#Partei soll kurz vor #Berlin- #Wahl bei #Wahlarena draußen bleiben
Das BSW bleibt draußen. Der rbb nennt unterschiedliche Maßstäbe. Vor der Wahl steht sein öffentlich-rechtlicher Auftrag auf dem Prüfstand.
Zur #rbb24 #Wahlarena am 16. September lädt der Rundfunk Berlin-Brandenburg fünf #Parteien ein: #CDU, #SPD, #Grüne, #Linke und AfD. Das Bündnis Sahra Wagenknecht fehlt.
Angebliche Einschränkung der Meinungsfreiheit Wagenknecht sieht Teile der Bundesregierung als rechtsextrem, die AfD nicht
tagesspiegel.de/politik/angebl…
#AfD #BSW #bundesregierung #rechtsextrem
In einem Podcast will Wagenknecht die AfD nicht direkt als rechtsextremistisch beschreiben. Die Bundesregierung sei das – bei einer bestimmten Definition – aber schon. Zumindest in Teilen.Der Tagesspiegel
Am 20. Sept., also in knapp 4 Wochen, wird das #Berliner #Abgeordnetenhaus neu gewählt.
Laut FORSA vom 22.08. führt aktuell die #Linke mit 22% vor #CDU und AfD (jeweils 18%) den #Grünen (16%) und der #SPD (12%).
#BSW, #FDP sowie 7% Sonstige bleiben draußen...
..Eine rechnerische Mehrheit gibt es für eine #RotGrünRote_Koalition, die mit 37% auch die bei den Berlinern beliebteste Variante wäre.
19% wären für #CDU + AfD und 13% für CDU + #SPD, beides hätte aber keine Mehrheit.
Lediglich 9% der Wähler wären für #SchwarzGrünRot...
..Könnten die Berliner den/die Regierende(n) BürgermeisterIn direkt wählen, würden 16% für Elif #Eralp (Linke) stimmen, 15% für Stefan #Evers (CDU), je 10% für Steffen #Krach (SPD) und Kristin Brinker (AfD) sowie 6% für Werner #Graf (Grüne)
43% nennen keinen Kandidaten
Quelle: bsky.app/profile/klstone.bsky.…
BiBesch:
Säulendiagramme zum Text
Am 20. Sept., also in knapp 4 Wochen, wird das #Berliner #Abgeordnetenhaus neu gewählt.
Laut FORSA vom 22.08. führt aktuell die #Linke mit 22% vor #CDU und AfD (jeweils 18%) den #Grünen (16%) und der #SPD (12%).
#BSW, #FDP sowie 7% Sonstige bleiben draußen...
..Eine rechnerische Mehrheit gibt es für eine #RotGrünRote Koalition, die mit 37% auch die bei den Berlinern beliebteste Variante wäre.
19% wären für #CDU + AfD und 13% für CDU + #SPD, beides hätte aber keine Mehrheit.
Lediglich 9% der Wähler wären für #SchwarzGrünRot...
..Könnten die Berliner den/die Regierende(n) BürgermeisterIn direkt wählen, würden 16% für Elif #Eralp (Linke) stimmen, 15% für Stefan #Evers (CDU), je 10% für Steffen #Krach (SPD) und Kristin Brinker (AfD) sowie 6% für Werner #Graf (Grüne)
43% nennen keinen Kandidaten
Quelle: bsky.app/profile/klstone.bsky.…
BiBesch:
Säulendiagramme zum Text
#MDR #wahlarena #sachsenanhalt
Was sucht der Vertreter des #BSW dort?
Wüsste nicht das die Putinjünger im Landtag vertreten sind.
Mit dieser Einladung disqualifiziert sich der #MDR endgültig und bestätigt seine Ausrichtung.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht warnt vor Risiken ausländischer Spionage bei Investitionen und fordert gleiche Maßstäbe für alle Herkunftsstaaten.DieSachsen News (Die Sachsen News)
Alter schützt vor Torheit nicht: warum tritt so jemand in die Wagenknecht-Partei ein und ärgert sich dann, dass #Wagenknecht Wagenknecht-Dinge tut? 😂
#Narzissmus ersetzt nun mal kein Parteiprogramm.
#BSW
Wenn Sarah Wagenknecht versucht zu erklären, was demokratisch ist und dabei die faschistische noafd unterstützt, die die Demokratie abschaffen will.
Mehr Fascho- geht nicht.
Das BSW zerlegt sich? Das sind heute so in etwa die ersten guten Nachrichten.
