Ich denke, hierbei muss immer erwähnt werden, dass es sich bei der Landesregierung in Baden-Württemberg um eine angeblich progressive Partei handelt, welche den Ministerpräsidenten stellt. Die Anhänger der Grünen leben wie ihre Parteimitglieder mit dieser Lebenslüge. Eine Partei, die den Überwachungsstaat Schlüsselfertig für die Faschisten installiert, kann nicht progressiv sein.

#Grüne #Faschisten #AfD #CDU #Datenschutz #Überwachung

padeluun ⁂

2026-08-30 07:37:40

Gesichtserkennung auf der Straße, Abgleich mit öffentlich verfügbaren Bilddatenbanken, mehr präventive Polizeibefugnisse: Baden-Württemberg plant den weiteren Ausbau technischer Überwachung.

Was bedeutet das für unsere Bürgerrechte, wenn Videoüberwachung mit sogenannter KI kombiniert wird?

Darum geht es am 10. September beim Chaos Computer Club Stuttgart. Stefan „Leibi“ Leibfarth vom #CCCS beleuchtet, welche technischen und rechtlichen Entwicklungen uns in den kommenden Jahren drohen und was die Pläne der Landesregierung konkret bedeuten. (CCCS Stuttgart)

Empfehlenswert für alle, die wissen wollen, wohin die Reise bei automatisierter Überwachung geht.

10. September 2026, 19 Uhr
Bibliothek am Mailänder Platz, Stuttgart

cccs.de/events/202609-videoueb…

#Videoüberwachung #Gesichtserkennung #Überwachung #Bürgerrechte #Datenschutz #Stuttgart

Videoüberwachung und KI - Bürgerrechte unter Druck

^www.cccs.de

#BSW klagt gegen #rbb:

#Partei soll kurz vor #Berlin- #Wahl bei #Wahlarena draußen bleiben

Das BSW bleibt draußen. Der rbb nennt unterschiedliche Maßstäbe. Vor der Wahl steht sein öffentlich-rechtlicher Auftrag auf dem Prüfstand.

Zur #rbb24 #Wahlarena am 16. September lädt der Rundfunk Berlin-Brandenburg fünf #Parteien ein: #CDU, #SPD, #Grüne, #Linke und AfD. Das Bündnis Sahra Wagenknecht fehlt.

berliner-zeitung.de/article/rb…

Eine Partei ist nicht progressiv, wenn sie den Überwachungsstaat immer weiter ausbaut. Progressiv heißt: Freiheit erweitern, nicht Menschen immer besser durchleuchten. Und wer wie die Grünen in Baden-Württemberg sogar ein klares Votum der eigenen Basis gegen Palantir politisch übergeht, beschädigt die eigene Idee von Demokratie. Die Grünen verlassen die Seite der Guten.

#Grüne #Palantir #Überwachung #Datenschutz #Grundrechte #Demokratie

padeluun ⁂

2026-08-30 07:37:40

Gesichtserkennung auf der Straße, Abgleich mit öffentlich verfügbaren Bilddatenbanken, mehr präventive Polizeibefugnisse: Baden-Württemberg plant den weiteren Ausbau technischer Überwachung.

Was bedeutet das für unsere Bürgerrechte, wenn Videoüberwachung mit sogenannter KI kombiniert wird?

Darum geht es am 10. September beim Chaos Computer Club Stuttgart. Stefan „Leibi“ Leibfarth vom #CCCS beleuchtet, welche technischen und rechtlichen Entwicklungen uns in den kommenden Jahren drohen und was die Pläne der Landesregierung konkret bedeuten. (CCCS Stuttgart)

Empfehlenswert für alle, die wissen wollen, wohin die Reise bei automatisierter Überwachung geht.

10. September 2026, 19 Uhr
Bibliothek am Mailänder Platz, Stuttgart

cccs.de/events/202609-videoueb…

#Videoüberwachung #Gesichtserkennung #Überwachung #Bürgerrechte #Datenschutz #Stuttgart

Videoüberwachung und KI - Bürgerrechte unter Druck

^www.cccs.de

Eine Arztpraxis, die ein behinderter Mensch nicht selbstständig nutzen kann, ist keine kleine Unannehmlichkeit. Sie ist ein verdammtes Versagen der Daseinsvorsorge. Wer von Gleichstellung schwadroniert, während medizinische Versorgung an Treppen, Kommunikation oder fehlender Assistenz scheitert, produziert politische Hochglanzscheiße statt Gleichberechtigung. Gesundheit darf niemals von Barrierefreiheit abhängen.

