WOW! @Freiheitsrechte sind sicher auch begeistert von diesem Video.
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Was sagt @Bundesregierung @Bundesrat und @cdu.de ⁉️
#PRÜF #Demokratie #Freiheit #RechtsExtremismus #PRUEF #PRUEF0912 #BundesVerfassungsGericht #GemeinsamStattEinsam #Stuttgart #Dresden #Potsdam #Hamburg #Schwerin #Bremen #Magdeburg
Hallo @Bundesregierung und @Bundesrat
Wir erklären, wie es geht!
Die @Freiheitsrechte hat es schon vorgelegt.
Wir unterstützen das am 12.09.26 in den Landeshauptstädten Deutschlands.
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#PRÜF #Demokratie #Freiheit #PRUEF #BundesVerfassungsGericht #Stuttgart #Dresden #Potsdam #Schwerin #Magdeburg #Berlin
@Bundesregierung @Bundesrat
Ran an den Speck!
@Freiheitsrechte hat doch schon alles vorgelegt!
@cdu.de mitmachen!!
Wir unterstützen Euch am 12.09.26 in allen Landeshauptstädten mit Kundgebungen und Demos.
#SaveTheDate #PRÜF #Demokratie #Freiheit #RechtsExtremismus #PRUEF #PRUEF0912 #BundesVerfassungsGericht #GemeinsamStattEinsam #Stuttgart #Dresden #Potsdam #Hamburg #Schwerin #Bremen #Magdeburg #München #Saarbrücken #Düsseldorf #Köln #Mainz #Berlin #Kiel #Hannover
@Bundesrat @Bundesregierung @innenministerium_bw
Ich wäre unglaublich dankbar, wenn der Bundesrat als erste Tat nach der Sommerpause, die Prüfung rechtsextremer Parteien beantragen würde!
An der nächste Demo werde ich teilnehmen!
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#SaveTheDate #PRÜF #Demokratie #Freiheit #RechtsExtremismus #PRUEF #PRUEF0912 #BundesVerfassungsGericht #GemeinsamStattEinsam #Stuttgart #Dresden #Potsdam #Hamburg #Schwerin #Bremen #Magdeburg #München #Saarbrücken #Düsseldorf #Köln #Mainz #Berlin #Kiel #Hannover
Vor zwei Monaten meinte der Innenminister man müsse das Gutachten zur AfD Partei „erstmal lesen".Die Arbeit der Gesellschaft für @Freiheitsrechte liegt längst vor: 1.500 Seiten, 2.500 Belege und der juristische Beweis für die Verfassungswidrigkeit der AfD.
Wie lange wollen Sie und die Politik noch lesen, Herr Dobrindt, statt endlich zu handeln? Es braucht jetzt den Prüf-Antrag in Karlsruhe!
Mach mit uns Druck!
Komm zur PRÜF-Demo am 12.09.26 in deiner Landeshauptstadt!
@pruef_de
Save the Date: 3.Oktober!, 12:00 Uhr
In Deiner Nähe!
Reiht euch in #Menschenketten – vom #Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe bis zum #Bundeskanzleramt in Berlin und überall im Land.
1. Konsequentes Einhalten unseres #Grundgesetzes
2. Erhalt unserer #Lebensgrundlagen
3. Politik, die #Gemeinwohl vor den Profit weniger stellt
4. Konsequenter Vorrang #ErneuerbarerEnergie
5 #MobilitätsWende, #Ernährung, #Wohnen und mehr
Beobachtet die Website, die noch ziemlich leer ist, aber FFF machen z.B. auch mit.
#OmasGegenRechts #Parents4Future #VCD #AFCD #FridaysForFuture
Hitzerekorde, Flächenbrände, Wasserkrisen. Es brennt – und wir stehen auf. Menschenketten überall im Land am 3. Oktober 2026.esbrennt.com
Komm zu den Kundgebungen am 12.09.2026 in die Landeshauptstadt in deiner Nähe - in fast allen Bundesländern.
Bring mindestens drei Menschen mit. Wir wollen wirklich viele Menschen werden, um noch sehr viel mehr Druck auf die CDU/CSU auszuüben.
Du kannst auch jedem einzelnen CDU-Bundestagsabgeordneten schreiben.
pruef-demos.de/
innn.it/pruef-bw
#FensterFreitag #PRÜF #Demokratie #Freiheit #RechtsExtremismus #PRUEF #BundesVerfassungsGericht #GemeinsamStattEinsam #Stuttgart
PRÜF HEUTE – SCHÜTZ MORGEN! PRÜF mit am 11.07.: Der Bundesrat alle rechtsextremen Parteien vom Bundesverfassungsgericht überprüfen lassen.Rune (PRÜFt rechtsextreme Parteien!)
