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Items tagged with: Sondervermögen


lass‘ ma‘ rechnen: das „#Sondervermögen Infrastruktur“ des Bundes umfasst 500 Mrd. Euro, verteilt auf 12 Jahre. Damit werden die auf 2026 entfallenden knapp 40 Mrd. bereits größtenteils durch die Auswirkungen der diesjährigen #Hitzekatastrophe aufgefressen.
Soll nochmal jemand sagen, Klimaschutz sei unwirtschaftlich — das Gegenteil ist ja wohl der Fall! Nur: wer erklärt es den Querdenkern und AfDioten? Die sind ja zu blöd zum Rechnen! @BMWK




Seit 17. Juni läuft diese 2. Hitzewelle des Jahres. Sie ist noch etwas heißer als die erste, aber sie dauer auch erst 5 Tage und nie ist sicher nicht die letzte dieses Jahres.

Wir erproben gerade den Ernstfall: Dies ist keine Übung! Bitte bewahren Sie Ruhe!

Es bleibt spannend, aber wie hoch war der Anteil am #Sondervermögen für #Infrastruktur, oder haben wir auch dafür kein Geld.
Deutschland ist #dasÄrmsteLand!


Konferenz der Ministerpräsidenten: Der Osten will Transparenz - und seinen Anteil

Mit dem Sondervermögen soll die Infrastruktur saniert und ausgebaut werden. Die Regierungschefs der Ost-Länder kritisieren jedoch einen intransparenten Umgang mit den Mitteln. Aus Brandenburg kommen besonders klare Worte. Von Andre Kartschall.

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli…

#Ostdeutschland #Ministerpräsidenten #Sondervermögen




Wow 🤯

27 (+ 2) #Sondervermögen haben wechselnde Bundesregierungen in #Deutschland in jüngerer Vergangenheit wirkungslos in den Sand gesetzt bisher. Darunter 100 Mrd. € Rüstung (steigend) & 500 Mrd. € Infrastruktur. Plus die "normalen" #Investitionsprogramme & #Schulden.

Aber es wirtschaftskriselt & wirtschaftkriselt. Und wer ist schuld?

Der #Datenschutz natürlich. 🤡

tagesschau.de/inland/innenpoli…

bundestag.de/dokumente/textarc…

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1 Jahr amtiert #Schnieder jetzt. Und hat noch immer kein Konzept für eine solide leistungsfähige Schiene. Wann tütet er das unstreitig Notwendige endlich ein?
Dabei hatte der Haushaltsausschuss des Bundestags im Nov. 2025 schon den Auftrag für die Entwurfs- und Genehmigungsplanung für den Abschnitt Nürnberg bis Schnabelwaid beschlossen,

Laut #Verkehrsminister fehlt es grad an Geld - trotz Beschluss im Haushaltausschuss und #Sondervermögen #KTF, Milliarden #Sonderschulden!!!





Einige Experten listen detailliert in einem Bericht auf, wo sie der Meinung sind, dass die Gelder des Sondervermögens nicht in neue Investitionen gesteckt wurden und geben eine exakte Prozentzahl an.

Politiker: Wir weisen das zurück. Dann geht es zur Tagesordnung.

So treibt man die Wähler*innen zur AfD.

#DEpol #Sondervermögen #SPD #CDU #CSU #blackrot


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📰 Die aktuelle Debatte über die Verwendung des #Sondervermögen|s für #Infrastruktur ist wichtig. Aber auch wenn die Mittel sachgerecht verwendet werden, reichen sie im Verkehr allenfalls dazu, den Investitionsstau abzubauen.

🤔 Die größere Frage lautet: Was kostet ein zukunftsfähiges #Verkehrssystem und wie lässt es sich auf Dauer finanzieren? In einer gemeinsamen Studie haben Agora Verkehrswende und Dezernat Zukunft dies letztens untersucht.

🔗 Zur Studie: agora-verkehrswende.de/veroeff…


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Da ist doch wirklich erkennbar, dass es mit #Schiene aufwärts geht und wir uns in 5 Jahren nicht mehr über einen Investitionsstau und die Benachteiligung der #Bahn gegenüber der #Straße unterhalten müssen. Dank #Sondervermögen gibt es jetzt die Trendwende im #Verkehr ... ODER?


