Soll nochmal jemand sagen, Klimaschutz sei unwirtschaftlich — das Gegenteil ist ja wohl der Fall! Nur: wer erklärt es den Querdenkern und AfDioten? Die sind ja zu blöd zum Rechnen! @BMWK
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Soll nochmal jemand sagen, Klimaschutz sei unwirtschaftlich — das Gegenteil ist ja wohl der Fall! Nur: wer erklärt es den Querdenkern und AfDioten? Die sind ja zu blöd zum Rechnen! @BMWK
@finanzwende.de Also ich glaube, daß die Selbstbedienung am System mindestens genauso schwer wiegt, wie die Vermeidung von Steuern. Gelder abgreifen über überteuerte Lieferungen und Leistungen, aber am liebsten, ganz ohne Gegenleistung, die Kohle einfach durchreichen lassen.
#förderung #förderprogramme #subventionen #sondervermögen #berater #dienstleistung #betrug #raub #verbrechen #zinsen #schulden
Sondervermögen - wo das Geld verbaut wird
500 Milliarden Euro Sonderschulden nimmt der Bund auf - für Investitionen in Infrastruktur und Klimaschutz. Aber wohin genau fließt das Geld? Unterwegs zu Sondervermögen-Baustellen. Von Lissy Kaufmann.
Seit 17. Juni läuft diese 2. Hitzewelle des Jahres. Sie ist noch etwas heißer als die erste, aber sie dauer auch erst 5 Tage und nie ist sicher nicht die letzte dieses Jahres.
Wir erproben gerade den Ernstfall: Dies ist keine Übung! Bitte bewahren Sie Ruhe!
Es bleibt spannend, aber wie hoch war der Anteil am #Sondervermögen für #Infrastruktur, oder haben wir auch dafür kein Geld.
Deutschland ist #dasÄrmsteLand!
Konferenz der Ministerpräsidenten: Der Osten will Transparenz - und seinen Anteil
Mit dem Sondervermögen soll die Infrastruktur saniert und ausgebaut werden. Die Regierungschefs der Ost-Länder kritisieren jedoch einen intransparenten Umgang mit den Mitteln. Aus Brandenburg kommen besonders klare Worte. Von Andre Kartschall.
Landkreise und Sondervermögen: Eine willkommene Finanzspritze
In den Kommunen fehlt an allen Ecken und Enden das Geld für Sanierungen. Nun sollen 100 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen helfen. Der Landkreis Tübingen kann das Geld gut gebrauchen, doch der Bedarf ist größer. Von Martin Rottach.
Sondervermögen-Bericht: Verpasst der Staat seine Milliarden-Chance?
Deutschland hat die höchsten Schulden in seiner Geschichte für Investitionen aufgenommen. Doch das Geld will einfach nicht dort ankommen, wo es soll. Ein extra geschaffener Investitionsbeirat warnt vor den Folgen. Von Nicole Kohnert.
Wow 🤯
27 (+ 2) #Sondervermögen haben wechselnde Bundesregierungen in #Deutschland in jüngerer Vergangenheit wirkungslos in den Sand gesetzt bisher. Darunter 100 Mrd. € Rüstung (steigend) & 500 Mrd. € Infrastruktur. Plus die "normalen" #Investitionsprogramme & #Schulden.
Aber es wirtschaftskriselt & wirtschaftkriselt. Und wer ist schuld?
Der #Datenschutz natürlich. 🤡
tagesschau.de/inland/innenpoli…
bundestag.de/dokumente/textarc…
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SPD-Fraktion erarbeitet neues Wirtschaftskonzept
Wie kommt Deutschland aus der Wirtschaftskrise? Dazu hat die SPD-Fraktion nun ein neues "Impulspapier" erarbeitet. Darin fordern die Sozialdemokraten unter anderem weniger Datenschutz in Deutschland. Von J. Pentz und D. Hebestreit.Jannik Pentz (tagesschau.de)
ihr habt Sonderschulden falsch geschrieben, @Bundesregierung !
- Wenn es ein Vermögen wäre, dann würde auf [Dispo-]Kredite und Kreditkarten-Rahmen auch Kapitalertragsstwuer anfallen!
Die Kalte Progression muss gestoppt und sinnvoll sowie nachhaltig investiert werden!