Wir legen ihn aus: Den roten Teppich für die Demokratie!
Indem wir die PRÜFung aller rechtsextremen Parteien durch das Bundesverfassungsgericht fordern.
Komm zu den Kundgebungen am 12.09.2026 in die Landeshauptstadt in deiner Nähe - in fast allen Bundesländern.
pruef-demos.de/
Link zur Petition: innn.it/pruef-bw
#SaveTheDate #PRÜF #Demokratie #Freiheit #RechtsExtremismus #PRUEF #PRUEF0912 #BundesVerfassungsGericht #GemeinsamStattEinsam #Stuttgart #Dresden #Potsdam #RoterTeppich
PRÜF HEUTE – SCHÜTZ MORGEN! PRÜF mit am 11.07.: Der Bundesrat alle rechtsextremen Parteien vom Bundesverfassungsgericht überprüfen lassen.Rune (PRÜFt rechtsextreme Parteien!)
Heute ist es schön ruhig. Wir schauen zurück auf Impressionen der Kundgebungen am 2. Samstag im August!
Bring mindestens drei Menschen am 12.09. zur nächsten Demo in der Stadt in deiner Nähe mit. Wir sind bald in allen Landeshauptstädten.
#SaveTheDate #PRÜF #Demokratie #Freiheit #RechtsExtremismus #PRUEF #PRUEF0912 #BundesVerfassungsGericht #GemeinsamStattEinsam #Stuttgart #Dresden #Potsdam #SilentSunday #Schwerin #Bremen #Magdeburg #Wiesbaden
PRÜF HEUTE – SCHÜTZ MORGEN! PRÜF mit am 11.07.: Der Bundesrat alle rechtsextremen Parteien vom Bundesverfassungsgericht überprüfen lassen.Rune (PRÜFt rechtsextreme Parteien!)
Geheimdienste - Der BND soll auch manipulieren dürfen
Geheimdienstkontrolle, Staatstrojaner, Überwachung: Die Reform erweitert Kompetenzen der Dienste und verschärft die Debatte über Grundrechte.#Nachrichtendienste #BND #Reform #Überwachung #Sicherheit #Bedrohungslage #Europa #Bundesverfassungsgericht
😶
Die „man darf ja nichts mehr sagen“-Partei will #Demokrat*innen den Mund verbieten.
Es fing an mit der Aufforderung, demokratische #Lehrer*innen im Internet zu denunzieren. Was folgte, waren #Dienstaufsichtsbeschwerden und öffentlicher #Pranger in einschlägigen Foren und Medien.
Jetzt also Teil 2.
Nun sollen demokratische #Richter*innen eingeschüchtert werden. Dafür wurden Namens-Listen in einer rechtsextremen Postille veröffentlicht mit ihrer Dienstbezeichnung und ihrem #Gericht. Das Ziel: wer sich für ein AxD-Verbot öffentlich ausgesprochen hat, soll mit Dienstaufsichtsbeschwerden überzogen werden. Denn angeblich sei dies ein Verstoß gegen das #Mäßigungsgebot.
Das ist inhaltlich Quatsch. Auch Richter*innen sind Bürger*innen mit allen demokratischen Rechten, zu denen die #Meinungsfreiheit und das Recht auf politische Betätigung zählen. Und dass es sehr gute Gründe gibt, die AxD für rechtsextrem zu halten, bestätigen etliche Gutachten von #Verfassungsschutz und #NGOs (ja, genau: die schlimmen NGOs) – nicht weniger das Verhalten und die Äußerungen etlicher, auch führender Parteimitglieder.
Daher ist es das gute demokratische Recht auch von Richter*innen, genau das #Prüfverfahren einzufordern, das unsere Verfassung in Art. 21 GG vorsieht: den amtlichen Test auf #Verfassungsfeindlichkeit durch das #Bundesverfassungsgericht.
Dort sitzen übrigens die einzigen 16 Richter*innen, die sich tatsächlich derzeit nicht zur Verfassungsfeindlichkeit der AxD äußern sollten. Denn nur sie könnten wirklich mit der Frage richterlich befasst werden.
