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Items tagged with: Unterrichtung

Bundesrat für stärkere Nutzung von KI bei Bauleitplänen #Baupolitik #Kommunales #Wohnen #Unterrichtung #Bundestag Der Bundesrat verlangt in einer als Unterrichtung vorgelegten Stellungnahme mehr Möglichkeiten für den Einsatz von KI bei der Aufstellung von Bauleitplänen. Die Regierung lehnt dies ab. bundestag.de/1206430

Bundesrat für stärkere Nutzung von KI bei Bauleitplänen

Berlin: (hib/HLE) Der Bundesrat verlangt mehr Möglichkeiten für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) bei der Aufstellung von Bauleitplänen. In der von der Bundesregierung als...
Deutscher Bundestag
#bundestag #Wohnen #baupolitik #kommunales #Unterrichtung

Deutschland überschreitet EU-Emissionszuweisung 2025 #Umwelt #Klima #Unterrichtung #Bundestag Nach vorläufigen Daten lagen die Emissionen in den von der EU-Klimaschutzverordnung erfassten Bereichen 2025 um 33,6 Millionen Tonnen über der deutschen Zuweisung. bundestag.de/1206210

Deutschland überschreitet EU-Emissionszuweisung 2025

Berlin: (hib/SCR) Deutschland hat seine jährliche Emissionszuweisung nach der Europäischen Klimaschutzverordnung im Jahr 2025 nach vorläufigen Berechnungen um rund 33,6 Millionen Tonnen...
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#Klima #umwelt #bundestag #Unterrichtung

Haushalt 2027: Stellenwünsche nicht berücksichtigt #Haushalt #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesregierung hat zusätzliche Personalwünsche des Bundesrates, des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesrechnungshofes im Entwurf für den Bundeshaushalt 2027 nicht berücksichtigt. bundestag.de/1206110

Haushalt 2027: Stellenwünsche nicht berücksichtigt

Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung hat zusätzliche Personalwünsche des Bundesrates, des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesrechnungshofes im Entwurf für den Bundeshaushalt 2027...
Deutscher Bundestag
#bundestag #Haushalt #Unterrichtung

Bericht: Deutsche Rüstungsexporte 2025 leicht gesunken #Wirtschaft #Energie #Unterrichtung #Bundestag Der Gesamtwert der genehmigten Rüstungsexporte lag laut Rüstungsexportbericht 2025 bei 13,3 Milliarden Euro. 2024 waren Ausfuhren im Wert von 13,4 Milliarden Euro genehmigt worden. bundestag.de/1205974

Bericht: Deutsche Rüstungsexporte 2025 leicht gesunken

Berlin: (hib/SAS) Deutschlands Rüstungsexporte sind im vergangenen Jahr leicht gesunken. Laut dem Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter...
Deutscher Bundestag
#wirtschaft #bundestag #énergie #Unterrichtung

#bundestag #Außenpolitik #Unterrichtung

Parlamentarier-Treffen der Union für den Mittelmeerraum #Außenpolitik #Unterrichtung #Bundestag Über die Schwerpunkte der Parlamentarischen Versammlung der Union für den Mittelmeerraum Anfang Juli in Kairo berichtet die deutsche Delegation in einer Unterrichtung. bundestag.de/1205732

Parlamentarier-Treffen der Union für den Mittelmeerraum

Berlin: (hib/AHE) Die wirtschaftliche Zusammenarbeit und Förderung der Stabilität sind Schwerpunkte der Parlamentarischen Versammlung der Union für den Mittelmeerraum Anfang Juli in...
Deutscher Bundestag
#bundestag #Außenpolitik #Unterrichtung

Linienbedarfsverkehr laut Evaluation erfolgreich integriert #Verkehrspolitik #Unterrichtung #Bundestag Anfang 2025 hatte rund ein Siebtel der Bevölkerung einen direkten Zugang zu einem der 130 Bedarfsverkehrsangebote, heißt es in der Evaluation zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts. bundestag.de/1205422

Linienbedarfsverkehr laut Evaluation erfolgreich integriert

Berlin: (hib/HAU) Die Integration der neuen Verkehrsformen Linienbedarfsverkehr und gebündelter Bedarfsverkehr in den Markt des gewerblichen Straßenpersonenverkehrs und insbesondere...
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#bundestag #Verkehrspolitik #Unterrichtung

