Ganz #machtlos ist man nicht, denn gegen Frau K. kann man auch #Beschwerde einlegen und ggf. die #Dienstaufsicht bemühen, wenn sie zu oft falsche #Entscheidungen trifft. Dann befassen sich ihre #Vorgesetzten mit der #Thematik. Wenn sie öfter versucht, Menschen grundlos abzuschieben, landet sie vielleicht selber irgendwann beim #Jobcenter als #Bürgergeldempfängerin.
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Items tagged with: beschwerde
@kttka @PaulMeyn
Tja, genau das haben zwei meiner Familienangehörigen getan und sich damit für #VW ( und der App auf lineageos) entschieden. Aber was nun? #Auto deswegen verkaufen? Andere Hersteller ändern das evtl. auch erst mittendrin. Eine #Beschwerde Mail wurde nur mit Textbausteinen beantwortet, die leider (oder war es zu erwarten?) nicht viel mit dem genannten Thema zu tun hatte 🤥.
Was soll man da als einzelner Verbraucher noch machen? Man fühlt sich sehr machtlos.😮💨
Tja, genau das haben zwei meiner Familienangehörigen getan und sich damit für #VW ( und der App auf lineageos) entschieden. Aber was nun? #Auto deswegen verkaufen? Andere Hersteller ändern das evtl. auch erst mittendrin. Eine #Beschwerde Mail wurde nur mit Textbausteinen beantwortet, die leider (oder war es zu erwarten?) nicht viel mit dem genannten Thema zu tun hatte 🤥.
Was soll man da als einzelner Verbraucher noch machen? Man fühlt sich sehr machtlos.😮💨
Warum ich #Lanz und Konsorten schon seit Jahren meide.
Der und andere sind Teil des Problems und nicht der Lösung
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Lanz hat geantwortet: Ich musste es 5x lesen, um es zu glauben!!!
Andreas Schmitz (Der Akku Doktor)
inv.nadeko.net/watch?v=wuDckpZ…
#ZDF#Beschwerde
wenn es nicht anders geht
youtu.be/wuDckpZsddQ
Lanz hat geantwortet: Ich musste es 5x lesen, um es zu glauben!!!
**Werbung: Über https://surfshark.com/akku gibt’s bei Surfshark vier Monate gratis und eine 30 Tage Geld-zurück-Garantie.**Markus Lanz und Harald Lesch: Beid...Andreas Schmitz (Der Akku Doktor) (YouTube)
Ich zitiere hier mal einen Post vom RAV:
Das VG Weimar hat die #Demoverbotszone beim #noAfD -Parteitag für rechtswidrig erklärt. Dagegen hat die Stadt #Beschwerde eingelegt. Nur das OVG kann die Entscheidung des VG aufheben. Bis dahin ist das #Demoverbot unwirksam. Die
gegenteilige Behauptung der Polizei ist falsch. #widersetzen
Das VG Weimar hat die #Demoverbotszone beim #noAfD -Parteitag für rechtswidrig erklärt. Dagegen hat die Stadt #Beschwerde eingelegt. Nur das OVG kann die Entscheidung des VG aufheben. Bis dahin ist das #Demoverbot unwirksam. Die
gegenteilige Behauptung der Polizei ist falsch. #widersetzen
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🚨 EILMELDUNG: Das #Oberverwaltungsgericht #Schleswig hat heute die #Beschwerde der Betreiberin des Nachrichtenportals nius.de im Zusammenhang mit Aussagen von Daniel Günther in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“ vom 7. Januar 2026 zurückgewiesen.
Der 6. Senat betont, dass das #Verwaltungsgericht in seinem Beschluss vom 5. Februar 2026 den richtigen verfassungsrechtlichen Maßstab zur Beurteilung der streitigen Äußerung angewendet habe.
Mehr dazu hier: schleswig-holstein.de/DE/justi…
Gescheiterte Beschwerde: Was sind die Folgen für die Mietpreisbremse?
Eine Vermieterin hatte gegen die Verlängerung der Mietpreisbremse eine Verfassungsbeschwerde eingelegt. Diese lehnte das Bundesverfassungsgericht nun ab. Es könnte ein Signal für die Zukunft sein. Von Alena Lagmöller.
Beschwerde gegen Mietpreisbremse scheitert vor Bundesverfassungsgericht
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Beschwerde gegen die Mietpreisbremse abgelehnt. Das Gericht sieht in der Regelung keine Verletzung von Grundrechten. Konkret ging es um eine Verlängerung aus dem Jahr 2020.
Bundesverfassungsgericht lehnt Beschwerde im Modern-Solution-Fall ab. Ergebnis: Wer ein Klartext-Passwort in einer frei ladbaren Software findet und die Lücke dokumentiert, ist der Täter. Hersteller mit katastrophalem Sicherheitsdesign bleiben außen vor. Responsible Disclosure? In DE ein Risiko. Deutschland & IT: Willkommen im Neuland. 👇
kuketz-blog.de/modern-solution…
#rant #sicherheit #security #bundesverfassungsgericht #BVerfG #karlsruhe #beschwerde
Modern Solution: Bundesverfassungsgerich bestätigt – Wegsehen ist sicherer als Aufdecken
Karlsruhe hat gesprochen – und wieder einmal zeigt sich, wie absurd die deutsche Rechtsprechung im Bereich IT-Sicherheit funktioniert. Es geht…www.kuketz-blog.de
#Bundesverfassungsgericht lehnt #Beschwerde im Fall #Modern #Solution ab
Das Bundesverfassungsgericht lehnt es ab, mehr #Klarheit in den #Umgang mit dem #Hackerparagrafen #202_StGB zu bringen.
In einer Entscheidung vom 15. September, die heise online vorliegt, heißt es, dass drei Richter und Richterinnen der Dritten Kammer des Zweiten Senats des Gerichtes einstimmig beschlossen haben, dass die #Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen wird.
heise.de/news/Bundesverfassung…
Bundesverfassungsgericht lehnt Beschwerde im Fall Modern Solution ab
Das Bundesverfassungsgericht lehnt es ab, mehr Klarheit in den Umgang mit dem Hackerparagrafen 202 StGB zu bringen.Fabian A. Scherschel (heise online)
@Moepmoep
Das wird leider uneinheitlich gehandhabt, ist also keineswegs sicher.
Hier hilft die #Beschwerde bei der #Aufsichtsbehörde. Wir prüfen, ob ein „berechtigtes Interesse“ überhaupt als Verarbeitungsgrundlage in Betracht kommt. 👍
Das wird leider uneinheitlich gehandhabt, ist also keineswegs sicher.
Hier hilft die #Beschwerde bei der #Aufsichtsbehörde. Wir prüfen, ob ein „berechtigtes Interesse“ überhaupt als Verarbeitungsgrundlage in Betracht kommt. 👍