Das war übrigens „gebotene Einzelbetrachtung“ gem. Leitkommentar zum Ausländerrecht, der in jeder ABH steht, damals herausgegeben von einem gewissen HG #Maaßen, der im Innenministerium dann ein Gutachten verfasste, demzufolge die Bundesrepublik #MuratKurnaz in #Guantanamo versauern lassen durfte, was beim heutigen Bundespräsidenten ein solches Lob evozierte, dass jener dann wenig später Geheimdienstchef wurde und Pralinengrüße an @netzpolitik_feed schickte.

So läuft es nämlich.

Awet Tesfaiesus, MdB

2026-08-19 04:07:40

"So einen Fall noch nie erlebt". Ich auch nicht.

Aber ich habe folgendes erlebt (etwa 2008, jedenfalls ehe ich in der Partei aktiv wurde):

Einer meiner ersten "politischen" Erinnerungen in Hessen: Ich saß in einem evangelischen Gemeindehaus in Südhessen und sprach über folgenden Fall (mittlerweile ein Kirchenasyl):

Eine hessische Ausländerbehörde machte folgendes Angebot:
1/3

hessenschau.de/politik/frankfu…

"Noch nie so einen Fall erlebt": Eltern abgeschoben - Kleinkinder und Säugling bleiben zurück

Ein Ehepaar ist ohne seine drei kleinen Kinder in die Türkei abgeschoben worden - obwohl die Frage des Sorgerechts nicht abschließend geklärt ist.

^{Olga Eisenmann (hessenschau.de)}

@halbwach @Isabelle_Vannier

nä, nich ganz

#Dobrinth wäre heute der Vorgesetzte von #Maaßen

aber zumindest waren beide im gleichen rechten Netzwerk vorher

Heute ist Dobrindt selbst der für das BfV zuständige Innenminister – und will dessen Befugnisse entgegen der historisch begründeten Trennung von Polizei und Geheimdienst so weit ausbauen, dass selbst ein Verfassungsschutzpräsident vor einer „Geheimdienst-Polizei“ warnt. (2/2)

welt.de/regionales/thueringen/…

#Dobrindt #Maaßen #Verfassungsschutz #Geheimpolizei #Kryptofaschismus #CSU #gesichertrechtsradikal

Falls die AfD die Regierung stellt: Maaßen steht offenbar als Innenminister in Sachsen-Anhalt bereit

tagesspiegel.de/politik/wenn-d…

> Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen zeigt sich offen für das Amt als Innenminister in Sachsen-Anhalt. Die AfD steht dort aktuellen Umfragen zufolge knapp vor der absoluten Mehrheit.

Da will der braune Maaßen wieder auf der politischen Bühne stehen.

#maaßen #SachsenAnhalt #FckAfD #DEpol

Die News sind das Recherche-Ergebnis aus unserem Hartmut-Meyer-Archiv in Köln. Sie entstehen aus einer regelmäßigen Auswertung extrem rechter Publikationen. Alle 2 Wochen in Kurzform hier und als „hma-meldungen“ auf unserer Website.

#VVNBdA #Maaßen #noafd #Hamburg #DieHeimat #Essen #Düsseldorf #nonpd #Höcke

vvn-bda.de/hma-meldungen-03-20…

Wann kommt der Untersuchungsausschuss zu Maaßen? Wie wurde die Personalie intern aufgearbeitet, auch um âhnliche Fälle/Tendenzen im eigenen Haus künftig zu unterbinden?

S.z.B. "Nach seinem unfreiwilligen Ausscheiden aus dem Amt des Verfassungsschutzpräsidenten fiel Maaßen mit politischen Stellungnahmen auf, die als antisemitisch, rechtsextremistisch und verschwörungstheoretisch bewertet wurden."
de.wikipedia.org/wiki/Hans-Geo…

#verfassungsschutz #maaßen

" 2011, als #Maaßen gerade neu als Präsident ins Bundesamt für #Verfassungsschutz gekommen war und viele altgediente, aber durch dubiose Vorgänge belastete Geheimdienstler entlassen werden sollten, leitete die freundlich-hartnäckige #FelorBadenberg das #Personalreferat. Ein interessanter Ort in diesem Moment. Sie organisierte das unfreiwillige Ausscheiden älterer und mächtiger Kollegen nahezu reibungslos. Maaßen holte sie in seinen engeren Kreis. "

sueddeutsche.de/politik/verfas…

.

" Allein die Mitgliedschaft „in der Bubble von #Maaßen und Schindler“ sei „kein Grund“. "

rnd.de/politik/bundespolizei-p…

Irgendwas is hier oberfaul !

Eigentlich wollte ich nur rauskriegen warum sich die vermeintliche "AfD Jägerin" & ehem. Redenschreiberin von #HGM (zu dem sie sich strikt weigert zu äußern - jemals) #FelorBadenberg immer neue Gründe ausdenkt, wieso ein #AfDVerbot gerade jetzt (seit 2020) nicht günstig ist.

Aber hier scheint was größer zu sein.

Geheimdienste - so eine schräge Welt.

Oh super, StA Berlin will #Landesverrat‍s-Affäre nochmal von vorne durchspielen, bloß diesmal ohne #Maaßen und mit @arnesemsrott? Daumen sind gedrückt! 💪

(Für die jüngeren/vergeßlicheren: netzpolitik.org/2016/warum-uns… )

2/x Erst zuletzt kam aus #Maassen|s Mund der reine #Rassismus sowie #LGBTQIA+-Feindlichkeit.
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RT @Nightmare_Cola
Heute in St. Gangloff (Thüringen) bezeichnete Hans-Georg #Maaßen Menschen, die in Afrika leben, als zurückgeblieben.

"Wenn man in Afrika in irgendein zurückgebliebenes Dorf kommt, kann man den Leuten vielleicht Glasperlen noch verkaufen, für viel viel Gold"

Das ist Rassismus.
twitter.com/Nightmare_Cola/sta…