Barrierefreie Taxis: Teilhabe nur geringfügig verbessert #Verkehrspolitik #Unterrichtung #Bundestag Die gesellschaftliche Teilhabe von sensorisch oder in ihrer Mobilität eingeschränkten Menschen hat sich der Evaluation des PBefG zufolge nur in sehr geringem Maße verbessert. bundestag.de/1205420

Barrierefreie Taxis: Teilhabe nur geringfügig verbessert

Berlin: (hib/HAU) Aufgrund der unzureichenden Datenlage ist es nicht möglich, die Entwicklung der Verfügbarkeit von barrierefreien Fahrzeugen im gebündelten Bedarfsverkehr (Paragraf...
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#bundestag #Verkehrspolitik #Unterrichtung

Urkunde zu Plattformökonomie-Übereinkommen #Arbeit #Soziales #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesregierung hat die Mitteilung über eine angenommene Urkunde eines Übereinkommens der Internationalen Arbeitsorganisation als Unterrichtung vorgelegt. bundestag.de/1205406

Urkunde zu Plattformökonomie-Übereinkommen

Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung hat die Mitteilung über eine angenommene Urkunde eines Übereinkommens der Internationalen Arbeitsorganisation als Unterrichtung (21/7545(Dokument,...
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#arbeit #Soziales #bundestag #Unterrichtung

#bundestag #Haushalt #Unterrichtung

Bundesrat will Änderungen am Menschenhandelsstrafrecht #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Unterrichtung #Bundestag Der Bundesrat verlangt Änderungen an der Reform des Menschenhandelsstrafrechts. Die Bundesregierung weist die meisten Vorschläge zurück. bundestag.de/1205052

Bundesrat will Änderungen am Menschenhandelsstrafrecht

Berlin: (hib/SCR) Der Bundesrat fordert Änderungen am Regierungsentwurf zur Reform des Menschenhandelsstrafrechts. Die Bundesregierung lehnt die meisten Vorschläge der Länderkammer...
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#Verbraucherschutz #bundestag #rechtspolitik #Unterrichtung

Länder wollen Unternehmensstatistikreformgesetz nachbessern #Wirtschaft #Energie #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesländer wollen beim geplanten Unternehmensstatistikreformgesetz neben den Daten der Bundesagentur für Arbeit auch die Daten aus dem Unternehmensregister explizit einbeziehen. bundestag.de/1204992

Länder wollen Unternehmensstatistikreformgesetz nachbessern

Berlin: (hib/AHE) Die Bundesländer wollen beim geplanten Unternehmensstatistikreformgesetz neben den Daten der Bundesagentur für Arbeit auch die Daten aus dem Unternehmensregister explizit...
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#wirtschaft #bundestag #énergie #Unterrichtung

Bericht zur Parlamentarischen Versammlung des Europarates #Europa #Unterrichtung #Bundestag Der Bericht der deutschen Delegation über die zweite Sitzungswoche 2026 der Parlamentarischen Versammlung des Europarates liegt als Unterrichtung vor. bundestag.de/1201854

Bericht zur Parlamentarischen Versammlung des Europarates

Berlin: (hib/SCR) Der Bericht der deutschen Delegation über die zweite Sitzungswoche 2026 der Parlamentarischen Versammlung des Europarates liegt als Unterrichtung (21/7500(Dokument,...
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#Europa #bundestag #Unterrichtung

Rechenschaftsberichte 2020 von sechs Parteien veröffentlicht #Unterrichtung #Bundestag Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat in einer Unterrichtung die Rechenschaftsberichte von sechs Parteien für das Kalenderjahr 2020 veröffentlicht. bundestag.de/1201808

Rechenschaftsberichte 2020 von sechs Parteien veröffentlicht

Berlin: (hib/VOM) Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat im dritten Teil ihrer Bekanntmachung von Rechenschaftsberichten politischer Parteien für das Kalenderjahr 2020 (Sonstige Parteien,...
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#bundestag #Unterrichtung

Rechenschaftsbericht 2020 der Basisdemokratischen Partei #Unterrichtung #Bundestag Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat in einer Unterrichtung den Rechenschaftsbericht 2020 der Basisdemokratischen Partei Deutschland veröffentlicht. bundestag.de/1201806

Rechenschaftsbericht 2020 der Basisdemokratischen Partei

Berlin: (hib/VOM) Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat in einer Unterrichtung (21/7100(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) den Rechenschaftsbericht der Basisdemokratischen Partei...
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#bundestag #Unterrichtung

