@energieberater Das wird nicht passieren. Zu viel #Expertise, sie könnte verfassungswidrige Gesetze erkennen und sich weigern, sie zu unterschreiben. 😱
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Items tagged with: expertise
@dancing_goblin @energisch_ @oldperl
Wenn der Bundesrag bei der Gesetzgebung (Legislative) auch über die eigenen Fachleute und die wissenschaftlichen Dienste hinaus noch außerparlamentarische Expertise hinzuziehen will - Fachleute, Verbände, auch Mitarbeitende der Exekutive, Ministerinnen usw. -, so können diese jederzeit in die Fachausschüsse geladen werden.
Das wäre dann auch öffentlich und transparent, also im besten Sinne demokratisch und republikanisch.
Es gibt m.E. einfach keinen guten Grund, unseren demokratisch gewählten Bundestag und das Grundgesetz immer weiter zugunsten von Parteien-Hinterzimmern mimetisch zu schwächen!
#Grundgesetz #Bundestag #Expertise #Legislative #Scientikative #Demokratie #Republik #Parteien
scilogs.spektrum.de/natur-des-…
Der Parteien-Koalitionsvertrag von 1961 gegen das Grundgesetz
Dr. Michael Blume informiert, wie stark die Abgeordneten von Bundestag und Landtagen seit 1961 durch Parteivorstände entmachtet wurden.Natur des Glaubens
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💻🧠Uni Köln ist Teil des neuen ki-expertisezentrum.nrw
Mit dem ki-expertisezentrum.nrw soll Studierenden sowie Mitarbeitenden in Forschung und Verwaltung in NRW der zuverlässige, datenschutzkonforme Zugang zu generativen KI-Modellen erleichtert und KI-Kompetenz aufgebaut werden.
Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen fördert das Projekt mit rund 15,4 Millionen Euro bis Ende 2030.
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MDR Investigativ berichtet zur „Hochland Jugend“ nahe #Dresden Markus vom Mobilen Beratungsteam Mitte-Ost ordnet die von der Jugendgruppe verwendeten Symbole ein. 🤓 Seit über 25 Jahren ist unsere #Expertise zu #Rechtsextreemismus gefragt. 🔗 www.mdr.de/investigativ...
"Hochlandjugend" - Junge Neonazis im Dresdner Umland | MDR.DE
Im Dresdner Hochland ist seit Monaten eine junge Neonazi-Gruppe aktiv, fällt vor allem durch Propaganda auf. Anwohner sind beunruhigt, und die Lokalpolitik tut sich schwer, einen Umgang mit der Situation zu finden.MDR
#Wahl der Verfassungsrichter*in: Die geheime Suche der #SPD nach der idealen Ersatz-Richter*in Gar nicht so leicht, den oder die rechte Kandidat*in zu finden. #Politisch unbedarft wäre gut und nur nicht zu viel #juristische #Expertise.
Nach dem Debakel bei der #Richterwahl und der #Rückzugsandeutung der #Kandidatin #Frauke_Brosius_Gersdorf bei #Wahlleiter „ #Lanz “ scheint nun auch die #SPD bereit, über mögliche Ersatzkandidat*innen nachzudenken.
taz.de/Wahl-der-Verfassungsric…
Wahl der Verfassungsrichter*in: Die geheime Suche der SPD nach der idealen Ersatz-Richter*in
Gar nicht so leicht, den oder die rechte Kandidat*in zu finden. Politisch unbedarft wäre gut und nur nicht zu viel juristische Expertise.Lukas Wallraff (taz)