Auch wenn ich das BSW ablehne, aber ein Hoch auf alle, die sich (in letzter Sekunde)
von der Macht-besessenen Fascho- S. Wagenknecht trennen.
BSW Thüringen - Keine Kooperation mit AfD in Thüringen
AfD und BSW werden in Thüringen nicht kooperieren, sagt der thüringische Digitalminister Steffen Schütz - und stellt sich damit gegen die Bundesspitze.#BSW #THÜRINGEN #AfD #SahraWagenknecht #Landtagswahlen #SachsenAnhalt
Sahra Wagenknecht
Von Anna Lehmann
Das BSW zerlegt sich, weil die Thüringer Landtagsfraktion der Parteispitze nicht gehorchen will. Schuld am Untergang ist allein die Gründerin selbst.
Schwerpunkt: AfD
Schwerpunkt: Reden wir darüber
#taz #tageszeitung #Sahra #Wagenknecht #Brombeer-Koalition #BSW
BSW-Streit über Landesregierung
Von Michael Bartsch
Nur zwei BSW-Abgeordnete rebellieren offen gegen die Koalition mit der CDU in Thüringen. Finanzministerin Katja Wolf spricht von einer „ferngesteuerten Kampagne“.
Wagenknecht und das BSW: Mit Schlagzeilen in den Überlebenskampf
Vor der heißen Phase des Wahlkampfs in Sachsen-Anhalt versucht vor allem Gründerin Sahra Wagenknecht, mit der AfD ins Gespräch zu kommen. Was geht da vor sich? Von Frank Aischmann.
Sahra Wagenknecht will ein öffentlich-rechtliches Duell mit Björn Höcke. Björn Höcke bietet Sahra Wagenknecht an, Ministerpräsidentin einer gemeinsamen Koalition zu werden. Irrsinn oder Methode – Wahnsinn oder TicToc-Realität? Wer sich wie Sahra Wagenknecht derartig selbst ins Abseits gestellt hat und dabei politisch mit dem Faschisten Björn Höcke flirtet, hat sich damit endgültig als das entlarvt, was sie immer im innersten antrieb: Die weibliche Reinkarnation autoritärer Politik in der Tradition Josef Stalins und – nebenbei – auch Adolf Hitlers. Nein,das ist keine Hufeisentheorie, Links gleich rechts, sondern zeigt nur die Parallelen in den Politikmethoden auf.
Erinnern wir uns, womit Sahra Wagenknechts politische Karriere begann: Die damalige SED-Nachfolgepartei PDS versuchte sich in den 90er Jahren händeringend unter ihren “vernüftigen” Köpfen wie Gregor Gysi und Petra Pau, die für Mehrheiten gegen die “alten Kader” kämpfen mussten, sie zu einer demokratischen, linken Partei umzugestalten, die nicht nur sozialistische Ideologie verfolgte, sondern langsam auch demokratische Methoden erlernte und praktizierte. Ein historisch bis heute viel zuwenig gewürdigter Transformationsprozess angesichts vieler “alter Kader”. Eine bekannte Schwäche des DDR-Sozialismus, der seit 1949 inhaltlich auf dem Papier stand, aber niemals verstanden hatte, dass “Demokratie” eine politische Methode ist und demokratischen Umgang miteinander voraussetzt. Dass Toleranz, Minderheitenschutz und Entscheidungsoffenheit elementare Prinzipien der Demokratie sind.
Nazi-Methoden ohne sie zu hinterfragen, übernommen
So hat etwa die FDJ Methoden der Hitlerjugend – Führerprinzip, Strafen gegen abweichende Meinungen, Bespitzelung und Denunziation von Genoss:innen, Freunden und Eltern nahtlos übernommen und nur die völkisch-faschistischen gegen angeblich sozialistische Ziele ausgetauscht. Die StaSi hat vierzig Jahre in der DDR im Prinzip dieselben Methoden angewandt, wie sie bei der GeStAPo üblich waren. Die Gefängnisse, ihre Foltermethoden und ihr Strafrecht, das die Todesstrafe nicht ächtete, sondern in Geheimprozessen völkerrechtswidrig anwendete, unterschied sich nur partiell von der NS-Justiz. Wer 1990 in der historischen Situation des Bruchs der DDR mit ihrer autoritären Vergangenheit eine Plattform innerhalb der PDS gründet, die diese alte Ordnung erhalten oder wiederherstellen will, muss schwer an einem autoritär-antidemokratischen Weltbild leiden.