Elektrifizierung der Schienenstrecke Mühldorf - Landshut #Verkehrspolitik #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesregierung hat den Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung der Ausbaustrecke Mühldorf - Landshut vorgelegt. bundestag.de/1201628

Elektrifizierung der Schienenstrecke Mühldorf - Landshut

Berlin: (hib/HAU) Mit der Elektrifizierung der Schienenstrecke Mühldorf - Landshut wird laut Bundesregierung eine durchgehende elektrische Verbindung im Güterverkehr geschaffen, die...
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#bundestag #Verkehrspolitik #Unterrichtung

Vorplanung der Aus- und Neubaustrecke München-Kufstein #Verkehrspolitik #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesregierung hat den Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung der Ausbaustrecke und Neubaustrecke (ABS/NBS) München-Kufstein vorgelegt. bundestag.de/1201588

Vorplanung der Aus- und Neubaustrecke München-Kufstein

Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung hat den 'Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung der Ausbaustrecke und Neubaustrecke (ABS/NBS) München...
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#bundestag #Verkehrspolitik #Unterrichtung

#wirtschaft #bundestag #énergie #Unterrichtung

#bundestag #Innenpolitik #Unterrichtung

Beschlüsse der DFPV liegen als Unterrichtungen vor #Außenpolitik #Unterrichtung #Bundestag Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat den Bundestag über sieben Beschlüsse der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung (DFPV) vom 22. Juni 2026 unterrichtet bundestag.de/1201384

Beschlüsse der DFPV liegen als Unterrichtungen vor

Berlin: (hib/SCR) Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat den Bundestag über sieben Beschlüsse der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung (DFPV) vom 22. Juni 2026 unterrichtet....
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#bundestag #Außenpolitik #Unterrichtung

Unterrichtung zur Haushaltsführung 2026 #Haushalt #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesregierung hat eine Unterrichtung zur Haushaltsführung 2026 vorgelegt. Sie betrifft über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im 2. Quartal 2026. bundestag.de/1201324

Unterrichtung zur Haushaltsführung 2026

Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung unterrichtet über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben im zweiten Quartal 2026. Die Vorlage (21/7395(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) enthält...
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#bundestag #Haushalt #Unterrichtung

Prüfbericht des Expertenrats für Klimafragen #Umwelt #Klima #Unterrichtung #Bundestag Bundesregierung legt aktuellen Prüfbericht des Expertenrats für Klimafragen als Unterrichtung vor, Deutschland habe demnach weiterhin zu hohe Treibhausgasemissionen. bundestag.de/1201322

Prüfbericht des Expertenrats für Klimafragen

Berlin: (hib/NKI) Der Prüfbericht zu den Projektionsdaten 2026 des Expertenrats für Klimafragen liegt nun als Unterrichtung (21/7400(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der Bundesregierung...
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#Klima #umwelt #bundestag #Unterrichtung

Regierung legt zweiten Bericht zum Bürokratierückbau vor #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesregierung sieht ihren Kurs zum Bürokratierückbau bestätigt und beziffert die bislang beschlossenen Entlastungen auf rund 9,8 Milliarden Euro jährlich. Das geht aus einer Unterrichtung hervor bundestag.de/1201244

Regierung legt zweiten Bericht zum Bürokratierückbau vor

Berlin: (hib/LBR) Die Bundesregierung sieht ihren Kurs zum Bürokratierückbau nach einem Jahr bestätigt und beziffert die bislang beschlossenen Entlastungen auf rund 9,8 Milliarden Euro...
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#bundestag #Digitalpolitik #Unterrichtung #staatsmodernisierung

Bundestagspräsidentin informiert über zehn Parteispenden #Unterrichtung #Bundestag Bundestagspräsidentin Julia Klöckner informiert in einer Unterrichtung über zehn im März und April 2026 gemeldete Parteispenden, die im Einzelfall 35.000 Euro übersteigen. bundestag.de/1201030

Bundestagspräsidentin informiert über zehn Parteispenden

Berlin: (hib/VOM) Bundestagspräsidentin Julia Klöckner informiert in einer Unterrichtung (21/6910(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) über zehn Parteispenden, die im März und April...
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#bundestag #Unterrichtung