Lina E. legt Verfassungsbeschwerde ein
Die Antifaschistin Lina E. wurde zuletzt in Beugehaft genommen, nun bestätigte der BGH die Maßnahme. Die Leipzigerin will jetzt weiter vor das Bundesverfassungsgericht ziehen
Von Konrad #Litschko
#FreeLina #Antifaschistin #Beugehaft #Bundesverfassungsgericht
Die Antifaschistin Lina E. wurde zuletzt in Beugehaft genommen, nun bestätigte der BGH die Maßnahme. Die Leipzigerin legt Verfassungsbeschwerde ein.Konrad Litschko (taz.de)
Wir konnten der Versuchung nicht widerstehen und haben den ersten Keks schon gePRÜFt!
Kommst du mit deinen Freunden am 08.08. auch an den Oberen Schlossgarten in Stuttgart? Wir PRÜFen Kekse und fordern wie jeden zweiten Samstag im Monat: „Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden.“
#PRÜF #Demokratie #Freiheit #PRUEF #BundesVerfassungsGericht #Stuttgart
Wenn Höcke nicht gewählt werden könnte, würde zwar die noafd nicht verschwinden, aber es wäre eine sehr wichtige Ansage.
Alles muss versucht werden!
#Pruef #Niedersachsen Aktion Postkarten
Jetzt den #Bundestag dazu bewegen, einen #Prüfantrag beim #Bundesverfassungsgericht zu stellen!
How-to-Erklär-Video
Macht mit! Bis 31.8.!
Verfassungsrechtlerin Susanne Baer beleuchtet, wie das Bundesverfassungsgericht die Demokratie lebendig hält und sie zugleich schützt – durch Streit, Abwägung und den Mut, rote Linien zu verteidigen.bpb.de
Bundesverfassungsgericht: Pauschaler Aufnahmestopp von Afghanen ist "Willkür"
Der von der Bundesregierung verhängte pauschale Aufnahmestopp von gefährdeten Afghanen verstößt gegen das Verbot der Willkür. Das hat das Bundesverfassungsgericht jetzt im Falle einer Afghanin und deren zwei Söhnen entschieden.
Verfassungsklage wegen Beratungszeit für "Heizungsgesetz" gescheitert
Der Zeitplan der damaligen Ampel-Koalition für das Gebäudeenergiegesetz im Sommer 2023 war nicht zu knapp. Das hat das Verfassungsgericht entschieden. Ein CDU-Abgeordneter hatte geklagt - und war im Eilverfahren erfolgreich.
➡️ tagesschau.de/inland/gebaeudee…
#Gebäudeenergiegesetz #Bundesverfassungsgericht #AmpelKoalition
Bundesverfassungsgericht urteilt über Abgeordnetenrechte
Nicht nur die Inhalte des Gebäudeenergiegesetzes hatten 2023 für viel Diskussion gesorgt: Streit gab es auch über das Tempo. Heute entscheidet das Bundesverfassungsgericht darüber, ob damals alles zu schnell ging. Von A. Stephany und M. Bauer.
Nach der Demo ist vor der Demo!
Bringst du am 08.08. ein paar Freunde, Nachbarn, Kollegen und die ganze Familie zur Demo um 14:00 Uhr mit?
Dann gibt es bestimmt wieder so ein Menschenmeer wie hier.
Hier siehst du, in welcher Landeshauptstadt die große Werbetrommel für die PRÜFung der Rechtsextremisten gefordert wird.
#SaveTheDate #PRÜF #Demokratie #Freiheit #RechtsExtremismus #PRUEF #BundesVerfassungsGericht #GemeinsamStattEinsam
PRÜF HEUTE – SCHÜTZ MORGEN! PRÜF mit am 11.07.: Der Bundesrat alle rechtsextremen Parteien vom Bundesverfassungsgericht überprüfen lassen.Rune (PRÜFt rechtsextreme Parteien!)
darum jetzt beim #Bundesverfassungsgericht Verbotsantrag gegen die #AfD stellen.
Dann muss sich in 20 Jahren auch keiner äußerst unangenehmen Fragen der Alliierten stellen.
Ich empfehle der gesamten Regierung, die letzte Ausgabe "Die Anstalt" anzuschauen, hilft vielleicht gegen Steigbügelhalter-Reflex bei den Mitgliedern der Nachfolgepartei des Zentrums.
Vielleicht finden dort sogar Sozialdemokraten ihr Rückgrat wieder.
Du willst "Die Anstalt" vom 21.07. jetzt schon sehen?
zdf.de/play/shows/die-anstalt-…
Gegen Ende ein gutes Stück, in dem gefordert wird "fangt endlich an zu PRÜFen!"
