Diese Petition hat die 20.000er-Marke erreicht:
Titel: Weiterhin #Absicherung der ambulanten frauenärztlichen #Versorgung ( #Änderung des #GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes )
Mitzeichnungen: 23856
Es fehlen noch 6144 Stimmen für eine öffentliche Beratung des Petitionsausschusses.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 40 Tagen am 07.10.2026.
Auswertung der Wahlumfrage, Sonntagsfrage vom 29.08.2026 von INSA zur Bundestagswahl mit Koalitionen, dem Umfrageverlauf und Vergleich mit dem Wahlergebnis #btw2029Philipp Guttmann (dawum.de)
❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗
Titel: Besserer gesetzlicher #Schutz schwer geschädigter #Unfallopfer durch #Haftpflichtversicherer
Mitzeichnungen: 239
Es fehlen noch 29761 Stimmen für eine öffentliche Beratung des Petitionsausschusses.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 03.09.2026.
Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: Weitestgehendes #Verbot von #Einwegverpackungen im #Getränkebereich zur deutlichen #Reduzierung von #Verpackungsmüll
Mitzeichnungen: 6
Es fehlen noch 29994 Stimmen für eine öffentliche Beratung des Petitionsausschusses.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 09.10.2026.
Diese Petition hat die 10.000er-Marke erreicht:
Titel: Weiterhin #Absicherung der ambulanten frauenärztlichen #Versorgung ( #Änderung des #GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes )
Mitzeichnungen: 11869
Es fehlen noch 18131 Stimmen für eine öffentliche Beratung des Petitionsausschusses.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 40 Tagen am 07.10.2026.
Auswertung der Wahlumfrage, Sonntagsfrage vom 28.08.2026 von Verian (Emnid) zur Bundestagswahl mit Koalitionen, dem Umfrageverlauf und Vergleich mit dem Wahlergebnis #btw2029Philipp Guttmann (dawum.de)
Auswertung der Wahlumfrage, Sonntagsfrage vom 28.08.2026 von Verian (Emnid) zur Bundestagswahl mit Koalitionen, dem Umfrageverlauf und Vergleich mit dem Wahlergebnis #btw2029Philipp Guttmann (dawum.de)
Auswertung der Wahlumfrage, Sonntagsfrage vom 28.08.2026 von Verian (Emnid) zur Bundestagswahl mit Koalitionen, dem Umfrageverlauf und Vergleich mit dem Wahlergebnis #btw2029Philipp Guttmann (dawum.de)
Rentenausgaben seit der Jahrtausendwende
Von Tobias Schulze
Die Zahl der Alten steigt, aber ein geringerer Anteil der Wirtschaftskraft fließt in die Rente. Die Linke warnt vor Altersarmut und weiteren Kürzungen.
#taz #tageszeitung #Rente #Altersarmut #Die #Linke #Bundestag
@fasnix
Und was hat die #Campact #Petition bewirkt?
Eine öffentliche Petition zum #Bundestag oder zu einer #Landesregierung erzeugt beim Erreichen des jeweiligen Quorums zu deren verpflichtender Beschäftigung mit der Petition.
Leider finden sich größere Mengen an Unterstützern dennoch immer wieder nur bei den inoffiziellen Plattformen.
Und das verwundert mich im #Fediverse schon. Hier sollten die meisten doch ein Bewusstsein dafür haben.
Berlin: (hib/STO) Um eine Gesetzesregelung zum Vorrang cannabishaltiger Fertigarzneimittel geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (21/7743(Dokument, öffnet...Deutscher Bundestag
Berlin: (hib/VOM) Die obersten Bundesbehörden und der nachgeordnete Bereich haben im Zeitraum vom 1. Januar 2026 bis zum 30. Juni 2026 insgesamt 38 Meinungsumfragen bei 17 Meinungsforschungs...Deutscher Bundestag
Berlin: (hib/STO) Über die Tätigkeit der 'starken Stelle' berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/7696(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktio...Deutscher Bundestag
Berlin: (hib/STO) Die Entwicklung der Zahl der Lebendgeborenen in Deutschland seit 2016 ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (21/7695(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf...Deutscher Bundestag
Berlin: (hib/AW) Das Abraham Accords Institute for Peace and Regional Integration e.V. hat 2025 für das Projekt 'Dialog für Zukunft: Kulturelle und Akademische Kooperationen für global...Deutscher Bundestag
Berlin: (hib/HAU) Im Rahmen des Sofortprogramms 'Bessere Kundeninformation' werden an den digitalen Endkundenkanälen DB-Navigator und bahn.de keine Veränderungen mit Blick auf den Vertrieb...Deutscher Bundestag
Berlin: (hib/STO) Die Bundespolizei hat laut Bundesregierung in der ersten Hälfte des laufenden Jahres 577 Gewaltdelikte mit mitgeführten oder eingesetzten Messern als Tatmittel erfasst....Deutscher Bundestag
Berlin: (hib/HLE) Im Jahr 2029, wenn sich die Wirkung der von der Bundesregierung geplanten Reform des Wohngeldes vollständig entfalten wird, sollen noch rund eine Million Haushalte...Deutscher Bundestag
Berlin: (hib/HLE) Der Bundesrat verlangt mehr Möglichkeiten für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) bei der Aufstellung von Bauleitplänen. In der von der Bundesregierung als...Deutscher Bundestag
#Signal ??? Nicht Euer Ernst?