Drei Jahrzehnte autoritärer Demagogie
Dreißig Jahre hat Wagenknecht ihre autoritäre Linie verfolgt, bis es der emanzipatorisch denkenden, sich inzwischen emanzipierten Mehrheit der “Linken” zuviel wurde. Die Krise schwelte lange und wurde auch und nicht zuletzt durch die Rolle, die der legendäre West-SPD-Dissident Oskar Lafontaine spielte,verdeckt und kaschiert. Es folgte zwangsläufig der Bruch durch die Abspaltung des “BSW”, als einer Fraktion der Unbelehrbaren oder besser lernunfähigen Linken und die Gründung des BSW. Das BSW agierte von Anfang an und bis heute nach der DDR-Methode des “demokratischen Zentralismus”. Sahra Wagenknecht und der Bundesvorstand handeln methodisch wie das ZK der SED und maßen sich an, den Landesverbänden Richtlinien und Anweisungen zu geben.
Das “Gallische Dorf” Thüringen
In Thüringen hat das nie funktioniert, weil sich dort die heutige Finanzministerin Katja Wolf nicht nur von Wagenknecht emanzipierte, sondern auch eine selbstbewusste, demokratisch organisierte Landespartei aufbaute, die eine ebenso demokratische Liste aufstellte. Das war der Schlüssel zur Regierungsbeteiligung und Entwicklung des BSW zum verlässlichen Regierungspartner. Die Reaktion auf die autoritären Versuche Wagenknechts, die BSW-Regierungsarbeit, die sie von Anfang an zu torpedieren versuchte, nun unter dem lächerlichen Vorwand, die Aberkennung der Promotion des Ministerpräsidenten Mario Vogt sei ein wichtiger Grund, die Regierung zu verlassen, entpuppt sich vor dem Hintergrund der Flirts Wagenknechts mit dem Faschisten Höcke als mieses Intrigenspiel. Das BSW soll in einer Situation, in der faschistoide AfD-Politik im Osten droht, erstmals Mehrheiten zu erreichen damit, demokratische Koalitionen zu verlassen, um diese politisch zu schwächen. Offensichtlicher kann jemand nicht den Faschisten in die Hände arbeiten.
Narzissten in der Politik enden sich selbst
Was Sahra Wagenknecht mit Donald Trump gemein hat, ist der Moment, in dem ein politisch handelnder Mensch, der andere Menschen erreichen kann, den Kontakt zu seiner eigenen Persönlichkeit verliert, der eine Zeitlang durch Inhalte zu den Menschen besteht, der ignoriert oder nicht mehrkt, dass Machtrausch und eigene Eitelkeit und die üblichen sozialen Fertigkeiten wie Emphatie und die Möglichkeit zur menschlichen Kommunikation auf Augenhöhe enden. Von da an sind alle Begegnungen nur noch Machtspielchen, lächerliche Hahnen- und Hennenkämpfe und intersexuell gültige Schwanzvergleiche. Realität der Politik spielt irgendwann für diese Individuen keine Rolle mehr. Bei Sahra Wagenknecht ist dies ihre Ignoranz der Realität einer unerwartet schwierigen, aber funktionerenden Koalition gegenüber und der Tatsache, dass ihre politische Destruktivität niemand braucht – und bei Donald Trump ist das die Weigerung, zu begreifen, dass er den Krieg gegen den Iran nicht nur verloren hat, sondern die Mullahs in Machtpositionen – der Kontolle der Straße von Hormus – gebracht hat, von denen die vorher nicht einmal träumen konnten.
Über Roland Appel:
Der BSW-Landesverband Thüringen will dem Druck der Bundesspitze nicht nachgeben und Teil der Regierungskoalition bleiben.
#BSW #Wagenknecht #Thüringen #Brombeerkoalition #Voigt
taz.de/Thueringer-Landesregier…
Die Thüringer BSW-Landtagsfraktion bleibt in der „Brombeer-Koalition“ – trotz des Drucks aus der Bundesspitze. Kommt jetzt ein Sonderparteitag?taz.de
Thüringen, heute: Die BSW-Fraktion bleibt einstimmig in der Brombeer-Koalition – gegen den ausdrücklichen Beschluss der eigenen Bundesspitze. 13 von 15 Abgeordneten waren da, keine Gegenstimme.
Interessanter als der Machtkampf im BSW ist die Arithmetik dahinter: CDU, BSW und SPD haben 44 von 88 Sitzen. Exakt die Hälfte. Für jede Entscheidung brauchen sie die Linke – sonst hängen sie an der AfD.
So sieht Regieren mit einer Sperrminorität im Nacken aus.
