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Items tagged with: Warken

Kiffen ist nur ok, wenn genügend große Geldkoffer in der CSU-Zentrale abgegeben werden.

#Söder #Warken #Pilsinger #Hecken #Broich #BfArM #Vertanical

spiegel.de/politik/deutschland…

(S+) Cannabis-Investitionen: Profitieren CSU-Spender von neuer Cannabis-Regelung?

Der Bundestag hat eine neue Regelung zu Cannabis-Medikamenten beschlossen. Der wohl größte Profiteur ist ein Münchner Hersteller. SPIEGEL-Recherchen legen nahe, dass es bei der Zulassung seines Schmerzmittels Druck von oben gab.
Sven Becker (DER SPIEGEL)
#Söder #hecken #BfArM #warken #Pilsinger #Broich #vertanical

Ich bin nicht gegen mehr Befugnisse für Nachrichtendienste, weil ich etwas zu verbergen hätte, sondern weil ich erhebliche Zweifel an den Motiven und der Integrität derer habe, die eine Ausweitung dieser Befugnisse fordern.

In dem Versuch, sämtliche Lehren aus der NS-Zeit rückabzuwickeln, spiegelt sich eine autoritäre, menschenfeindliche Denkweise, die gar nichts Gutes hervorbringen kann, sondern den Weg in den Untergang ebnet. Diese Scheiße wird uns mächtig um die Ohren fliegen!

taz.de/Geheimdienstreform/!620…

#Warken #Dobrindt #Geheimdienste #Gestapo

Geheimdienstreform: Heimliche Hausbesuche sollen erlaubt werden

Die Bundesregierung hat ein großes Reformpaket beschlossen. Ziel ist die „Modernisierung von Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz“.
Christian Rath (taz.de)
#Geheimdienste #Gestapo #Dobrindt #warken

"[...] Das eklatante Versagen des Verfassungsschutzes in allen schweren politischen Krisen der Bundesrepublik hat jedoch eindrücklich gezeigt, dass er schon mit den Machtmitteln, die er bisher erhalten hatte, nicht verantwortungsvoll umgehen konnte. Ihm neue in die Hand zu drücken, wo eine Übernahme der Staatsgeschäfte durch eine faschistische Partei kein unrealistisches Szenario mehr ist, würde den „Instrumentenkasten” der Demokratie vollends gegen Demokrat*innen richten."
#Dobrindt #Warken #Bundesregierung #Geheimdienst
belltower.news/verfassungsschu…

Verfassungsschutzkomplex: Behörde ohne Grenzen

Der historische Blick auf den Verfassungsschutz erzählt die Geschichte einer Behörde, die sich verselbständigt hat, die einseitig agiert, Politik macht und sich dabei oft jenseits der Legalität bewegt.
Tom Uhlig (Belltower.News)
#Bundesregierung #Geheimdienst #Dobrindt #warken

"[...] Das eklatante Versagen des Verfassungsschutzes in allen schweren politischen Krisen der Bundesrepublik hat jedoch eindrücklich gezeigt, dass er schon mit den Machtmitteln, die er bisher erhalten hatte, nicht verantwortungsvoll umgehen konnte. Ihm neue in die Hand zu drücken, wo eine Übernahme der Staatsgeschäfte durch eine faschistische Partei kein unrealistisches Szenario mehr ist, würde den „Instrumentenkasten” der Demokratie vollends gegen Demokrat*innen richten."
#Dobrindt #Warken #Bundesregierung #Geheimdienst
belltower.news/verfassungsschu…

Verfassungsschutzkomplex: Behörde ohne Grenzen

Der historische Blick auf den Verfassungsschutz erzählt die Geschichte einer Behörde, die sich verselbständigt hat, die einseitig agiert, Politik macht und sich dabei oft jenseits der Legalität bewegt.
Tom Uhlig (Belltower.News)
#Bundesregierung #Geheimdienst #Dobrindt #warken

Friedrichs Gruselkabinett

Der gute Friedrich #Merz hat sein neues Team aufgestellt und wir schauen dem mal etwas genauer auf die Zähne.

