebe #NieWiederIstJetzt
#WehrhafteDemokratie #KeineZeitFürGleichgültigkeit


Sollte die AfD am Sonntag in #SachsenAnhalt die Regierung übernehmen, beginnt für mich der Lackmustest des Art. 20 Abs. 4 GG:

Wer die freiheitlich-demokratische Ordnung beseitigen will, sollte dabei eigentlich nicht nur auf Gegenrede, sondern auch auf Widerstand treffen.

Wer aber darauf vertraut, dass Parlamente, Verfassungsorgane und der ÖRR dabei nicht weiter auf ganzer Linie versagen, und Gerichte das schon irgendwie regeln werden, sollte den zweiten Halbsatz lesen:

„… wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

Versagen die Institutionen bei der Verteidigung der Demokratie, endet damit nicht unsere Verantwortung.

Dann beginnt sie.

#ltwlsa #ltwlsa26 #prüf #antifa


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Last call!
Es wird knapp!
Es fehlt nur noch ein Viertel der erforderlichen Stimmen!

#PrüfHöcke
Art. 18 GG-Verfahren gegen Höcke fordern!
Jetzt!

petitionen.landtag-bw.de/Petit…

Wichtig: Mitzeichnung (unabhängig vom Wohnort in DE) ist nur noch zwei Tage möglich!

Bitte boosten, posten, sprechen!

Siehe auch: muenchen.social/@Horaz/1171838…

#petition
#noafd
#höcke
#gegenrechts
#afd
#PRUEF
#PRÜF


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Wir fordern schon lange: „Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden.“

Lieber @Bundesrat, worauf wartest Du?

Noch 13 Tage bis zu den nächsten @pruef_de Demos in 15 Landeshauptstädten!

Bild: @pruef_hh , Februar 2026

#pruef #prüf #Art21GG #DemokratieLiebe #NieWiederIstJetzt
#WehrhafteDemokratie #aufstehenfurdemokratie


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Es gibt in #Kiel (noch) keine @pruef_de Demos. Menschen, die sich für Menschenwürde und Demokratie einsetzen, gibt es hier natürlich trotzdem. Viele!

Heute Kundgebung der lokalen @AfDVerbotJetzt Gruppe am Asmus-Bremer-Platz.

Und nur noch 14 Tage bis zu den nächsten Prüf!-Demos, dann in 15 Landeshauptstädten. Alle Infos: pruef-demos.de/

#pruef #prüf #Art21GG #DemokratieLiebe #MenschwürdeVerteidigen #OmasGegenRechts #NieWiederIstJetzt
#WehrhafteDemokratie #aufstehenfurdemokratie


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Menschenfeindlichkeit ist gefährlich. Gefährliches muss geprüft werden. Das ist nur vernünftig.

„Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden.“

Noch 15 Tage bis zu den nächsten @pruef_de Demos in 15 Landeshauptstädten!

Bild: @pruef_hh , Juni 2026

#pruef #prüf #Art21GG #DemokratieLiebe #NieWiederIstJetzt
#WehrhafteDemokratie #aufstehenfurdemokratie


Nicht fordern, beschließen. #PRÜF
#pruf


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@Bundesrat @Bundesregierung @innenministerium_bw

Ich wäre unglaublich dankbar, wenn der Bundesrat als erste Tat nach der Sommerpause, die Prüfung rechtsextremer Parteien beantragen würde!

An der nächste Demo werde ich teilnehmen!
@pruef_muenchen @pruef_de @pruef_be @pruef_hb @pruef_sn @pruef_nrw @pruef_th @pruef_hh @pruef_ni @pruef_sh @pruef_st @pruef_rp @pruef_by @pruef_bb @pruef_sl @pruef_mv @pruef_he

#SaveTheDate #PRÜF #Demokratie #Freiheit #RechtsExtremismus #PRUEF #PRUEF0912 #BundesVerfassungsGericht #GemeinsamStattEinsam #Stuttgart #Dresden #Potsdam #Hamburg #Schwerin #Bremen #Magdeburg #München #Saarbrücken #Düsseldorf #Köln #Mainz #Berlin #Kiel #Hannover


Vor zwei Monaten meinte der Innenminister man müsse das Gutachten zur AfD Partei „erstmal lesen".