Das Stück von Danger Dan, das mit Igor Levit aufführen wollte und vom ZDF verhindert wurde, wird auf gute Art trotzdem integriert. Schaue dir die Sendung an!
youtube.com/watch?v=Gg-SCpXba6…
#PRÜF #PRUEF #Demokratie #Freiheit #RechtsExtremismus #BundesVerfassungsGericht #GemeinsamStattEinsam #AntifAnstalt #DieAnstalt #DangerDan #IgorLevit
► Das lang erwartete zweite Danger Dan-Klavieralbum „Keine Angst“ erscheint am 02.10.26! Jetzt bestellen: ► https://dangerdan.shopAlbum presaven: ► https:/...Danger Dan (YouTube)
Ein paar der tollen Plakate von vergangenen PRÜF-Demos in Stuttgart.
Nächstes Mal treffen wir uns zum Picknick auf dem Oberen Schlossgarten.
Manche gehen vielleicht nach München, Mainz oder in eine andere Landeshauptstadt.
Und immer fordern wir die Prüfung der Rechtsextremen.
#SaveTheDate #PRÜF #Demokratie #Freiheit #RechtsExtremismus #PRUEF #BundesVerfassungsGericht #GemeinsamStattEinsam #Stuttgart #Dresden #Potsdam #Mainz #München
PRÜF HEUTE – SCHÜTZ MORGEN! PRÜF mit am 11.07.: Der Bundesrat alle rechtsextremen Parteien vom Bundesverfassungsgericht überprüfen lassen.Rune (PRÜFt rechtsextreme Parteien!)
@docwu
Soo ein gutes Parteibuch!
Komm, lass es uns verteidigen!
Hast du deinem Abgeordneten schon geschrieben, dass endlich eine Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht angefordert wird?
freiheitsrechte.org/schreib-de…
Und komm jeden zweiten Samstag im Monat zu den PRÜF-Demos
#PRÜF #Demokratie #Freiheit #RechtsExtremismus #PRUEF #PRUEF1010 #BundesVerfassungsGericht #GemeinsamStattEinsam #Stuttgart #Dresden #Potsdam
PRÜF HEUTE – SCHÜTZ MORGEN! PRÜF mit am 11.07.: Der Bundesrat alle rechtsextremen Parteien vom Bundesverfassungsgericht überprüfen lassen.Rune (PRÜFt rechtsextreme Parteien!)
Gesundheitsreform im Bundestag: Warum die Eilanträge erfolglos waren
Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge gegen das Gesetzgebungsverfahren zum Gesundheits-Sparpaket abgelehnt. Abgeordnete hatten ein zu schnelles Verfahren moniert. Warum die Entscheidung keine Überraschung ist. Von Frank Bräutigam.
Bundestag kann Gesundheitsreform wie geplant verabschieden
Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge gegen die geplante Verabschiedung der Gesundheitsreform zurückgewiesen. Grüne und Linke hatten einen Stopp der Reform erreichen wollen. Beschlossen werden darf auch das Gebäudemodernisierungsgesetz.
➡️ tagesschau.de/inland/bundesver…
#Gesundheitsreform #Gebäudemodernisierungsgesetz #Bundesverfassungsgericht
Auch uns ist es heute wichtig, was uns morgen bewegt.
Deswegen feiern wir jeden zweiten Samstag im Monat die Demokratie. Nächstes Mal am 11.07. in fast allen Landeshauptstädten.
Komm du auch + bring mindestens drei Menschen mit.
Oberer Schlossgarten, Stuttgart 12:00 Uhr
#SaveTheDate #PRÜF #Demokratie #Freiheit #RechtsExtremismus #PRUEF #PRUEF1107 #BundesVerfassungsGericht #GemeinsamStattEinsam #Stuttgart #Dresden #Potsdam #Schwerin #Magdeburg
PRÜF HEUTE – SCHÜTZ MORGEN! PRÜF mit am 11.07.: Der Bundesrat alle rechtsextremen Parteien vom Bundesverfassungsgericht überprüfen lassen.Rune (PRÜFt rechtsextreme Parteien!)
Verhandlungen in Karlsruhe: Was darf die bayerische Polizei?
Präventivgewahrsam, Handgranaten und "drohende Gefahr": Tausende Menschen gingen 2018 gegen das bayerische Polizeiaufgabengesetz auf die Straße. Nun verhandelt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe darüber. Von Antonetta Stephany.