Vom #CDU-Liebling Thorsten #Frei bis zum CDU-"Wunderkind" Philipp #Amthor, von augenbrauenhebenden Entscheidungen bishin zu knallharten Lobbyismusskandalen ist alles dabei, es wird ein Fest.

Thorsten Frei
Nina #Warken
Carsten #Linnemann
Philipp Amthor
Steffen #Bilger

youtube.com/watch?v=stZmXU604t…

#Kabinett
#Bundesregierung
#Satire
#Gesundheitswesen
#Industrie
@arnesemsrott

Friedrichs Gruselkabinett

Der gute Friedrich hat sein neues Team aufgestellt und wir schauen dem mal etwas genauer auf die Zähne. Vom CDU-Liebling Thorsten Frei bis zum CDU-"Wunderkin...
Klarsprech (YouTube)
#Satire #Amthor #Bundesregierung #CDU #Kabinett #Industrie #Gesundheitswesen #frei #Merz #Linnemann #bilger #warken @Arne Semsrott

#Gesundheit #Versorgung #taz #tageszeitung #Krankenhäuser #Nina #Bundeskabinett #Pflegeversicherung #für #Linnemann #Bundesministerium #wochentaz #Gesundheitsministerin #sparpaket #warken #Carsten

#Bundesregierung #bundesgesundheitsminister #Linnemann #warken

#Bundesregierung #Bundeskabinett #Umbau #Linnemann #bilger #warken

#Merz #Linnemann #schnieder #warken #personaldecke #personalrochade

Ganz ehrlich? Gestern dachte ich so für mich…es ist doch eh scheißegal. Diese glattgebügelte, seelenlose Politker-Generation um #Linnemann, #Amthor, teils auch Leute der Generation #Warken, #Reiche etc. sind primär mit dem eigenen Wohlstand, Karriere, dem eigenen Machtausbau befasst. Sie scheinen sehr oft sehr schnell die Bodenhaftung zu verlieren und allesamt sind diese Leute meiner bescheidenen Meinung nach die Steigbügelhalter der sogenannten „afd“. Bei nicht wenigen dieser Menschen habe ich den Eindruck, sie würden für die eigenen Vorteile sofort Teil einer diktatorisch geprägten Machtübernahme werden.
Klima ist kein wichtiges Thema mehr. Die „unteren“ Bevölkerungsschichten werden mit Angstszenarien „mobilisiert“, suchen dann Halt in einer vermeintlich starken Partei (was soll das sein?) die zwar nachweislich lügt und Tatsachen verdreht, aber hey! Was solls? Die retten uns und machen uns wieder zu einem starken Land… (1/2)
#Amthor #Reiche #Linnemann #warken

#Frei kann Fraktionsvorsitzende, #Warken mag ich, die wird mit der neuen Situation fertig, aber #Linnemann als Gesundheitsminister kann ich mir aktuell nicht vorstellen.
#frei #Linnemann #warken

#Warken hat nix gebacken gekriegt, als Gesundheitsministerin, also wird sie weg gelobt ins Kanzleramt.
#warken

Danke!
Warum beruft Ihr dann Menschen in ein Ministeramt der @Bundesregierung , die mit Listen psychisch Kranker den Methoden der damligen Zeit nacheifern, und diese mit rechtsradikalen und islamistischen Terroristen auf eine Stufe stellen. Für mich ist das absolut inakzeptabel, und nach #Reiche , #weimer , #prien und #warken die nächste Fehlbesetzung!
#linnemann #merz #cdu #gesundheitsminister
#CDU #Gesundheitsminister #Reiche #Merz #prien #Linnemann #Weimer #warken @Bundesregierung

#Gesundheitsministerin #Warken soll #Kanzleramtschefin werden.

Stühlerücken im #Kabinett: #Bundeskanzler #Merz hat sich nach übereinstimmenden Medienberichten entschieden, #Nina_Warken wird neue #Kanzleramtsministerin. Die bisherige Gesundheitsministerin ersetzt #Thorsten_Frei, der als #Unionsfraktionschef nominiert wurde. Neuer #Gesundheitsminister wird demnach der bisherigen #CDU- #Generalsekretär #Carsten_Linnemann.