#bundestag #Haushalt #Unterrichtung

Vorplanung zur Schienenneubaustrecke Frankfurt-Mannheim #Verkehrspolitik #Unterrichtung #Bundestag Der Bund empfiehlt, dieVorzugsvariante der DB InfraGO AG als Grundlage für die weiteren Planungen zur Schienenneubaustrecke Frankfurt-Mannheim zu bestätigen. bundestag.de/1200722

Vorplanung zur Schienenneubaustrecke Frankfurt-Mannheim

Berlin: (hib/HAU) Mit dem Schieneninfrastrukturvorhaben 'NBS Frankfurt - Mannheim' werden laut Bundesregierung 'die infrastrukturellen Voraussetzungen für eine leistungs- und zukunftsfähige...
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#bundestag #Verkehrspolitik #Unterrichtung

Bundesrat für Änderungen am Gesetz zur Terrorabwehr #Innenpolitik #Unterrichtung #Bundestag Der Bundesrat schlägt einige Änderungen am Gesetzentwurf zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus vor.] bundestag.de/1200720

Bundesrat für Änderungen am Gesetz zur Terrorabwehr

Berlin: (hib/PK) Der Bundesrat schlägt einige Änderungen am Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse zur Abwehr von Gefahren des internationalen...
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#bundestag #Innenpolitik #Unterrichtung

Über- und außerplanmäßige Ausgaben im ersten Quartal 2026 #Haushalt #Unterrichtung #Bundestag Über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben im ersten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2026 unterrichtet die Bundesregierung. bundestag.de/1198052

Über- und außerplanmäßige Ausgaben im ersten Quartal 2026

Berlin: (hib/SCR) Über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben im ersten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2026 informiert die Bundesregierung in einer Unterrichtung zur Haushaltsführung...
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#bundestag #Haushalt #Unterrichtung

Jahresbericht der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter #Menschenrechte #Unterrichtung #Bundestag Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter hat dem Bundestag ihren Jahresbericht für 2025 als Unterrichtung vorgelegt. Sie beklagt darin Menschenrechtsverstöße und Verletzungen der Menschenwürde. bundestag.de/1195348

Jahresbericht der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter

Berlin: (hib/JOH) Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter hat im Jahr 2025 in Einrichtungen des Freiheitsentzugs weiterhin zahlreiche Verstöße gegen die Menschenrechte sowie Verletzung...
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#Menschenrechte #bundestag #Unterrichtung

IP-Adressspeicherung: Bundesregierung antwortet Bundesrat #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Unterrichtung #Bundestag Als Unterrichtung liegt die Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates zu deren Gesetzentwurf "zur Einführung einer IP-Adressspeicherung" vor. bundestag.de/1195060

IP-Adressspeicherung: Bundesregierung antwortet Bundesrat

Berlin: (hib/STO) Als Unterrichtung (21/7154(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) liegt die Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates zu deren Gesetzentwurf...
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#Verbraucherschutz #bundestag #rechtspolitik #Unterrichtung

Deutscher Beitrag zur Finanzierung des Europarates #Außenpolitik #Unterrichtung #Bundestag Über Deutschlands Beiträge zur Finanzierung des Europarates im Jahr 2024 gibt die Bundesregierung in einer Unterrichtung Auskunft. bundestag.de/1194996

Deutscher Beitrag zur Finanzierung des Europarates

Berlin: (hib/AHE) Deutschland hat 2024 einen Pflichtbeitrag in Höhe von rund 49,1 Millionen Euro zur Finanzierung des Europarates geleistet, was einem Anteil von circa 13 Prozent am...
Deutscher Bundestag
#bundestag #Außenpolitik #Unterrichtung

Expertenkommission warnt weiter von Risiken des Frackings #Wirtschaft #Energie #Unterrichtung #Bundestag Der aktuelle als Unterrichtung vorliegende Bericht der Expertenkommission Fracking rät erneut dazu, die Risiken des Frackings sorgfältig abzuwägen bundestag.de/1194916

Expertenkommission warnt weiter von Risiken des Frackings

Berlin: (hib/NKI) Die Expertenkommission Fracking stellt in ihrem Bericht 2026, der als Unterrichtung (21/7075(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der Bundesregierung vorliegt, unverändert...
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#wirtschaft #bundestag #énergie #Unterrichtung

Evaluation der Übernahme der Stasi-Aktien ins Bundesarchiv #Kultur #Medien #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesregierung bewertet die Übernahme der Stasi-Unterlagen durch das Bundesarchiv in einem Evaluierungsbericht als gelungen. bundestag.de/1194914

