Nach Randale‑Vorwürfen und Dienstverbot steht OB Philipp Preißler vor einem Disziplinarverfahren. Hintergrundberichte zeigen: Die Krise begann mit einer umstrittenen Wahlanfechtung. #Freiberg #PhilippPreißler #Wahlanfechtung #Disziplinarverfahren #Kommunalpolitik #LandkreisMittelsachsen diesachsen.de/meissen-news/fre…
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Erst räumen lassen, dann den Bau stoppen. Im Februar ließ Darmstadt den Osthang der Mathildenhöhe räumen und die Baugrube ausheben. Im August kam das Moratorium fürs Besucherzentrum — begründet mit einem fehlenden Konzept, das sich die Stadt schon 2017 selbst versprochen und elf Wochen später kassiert hatte. Ein Blick auf neun Jahre Planung:
#Darmstadt #Mathildenhöhe #Kommunalpolitik stefanpfeiffer.blog/2026/08/23…
Darmstädter Mathildenhöhe: Erst räumen, dann stoppen
Im Februar ließ Darmstadt den Osthang der Mathildenhöhe räumen. Im August stoppt der Oberbürgermeister den Bau des Besucherzentrums — mit Argumenten, die seit Jahren bekannt waren. Über eine Reihen…Stefan Pfeiffer (StefanPfeiffer.Blog)
Es geht bei der öffentlichen Verwaltung eher um Kostendeckung. Deshalb werden Gebühren erhoben. Aber nicht für alle Leistungen. Kita-Gebühren decken meist nur 15% der Kosten. Für Kliniken werden gar keine Gebühren erhoben. Der Rest muss also über Steuern gedeckt werden. Die Steuern sind aber viel zu gering und kommen kaum bei den Kommunen an. Wir haben ein Einnahmenproblem und ein Verteilproblem. #TaxTheRich #Kommunalpolitik #Grundversorgung
Vielen Dank, @Gormfull 🙏 - dazu gerne meine Beobachtungen:
Wer die eigenen Gestaltungsmöglichkeiten thematisieren will, geht dazu meist auf das Eigene (Wärmepumpe, Balkonsolar, Elektroauto usw.) und politisch aufs Kommunale: größere PV-Anlagen, Batteriespeicher, Schwammstadt, Hitze- und Hochwasserschutz usw.
Die nationale Rhetorik stellt also bereits eine Externalisierung der eigenen Verantwortung dar: Erzählt werden soll gerade nicht die eigene Selbstwirksamkeit, sondern die vermeintliche Wirkungslosigkeit.
Der OB meiner Heimatstadt Filderstadt, Christoph Traub (CDU), spricht daher auch gerne von der „Kommunalpolitik als Wirklichkeitsebene“. Und das halte ich für ziemlich klug!
#Politik #Nationalstaat #Kommunalpolitik #Wirklichkeitsebene #Selbstwirksamkeit #Filderstadt #OB #Traub #CDU
scilogs.spektrum.de/natur-des-…
Arche-Region Filderstadt - Hochwasserschutz im Amtsblatt
Dr. Michael Blume begrüßt, dass die Klimakrise, Starkregen und Hochwasserschutz im Amtsblatt Filderstadt offen thematisiert werden.Natur des Glaubens
Erst räumen lassen, dann den Bau stoppen. In Darmstadt wurde der Osthang im Februar geräumt und die Baugrube ausgehoben — im August folgte der Baustopp fürs Besucherzentrum, mit Argumenten, die seit Jahren auf dem Tisch lagen.
Wie kann so etwas passieren?
#Darmstadt #Mathildenhöhe #Kommunalpolitik
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In unserer heutigen Aufstellungsversammlung wurde Anne Giulia Giermann (@AnGie) zu unserer Kandidatin für die OBM-Wahl in Leipzig gekürt. Sie will sich vor allem für Open Source in der Verwaltung und eine transparentere Politik einsetzen.
@dielinke @dielinke_hannover @GrueneBundestag #kommunalpolitik #wahlkampf
Das merkwürdige Mäandern der #spd schlägt sich selbst im #Kommunalwahlkampf nieder. In #wolfenbuettel wirbt der SPD-Kandidat mit dem Slogan: „Unser Klinikum bleibt“…obwohl es gar keine Pläne gibt, es abzuschaffen. Ängste schüren, die unberechtigt sind, um davon zu profitieren. So etwas brauchte die SPD früher nicht.