@Wonderwhywiesbaden_1 Wirklich schräge Argumentation. Waren es nicht letztes Jahr gerade die #Grünen, die die Zusätzlichkeit der Mittel aus dem #Sondervermögen ausgehandelt haben?
Wenn sich die aktuelle #Bundesregierung nun nicht daran hält und die Mittel zweckentfremdet, sollten doch wohl die Regierungsparteien zur Verantwortung gezogen werden, oder nicht?


Kommentar: Eine verantwortungslose Trickserei beim Sondervermögen

Vor gerade mal einem Jahr änderten Union, SPD und Grüne das Grundgesetz, um neue Schulden zu machen. Versprochen wurden Investitionen - stattdessen gibt es milliardenschwere, legale Tricksereien, meint Lissy Kaufmann. Das ist verantwortungslos.

➡️ tagesschau.de/kommentar/sonder…

#Kommentar #Sondervermögen #InfrastrukturSondervermögen


Dass es Kritik gibt, ist ja okay. Aber dass die @Bundesregierung so schlecht mit dem #sondervermogen umgeht, dass ihr zugeteilt wird, um #Deutschland voranzubringen, das ist wirklich eine Schande für #CDUCSU, #csu #CDUCSUSPD, und #spd.




FAZ: Ernüchterndes Ergebnis: Sondervermögen Infrastruktur zu 95 Prozent zweckentfremdet

faz.net/aktuell/wirtschaft/meh…

> Das 500-Milliarden-Euro-Schuldenpaket der Bundesregierung soll der Modernisierung der Infrastruktur dienen. Doch laut dem Ifo-Institut kann davon bei den bisher aufgenommenen neuen Schulden keine Rede sein.

Die Regierung hat das Geld verpulvert, Haushaltslöcher gestopft, nicht ansatzweise der Wirtschaft geholfen und alle betrogen.

Es sollte jemand herausfinden, ob das überhaupt rechtens war. Wer klagt dagegen?

#blackrot #DEpol #Schuldenpaket #Sondervermögen


Wenn die Schulden der nächsten Generation, unsere Steuergelder, zu 95% für Wahlgeschenke, Haushaltslöcher und Lobbyträume ausgegeben werden, anstatt für Modernisierung, Infrastruktur, Klimarettung und Zukunft - was macht das mit dir?

#CDU #SPD #Sondervermögen
#Energiewende #Bahn #Klimakatastrophe

tagesspiegel.de/politik/95-pro…




was soll das #merz !?! Extremes #Sondervermögen steckst du in die #wirtschaft und du streichst Integrationskurse?!erinnert sehr an Peter Thiels gesellschaftliche Umwälzung - wieviele Verbindungen gibt es eigentlich zwischen #Epstein und #deutschland ? Als israelischer Agent war er bestimmt auch gut mit der dt. Regierung vernetzt… die selbst auch skrupellos eine zersplitterung der Gesellschaft vorantreibt, #Armut verschärft, Reichtum nach oben verlagert




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„„Sondervermögen“ ist Unwort des Jahres 2025:
Euphemistischer Begriff hat manipulative Wirkung und unterläuft demokratische Debatten über Notwendigkeit von Schuldenaufnahme“
#sondervermögen #Staatsschulden #Staatshaushalt #schwarwel


DAX beendet starkes Börsenjahr 2025

Der DAX beendet das Jahr 2025 mit überdurchschnittlichen Kursgewinnen - zum dritten Mal in Folge. Der letzte Handelstag des Jahres endet mit einem Plus. Die Aussichten für 2026 sind ebenfalls gut.

➡️ tagesschau.de/wirtschaft/finan…

#Marktbericht #DAX #Börsenrekord #Rekordjahr #Zinssenkungen #KIBoom #Sondervermögen


#Politik:

#Bund verprasst #Gelder für die #Verwaltungsdigitalisierung.

Der #Bundeshaushalt für 2026 ist ein #Etikettenschwindel. Die #Bundesregierung finanziert mit dem #Sondervermögen laufende Kosten, Investitionen in die #Verwaltungsdigitalisierung dagegen bleiben aus.

Was versteht die #Bundesregierung unter #Wirtschaftskompetenz? Die Frage hat ausgerechnet Katharina #Reiche ( #CDU ), Bundesministerin für Wirtschaft und Energie, auf das Tapet gebracht.

golem.de/news/politik-bund-ver…