#DEpol #Sarkasmus #Kommentar #Sonderschulden #Sondervermögen #Kredit #Kapital #Kapitalertragssteuer #Kreditkarten #KalteProgression #Investitionen
Bund verpasst Ziele bei Sondervermögen für das Jahr 2025
Die Bundesregierung hat ihre Ziele beim 500 Milliarden Euro schweren Sondervermögen im Jahr 2025 einem Bericht zufolge nicht erreicht. Demnach floß rund ein Drittel weniger Geld aus dem Sondertopf ab, als eigentlich vorgesehen.
1 Jahr amtiert #Schnieder jetzt. Und hat noch immer kein Konzept für eine solide leistungsfähige Schiene. Wann tütet er das unstreitig Notwendige endlich ein?
Dabei hatte der Haushaltsausschuss des Bundestags im Nov. 2025 schon den Auftrag für die Entwurfs- und Genehmigungsplanung für den Abschnitt Nürnberg bis Schnabelwaid beschlossen,
Laut #Verkehrsminister fehlt es grad an Geld - trotz Beschluss im Haushaltausschuss und #Sondervermögen #KTF, Milliarden #Sonderschulden!!!
Der #Stadtrat tagte: Auch in Leipzig werden mit dem #Sondervermögen nur ein paar #Löcher gestopft
l-iz.de/politik/leipzig/2026/0…
#Leipzig #srle #Finanzen
Der Stadtrat tagte: Auch in Leipzig werden mit dem „Sondervermögen“ nur ein paar Löcher gestopft · Leipziger Zeitung
Da hatte auch die Linksfraktion am 29. April keine Fragen mehr, als in der Fragestunde auch die Linke-Anfrage „Sondervermögen ‚Infrastruktur undRalf Julke (Leipziger Zeitung)
Immer wenn man denkt, schlimmer geht es nicht, dann kommt #KatharinaReiche um die Ecke...
Grüne über missbrauchtes Sondervermögen: „Spahn hat wieder die deutsche Bevölkerung angelogen“
taz.de/Gruene-ueber-missbrauch…
> Die Regierung hat das Sondervermögen zweckentfremdet, sagt auch Grünen-Haushaltspolitikerin Piechotta. Was sie nun vorhat und wie sie heute abstimmen würde.
Einige Experten listen detailliert in einem Bericht auf, wo sie der Meinung sind, dass die Gelder des Sondervermögens nicht in neue Investitionen gesteckt wurden und geben eine exakte Prozentzahl an.
Politiker: Wir weisen das zurück. Dann geht es zur Tagesordnung.
So treibt man die Wähler*innen zur AfD.
📰 Die aktuelle Debatte über die Verwendung des #Sondervermögen|s für #Infrastruktur ist wichtig. Aber auch wenn die Mittel sachgerecht verwendet werden, reichen sie im Verkehr allenfalls dazu, den Investitionsstau abzubauen.
🤔 Die größere Frage lautet: Was kostet ein zukunftsfähiges #Verkehrssystem und wie lässt es sich auf Dauer finanzieren? In einer gemeinsamen Studie haben Agora Verkehrswende und Dezernat Zukunft dies letztens untersucht.
🔗 Zur Studie: agora-verkehrswende.de/veroeff…
Eckpunkte für die Finanzierung eines zukunftsfähigen Verkehrssystems
Abschlussbericht mit Empfehlungen des Sachverständigenrats für die Finanzierung eines zukunftsfähigen Verkehrssystemswww.agora-verkehrswende.de
Da ist doch wirklich erkennbar, dass es mit #Schiene aufwärts geht und wir uns in 5 Jahren nicht mehr über einen Investitionsstau und die Benachteiligung der #Bahn gegenüber der #Straße unterhalten müssen. Dank #Sondervermögen gibt es jetzt die Trendwende im #Verkehr ... ODER?
Wenn sich die aktuelle #Bundesregierung nun nicht daran hält und die Mittel zweckentfremdet, sollten doch wohl die Regierungsparteien zur Verantwortung gezogen werden, oder nicht?
Kommentar: Eine verantwortungslose Trickserei beim Sondervermögen
Vor gerade mal einem Jahr änderten Union, SPD und Grüne das Grundgesetz, um neue Schulden zu machen. Versprochen wurden Investitionen - stattdessen gibt es milliardenschwere, legale Tricksereien, meint Lissy Kaufmann. Das ist verantwortungslos.
Das wird vor allem genutzt um es in die Taschen von Unions-Amigos zu stopfen.