Das merkwürdige Mäandern der #spd schlägt sich selbst im #Kommunalwahlkampf nieder. In #wolfenbuettel wirbt der SPD-Kandidat mit dem Slogan: „Unser Klinikum bleibt“…obwohl es gar keine Pläne gibt, es abzuschaffen. Ängste schüren, die unberechtigt sind, um davon zu profitieren. So etwas brauchte die SPD früher nicht.
In der Ratsversammlung im Nov. 25 wurde der OBM durch den Stadtratsbeschluss zum Antrag „Einkommensabhängige Anpassung der Kitabeiträge“ beauftragt, „gegenüber den Leipziger Landtagsabgeordneten aller Fraktionen, aktiv dafür zu werben, das Thema der einkommensabhängigen Kitabeiträge im Sächsischen Landtag aufzugreifen“ und darüber zu berichten.
Bislang liegen uns keine Berichte über Gespräche vor. Daher fragen wir nach.
ratsinformation.leipzig.de/all…
#Leipzig #Kommunalpolitik #Kitabeiträge
Ratsinformationssystem Stadt Leipzig - Vorlage
ALLRIS net Version 4.1.7 (4170043) - 04.08.2026ratsinformation.leipzig.de
Und auch zu der Sportanlage in der Teichstraße haben wir einige Fragen.
ratsinformation.leipzig.de/all…
#Leipzig #Kommunalpolitik #Breitensport #Sport
Ratsinformationssystem Stadt Leipzig - Vorlage
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Die Antworten auf die Anfrage VIII-F-03144 „Was geht mit Open Air?“ unseres Stadtrats Thomas Kumbernuß lassen einigen Interpretationsspielraum zu. Wir haken daher mit einer Folgeanfrage noch einmal nach.
ratsinformation.leipzig.de/all…
#Leipzig #Kommunalpolitik #OpenAir
Ratsinformationssystem Stadt Leipzig - Vorlage
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Teures Bauland - Die Wohnungskrise beginnt beim Bodenpreis
Wie teures Bauland den Neubau bezahlbarer Wohnungen erschwert und wie kommunale Bodenpolitik auf dem Immobilienmarkt gegensteuern kann.#Bodenpreis #Bauland #NEUBAU #Rohbau #Wohnungsnot #Wohnungskrise #Kommunalpolitik
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Reihenfolge ist auch eine Form von Verantwortung: erst räumen lassen, dann den Bau des Besucherzentrums stoppen — das erschließt sich mir nicht. Von OB Benz hätte ich mir die Argumente Kosten und kein Konzeptvorher gewünscht. Ein Prachtbau muss es beim Welterbe nicht sein, aber Entscheidungen bitte vor dem Bagger. Schafft kein Vertrauen in Politik - mal wieder.
#Darmstadt #Mathildenhöhe #Kommunalpolitik faz.net/aktuell/rhein-main/reg…
Baustopp für Besucherzentrum an Mathildenhöhe in Darmstadt
Darmstadts Oberbürgermeister Hanno Benz rückt ab von den Plänen rund um das bedeutende Jugendstil-Ensemble, das als „Weltkulturerbe“ gilt.Jan Schiefenhövel (FAZ.NET)
"Dass die größte Gefahr für Frauen und Mädchen in Deutschland immer noch deutsche Männer sind, wollen und können diese fragilen Elendsgestalten offenbar nicht erkennen. Aber man muss es ihnen nachsehen: Männer sind eben sehr empfindlich und emotional, also zu einer rationalen Debatte gar nicht wirklich in der Lage.
Vielleicht sollten wir ihnen ein Denkmal bauen?
Nein, stimmt: Es braucht ja zum Glück nicht für alles ein Denkmal." 3/3
Vor der Sondersitzung des Stadtrats zur Causa Philipp Preißler laufen in Freiberg die organisatorischen Vorbereitungen. Während Besucher mit strengen Regeln rechnen müssen, wird die Amtsenthebung vom Landratsamt vorbereitet. #Freiberg #PhilippPreißler #Stadtrat #Sondersitzung #Verwaltungsrecht #Polizeieinsatz #Dienstverbot #Kommunalpolitik diesachsen.de/meissen-news/wir…
Vor der Sondersitzung des Stadtrats zur Causa Philipp Preißler laufen in Freiberg die organisatorischen Vorbereitungen. Während Besucher mit strengen Regeln rechnen müssen, wird die Amtsenthebung vom Landratsamt vorbereitet. #Freiberg #PhilippPreißler #Stadtrat #Sondersitzung #Verwaltungsrecht #Polizeieinsatz #Dienstverbot #Kommunalpolitik diesachsen.de/meissen-news/wir…
Nach dem Leipziger Polizeieinsatz und der anhaltenden Funkstille des Oberbürgermeisters kommt der Stadtrat aus der Sommerpause zurück. In einer Sondersitzung soll über das weitere Vorgehen beraten – die Lage gilt als zunehmend kritisch. #Freiberg #PhilippPreißler #Stadtrat #Sondersitzung #Dienstverbot #Polizeieinsatz #Kommunalpolitik diesachsen.de/meissen-news/aff…
Nach dem Leipziger Polizeieinsatz und wochenlanger Funkstille des Oberbürgermeisters ringt Freiberg um Stabilität. Der Ältestenrat berät über das weitere Vorgehen. #Freiberg #PhilippPreißler #Ältestenrat #Stadtrat #Dienstverbot #Polizeieinsatz #Kommunalpolitik diesachsen.de/meissen-news/kri…
Wir erhalten aktuell wieder vermehrt Anfragen zu RB und dem Capa-Wäldchen.