Die Arbeit der Gesellschaft für @Freiheitsrechte liegt längst vor: 1.500 Seiten, 2.500 Belege und der juristische Beweis für die Verfassungswidrigkeit der AfD.

Wie lange wollen Sie und die Politik noch lesen, Herr Dobrindt, statt endlich zu handeln? Es braucht jetzt den Prüf-Antrag in Karlsruhe!

Mach mit uns Druck!

Komm zur PRÜF-Demo am 12.09.26 in deiner Landeshauptstadt!
@pruef_de

#PRÜF #GFF



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Vor zwei Monaten meinte der Innenminister man müsse das Gutachten zur AfD Partei „erstmal lesen".

Die Arbeit der Gesellschaft für @Freiheitsrechte liegt längst vor: 1.500 Seiten, 2.500 Belege und der juristische Beweis für die Verfassungswidrigkeit der AfD.

Wie lange wollen Sie und die Politik noch lesen, Herr Dobrindt, statt endlich zu handeln? Es braucht jetzt den Prüf-Antrag in Karlsruhe!

Mach mit uns Druck!

Komm zur PRÜF-Demo am 12.09.26 in deiner Landeshauptstadt!
@pruef_de

#PRÜF #GFF


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Schön, dass so viele Menschen in ganz Deutschland für die FDGO auf die Straße gehen und fordern: „Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden.“

Noch 16 Tage bis zu den nächsten @pruef_de Demos in 15 Landeshauptstädten!

📸: @foobarblubb, @pruef_rp August 2026,

#pruef #prüf #pruf_demo #Art21GG #DemokratieLiebe #WehrhafteDemokratie #AufstehenFurDemokratie


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Lasst uns gemeinsam Druck machen: „Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden.“

Noch 17 Tage bis zu den nächsten @pruef_de Demos, dann in 15 Landeshauptstädten!

Bild: @pruef_hh Dezember 2025

#pruef #prüf #pruf_demo #Art21GG #DemokratieLiebe #NieWiederIstJetzt
#WehrhafteDemokratie #AufstehenFurDemokratie


@bitbraindev lasst doch mal lieber herausfinden, ob so ein Verbotsverfahren funktionieren würde #PRÜF


Falls ihr es noch nicht kennt:

Analyse des Instituts für Menschenrechte:
"Die AfD - Eine Gefahr für Menschen mit Behinderungen"

"Die Partei zielt darauf ab, die Gültigkeit der Menschenrechte
und den Rechtstaat in Deutschland abzuschaffen. Ihr eingeschlagener Kurs interessiert sich bereits vom Grundansatz nicht für den Menschen als Individuum. Er läuft auf eine Gewaltherrschaft hinaus, die sich am Nationalsozialismus orientiert."
institut-fuer-menschenrechte.d…

#Prüf #noAFD #DIMR #Behinderung


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Sehnsüchtig von euch erwartet: #PRUEF startet in Hessen! 🎉

SAVE THE DATE für die erste Kundgebung von PRÜF HESSEN:
📅 12. September 2026
🕐 14 Uhr
📍 Wiesbaden | Mauritiusplatz

Folgt uns, um keine News zu verpassen! 🔔
Wir freuen uns riesig auf euch! 🧡

#pruef #PRÜF #pruefhessen #prüfhessen #pruefdemos #Hessen #Wiesbaden


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Was uns gefährdet, muss geprüft werden! Deshalb:

„Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden.“

Noch 18 Tage bis zu den nächsten @pruef_de Demos, dann in 15 Landeshauptstädten!

Bild: @pruef_hh Mai 2026

#pruef #prüf #pruf_demo #Art21GG #DemokratieLiebe #NieWiederIstJetzt
#WehrhafteDemokratie


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Seit Monaten fordern Menschen in ganz Deutschland: „Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden“ ?

