Die #FDP wandelt weiter auf den rechten Spuren der #noAfD.

Statt der verbotenen Parole der »SS« aus dem Nationalsozialismus macht sie einfach mal Werbung für die Briefwahl mit der codierten Version von „Doitschl*nd den Doitsch*n“.

FDP, nur lauwarme widerliche Würstchen.

#Nationalsozialismus #Afd #Parole #nazis

@daumenlutscher

@ralphstark @energisch_
Sorry, Du meinst sichtlich 'gegen die Ungleichheit'.
#Vermögenssteuer #CDU #CSU #FDP #SPD #DieGruenen #Buendnis90

Das stimmt so nicht, die Vermögenssteuer steht im Grundgesetz der BRD, wurde NIE abgeschafft und muss nicht eingeführt werden.

Die Vermögenssteuer wird seit 1997 nicht mehr erhoben.
Der Grund liegt in einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1995: Die richtet beanstandeten nicht die Steuer selbst, sondern ihre ungleiche Bemessung - Immobilien wurden mit veralteten, viel zu niedrigen Werten angesetzt, Geld.- und Wertpapiervermögen dagegen voll. Das verstieß gegen den Gleichheitsgrundsatz. Das das Gericht gab dem Gesetzgeber bis Ende 1996 Zeit, die Bewertung zu reformieren. Weil einer Reform ausblieb, lief die Steuer zum 1.1.1997 aus.

Die damalige Regierung war Helmut Kohl CDU und Klaus Kinkel FDP!
Alle nachfolgende, auch die SPD und Die Grünen haben nichts gegen die Ungleichheit getan.

Die Vermögenssteuer hätte nan nur neu berechnen müssen.

#Vermögenssteuer #CDU #CSU #FDP #SPD #DieGruenen #Buendnis90

#wahlkampf in MV, kurz zusammengefasst:

#afd: Abschieben! Die Ausländer sind schuld!

#spd: AFD verhindern, ansonsten weiter so!

#cdu: wir sind die Mitte, das muss reichen!

#grüne: AFD verhindern durch taktisch Wählen! Mit genug Angststimmen schaffen wir das!

#fdp: wir schreiben irgendwas mit Wirtschaft!

#linke: die Reichen da oben sind schuld!

OK #volt 😅 Selbstkritik muss sein:
Wir warten auf das Lila Wunder, wir glauben gaaaanz fest dran!

#landtagswahl

Am 20. Sept., also in knapp 4 Wochen, wird das #Berliner #Abgeordnetenhaus neu gewählt.
Laut FORSA vom 22.08. führt aktuell die #Linke mit 22% vor #CDU und AfD (jeweils 18%) den #Grünen (16%) und der #SPD (12%).
#BSW, #FDP sowie 7% Sonstige bleiben draußen...
..Eine rechnerische Mehrheit gibt es für eine #RotGrünRote_Koalition, die mit 37% auch die bei den Berlinern beliebteste Variante wäre.
19% wären für #CDU + AfD und 13% für CDU + #SPD, beides hätte aber keine Mehrheit.
Lediglich 9% der Wähler wären für #SchwarzGrünRot...
..Könnten die Berliner den/die Regierende(n) BürgermeisterIn direkt wählen, würden 16% für Elif #Eralp (Linke) stimmen, 15% für Stefan #Evers (CDU), je 10% für Steffen #Krach (SPD) und Kristin Brinker (AfD) sowie 6% für Werner #Graf (Grüne)
43% nennen keinen Kandidaten

