EU-Gipfel: Ein gemeinsamer Nenner - und viel Uneinigkeit
Zwei Tage hat man sich Zeit genommen für den EU-Gipfel - und viele Themen. In Sachen Ukraine gelangen schnelle Beschlüsse. Doch da hörte die Einstimmigkeit auf. Und es gab Ärger über den Ratspräsidenten. Von J.-M. Magro.
EU-Gipfel: Zu viele schwierige Themen für nur einen Tag
Beim heute beginnenden EU-Gipfel geht es um schwierige Themen: Ukraine, Chinas Handelspraktiken und EU-Haushalt. Sonst dauern diese Treffen nur einen Tag - das reicht diesmal nicht. Von Christian Feld.
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Informeller EU-Gipfel: "Endlich ohne Russland"
Auf dem informellen EU-Gipfel in Zypern war die Stimmung deutlich besser als sonst - denn Ungarns abgewählter Regierungschef Orban konnte nicht mehr querschießen. Doch die Auswirkungen des Iran-Kriegs sorgen für große Herausforderungen. Von S. Fritz.
Berlin und Paris wollen Verhandlungen über Luftkampfsystem FCAS fortsetzen
Deutschland und Frankreich wollen unter anderem gemeinsam einen Kampfjet bauen, doch seit Monaten streiten die beteiligten Rüstungskonzerne über die Konditionen. Beim EU-Gipfel in Zypern hieß es nun: Die Verhandlungen werden fortgesetzt.
Gipfel auf Zypern: Die EU ringt um ihren Nahost-Kurs
Die EU-Staats- und Regierungschefs setzen ihr Gipfeltreffen in Zypern fort. Heute steht die Lage in Iran und die Konsequenzen für die EU im Mittelpunkt. Wird die EU Zugeständnisse an Teheran machen?
Abschluss des EU-Gipfels: Ärger über Orban und Iran-Sorgen
Was bleibt vom EU-Gipfel? Laute Empörung über Orbans Blockade, große Sorgen angesichts des Iran-Krieges und der Folgen und konkrete Ideen für mehr europäische Wettbewerbsfähigkeit. Von Andreas Meyer-Feist.
Scharfe Kritik aus der EU nach Orbans "Nein" zu Ukraine-Kredit
Ungarns Regierungschef kämpft in seiner Heimat um die Wiederwahl und blockiert in der EU einen Kredit für die Ukraine. Damit zieht er den Zorn vieler EU-Staatschefs auf sich. Kanzler Merz kündigt Konsequenzen an.
Orban verhindert auf EU-Gipfel Einigung bei Ukraine-Hilfen
Ungarn und die Slowakei verhindern weiter milliardenschwere europäische Finanzhilfen für die Ukraine. Beim EU-Gipfel gab es keine Lösung. Wie die Ukraine jetzt an das Geld kommen könnte, ist unklar.
EU-Gipfel beginnt mit Kritik an Orban wegen Ukraine-Blockade
Der EU-Gipfel in Brüssel steht im Zeichen des Iran-Kriegs und Fragen zur Energieversorgung. Zum Auftakt gab es aber erst einmal Vorwürfe und Appelle an Ungarns Ministerpräsidenten Orban wegen seiner Blockade von Ukraine-Hilfen.
EU-Gipfel in Brüssel berät über Iran-Krieg
Beim ersten regulären EU-Gipfel des Jahres sind alle Augen auf Iran gerichtet. Spannend bleibt die Frage, wie der Krieg beendet werden kann - und ob sich die EU einmischen sollte oder nicht. Von Sabrina Fritz.
Deutschland und Frankreich uneins, wie man Wirtschaft auf Kurs kriegt
Bei dem EU-Treffen in Belgien wird deutlich: Kanzler Merz und Frankreichs Präsident Macron wollen Europas Wirtschaft auf Kurs bringen, haben aber unterschiedliche Ansätze. Vor allem beim Thema Schulden knirscht es gewaltig.
Merz und Macron fordern Reformen für europäische Wirtschaft
Deregulierung und eine "Made in Europe"-Quote: Deutschland und Frankreich wollen sich für Wirtschaftsreformen in der EU stark machen - wenn auch in unterschiedlichen Bereichen. Bei der Industrie stößt das zumindest zum Teil auf offene Ohren.
Schöngeredet ist noch höflich formuliert.