Gleich vorweg: Eine Rodung steht überhaupt noch nicht fest. Es gibt noch nicht einmal einen Kaufvertrag.
Für alle, die das Thema interessiert, hier der heiß diskutierte Vorschlag der Verwaltung, der zu den Protesten führte, inkl. der Gremien, die er passieren muss, und aller bisherigen Änderungsanträge:
ratsinformation.leipzig.de/all…
#Leipzig #Kommunalpolitik #RBLeipzig
Ratsinformationssystem Stadt Leipzig - Vorlage
ALLRIS net Version 4.1.6 (4160045) - 06.11.2025ratsinformation.leipzig.de
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Grüne auf Langeoog💚
Neue Energie für unsere Insel, volle Kraft voraus in Richtung morgen🌻
#Kommunalwahl2026
#Kommunalpolitik
#machsgruen
#weilmehrgeht
#gemeinsam
#fürlangeoog
#Inselgrüne
#Inklusion
#Langeoog
#DieGrünen
Extrem-Temperaturen
Wo die Hitzeanpassung scheitert
Von Jonas Waack
Bis Ende Juli sind schon über 10.000 Menschen in Deutschland wegen der Hitze gestorben. Das Land ist überfordert von den Temperaturen. Aber warum?
Schwerpunkt: Klimawandel
Schwerpunkt: Reden wir darüber
#taz #tageszeitung #Hitzetote #Klimaanpassung #Kommunalpolitik #Staatsfinanzen #wochentaz #Hitze
Alle ~10.700 deutschen Gemeinden, über 60.000 Ratsanträge und -beschlüsse mit Abstimmungsergebnissen, durchsuchbar an einem Ort: ratsblick.de - kostenlos, ohne Account, ohne Tracking, Inklusive E-Mail-Alerts für deine Gemeinde oder deine Themen
Aufbauend auf dem OParl-Standard von @okfde: das offizielle Verzeichnis kennt 127 Schnittstellen, ich habe über 500 gefunden.
Boosts willkommen! #OpenData #Kommunalpolitik #Gemeinderat #Demokratie #CivicTech #Transparenz #OParl
Die Sommerpause neigt sich dem Ende entgegen. Am 17. August geht das Gewusel im Neuen Rathaus wieder los. Am 02.09.26 ist dann die erste Sitzung nach der Pause. So richtig heiß her gehen wird es aber erst im Dezember, wenn es um den Haushalt geht. Wir schreiben das nicht gern, aber das wird hässlich und heftig für die Stadt, denn die kommunale Finanzlage ist (deutschlandweit) äußerst kritisch.
Durch die Urlaubszeit hat es leider recht lange gedauert, aber nun sind die Reden unserer Stadträte vom 1. und 2. Juli online.
Vor allem Sven Morlok (FDP) war dieses Mal sehr redefreudig. 🎤
Sämtliche Reden unserer Stadträte findet ihr hier:
Unsere Stadträtin Frau Subat trifft sich soeben mit Vertretern des @VCDeV Leipzig, um sich über gerechte Mobilität in der Stadt auszutauschen. 🚲 🚌 🛴
Guten Morgen. Der Strom für die Elektrobusse der Stadt Esslingen kommt physisch leider überwiegend aus dem nahegelegenen Steinkohlekraftwerk. Der Anteil Erneuerbarer Energien im Strommix des Landkreises liegt bei ca. 10 Prozent.