Quelle: bsky.app/profile/klstone.bsky.…

BiBesch:
Säulendiagramme zum Text

Am 20. Sept., also in knapp 4 Wochen, wird das #Berliner #Abgeordnetenhaus neu gewählt.
Laut FORSA vom 22.08. führt aktuell die #Linke mit 22% vor #CDU und AfD (jeweils 18%) den #Grünen (16%) und der #SPD (12%).
#BSW, #FDP sowie 7% Sonstige bleiben draußen...
..Eine rechnerische Mehrheit gibt es für eine #RotGrünRote Koalition, die mit 37% auch die bei den Berlinern beliebteste Variante wäre.
19% wären für #CDU + AfD und 13% für CDU + #SPD, beides hätte aber keine Mehrheit.
Lediglich 9% der Wähler wären für #SchwarzGrünRot...
..Könnten die Berliner den/die Regierende(n) BürgermeisterIn direkt wählen, würden 16% für Elif #Eralp (Linke) stimmen, 15% für Stefan #Evers (CDU), je 10% für Steffen #Krach (SPD) und Kristin Brinker (AfD) sowie 6% für Werner #Graf (Grüne)
43% nennen keinen Kandidaten

Quelle: bsky.app/profile/klstone.bsky.…

BiBesch:
Säulendiagramme zum Text

Mal ganz klar gesagt: Das eine schließt das andere gerade NICHT aus!

Natürlich wird eine #afd die #CDU #CSU nutzen - erst als Transportmittel und dann den Kadaver als Energiespeicher!

Die CDU, CSU (& #FDP) hat schattige Bereiche, die seit Globke, Gehlen & Co. mit erheblicher Macht - verdeckt - den Erfolg der C-Parteien mitgestaltet haben.

Da sind ökonomische (= Reichtum) und geistige Assets (= Herrschaftswissen), die sich die #noafd gern heraus schneidet. Und die sind Anschlussfähig

Ich habe aus Spaß mal den Wahl-O-Mat für die Wahl in Sachsen Anhalt gemacht.
Das Ergebnis hat nur wenige Überraschungen für mich. Das Volt weit oben stehen wird wusste ich. Das sie auf 1 stehen hätte ich nicht erwartet.
Große Überraschung ist tatsächlich, dass „Die Partei“ soweit oben steht. Mit denen kann ich nämlich nix anfangen.
Und die Parteien, die weit unten stehen stehen dort wie erwartet. Auch mit dem erwarteten Abstand.

#wahlomat #volt #grune #linke #cdu #fdp #spd #diepartei #afd

Alles wie immer, scheint mir.
CxU hält sich Machtoptionen offen. Die greifen dann, "wenn der Souverän so entschieden hat". 💩Krampen

Hoffe, du wirst heute mit lukrativen Gleitsichtbrillen-Aufträgen überschwemmt. Schönen Sonnabend!

#gutenMorgen #Ronnenberg #Grünen #FDP #CDU #erstmalKaffee

Was bei der im Grunde banalen Weisheit auffällt:

Den selbst ernannten Wirtschaftsversteher:innen im #CDU- #CSU- #FDP- und #afd-Lager scheinen diese Zusammenhänge verborgen zu sein.

Das nicht enden wollende Geschwätz von Technologieoffenheit suggeriert, man könne unser Geld zum Fenster heraus werfen und Risiken ignorieren - nur um den stattfindenden Siegeszug der erneuerbaren Energien in #Deutschland & #EU mit unwürdigen Methoden zu sabotieren.

Stellt sich die Frage: Cui bono?

Die #Wirtschaftskompetenz der #FDP und aller anderen 'technologieoffenen' Parteien wie der #CDU in zwei Meldungen.

Neu war das übrigens nicht, dass eine Technologie, die bisher schon nicht ohne Subventionen tragfähig und nur durch politische Entscheidungen im Wettstreit mit anderen Umwandlungsformen bestehen konnte, bei einem downscaling garantiert nicht preiswerter wird oder aktzeptierter.

Ich formuliere es jetzt mal ganz vorsichtig:

Die Entnazifizierung, die man meiner Generation voller Stolz in der Schule präsentierte, hat es so nie gegeben.

Die #Entnazifizierung war im Kern eine Showveranstaltung, die dann im weiteren von der #CDU gezielt versandet wurde.

Ganze Strukturen wurden 1:1 übernommen oder wurden durch Nazis aufgebaut. Oft vorsätzlich, weil der Stalinismus als die größere Gefahr galt.

Und genau das fällt uns heute bis tief in #FDP CDU #CSU hinein auf die Füße.

Das Kapital findet Nazis OK.
Schon immer.
Der Grotelüschen von der #FDP hat halt auch später von nichts gewusst und gut gut verdient.