FAZ: Ernüchterndes Ergebnis: Sondervermögen Infrastruktur zu 95 Prozent zweckentfremdet
faz.net/aktuell/wirtschaft/meh…
> Das 500-Milliarden-Euro-Schuldenpaket der Bundesregierung soll der Modernisierung der Infrastruktur dienen. Doch laut dem Ifo-Institut kann davon bei den bisher aufgenommenen neuen Schulden keine Rede sein.
Die Regierung hat das Geld verpulvert, Haushaltslöcher gestopft, nicht ansatzweise der Wirtschaft geholfen und alle betrogen.
Es sollte jemand herausfinden, ob das überhaupt rechtens war. Wer klagt dagegen?
Wenn die Schulden der nächsten Generation, unsere Steuergelder, zu 95% für Wahlgeschenke, Haushaltslöcher und Lobbyträume ausgegeben werden, anstatt für Modernisierung, Infrastruktur, Klimarettung und Zukunft - was macht das mit dir?
#CDU #SPD #Sondervermögen
#Energiewende #Bahn #Klimakatastrophe
tagesspiegel.de/politik/95-pro…
95 Prozent nicht für Investitionen genutzt: Großteil der neuen Staatsschulden wird laut Ifo zweckentfremdet
Das 500-Milliarden-Euro-Schuldenpaket der Bundesregierung soll der Modernisierung der Infrastruktur dienen. Doch nach einer Berechnung des Ifo-Instituts kann davon bisher keine Rede sein.Der Tagesspiegel
Sondervermögen wird laut Studien zweckentfremdet
Vor einem Jahr verabschiedete der Bundestag das sogenannte Sondervermögen. Zwölf Monate später bemängeln Forschende: Nur ein kleiner Teil des Geldes fließe in Infrastruktur und Klimaschutzmaßnahmen.
Ein Jahr #Sondervermögen und die Wirtschaftskompetenz der Union hat sich Bahn gebrochen? Zusätzliche Investitionen begegnen uns an jeder Milchkanne?!
Oh! Nicht? Hmm...
zeit.de/wirtschaft/2026-03/ver…
Verwendung des Sondervermögens: So wird das Sondervermögen verplempert
Vor einem Jahr bewilligte der Bundestag ein riesiges Schuldenpaket für neue Investitionen. Eine Studie legt nahe: Das Geld wurde zu 95 Prozent zweckentfremdet.Dr. Kolja Rudzio (DIE ZEIT)
So verlässlich wie #EAuto, #Energiewende, zeitnahe Besuche beim #Arzt, #Solar, #Klimaschutz, #sondervermögen oder ....
Ich fürchte, da ist auf die #bahn mehr Verlass
#KeinStraßenneubau wäre eine Bedingung gewesen. 😟
„„Sondervermögen“ ist Unwort des Jahres 2025:
Euphemistischer Begriff hat manipulative Wirkung und unterläuft demokratische Debatten über Notwendigkeit von Schuldenaufnahme“
#sondervermögen #Staatsschulden #Staatshaushalt #schwarwel
DAX beendet starkes Börsenjahr 2025
Der DAX beendet das Jahr 2025 mit überdurchschnittlichen Kursgewinnen - zum dritten Mal in Folge. Der letzte Handelstag des Jahres endet mit einem Plus. Die Aussichten für 2026 sind ebenfalls gut.
➡️ tagesschau.de/wirtschaft/finan…
#Marktbericht #DAX #Börsenrekord #Rekordjahr #Zinssenkungen #KIBoom #Sondervermögen
Marktbericht: Erfolgreiches Börsenjahr geht zu Ende
Für den DAX geht ein erfolgreiches Börsenjahr zu Ende. Kurz vor Jahresende ist ein wenig die Luft raus. Gold und Silber beenden vorerst ihre Rally.tagesschau.de
#Politik:
#Bund verprasst #Gelder für die #Verwaltungsdigitalisierung.
Der #Bundeshaushalt für 2026 ist ein #Etikettenschwindel. Die #Bundesregierung finanziert mit dem #Sondervermögen laufende Kosten, Investitionen in die #Verwaltungsdigitalisierung dagegen bleiben aus.
Was versteht die #Bundesregierung unter #Wirtschaftskompetenz? Die Frage hat ausgerechnet Katharina #Reiche ( #CDU ), Bundesministerin für Wirtschaft und Energie, auf das Tapet gebracht.
„Wirtschaftsweise senken Prognose: Wirtschaft kommt nicht in Fahrt - trotz Sondervermögen“
#wirtschaft #Wirtschaftspolitik #sondervermögen #schwarwel