Thüringen: Der BSW-Bundesvorstand fordert seinen eigenen Landesverband auf, Ministerpräsident Voigt zu stürzen – Begründung: der aberkannte Doktortitel. Die Thüringer weigern sich. Prompt schreibt Höcke einen offenen Brief an die BSW-Fraktion und wirbt für einen gemeinsamen „unabhängigen" Ministerpräsidenten. Digitalminister Schütz lehnt ab und nennt die eigene Parteiführung „AfD-Steigbügelhalter". Parteichef De Masi behält sich „weitere Maßnahmen" vor.
Quellen: taz, ZDFheute
Völkisches Sommerfest: #BSW-Spitzenkandidatin Wittig plant Auftritt bei „Compact“ + Update: Teilnahme abgesagt
l-iz.de/politik/region/2026/08…
#Compact #BSW #Sommerfest
Das rechtsradikale „Compact“-Magazin veranstaltet jährlich ein sogenanntes Sommerfest auf dem Rittergut des früheren AfD-Politikers André Poggenburg.René Loch (Leipziger Zeitung)
Eskalation in der Wagenknecht-Partei
Von Rainer Rutz
Die Brombeer-Koalition in Erfurt sei umgehend zu beenden, lautet ein neuer Befehl der BSW-Bundesspitze. Führende Thüringer Parteimitglieder verweigern sich.
Schwerpunkt: Thüringen
Schwerpunkt: Reden wir darüber
Schwerpunkt: Social-Auswahl
#taz #tageszeitung #Brombeer-Koalition #BSW #Sahra #Wagenknecht #Fabio #de #Masi
joa .. wenn sogar eine faschistische Partei demokratischere interne Prozesse hat als deine Partei, isses wohl ernsthaft Zeit das sinkende Schiff wieder zu verlassen.
ich mein, klar, alle ham dir schon vorher von außen gesagt dass das ein autoritärer #Personenkult & ne Sekte ist.
aber nu isses halt nicht mehr wegzuignorieren 💁♀️
Um den Ministerpräsidenten Mario Voigt wegen seines aberkannten Doktortitels zu stürzen, drängt die BSW-Bundesspitze auf einen Koalitionsbruch in Thüringen.
Vielleicht täte der BSW-Landesverband Thüringen gut daran, einfach mit Wagenknecht und ihren "blaunen" Stiefelleckern zu brechen 🤷♂️
#Thüringen #Voigt #BSW #noAfD #Wagenknecht #Höcke
tagesspiegel.de/politik/aberka…
Das Bündnis Sahra Wagenknecht regiert in Thüringen mit CDU und SPD – zum Missfallen der Parteizentrale. Schluss damit, verlangt ein Vorstandsbeschluss. Darauf steigt nun auch Björn Höcke (AfD) ein.Der Tagesspiegel
Das Bündnis Sahra Wagenknecht warnt: Weniger Wasser in Sachsen erfordert neue Strategien und klare Prioritäten beim Schutz der Versorgung.DieSachsen News (Die Sachsen News)
Sarah Wagenknecht zeigt mal wieder, wie wenig sie verlieren kann und wie autoritär sie ist. In der noafd wäre sie goldrichtig, also kein Wunder, dass sie keine Brandmauer kennt
Mal sehen, ob noch mehr das BSW verlassen.
AfD, BSW und die Wahlen im Osten
Von Daniel Bax
Höcke lockt Wagenknecht zur Zusammenarbeit in Thüringen. Beim BSW dürfte das nicht alle erfreuen. Die CDU täte gut daran, sich um die Linke zu bemühen.
Schwerpunkt: Reden wir darüber
Schwerpunkt: Wahlen in Ostdeutschland
#taz #tageszeitung #Die #Linke #Björn #Höcke #BSW
Höcke lockt Wagenknecht zur Zusammenarbeit in Thüringen und treibt damit einen Keil in das BSW. Die CDU täte gut daran, sich um die Linke zu bemühen.Daniel Bax (taz.de)
🟢 Höcke bietet Wagenknecht das Amt der Thüringer Ministerpräsidentin an – gewählt mit AfD-Stimmen. Rechnerisch trägt das: AfD 32 Sitze, BSW 15, nötig sind 45.
Der Zeitpunkt ist kein Zufall. Gut drei Wochen vor Sachsen-Anhalt, wo das BSW damit wirbt, mit seinem Einzug sei die Brandmauer Geschichte – bei vier bis fünf Prozent in den Umfragen.