"Wir sind offen für alle, die Räume brauchen."

Deshalb: Storno bei Havenhostel und laut vorm Havenstudio sein.

butenunbinnen.de/nachrichten/b…

@IngridAusOL
Die #CDU verliert an die #FDP.
Damit wird es noch schlimmer.

fairmove.net/@wahlrecht_de/117…

Wer bezahlt? Wie wäre es mit den Politikern, die in der Vergangenheit gesagt haben, der Klimawandel sei nicht bewiesen u.ä. Ausreden, um nicht vorsorgen zu müssen.

#Klimawandel #CDU #FDP #AfD #Hitze

#Berlin für die #FDP anscheinend sowas wie "the last stand"

aber passt ja zu dem rechtsextremen ende dass sie sich selbst ausgesucht haben

vllt. sollten sie ihre 3,3 % auch gleich im führerbunker feiern

😏

Aber haben wir nicht KI um diese Probleme zu beheben? Die Bestäubung aller insektenabhängigen Pflanzen z.B.? Und wenn die KI das nicht schafft, dann können wir immer noch die Pflanzen mit Hilfe der Gentechnik auf Windbestäubung umprogrammieren. Das ist bestimmt der Plan der technologieoffenen Politik von CDU, CSU und FDP.
/Sarkasmus off

#Artensterben #CDU #CSU #FDP

In vier Wochen, am 07. September, beginnt in Dresden wieder das Stadtradeln. @stadtradeln

Fahrradfahren ist für uns ein großes Gefühl von Freiheit, selbstbestimmt Zeiten und Routen zu wählen und zugleich etwas für die eigene Fitness zu tun.

Sei dabei und komme gerne in unser Team, wir freuen uns auf Euch.

stadtradeln.de/index.php?id=17…

#stadtradeln #dresden #fdp

Weitgehend d‘accord, allerdings mit einer Einschränkung: #volkerwissing #fdp war ein guter Verkehrsminister.

Christian Schwägerl

2026-08-08 15:24:52

Mehr als 800 km neue Autobahnen und 3000 km neue Bundesstraßen stehen in den Planwerken. Das ist absurd. Der Verkehrsminister könnte sich die Aufgabe, die Bahn zu sanieren, leichter machen, wenn er einen Stopp aller Neubauten von Autobahnen und Bundesstraßen verfügen würde, um weiteres Geld und in der Bauindustrie Kapazitäten für die Bahn freizumachen.
Mein Kommentar zur Verkehrspolitik bei @riffreporter:
riffreporter.de/de/gesellschaf… #Bahn #fahrrad #elektroauto #schifffahrt #hitze #klimakrise

Krise von Bahn, Brücken, Flüssen: Was macht ein guter Verkehrsminister jetzt?

Kommentar: Der neue Bundesverkehrsminister Steffen Bilger übernimmt ein katastrophales Erbe: Seine Vorgänger haben fast alles falsch gemacht. Und jetzt?

^{Christian Schwägerl (RiffReporter)}

Vor Landtagswahlen - FDP-Chef Wolfgang Kubicki: "Die Frühverrentung gehört weg“

Die FDP lehnt eine Sonderregelung für Ostdeutschland bei der Rente ab, sagt FDP-Chef Kubicki. Die "Rente mit 63" sei teuer und Ausnahmen machten da keinen Sinn.#FDP #WolfgangKubicki #Ostdeutschland #AfD #Brandmauer #Rente

Auf Bundesebene haben alle Unionsabgeordneten des alten Bundestages am Ende der Legislatur gemeinsam ein Gesetz mit der #noAfD verabschieden wollen.

Nur wegen einigen wenigen #FDP "Abweichlern" ist es nicht dazu gekomnen.

Der innerparteiliche Aufschrei blieb aus, und von Reue ist nichts zu spüren.

Seitdem sehe ich die #CDU #CSU nicht mehr als verlässlichen demokratischen Partner an, sondern eher wie einen Spielsüchtigen, der jederzeit abgleiten kann.

@agileranwalt