Sei ein Tropfen im Menschenmeer und feiere mit uns die Demokratie!
Bring mindestens drei Menschen am 11.07.26 zur nächsten Demo in der Stadt in deiner Nähe mit. Wir sind bald in allen Landeshauptstädten.
freiheitsrechte.org/schreib-de…
#SaveTheDate #PRÜF #Demokratie #Freiheit #RechtsExtremismus #PRUEF #PRUEF1107 #BundesVerfassungsGericht #GemeinsamStattEinsam #Stuttgart #Dresden #Potsdam #MeerMittwoch #Berlin #Magdeburg #Schwerin
PRÜF HEUTE – SCHÜTZ MORGEN! PRÜF mit am 11.07.: Der Bundesrat alle rechtsextremen Parteien vom Bundesverfassungsgericht überprüfen lassen.Rune (PRÜFt rechtsextreme Parteien!)
Oh, das hört sich gut an!
Teile den Link unter Bekannten, Nachbarn, Kollegen und Freunden! Wir brauchen noch viele weitere eMails.
...und falls du noch nicht warst, komme gerne auf die tolle Demo in der nächsten Landeshauptstadt.
#SaveTheDate #PRÜF #Demokratie #Freiheit #RechtsExtremismus #PRUEF #PRUEF1107 #BundesVerfassungsGericht #GemeinsamStattEinsam #Stuttgart #Dresden #Potsdam
PRÜF HEUTE – SCHÜTZ MORGEN! PRÜF mit am 11.07.: Der Bundesrat alle rechtsextremen Parteien vom Bundesverfassungsgericht überprüfen lassen.Rune (PRÜFt rechtsextreme Parteien!)
Früher tönte jemand: "Klimaschutz ist was für Profis." Und der #Verfassungsschutz? Warum sollte nach dem fachl. #Gutachten der Profis der Gesellschaft für Freiheitsrechte nicht endlich den Profis am #Bundesverfassungsgericht ein offizielles Prüfverfahren zur #noAfD ermöglicht werden?
Ein juristisches Gutachten hat festgestellt, dass die AfD verfassungswidrig sei. Was die Hintergründe sind und ob nun ein Verbotsverfahren kommt.t1p.de
Lasst uns dranbleiben,
lasst uns alle zu den PRÜF Demos gehen 🚶♀️ nächste Demo 11.7.2026
#prüf #gegenrechts #zusammengegenrechts #zivilcourage #gemeinsamgegenrechts #keinenazis #demokratie #menschenwürde #taz #zdf #ard #zdfmagazin #derspiegel #swr #rechtsruck #nazis #faschisten #rechtsradikale #bundesverfassungsgericht #freiheit #
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Mal sehen...
Es waren schon einige Presseleute mit guten Fragen anwesend.
Schicke alle Leute, die du kennst, auf unsere Demos - jeden zweiten Samstag im Monat!
pruef-demos.de/
Link zur Petition: innn.it/pruef-bw
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Lasst uns dranbleiben,
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Rundfunkbeitrag vor dem Bundesverfassungsgericht
Der Rundfunkbeitrag sollte eigentlich zum 1. Januar 2025 um 58 Cent steigen. Weil die Bundesländer die Erhöhung nicht umgesetzt haben, zogen ARD und ZDF nach Karlsruhe. Von Kolja Schwartz und Frank Bräutigam.
📣 Sarah Bosetti & Bodo Wartke 📣
Ab Minute 50 sprechen die Beiden über PRÜF!
youtube.com/watch?v=sYbvbOxTaj…
Kommst du am 11. Juli zu einer Demo in deiner Nähe?
#SaveTheDate #PRÜF #Demokratie #Freiheit #RechtsExtremismus #PRUEF #PRUEF1107 #BundesVerfassungsGericht #GemeinsamStattEinsam #Stuttgart #Dresden #Potsdam #Magdeburg #Schwerin
PRÜF HEUTE – SCHÜTZ MORGEN! PRÜF mit am 11.07.: Das Bundesverfassungsgericht soll alle rechtsextremen Parteien überprüfen.Rune (PRÜFt rechtsextreme Parteien!)
Bundesverfassungsgericht verhandelt zu Abschaffung der Stoffstrombilanzverordnung
Dünger, Futter oder Saatgut: Über solche Wege gelangen Nährstoffe in die Umwelt. Bauern mussten darüber Bilanzen führen - bis die sogenannte Stoffstrombilanzverordnung gestrichen wurde. Der Bundestag blieb dabei außen vor. Von A. Stephany.