Nur: Der dortige AfD-Spitzenkandidat Siegmund will „Alleinregierung, 45 Prozent plus x".
tagesspiegel.de/politik/ich-re…
#thuringen #hocke #afd #bsw #wagenknecht
Thüringens AfD-Chef Björn Höcke fordert Sahra Wagenknecht in einem Video auf, Ministerpräsidentin in Thüringen zu werden. Was steckt hinter dem Angebot der AfD?Der Tagesspiegel
Während die Stiefellecker vom BSW sich vorstellen können, unter Umständen in Sachsen-Anhalt auch einen AfD-Ministerpräsidenten zu wählen, bietet Björn Höcke Sahra Wagenknecht an, Ministerpräsidentin von Thüringen zu werden 🫠
#BSW #noAfD #Höcke #Wagenknecht #SachsenAnhalt #Thüringen #Landtagswahl #LTWSAH #LTWSAH26
t-online.de/nachrichten/deutsc…
Vor den Landtagswahlen im September umwirbt die AfD das BSW. Nun bietet Flügel-Mann Björn Höcke Sara Wagenknecht sogar ein Regierungsamt an.t-online
Einst gab sie die große Antifaschistin, jetzt dient sich Sahra Wagenknecht der AfD an – ein kaltes Machtkalkül mit durchsichtigem Motiv.Melanie Amann (Berliner Morgenpost)
Unglaublich, was aus dieser Frau geworden ist!
"Sahra Wagenknecht würde in Sachsen-Anhalt einen Ministerpräsidenten der AfD akzeptieren. Es sei »undemokratisch«, die Partei auszugrenzen. Die Brandmauer sei gescheitert."
In der Hölle sollen sie schmoren!
"Knapp vier Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht erklärt, dass ihre Partei bei einem Einzug in den Landtag in einem bestimmten Fall den Weg für einen Ministerpräsidenten von der AfD freimachen wolle."
faz.net/aktuell/politik/inland…
Eine Partei mit 40 Prozent der Stimmen auszugrenzen, sei undemokratisch, sagt BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht. Sie stellt in Aussicht, dass ihre Partei einen AfD-Ministerpräsidenten ermöglicht.AFP/F.A.Z. (FAZ.NET)
Mit Plakaten und Anträgen wendet sich das BSW in Sachsen gegen geplante Sozialkürzungen. «So nicht!» lautet die Parole.DieSachsen News (Die Sachsen News)
Unterzeichnet haben dies die Chef:innen der BSW-Verbände Halle-Saale-, Burgenlandkreis & Mansfeld-Südharz zusammen mit 18 weiteren Mitgliedern. Außerdem werfen sie der Parteispitze einen autoritären Führungsstil vor.
#LSA #Landtagswahl #BSW #noAfD
Watson.de
5/5
watson - Deine News. Dein Lebe...
Hier findest du aktuelle Nachrichten sowie das Neuste aus Politik, Unterhaltung, Sport, Digital & Gameswww.watson.de/
#Europa #Deutschland #Linkspartei #DieLinke
#Linke #AfD #BSW #Partisano #Putin #Ukraine
Warum kriecht gefühlt die Linkspartei mit jedem Interview Herrn Putin eigentlich noch tiefer in den Hintern? -
Muss man außenpolitisch unbedingt alles der AfD und dem BSW nachmachen? -
Ich bin nur noch genervt von dieser angeblich linken Partei...
t-online.de/nachrichten/deutsc…
Luigi Pantisano ist bereit, die AfD in Sachsen-Anhalt zu verhindern – fordert aber etwas dafür. Ukraine und Verstaatlichung sind auch Themen im Sommerinterview.Nina Jerzy (t-online)
Tja, der nächste Korb, den sich die Stiefellecker vom BSW in Sachsen-Anhalt von der AfD einhandeln. Ich hoffe, es schmerzt gar sehr.
#BSW #noAfD #SachsenAnhalt #LTWSAH #LTWSAH26
zeit.de/news/2026-08/10/siegmu…
Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Landtagswahl Sachsen-Anhalt“. Lesen Sie jetzt „Siegmund lehnt BSW-Vorschlag zu wechselnden Mehrheiten ab“.dpa (DIE ZEIT)
Austrittswelle beim BSW Sachsen-Anhalt
Von Rainer Rutz
Kurz vor der Wahl in Sachsen-Anhalt treten gleich mehrere BSW-Kreisvorsitzende aus der Wagenknecht-Partei aus. Der Vorwurf an die Landesspitze: zu große AfD-Nähe.
Schwerpunkt: Landtagswahl in Sachsen-Anhalt
Schwerpunkt: AfD
#taz #tageszeitung #BSW #Sahra #Wagenknecht #Machtkampf