#Esslingen #Kommunalpolitik #Energiewende #Klimaschutz #Elektromobilität
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Niemand muss mir glauben, aber ich bin mir als Solarpunk sicher: In den Schwammstädten der Zukunft werden Bibliotheken Orte der Begegnung, Kultur - und des Hitzeschutzes sein. In immer mehr Städten wird das bereits angegangen. Das politische Stichwort dazu lautet: Klima - Resilienz.
Die @stbibkoeln ist auf dem richtigen Weg & hier auf dem richtigen Portal. 👇🙌📚✅
#Solarpunk #Schwammstadt #Klimakrise #Hitzeschutz #Stadtbibliothek #Köln #Mastodon #Fediverse #Resilienz #Kommunalpolitik #Bibliotheken
Wir sind ein kühler Ort!
Das Interim Zentralbibliothek: Deine Oase mitten in der Innenstadt – kostenlos & klimatisiert. Ob zum Lesen, Lernen, Arbeiten, Stöbern, Durchatmen...Außerdem sind wir eine Refill-Station: Bei uns könnt ihr eure Trinkflaschen kostenlos wieder mit Wasser befüllen.
Passt auf euch auf! (lp)
Die LVZ hat nachgefragt. Wie stehen wir zur Situation des Jugendnotdienstes?
Unsere Stadträtin Katharina Subat antwortete.
(€ lvz.de/lokales/leipzig/leipzig…)
Hier nun auch ihre ungekürzte Antwort:
(1/3)
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Stadtrat Kumbernuß (Die PARTEI) hat die Debatte um das Capa-Wäldchen aufmerksam verfolgt und bemüht sich um eine Versachlichung der Diskussion.
(Aus Fraktionen zur Sache, Amtsblatt 04.07.26)
Guten Morgen!
Die Antwort der Stadtverwaltung zu unserer Anfrage "Schießwut und Kugelhagel" ist nun online.
Im Meißner Stadtrat wurde kurzfristig die Schließung der Kita „Regenbogen“ beschlossen. Die SPD spricht von einem unfairen Verfahren und fordert eine rechtliche Überprüfung.
#Meißen #Stadtrat #Kita-Schließung #AfD #SPD #Kommunalpolitik diesachsen.de/meissen-news/kit…
#Meißen #Stadtrat #Kita-Schließung #AfD #SPD #Kommunalpolitik diesachsen.de/meissen-news/kit…
Gleich geht die Ratsversammlung weiter und wir waren jetzt noch ganz schön am Rudern, da last minute eine Reihe Änderungsanträge rein kamen, die für die Stadträte vorbereitet werden mussten.
Für die Kommunalpolitik-Fans, die nicht selbst im neuen Rathaus sein können, gibt es hier in 20 Minuten den Livestream: leipzig.de/rathaus/stadtrat/ra…
#Leipzig #Kommunalpolitik #Stadtratssitzung
Ratsversammlung
Informationen und Sitzungstermine der Ratsversammlung des Stadtrates Leipzig. Zu den jeweiligen Sitzungen finden Sie hier auch den Livestream.www.leipzig.de
Hallo Leipzig! Morgen ist wieder Ratsversammlung. Die Spannung steigt, die Kommunalpolitik Ultras kaufen eifrig die Bier- und Chips-Regale leer, um im Livestream gut versorgt mitzufiebern, und durch die Stadt hallen bereits "Burkhard! Burkhard!"-Fanchöre. Naja, oder auch nicht.
Schon klar. So spannend wie Fußball ist Lokalpolitik nicht, aber vielleicht schaut ihr morgen ja trotzdem mal im Stream vorbei. 🙂
leipzig.de/kultur-und-freizeit…
#Leipzig #Kommunalpolitik #Stadtratssitzung
Ratsversammlung
www.leipzig.deDie Sitzungen des Stadtrates finden grundsätzlich im Sitzungssaal des Neuen Rathauses statt. Besucher können die öffentlichen Sitzungen des Stadtrates auf der Zuschauertribüne (3. Etage) verfolgen.
Und ein weiterer Antrag von uns für die nächste Ratssitzung:
die-freie-fraktion.de/2026/06/…
Berichtpflicht von Rechtsstreitigkeiten – Die Freie Fraktion im Leipziger Stadtrat
Berichtpflicht von RechtsstreitigkeitenFreie Fraktion (Die Freie Fraktion im Leipziger Stadtrat)
Schießwut und Kugelhagel in Leipzig? 😱
Wir wollen es genau wissen und fragen nach.