Souveränität:
Die Fähigkeit, selbst bestimmt zu handeln und eigene Lösungen zu wählen, statt in Abhängigkeit zu verharren.
Beim EU-Gipfel haben wir genau das Gegenteil gesehen:
Kein Plan B, keine eigene Lösung, sondern Abhängigkeit von Orbáns "Gnade" für einen Kredit.
Wer Souveränität verspricht, aber nur Alternativlosigkeit liefert, hat den Begriff nicht verstanden.
EU-Gipfel in Brüssel: "Entweder heute Geld oder morgen Blut"
Sollen eingefrorene russische Gelder für Ukraine-Hilfen genutzt werden? Daran scheiden sich derzeit in der EU die Geister. Polen plädiert dafür, Belgien ist skeptisch - Tschechien und vor allem Ungarn lehnen weitere Hilfen gänzlich ab.
Regierungserklärung im Bundestag: Merz und seine Lieblingssätze
Beim bevorstehenden EU-Gipfel geht es um sehr viel für Europa, die Ukraine, aber auch für Kanzler Merz persönlich. In seiner Regierungserklärung ruft er zu Entschlossenheit auf - und wird grundsätzlich. Von Stephan Stuchlik.
Vor EU-Gipfel: Nutzung des russischen Vermögens - ja oder nein?
Beim EU-Gipfel will der Bundeskanzler für die Nutzung des eingefrorenen russischen Staatsvermögens zur Unterstützung der Ukraine werben. Merz sieht darin eine Schlüsselfrage der EU und gibt heute eine Regierungserklärung ab.
EU-Gipfel: Lange Agenda, langer Tag, lange nicht in allem einig
Es gab viel zu besprechen beim Gipfel der EU-Staaten. Bei mehreren Punkten wurden sie sich einig, bei den Russland-Sanktionen etwa. Doch es bleiben auch Fragen offen - wofür mitunter Kanzler Merz sorgte. Von Jean-Marie Magro.
Kommentar zu Merz beim EU-Gipfel: Tacheles allein reicht nicht
Bundeskanzler Merz hat beim EU-Gipfel mit deutlichen Worten nicht gespart. Doch nur zu schimpfen, reicht nicht, meint Sabrina Fritz. Erst recht, wenn Deutschland dadurch im Kreis der EU-Mitglieder plötzlich allein dazustehen droht.
Minimalkompromiss bei Verwendung von russischem Geld
Die EU hat eine Entscheidung darüber verschoben, eingefrorene russische Staatsvermögen für die Ukraine zu nutzen. Beim Herbstgipfel der Staats- und Regierungschefs wurde zunächst die EU-Kommission damit beauftragt, so bald wie möglich einen Vorschlag dazu vorzulegen.
Mercosur-Abkommen nähert sich Unterzeichnung
Bundeskanzler Merz hat eine Einigung für die Ratifizierung des Mercosur-Handelsabkommens beim EU-Gipfel verkündet. Im Kern sieht das Abkommen den Wegfall der meisten Zölle vor. Frankreichs Präsident Macron sieht das allerdings anders.
Bekommt die Ukraine bald russisches Vermögen als Darlehen?
Auf dem EU-Gipfel in Brüssel herrscht Zuversicht: Denn die Chancen stehen gut, dass die Staaten eingefrorene Gelder Russlands für die Ukraine freigeben. Doch noch gibt es Bedenken aus Belgien. Von Kathrin Schmid.
EPG-Gipfel in Kopenhagen: Gemeinsam aufgeschreckt durch Drohnen
Eigentlich sollte es in Kopenhagen um Migration und die Ukraine gehen. Doch die Drohnen-Vorfälle überschatteten das Treffen der 47 Regierungschefs der Europäischen Politischen Gemeinschaft. Wie kann sich Europa wehren? Von Sabrina Fritz.
EU-Staaten wollen europäische Sicherheit stärken
Mehr Drohnen und mehr Unterstützung für die Ukraine - die Staats- und Regierungschefs haben beim Gipfel in Kopenhagen Maßnahmen zur Stärkung von Europas Sicherheit beraten. Und das nächste Treffen folgt gleich im Anschluss.
Von der Leyen auf EU-Gipfel: "Russland versucht, Angst zu säen"
In Kopenhagen hat der informelle EU-Gipfel begonnen. Im Mittelpunkt: die anhaltenden Luftraumverletzungen und eine mögliche Verwendung eingefrorener russischer Vermögen. Vor Letzterem warnte Moskau erneut.