#tagesschau

m.youtube.com/watch?v=-Shil21i…

Gesundheitsministerin Warken soll Kanzleramtschefin werden

Stühlerücken im Kabinett: Bundeskanzler Merz hat sich nach übereinstimmenden Medienberichten entschieden, Nina Warken wird neue Kanzleramtsministerin. Die bi...
tagesschau (YouTube)
#tagesschau #CDU #Gesundheitsminister #Kabinett #Generalsekretär #Bundeskanzler #Merz #Gesundheitsministerin #warken #kanzleramtschefin #nina_warken #kanzleramtsministerin #thorsten_frei #unionsfraktionschef #carsten_linnemann

#zuckersteuer #warken

#CSU #SPD #CDU #Koalition #Reiche #Merz #klingbeil #Blamage #bas #merzkannesnicht #warken @Bundesregierung

Warken - natürlich aus der Union - hat sich damit ihre Anschlussverwertung in der Pharmaindustrie gesichert. Da muss man doch Verständnis für haben....

#warken #lobbyismus #korruption #union #cdu

#Korruption #CDU #Lobbyismus #Union #warken

Ich lag vor ein paar Jahren in der Unfallchirurgie wegen eines Radunfalls für ca 2 Wochen. Dort durfte ich als Patient erfahren was es heißt, wenn das Klinikpersonal sauer gefahren und ausgebrannt ist. Eine Frau #Warken oder Herr #SchMerz (oder überhaupt irgendein #Beamter) wird aufgrund ihrer #Ministerversorgung, finanziert von #Steuergeldern, niemals in diese Situation kommen. Das ist der reine Hohn. Die Rechnung dafür wird kommen, für alle, da bin ich sicher 💩
#schmerz #Beamter #steuergeldern #warken #ministerversorgung

Auch so ein Beispiel bei dem #warken und #merz Qualität durch Geschwindigkeit ersetzt haben, und alle mit dem Kopf schütteln.
Hauptsache ein hübsches Chat-GPT Poster.
#Merz #warken

#Sparpaket im #Gesundheitswesen: #Pflegerin befürchtet steigenden Druck.

In der #gesetzlichen #Krankenversicherung droht im kommenden Jahr eine #Finanzierungslücke von bis zu 19 Milliarden Euro. #Gesundheitsministerin #Warken hat deshalb eine #Gesetzesreform geplant, die größte seit Jahrzehnten. Morgen will die #Koalition darüber im #Bundestag abstimmen. Doch ob es dazu kommt, ist nicht sicher.

#tagesschau

youtube.com/watch?v=EdbyNVoTpV…

Sparpaket im Gesundheitswesen: Pflegerin befürchtet steigenden Druck

In der gesetzlichen Krankenversicherung droht im kommenden Jahr eine Finanzierungslücke von bis zu 19 Milliarden Euro. Gesundheitsministerin Warken hat desha...
tagesschau (YouTube)
#tagesschau #Krankenversicherung #bundestag #Gesundheitswesen #Koalition #gesetzesreform #Gesundheitsministerin #sparpaket #warken #pflegerin #gesetzlichen #finanzierungslucke

Deutsche Politiker von #cdu #csu und #spd haben heute "staatstragend" und "sichtlich gelöst" erneut gezeigt, dass sie quasi alles in diesem Land falsch einschätzen. Das einzige was fehlt sind die Neuigkeiten, das ist schon seit Monaten klar und wird täglich eindrucksvoll bewiesen.
#merz #bas #warken #klingbeil
#CSU #SPD #CDU #Merz #klingbeil #bas #warken

#Gesetzentwurf #Pflegereform #warken

#Pflege #warken

#Pflege #Gesundheitssystem #Krankenkassen #warken

@werawelt #Warken #Merz und #Linnemann wissen gar nicht, was Care-Arbeit ist!
Man kommt in der #CDU nicht in solch hohe Positionen, wenn man auch nur einen Funken Empathie besitzt.
Das sind ausgesprochene Machtmensch, die für ihren eigenen Erfolg über Leichen gehen
Im Fall der #Pflege demnächst wortwörtlich.
#Spahn hat die Kassen geplündert, #Warken schleift sie.
Und Merz liefert den Takt dazu.
Das ist alles Absicht, damit niemand mehr aufbegeht und es wagt, sie zu kritisieren.
#Pflege #CDU #spahn #Merz #Linnemann #warken @Werawelt