#Hamburg #SPD #Grüne #Gesundheit #Barrierefreiheit #Inklusion #UNBRK

Katharina Dröge (Grünenfraktionschefin) lässt sich in den USA inspirieren wie man Proteste gegen klimaschädliche Data-Center verhindern kann.

Wie kann man diese Partei eigentlich noch ernst nehmen?

spiegel.de/politik/deutschland…

#depol #grüne #ai

@energisch_ Sind halt Klimaterroristen! Wer ist nochmal in Niedersachsen an der Macht? #WerHatUnsVerratenSozialdemokraten

#Grüne : Wie wäre es, wenn ihr aus der Regierung aussteigt? Es ist nicht gut, wenn ihr euch andauernd zum Mehrheitsbeschaffer von #Sozis oder reaktionären #CxU Pack missbrauchen lasst (Pack gilt für beide)!

@wolf Das hier ist als Datengrundlage doch wirklich kompletter Bullshit, um zu behaupten bzw. es so zu framen, dass #Linke und #Grüne bei DWEnteigen das Gleiche wollen.

Die Linken wollen DWEnteignen umsetzen.

Die Grünen wollen etwas, was sie als "gemeinwohlorientiertes Wohnen" framen und erteilen dem Volksentscheid eine Absage.
jacobin.de/berliner-gruenen-en…

#wahlkampf in MV, kurz zusammengefasst:

#afd: Abschieben! Die Ausländer sind schuld!

#spd: AFD verhindern, ansonsten weiter so!

#cdu: wir sind die Mitte, das muss reichen!

#grüne: AFD verhindern durch taktisch Wählen! Mit genug Angststimmen schaffen wir das!

#fdp: wir schreiben irgendwas mit Wirtschaft!

#linke: die Reichen da oben sind schuld!

OK #volt 😅 Selbstkritik muss sein:
Wir warten auf das Lila Wunder, wir glauben gaaaanz fest dran!

#landtagswahl

Weil Wiederholung, auch zum wiederholten Male wichtig ist, wiederhole ich erneut: 😉

Sichtbarkeit ist ganz offensichtlich der Garant für Erfolg.

D.h.: Wenn wir wollen, dass unsere Aktivitäten, Erfolge, Themen und unsere Forderungen nach wesentlich mehr ...
- Klimaschutz,
- Klimaanpassungsmaßnahmen wie z.B. Hitzeschutz,
- soziale Gerechtigkeit,
- gute Bildung für Alle,
- Vielfalt,
- Transparenz,
- Bürgerbeteiligung,
- Tierwohl und
- Vermögensteuer,
- Gerechtigkeit für Alle,
- ...
in allen Medien sichtbar sind, dann müssen wir uns gegenseitig unterstützen!
Das gilt nicht nur für die Menschen vor Ort und die Grünen, sondern auch für die Akteure der Zivilgesellschaft und der anderen Parteien, die die eigenen Forderungen bzw. Aktivitäten unterstützen - und beruht auf Gegenseitigkeit!

Tun wir dies nicht, werden auch weiterhin nur die Anderen zu ihren Positionen befragt und ihre Themen und Forderungen auch weiterhin dominieren.

Also:
Ran an die Tastatur und das ...
- boosten/teilen oder zitieren was dir bzw. euch gefällt,
- schreiben (oder auch anderen erzählen), wofür du bzw. ihr euch einsetzt, bereits erfolgreich umgesetzt wurde und woran ihr derzeit arbeitet. Denn dann können auch wir das wieder boosten, zitieren und anderen erzählen, die dann dies ebenfalls weiterverbreiten können damit dann... 😉

Übrigens:
Da die Themen, Aktivitäten, Forderungen und Erfolge sowohl der einen als auch der anderen Partei, die Menschen nicht davon abhält diese zu wählen, kann man davon ausgehen, dass allein die stete Aufmerksamkeit auf diese Parteien ausreicht - Hauptsache der Name ist richtig geschrieben.
Kurz: Allein die Nennung des Namens ist Werbung für diese.
Da ich aber keine Werbung für diese Parteien machen will, werde ich zukünftig diese Beiträge und Kommentare, in denen konkret die Rede ist, nicht mehr boosten oder zitieren.