Das Foto zeigt die @pruef_by Demo in München im März 2026. Foto: @foobarblubb. Danke 👋

Noch 19 Tage bis zu den nächsten @pruef_de Demos.

#pruef #prüf #pruf_demo #Art21GG #DemokratieLiebe #NieWiederIstJetzt
#WehrhafteDemokratie #PrufHeuteSchutzMorgen


Insbesondere die beiden Kanzlermacher-Parteien #Grüne und #Linke haben die Pflicht zu Schadensbegrenzung.

Redet mit den demokrat. Kolleg*innen im Plenum, einigt Euch auf eine gemeinsame Kanzlerkandidat*in, und beantragt ein konstruktives Mißtauensvotum.

Das ist *checks law* der Weg.

[Alles andere ist Komplizenschaft.]

#merzmussweg #VertrauensfrageJetzt
#esreicht #prüf


Seh ich genauso. Aber was schlägst du vor? Auf die letzten 11-PRÜF-Demos im August kamen nach Veranstalterangaben 10.000 Leute, macht rund 900 pro Demo. Eine Massenbewegung ist das nicht.

#afverbot #pruf


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Wenn Ihr die Forderung der Omas unterstützen wollt: Noch 20 Tage bis zu den nächsten @pruef_de Demos, dann in 15 Landeshauptstädten: pruef-demos.de/

Das Bild unten aus aktuellem Anlass nicht von einer der zahlreichen Prüf!-Demos der vergangenen Monate, sondern von der Veranstaltung der #OmasGegenRechts heute in #Kiel.

2/2

#pruef #prüf #pruf_demo #Art21GG #DemokratieLiebe #NieWiederIstJetzt
#WehrhafteDemokratie #OmasFuerPruef


Nur mal so grundsätzlich, es ist toll zu sehen, dass für ein #AfD #Prüf u. #Verbotsverfahren viele #Petitionen auf campact, change.org und wie sie alle heißen laufen.

Leider ist das nur Symbolik, denn die Ergebnisse haben keine politische Relevanz und ihr habt eure persönlichen Daten irgendwem gegeben, mit ungewissem Verbleib und Nutzung durch Dritte.

Hier seid ihr damit besser aufgehoben, falls das Quorum erreicht wird, muss die Politik reagieren:

epetitionen.bundestag.de


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In drei Wochen, am 12. September, ist wieder PRÜF in fast allen Bundesländern.

Die Demo für alle, die gerne rechtsextreme Parteien vor dem Verfassungsgericht sehen würden. Da brauchen die antragsberechtigten Organe (Regierung, Bundestag, Bundesrat) noch Motivation.

Ich bringe einen Packen Shirts mit, wer mich sieht, kann sich gerne eins abholen (oder eine Nachricht schreiben, Versand kriege ich noch vor Prüfdemo hin).

Nähere Angaben zu den Demos unter pruef-demos.de

#PRÜF #PRUEF


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Ihr fordert auch: „Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden“ ?

Dann kommt am 12.9. zu einer von insgesamt 15 @pruef_de Demos. Nur noch 21 Tage!

Bild: @pruef_bremen Juli 2026

#pruef #prüf #pruf_demo #Art21GG #DemokratieLiebe #NieWiederIstJetzt
#WehrhafteDemokratie #PrufHeuteSchutzMorgen


2/2 Als behinderter Mensch sage ich deshalb ganz persönlich: Genau solche Aussagen sind der Grund, warum ich der AfD im Fall wirklicher Macht auch neue „Euthanasie“-Programme zutraue. Damit meine ich staatliche Programme, die Menschen wegen einer Behinderung oder Krankheit entrechten oder sogar töten. Ich behaupte nicht, dass die AfD heute ein solches Programm beschlossen hat. Ich sage: Ihre Sprache und ihr Menschenbild machen mir Angst. Unsere Deutsche Geschichte lehrt uns, solche Warnzeichen niemals kleinzureden.

Ja, ich habe Angst. Und ich werde darüber nicht schweigen.

#AfD #Menschenwürde #PRÜF #AfDVerbot #Behindertenrechte #Inklusion #NieWieder