Evaluation der Übernahme der Stasi-Aktien ins Bundesarchiv

Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung bewertet die Übernahme der Stasi-Unterlagen durch das Bundesarchiv als 'gelungen'. Dies betont sie im 'Evaluierungsbericht zum Transformationsprozess...
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#kultur #Medien #bundestag #Unterrichtung

Bundesregierung definiert Ziele der Stadtentwicklung #Baupolitik #Kommunales #Wohnen #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesregierung hat den Stadtentwicklungsbericht vorgelegt, der ihre Ziele in der Entwicklung von Städten und Gemeinden beschreibt. Städte werden weiter von Bevölkerungswachstum geprägt. bundestag.de/1194850

Bundesregierung definiert Ziele der Stadtentwicklung

Berlin: (hib/HLE) Lebenswerte, funktionsfähige und gemeinwohlorientierte Städte, Gemeinden und Regionen sind gemeinsames Ziel auf allen föderalen Ebenen der Bundesrepublik. Dies schreibt...
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#bundestag #Wohnen #baupolitik #kommunales #Unterrichtung

SED-Opferbeauftragte legt Jahresbericht 2026 vor #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesbeauftragte für die Opfer der SED-Diktatur beim Deutschen Bundestag, Evelyn Zupke, hat ihren Jahresbericht 2026 vorgelegt. bundestag.de/1194224

SED-Opferbeauftragte legt Jahresbericht 2026 vor

Berlin: (hib/SCR) Die Bundesbeauftragte für die Opfer der SED-Diktatur beim Deutschen Bundestag, Evelyn Zupke, hat eine positive Bilanz der jüngsten Verbesserungen für Opfer der SED-Diktatur...
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#Verbraucherschutz #bundestag #rechtspolitik #Unterrichtung

Tätigkeitsbericht des Polizeibeauftragten des Bundes #Innenpolitik #Unterrichtung #Bundestag Als Unterrichtung durch den Polizeibeauftragten des Bundes beim Deutschen Bundestag, Uli Grötsch, liegt dessen Tätigkeitsbericht über den Zeitraum vom 1. Juli 2025 bis zum 30. Juni 2026 vor. bundestag.de/1194202

Tätigkeitsbericht des Polizeibeauftragten des Bundes

Berlin: (hib/STO) Als Unterrichtung (21/6850(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) durch den Polizeibeauftragten des Bundes beim Deutschen Bundestag, Uli Grötsch, liegt dessen Tätigkeitsberic...
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#bundestag #Innenpolitik #Unterrichtung

Bericht zum Finanzausgleichsgesetz vorgelegt #Haushalt #Unterrichtung #Bundestag Der "Bericht der Bundesregierung über Struktur und Höhe des Finanzkraftausgleichs sowie der Zuweisungen gemäß Paragraf 11 im Ausgleichsjahr 2025" liegt als Unterrichtung der Bundesregierung vor. bundestag.de/1193794

Bericht zum Finanzausgleichsgesetz vorgelegt

Berlin: (hib/SCR) Der 'Bericht der Bundesregierung über Struktur und Höhe des Finanzkraftausgleichs sowie der Zuweisungen gemäß Paragraf 11 im Ausgleichsjahr 2025' liegt als Unterrichtung...
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Bericht zu "Bildung für nachhaltige Entwicklung" vorgelegt #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesregierung hat den Achten Bericht zu "Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE)" als Unterrichtung vorgelegt. bundestag.de/1193400

Bericht zu 'Bildung für nachhaltige Entwicklung' vorgelegt

Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung hat den Achten Bericht zu 'Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE)' als Unterrichtung (21/6750(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) vorgelegt....
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Humanitäre Hilfe Deutschlands stark gesunken #Außenpolitik #Unterrichtung #Bundestag Die Ausgaben Deutschlands für humanitäre Hilfe im Ausland sind in den vergangenen Jahren kontinuierlich gesunken, wie aus einem als Unterrichtung vorliegendem Bericht der Bundesregierung hervorgeht. bundestag.de/presse/hib/kurzme…

Humanitäre Hilfe Deutschlands stark gesunken

Berlin: (hib/AHE) Die Ausgaben Deutschlands für humanitäre Hilfe im Ausland sind von 3,28 Milliarden Euro im Jahr 2022 auf 1,06 Milliarden Euro im vergangenen Jahr gesunken. Das geht...
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