Wie kommt man bitte auf diese bescheuerte Idee? Ausgerechnet die, die das #Pflegesystem vor dem völligen Kollaps bewahren, will #Warken jetzt in die Altersarmut zwingen? Damit die Gutverdiener ungestört noch mehr Vermögen anhäufen können?

Ich könnte in keinen Spiegel mehr kucken, ohne kotzen zu müssen. Aber nicht jeder hat ein Spiegelbild, das ihn entsetzen könnte.

#Pflegesystem #warken

der Vorschlag ist keine Reform, sondern Schläge in die Magengrube von Angehören und Patienten.

Einfach mit der Heckenschere alles weg kürzen, was geht.

#Warken muss Menschen hassen.

#warken

Meine Fresse, nu gibts sogar Kritik aus der #CSU [!!!] daran dass #CDU'ler (zumindest die aktuelle Riege an Entscheider*innen) unfähige Lappen sind die gar nix mehr sinnvoll auf die Reihe kriegen.

Und why not, es ist ja auch wirklich alles unterirdisch.

Zum Beispiel um zu "sparen" kommt Frau #Warken auf die Idee, ab jetzt in teuren & aufwendigen Verfahren regelmäßig überprüfen zu lassen, ob die Rollstuhlfahrerin inzwischen Jesus begegnet ist oder Oppa jünger wird. 🤦

tagesschau.de/inland/innenpoli…

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Scharfe Kritik aus Koalitionsparteien an Entwurf für Pflegereform

Auch aus der Koalition kommt Kritik an der Pflegereform von CDU-Ministerin Warken - und die ist deutlich: Das sei "keine Reform, sondern ein Belastungspaket", heißt es aus der SPD.
tagesschau.de
#CSU #CDU #warken

„Als Gesundheitsministerin würde ich eher zurücktreten, als so etwas vorzulegen“

Gesundheitsministerin Nina #Warken hat ihre Pläne für die "#Pflegereform" vorgelegt und sich dabei strikt an das #CDU - Handbuch gehalten: Alles wird drastisch teurer für alle, während der Service ins Bodenlose sinkt.

Guess what - niemand ausser den Konserven will sowas.

fr.de/politik/heftige-kritik-v…

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Milliarden-Belastung für die Kommunen: Neue Pflegereform sorgt jetzt für eine Welle der Empörung

Gesundheitsministerin Warken (CDU) legt Pläne für eine Pflegereform vor. Belastet werden in erster Linie die Beitragszahler – finden die Kritiker.
www.fr.de
#CDU #Pflegereform #warken

In dieser Regierung/Regierungsfraktion muss deutlich mehr getauscht werden, als nur der #Kanzler!
#reiche #spahn #linnemann #weimer #prien #warken

Während die beiden da etwas "weglächeln" stehen breiten Wählerschichten die Tränen in den Augen ob des Fiaskos, dass die #CDU da veranstaltet und die #SPD zuschaut.

#SPD #Kanzler #CDU #spahn #Reiche #prien #Linnemann #Weimer #warken

Man kann sagen, die Bundesrepublik Deutschland wird von Lobbyisten regiert.
Oder?

Ich fürchte, BK Merz versteht gar nichts von der Technologie der Konzerne, deren CEOs er getroffen hatte.

#merz #reiche #weimer #warken #hubertz
Und so weiter und so fort.

#Reiche #Merz #Weimer #warken #hubertz

#Charité #Ebola #warken

#Pflegeversicherung #warken

#Bundesregierung #Pflegereform #warken

Der Joscha Bartlitz schreibt so schön über den Streuselkuchen und das ist dann wohl auch seine Kernkompetenz. Über die Folgen der #Pflegereform der Frau #Warken kann er leider nichts Bedeutendes mitteilen.
#Pflegereform #warken

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