Weil der Kriegsverbrecher #Putin darüber so erfolgreich unsere #Bundesregierung, über 300 Personen im #Bundestag und tausende von #Journalisten ausspioniert hat?
Weil in diesem Moment bereits zig tausende von Signal Usern ebenfalls ein kompromitiertes Smartphone haben? Und wer mit denen in einer Gruppe ist wird dabei genauso ausspioniert.
Signal ist nur #Whatsapp in blau.....
Kritik an Regierungskurs: SPD-Rumoren an der Ruhr
Die SPD-Bundestagsabgeordneten aus Nordrhein-Westfalen sind für die Regierungskoalition in Berlin wichtig. Mit einem Forderungskatalog erhöhen sie nun den Druck auf Schwarz-Rot - und auf ihre Parteichefs. Von M. Rödle.
➡️ tagesschau.de/inland/spd-mitgl…
#Bundesregierung #NordrheinWestfalen #SPD #Bundestag #Ruhrgebiet
Ein aktuelles #Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des #Bundestag zeigt, dass #OpenSource nicht nur ökonomisch sinnvoll, sondern auch vergaberechtlich erforderlich sein kann: "In diesem Kontext kann die Entscheidung für Open Source #Software oder für umfassende Nutzungsrechte am Quellcode nicht nur wirtschaftlich sinnvoll, sondern auch vergaberechtlich geboten sein."
📎 bundestag.de/resource/blob/116…
Berlin: (hib/SCR) In Deutschland gibt es derzeit keine staatlichen, halbstaatlichen oder im staatlichen Auftrag gehaltenen Vorräte kritischer oder strategischer Rohstoffe. Das schreibt...Deutscher Bundestag
Berlin: (hib/SCR) Der Bund ist nach der vollständigen Übernahme von CureVac durch BioNTech im Jahr 2025 mit 0,6 Prozent an BioNTech beteiligt. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort...Deutscher Bundestag
Berlin: (hib/SCR) Der Bundesregierung liegen derzeit keine amtlichen Daten vor, mit denen sich die Zahl der von Ernährungsarmut betroffenen oder bedrohten Menschen in Deutschland belastbar...Deutscher Bundestag
Berlin: (hib/SCR) Deutschland hat seine jährliche Emissionszuweisung nach der Europäischen Klimaschutzverordnung im Jahr 2025 nach vorläufigen Berechnungen um rund 33,6 Millionen Tonnen...Deutscher Bundestag
Berlin: (hib/SCR) Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach der Haltung der Bundesregierung zu einem geplanten zusätzlichen europäischen Rechtsrahmen für Unternehmen, dem sogenannten '28....Deutscher Bundestag
Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung hat im Zusammenhang mit dem Ausfall der IT-Systeme an Berliner Gerichten am 13. Juli 2026 auf die Zuständigkeit der Länder für den Betrieb dieser...Deutscher Bundestag
Berlin: (hib/SCR) Das Bundeskriminalamt (BKA) hat erst nach der Gewalttat von Stade am 29. Juni 2026 einen Hinweis türkischer Behörden auf eine nationale Fahndung nach dem Tatverdächtigen...Deutscher Bundestag
Berlin: (hib/LBR) Aktuell liegen keine Informationen zu Verzögerungen bei Maßnahmen der Modernisierungsagenda Bund mit längerer Umsetzungsdauer vor. Das schreibt die Bundesregierung...Deutscher Bundestag
Berlin: (hib/AHE) Zu einem Treffen ehemaliger Spitzenpolitiker von CDU und SPD mit russischen Vertretern nimmt die Bundesregierung in der Antwort (21/7687(Dokument, öffnet ein neues...Deutscher Bundestag
Berlin: (hib/SCR) Der Bundesrat hat einen Gesetzentwurf 'zur Strafbewehrung der Leugnung des Existenzrechts des Staates Israel' vorgelegt. Der Entwurf (21/7733(Dokument, öffnet ein...Deutscher Bundestag
Berlin: (hib/SCR) Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach Strafanzeigen, die Mitglieder der Bundesregierung seit Beginn der 21. Wahlperiode in ihrer Funktion als Regierungsmitglieder gestellt...Deutscher Bundestag
Berlin: (hib/STO) Über Anforderungen zum Schutz von Telekommunikationsnetzen und -diensten vor Störungen und Risiken berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/7682(Dokument,...Deutscher Bundestag
Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung verweist bei Fragen zu maschinell auswertbaren Daten über Zuwendungen des Bundes auf bereits getätigte Aussagen. In ihrer Antwort (21/7685(Dokument,...Deutscher Bundestag
Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung hat Angaben zu öffentlich übergebenen Fördermittelbescheiden des Bundes im Zeitraum vom 1. Oktober 2025 bis zum 30. Juni 2026 vorgelegt. Die Übergabe...Deutscher Bundestag
Berlin: (hib/LBR) Die Bundesregierung hat seit November 2025 mehr als 40 Maßnahmen zum Bürokratierückbau beschlossen. Diese führten zu einer jährlichen Entlastung von rund zehn Milliarden...Deutscher Bundestag
Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung hat zusätzliche Personalwünsche des Bundesrates, des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesrechnungshofes im Entwurf für den Bundeshaushalt 2027...Deutscher Bundestag
Berlin: (hib/SCR) Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (21/7601(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) nach möglichen Wissensabflüssen und Forschungskooperationen...Deutscher Bundestag