Ich freue mich über Nachahmer*innen und wenn auch dieser Beitrag von ganz vielen von euch geboostet, zitiert und/oder kopiert wird.
Vielen Dank im Voraus dafür. 😍

Hashtags:
#Demokratie #Klimaschutz #Klimaanpassungsmaßnahmen #Hitzeschutz #SozialeGerechtigkeit #Bildung #DIT #DUT #DidDay #Vielfalt #CSD #Queer #Vermögenssteuer #Erbschaftssteuer #Steuergerechtigkeit #Barrierefreiheit #Gruene #Grüne, #DieLinke #Volt #Piraten #SPD #Zivilgesellschaft

wir fordern schon lange die bedingungslose Grundrente. Ab 60 u €2000

#cdu #csu #cducsu #afd #spd #grüne #dielinke #berlin

Was #CDU und #Grüne in #SchleswigHolstein abziehen ist rechtsextreme Politik zum Aufbau einer Diktatur. Zwischen denen und der #AfD ist kein Unterschied.

netzpolitik.org/2026/polizeige…

"Das neue Polizeigesetz von Schleswig-Holstein soll eines der härtesten Deutschlands werden. Die Gruppe Freiheitsfoo analysiert es in einem 22-seitigen Gutachten. Ihr Ergebnis: Der Entwurf ist eine Bedrohung für die Demokratie."

#Rechtsextremismus #Überwachung #Datenschutz #Palantir

Campacts Rechnung kann stimmen: #SPD und #Grüne über 5 Prozent erschweren eine absolute #AfD-Mehrheit. Doch eine Regierung zu verhindern heißt noch nicht, den Rechtsruck zu bekämpfen. Wahlmathematik ersetzt keine Analyse seiner Ursachen.

peterslinkerbolg.blogspot.com/…

Ich finde den Flyer immer noch bockstark!!

#GRÜNE

Peinlich, peinlich, #DieLínke, #Grüne und #SPD:

Es ist #Wahlkampf in #Berlin und Ihr seid kaum in den sozialen Medien (= #Fediverse, #Mastodon, die asozialen Medien aus US und CN interessieren mich nicht) aktiv.

Bei Linken sehe ich nur @dielinke_chawi und @dielinkesz, bei Grünen ein paar mehr, bei der SPD gar nix.

Gerne hier die fehlenden Handles kommentieren. Danke!

#AGHWahl2026

"... Stellenangebote ablehnten, was zu einer Steigerung der Verhandlungsmacht der Arbeitgeberseite führte und den Lohndruck erhöhte. Mit den Reformen wurde der Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer unterwandert und gleichzeitig einer der größten Niedriglohnsektoren Europas geschaffen."

jacobin.de/friedrich-merz-cdu-…

Die #Tagesschau betreibt hier krasse Desinformation im Interesse der Reichen und #CDU / #CSU, #SPD und #Grüne.

🧵 5/x

#Propaganda #FakeNews #Arbeit #Armut #Bürgergeld #Klassismus

... es mal Schritt für Schritt durch.

Was bedeutet "Exportweltmeister"?

Deutschland exportierte mehr als es importiert. Das wurde möglich durch die Lohnkürzungspolitik von #SPD und #Grüne. Bezahlt man den Arbeiter/innen weniger Geld, können die Produkte günstiger verkauft werden. Die deutschen Unternehmen haben dadurch einen Wettbewerbsvorteil bekommen.

Die Verminderung von Wohlstand der der allgemeinen Bevölkerung ermoglichte, dass Deutschland Exportweltmeister...

🧵 3/x

#Arbeit #Armut

... offensichtlich diese Lüge von #CDU / #CSU, #SOD und #Grüne jngeprüft nachplappern. Natürlich sagen die nicht offen: "Wir wollen die Reichen noch reicher machen" und lügen herbei, dass ihre Politik gut für alle wäre. #Journalismus wäre es nun, diese Behauptung auf ihren Wahrheitsgehalt zu überprüfen und dann darüber zu informieren, dass diese Parteien lügen.