Was, außer dem Erwerb von Kugelschutzwesten und -helmen und das zügige Zu-Boden-Werfen beim Erblicken einer allgemeinen Verkehrskontrolle, können die unschuldigen Menschen in Leipzig tun, um sich zu schützen? Und wer zahlt eigentlich für die Schäden, die durch schießwütige Landespolizisten in der Stadt entstehen? 🤔
ratsinformation.leipzig.de/all…
#Leipzig #Kommunalpolitik #AnfragenImRat
Ratsinformationssystem Stadt Leipzig - Vorlage
ALLRIS net Version 4.1.6 (4160045) - 06.11.2025ratsinformation.leipzig.de
Im bayerischen (!) Landkreis Wunsiedel ist die post-fossile Energiewende mit Solar- und Windenergie, Batteriespeichern und grünem Wasserstoff bereits geschafft! Dunkelflauten sind im Griff und erneuerbare Wohlstandsenergien kommt der heimischen Industrie zugute und wird in benachbarte Regionen exportiert.
#Wunsiedel #Energiewende #Dunkelflaute #Batteriespeicher #Wasserstoff #Erneuerbare #Wohlstandsenergien #Kommunalpolitik
scilogs.spektrum.de/natur-des-…
Solarpunk und Solarpopper. Mit Hoffnungsort Wunsiedel, Bayern
Dr. Michael Blume freut sich über die Bezeichnung als Solarpopper und würdigt Karl Popper als größten Philosophen des 20. Jahrhunderts.Natur des Glaubens
🔦 500 Euro Rabatt. Kein großer Skandal – möchte man meinen
Aber Korruption beginnt nicht erst bei großen Summen. Sie beginnt dort, wo die Grenze zwischen öffentlichem Amt und privatem Vorteil verschwimmt.
Gerhard Bley gibt seine Einschätzung zu einem aktuellen Fall – hier geht's zum Artikel
👉ndr.de/nachrichten/mecklenburg…
Rabatt für privaten Designer-Lampen-Kauf: Landrat nutzt dienstliche Verbindungen
Der Landrat des Kreises Ludwigslust-Parchim, Sternberg, hat offenbar seine dienstlichen Verbindungen für private Geschäfte genutzt.Stefan Ludmann (ndr.de)
Am 01. Juli ist die nächste Ratsversammlung. Wie alle Fraktionen prüfen wir aktuell, ob wir noch Anfragen, Anträge usw. einreichen wollen.
Falls ihr euch schon einmal gefragt habt, wo genau diese Dinge eigentlich veröffentlicht werden, lassen wir euch heute mal den Link zu den Vorlagen im Ratsinformationssystem da. Dort könnt ihr euch aus erster Hand ansehen, was die Politik in Leipzig gerade bewegt.
ratsinformation.leipzig.de/all…
Ratsinformationssystem Stadt Leipzig - Vorlagen Übersicht
ALLRIS net Version 4.1.6 (4160045) - 06.11.2025ratsinformation.leipzig.de
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Als Teil der #D64 Regionalgruppe habe ich an dem Bürger*innenantrag zum #fediverse in der öffentlichen Kommunikation mitgearbeitet und freue mich, dass wir in Bonn jetzt den ersten Versuch wagen.
Wir fordern die +1 Strategie, dh dass für öffentliche Kommunikation, also insbesondere im Bereich von Social Media, neben den kommerziellen #BigTech Plattformen auch immer mindestens eine dezentrale Plattform aus dem demokratisch organisierten Fediverse bespielt wird. Dort braucht man nämlich keinen Account, um die Angebot zu sehen, das ist echte Öffentlichkeit!
Hier findet ihr den Antrag: bonn.sitzung-online.de/public/…
=> und dürft ihn nicht nur gerne teilen - sondern auch kopieren und in der Kommune eurer Wahl einreichen 
#copywithpride #d64hurra #digitalpolitik #reclaimInternet #digitalesouveränität #Kommunalpolitik
Richtig! Wir kennen unsere Leute im Gemeinderat und sprechen auch mit ihnen.
SIE sind nämlich der "Auftraggeber" der Stadt.
Jede:r Bürger:in kann sich zur Gemeinderatswahl aufstellen lassen.
Es ist wichtig, was in deiner Stadt passiert! Du kannst es mit bestimmen!
Guten Morgen! ☕
Kleine Erinnerung an alle, die heute über "die Politik" schimpfen: Kommunalpolitik ist das langweiligste UND wichtigste, was es gibt. Radwege, Schulklos, Büchereien, Buslinien – das wird nicht in Berlin entschieden, sondern von Leuten im Gemeinderat, die du wählen kannst.
Wahlbeteiligung dort? Oft unter 50%. 🙈
Heißt: Deine Stimme zählt da statistisch sogar MEHR.