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Items tagged with: Sicherheitspolitik


Wenn von Vorratsdatenspeicherung die Rede ist, klingt es oft nach gezielter Strafverfolgung. Tatsächlich geht es aber um anlasslose Speicherung von Kommunikationsdaten vieler Menschen. Der Beitrag zeigt, wie Sicherheitsrhetorik solche Eingriffe plausibel macht - und warum das für Grundrechte problematisch ist. 👇

kuketz-blog.de/wie-sicherheits…

#Vorratsdatenspeicherung #Überwachung #Datenschutz #Grundrechte #Sicherheitspolitik #Bürgerrechte #Netzpolitik


Mehr Daten, mehr Sicherheit? Genau diese Erzählung macht Vorratsdatenspeicherung politisch anschlussfähig. Der Beitrag zeigt, wie Überwachung legitimiert wird – und warum das problematisch ist. 👇

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#Vorratsdatenspeicherung #Überwachung #Datenschutz #Grundrechte #Sicherheitspolitik #InnereSicherheit #DigitaleSelbstbestimmung #Bürgerrechte #Netzpolitik



Diese #Sicherheitspolitik gefährdet uns alle - #netzpolitik.org

Wer bei #Sicherheit nur an #Verbrechensbekämpfung denkt, verliert vieles aus dem Blick. Genau das scheint die aktuelle #Bundesregierung mit ihrem #Überwachungspaket zu tun, doch das kann gefährlich werden.

Mehr Sicherheit sollen drei #Gesetzentwürfe bringen, die das #Bundeskabinett am heutigen Mittwoch beschlossen hat...

netzpolitik.org/2026/ueberwach…


#ifo-Umfrage für Leipziger Wirtschaftswissenschaftler: #Mehrheit der Deutschen unterstützt höhere #Verteidigungsausgaben

l-iz.de/politik/kassensturz/20…
#Umfrage #Sicherheitspolitik



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Kante, Kurs und Kontrolle! Bundesinnenminister Alexander Dobrindt zeichnet bei der #Haushaltsdebatte im Bundestag seine Linien in der deutschen #Sicherheitspolitik.


Sprach im Mai bei der #BAKS, der Bundesakademie für #Sicherheitspolitik in #Berlin.

Gebloggt: Als das #Erdgas aus #Russland wegen dessen Invasion der #Ukraine nicht mehr floss, wurde der #Uniper - Konzern schnell verstaatlicht. Doch auch der neue Chef Michael Lewis forderte nun im #FOCUS - Interview, den Bezug der fossilen #Gewaltenergie gar über 2045 hinaus zu verlängern.

Dagegen stelle ich den #Solarpunk als "die" Zukunfts- und #Friedensbewegung des 21. Jahrhunderts. scilogs.spektrum.de/natur-des-…