Die #Tagesscau jedoch plappert einfach nach und macht damit #Propaganda im Sinne dieser Parteien.

Gehen wir...

🧵 2/x

#Arbeit #Armut

Wahlberechtigte: 60.510.631
Wählende: 49.928.653
Gültige: 49.505.389

#CDU : 12.604.184
Nachfolger der NSDAP : 10.177.318
#SPD : 9.936.433
#Grüne : 5.443.393
#CSU : 3.272.064

Mindestens 24 Millionen Wähler können sich wohl nicht irren, dass es besser ist, wenn die Beitragzahler zahlen.

Soviel zum Thema Schwarmintelligenz.

Katharina Schulze, Fraktionsvorsitzende:
"Wir können nicht so weitermachen als wäre nichts geschehen.

Ich fordere Markus Söder und die Bayerische Staatsregierung auf, Bayern widerstandsfähiger gegen Hitze und Dürre zu machen. Was zu tun ist? Habe es im Video zusammengefasst. Teilt es gerne! "

#Grüne #GrüneHadern #GrüneBayern #Bayern #KatharinaSchulze #KathaSchulze #Söder

Ricarda Lang, MdB: "Guten Morgen, Herr Bundeskanzler und willkommen in der Realität 👋🏻

Aber verrückte Idee: Sie können als Bundesregierung nicht nur reden, sondern sogar handeln!"

#Grüne #GrüneHadern #RicardaLang #Klimawandel #FriedrichMerz #Merz

Insbesondere die beiden Kanzlermacher-Parteien #Grüne und #Linke haben die Pflicht zu Schadensbegrenzung.

Redet mit den demokrat. Kolleg*innen im Plenum, einigt Euch auf eine gemeinsame Kanzlerkandidat*in, und beantragt ein konstruktives Mißtauensvotum.

Das ist *checks law* der Weg.

[Alles andere ist Komplizenschaft.]

#merzmussweg #VertrauensfrageJetzt
#esreicht #prüf

An alle Grünen bundesweit: Ihr könnt den Datenschutz nicht auf Parteitagen feiern und schweigen, wenn grüne Regierungsmacht Palantir verteidigt. Ihr könnt die Basisdemokratie nicht predigen und ein Votum von fast 92 Prozent politisch verdampfen lassen. Wer jetzt schweigt, muss sich fragen lassen, welchen Wert die eigenen Grundsätze noch haben? Eine Partei verrät ihre Ideale nicht erst, wenn sie sie abschafft. Der Verrat beginnt dort, wo sie Prinzipien nur noch verteidigt, solange sie nichts kosten. Widersprecht. Kämpft. Oder hört auf, euch als Schutzmacht digitaler Grundrechte zu inszenieren.

#Palantir #Grüne #Datenschutz #Grundrechte #Demokratie

Nein, Grün zu wählen beweist keine mangelnde Intelligenz. Es beweist höchstens eine erstaunliche Fähigkeit zur kognitiven Gymnastik: Datenschutz wichtig finden, Palantir ablehnen, innerparteiliche Demokratie loben – und anschließend eine Partei wählen, deren Regierung beim entscheidenden Konflikt trotzdem weitermacht. Das Problem sitzt nicht im IQ. Es sitzt zwischen Anspruch und Konsequenz. Wer das „kleinere Übel“ oft genug entschuldigt, macht es nicht kleiner. Man trainiert lediglich die eigene Fähigkeit, das Übel nicht mehr sehen zu wollen.

#Palantir #Grüne #Datenschutz #Demokratie #Grundrechte

Cem Özdemirs Demokratieverständnis bei Palantir lässt sich satirisch wunderbar zusammenfassen: „Wir leben in einer Demokratie! Hier darf jeder frei entscheiden – solange er anschließend gut findet, was ich ohnehin tue.“ Fast 92 Prozent der abstimmenden grünen Basis sagen: Palantir stoppen. Die Regierung macht weiter. Das ist die philosophische Komik einer Demokratie, in der Mitsprache feierlich zelebriert wird, während Macht sich vor ihrem Ergebnis elegant verbeugt – und anschließend in die entgegengesetzte Richtung marschiert.

