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Items tagged with: Dobrinth
- rief bereits vor Jahren die 'Konservative Revolution' aus
- lässt die eigenen Bürger bespitzeln, wenn sie 'links' sind.
- versuchte wiederholt, Informationen zu manipulieren um 'Links' als größeres Probem darzustellen
- mißachtet die Justiz und ihre Entscheidungen
Und will sich jetzt eine #Gestapo bauen, ein #Stasi für die Berliner Republik - also eine #Dobripo - während diese ihrem natürlichen Ende als Faschistenfutter entgegentorkelt.
Was kann da schon schief gehen.
Ohhh .. mir schwant Schlimmes.
@KonstantinNotz will bessere Befugnisse in der Spionageabwehr / Abwehr hybrider Bedrohung gegen Russland & #Dobrinth will neue Befugnisse im Kampf gegen Links, Klimaschutz & Anti-Militarismus.
Das wird wohl auf einen Kuhhandel hinauslaufen. Und vermutlich nicht gut für die #Demokratie in Deutschland ausgehen.
fr.de/politik/rechte-gewaltdel…
😵💫
Rechte Gewalt nimmt zu: Grüne fordern Regelung bei Nachrichtendiensten
Innenminister Dobrindt hat den Verfassungsschutzbericht 2025 vorgestellt. Während die Gesamtzahl rechtsextremer Straftaten leicht sank, nahmen Gewalttaten deutlich zu.www.fr.de
"Within minutes after DOGE accessed the NLRB's systems, someone with an IP address in Russia started trying to log in, according to Berulis' disclosure. The attempts were "near real-time," "
npr.org/2025/04/15/nx-s1-53558…
Das sind verfickte #CYBERKRIMINELLE ihr dämlichen Hotten.
Ich muss mir doch keinen bullshit von #Dobrinth über IT - Sicherheit & so anhören wenn ihr Kriminellen & Staatsfeinden den login gebt. 🤡
Tretet Alle zurück. Sofort!
Keine Diäten überweisen, sondern ganze Familie ausweisen: Ohne Papiere in nen Flieger setzen und am Fallschirm mit Handgepäck mittig über der Sahara abwerfen!
Von Parteien wird ja kaum noch gesprochen. Politik wird mehr und mehr personalisiert. Erwähnt man in einem Bericht #Merz, #Spahn, #Dobrinth, #Klöckner & Co, fliegen Kommentarfunktionen in die Luft. Das schädigt IMO nicht nur das Ansehen der Republik, sondern schwächt eine Demokratie.
@Tanzbaer @Bundesregierung
@Helsravn
#innenminister #dobrinth
Wenn dann die #CDU oder #CSU die Kooperation mit der #AfD über die Kommunen hinaus in die Landtage hinein erweitern, weitet sich dann eigentlich die Aussage der Kirchen automatisch auf die #Union aus? Oder reicht dafür schon, dass die #Union gegen die AfD redet und wie sie handelt? Ich würde zu gerne die Reaktion von #Söder #Merz #Spahn und #Dobrinth sehen, wenn sie aus der Kirche geworfen werden, weil sie die christlichen Werte offenkundig nicht teilen.
Feiert das nicht, sagt den Leuten draußen lieber die Wahrheit!
Zwar nicht Streecky-Boys Schuld, aber da er grinsend daneben steht bei der Präsentation des #Drogenbericht der #Bundesregierung, nehm ich ihn zusammen mit #Dobrinth hier rein.
Hallo ihr zwei Lappen:
Wenn sich der #Gesetzgeber entschieden hat, eine #Droge zu entkriminalisieren, dann ist der Rückgang von #Drogendelikten keine "statistische Verzerrung" sondern das Ergebnis rechtsstaatlichen und legislativen Handelns.
🤷♂️ isso
Werdet ihr verhetzten Scharfmacher & Fearmongerer aber nicht verstehen.
haha .. #Dobrinth kann nicht antworten weil er gerade mit dem #BKA zusammen über die aktuelle Entwicklung der #Kokainpreise öffentlich referiert.
Und da scheinen sich die #CSU Granden ja ganz gut mit auszukennen ..
Unser rechtsradikaler #Innenminister #Dobrinth hat ja schon eine Anzeige gegen sich laufen. Hoffentlich gibt das hier die Zweite.
Ansonsten schwer in Worte zu fassen was in #Deutschland unter einer #CDU/ #CSU/ #SPD Regierung gerade abgeht.
Die #AfD hätte nix anders gemacht.
tagesschau.de/ausland/europa/t…
.
"Tiergartenmord": Bruder des Opfers mit Familie abgeschoben
Mehrere Familienmitglieder des 2019 in Berlin ermordeten Selimchan Changoschwili sind nach Georgien abgeschoben worden. Sie fürchten dort um ihre Sicherheit. Grünen-Politiker Wagener spricht von "zynischer Abschiebepolitik". Von S. Stöber.Silvia Stöber (tagesschau.de)