#Palantir #Grüne #Özdemir #Datenschutz #Demokratie

Was bedeutet eine Mitgliedschaft noch, wenn 92 Prozent Nein sagen und die Partei trotzdem Ja macht?

Politische Selbsttäuschung beginnt genau dort, wo man Beteiligung mit Einfluss verwechselt. Wer bleibt, kann kämpfen und Veränderung erzwingen wollen. Doch irgendwann stellt sich eine bittere Frage: Bin ich noch Mitglied, weil ich diese Partei verändern kann oder liefere ich durch meine Mitgliedschaft nur noch die demokratische Kulisse für Entscheidungen, auf die meine Stimme keinen Einfluss hat?

#Palantir #Grüne #Datenschutz #Demokratie #Überwachung

92 Prozent sagen: Palantir stoppen. Die grüne Regierung sagt sinngemäß: Wir machen trotzdem weiter. Genau hier wird Demokratie zur Simulation ihrer selbst. Denn eine Stimme besitzt keinen Wert, nur weil sie gezählt wird. Sie besitzt Wert, wenn Macht sich von ihr begrenzen lässt. Wer seine Mitglieder entscheiden lässt, ihre Entscheidung aber ignoriert, inszeniert Beteiligung, statt sie zu leben. Das ist nicht progressiv. Es ist die philosophische Entleerung demokratischer Mitbestimmung und der beginn eines faschistischen Wandels.

#Palantir #Grüne #Datenschutz #Demokratie

Ich habe aus Spaß mal den Wahl-O-Mat für die Wahl in Sachsen Anhalt gemacht.
Das Ergebnis hat nur wenige Überraschungen für mich. Das Volt weit oben stehen wird wusste ich. Das sie auf 1 stehen hätte ich nicht erwartet.
Große Überraschung ist tatsächlich, dass „Die Partei“ soweit oben steht. Mit denen kann ich nämlich nix anfangen.
Und die Parteien, die weit unten stehen stehen dort wie erwartet. Auch mit dem erwarteten Abstand.

#wahlomat #volt #grune #linke #cdu #fdp #spd #diepartei #afd

"In the sanitized world of the professional-managerial class that populates the German Greens, war is at worst a game and at best a managerial problem that can be solved by some brainstorming, the right incentives, a spreadsheet, and a bit of cross tabulation. That these weapons are designed and built to maim, kill, and destroy is cosmetically obscured by the euphemistic consultancy speak."

jacobin.com/2026/08/germany-gr…

Die #Grüne'n sind gefährlich dumm und gewaltig klassistisch.

🧵 3/3

#Klassismus

"Auf der Website der Wirtschaftsvereinigung [der #Grüne'n] stehen mit Stand vom 27. Juli 2026 unter anderem die Airbus Defence and Space GmbH, die H & K AG des Waffenherstellers Heckler & Koch, die Hensoldt AG und die Safran GmbH. Also der europäische Rüstungskonzern, der Hersteller von Sturmgewehren für Militär und Polizei, der Spezialist für Radar- und Sensorsysteme und ein französischer Luftfahrt- und Verteidigungszulieferer."

berliner-zeitung.de/article/wa…

🧵 2/3

#Aufrüstung #Wehrpficht

Die #Grüne'n schreiben militaristische Trickle Down-Wirtschaftspolitik in ihre Strategiepapiere & es gibt immer noch Leute, die die für links halten. 🤡

wirtschaftsvereinigung-gruene.…

"[Die Wirtschaftsvereinigung der Grünen e. V.] ist 2024 hervorgegangen aus der Fusion zweier grün-naher Verbände [...] Sie besteht aus mehr als 250 Unternehmen & Personen aus der Wirtschaft."
de.wikipedia.org/wiki/Wirtscha…

Sich mit Großkonzernen & Konzernkönigen ins Bett legen ist auch links. 🤡

🧵 1/3

#Aufrüstung #Wehrpficht

Hitzesommer 2026 - Wie sich die Parteien zur Klimakrise äußern

Hitze, Niedrigwasser, Waldbrände: Wie reagiert die Politik auf die Folgen der Klimakrise? Wer was fordert, und warum bislang wenig passiert.#AFD #Grüne #Linke #CDU #Union #SPD #Klimaschutz #Klimaanpassung #Hitze

Welche Landesregierung Sachsen-Anhalt erhält, entscheidet sich daran, ob Bündnis 90/Die Grünen und SPD in den Landtag einziehen.

Wenn Du in Sachsen-Anhalt wählen darfst und Deine Wahlentscheidung noch nicht getroffen hast, schau doch mal in die Programme der beiden Parteien. Vielleicht findest Du ja genug Übereinstimmung mit Deinen Überzeugungen, um einer davon sicher über 5% zu helfen.

#ltw26st #spd #B90Grüne #grüne

@p_calleri

Nein, der Zweck, die Faschisten zu verhindern, heiligt nicht jedes unheilige Mittel. Wer die Überwachungsstaatsparteien SPD und Grüne pusht, gehört vom Verfassungsschutz unter höchste Beobachtung gestellt. Diese Vorfeldparteien errichten exakt die Infrastruktur, die eine neue Gestapo benötigt. Für mich ist dieser e.V. Geschichte. Ich werde sicher keine einzige Aktion mehr unterstützen.

#Landesverrat #GelddenReichen #Drecksladen #SPD #Grüne #AfD

Weil Wiederholung, auch zum wiederholten Male wichtig ist, wiederhole ich erneut: 😉

Sichtbarkeit ist ganz offensichtlich der Garant für Erfolg.

D.h.: Wenn wir wollen, dass unsere Aktivitäten, Erfolge, Themen und unsere Forderungen nach wesentlich mehr ...
- Klimaschutz,
- Klimaanpassungsmaßnahmen wie z.B. Hitzeschutz,
- soziale Gerechtigkeit,
- gute Bildung für Alle,
- Vielfalt,
- Transparenz,
- Bürgerbeteiligung,
- Tierwohl und
- Vermögensteuer,
- Gerechtigkeit für Alle,
- ...
in allen Medien sichtbar sind, dann müssen wir uns gegenseitig unterstützen!
Das gilt nicht nur für die Menschen vor Ort und die Grünen, sondern auch für die Akteure der Zivilgesellschaft und der anderen Parteien, die die eigenen Forderungen bzw. Aktivitäten unterstützen - und beruht auf Gegenseitigkeit!

Tun wir dies nicht, werden auch weiterhin nur die Anderen zu ihren Positionen befragt und ihre Themen und Forderungen auch weiterhin dominieren.

Also:
Ran an die Tastatur und das ...
- boosten/teilen oder zitieren was dir bzw. euch gefällt,
- schreiben (oder auch anderen erzählen), wofür du bzw. ihr euch einsetzt, bereits erfolgreich umgesetzt wurde und woran ihr derzeit arbeitet. Denn dann können auch wir das wieder boosten, zitieren und anderen erzählen, die dann dies ebenfalls weiterverbreiten können damit dann... 😉

Übrigens:
Da die Themen, Aktivitäten, Forderungen und Erfolge sowohl der einen als auch der anderen Partei, die Menschen nicht davon abhält diese zu wählen, kann man davon ausgehen, dass allein die stete Aufmerksamkeit auf diese Parteien ausreicht - Hauptsache der Name ist richtig geschrieben.
Kurz: Allein die Nennung des Namens ist Werbung für diese.
Da ich aber keine Werbung für diese Parteien machen will, werde ich zukünftig diese Beiträge und Kommentare, in denen konkret die Rede ist, nicht mehr boosten oder zitieren.

Ich freue mich über Nachahmer*innen und wenn auch dieser Beitrag von ganz vielen von euch geboostet, zitiert und/oder kopiert wird.
Vielen Dank im Voraus dafür. 😍

Hashtags:
#Demokratie #Klimaschutz #Klimaanpassungsmaßnahmen #Hitzeschutz #SozialeGerechtigkeit #Bildung #DIT #DUT #DidDay #Vielfalt #CSD #Queer #Vermögenssteuer #Erbschaftssteuer #Steuergerechtigkeit #Barrierefreiheit #Gruene #Grüne, #DieLinke #Volt #Piraten #SPD #Zivilgesellschaft