@AndreasEsch
Es gab da mal ein paar #CDU-Politiker*innen in Stuttgart, die im Zugen von diversen Verdrehungen und gebrochenen Versprechen rund um Stuttgart 21 als #Lügenpack bezeichnet wurden. Einer von ihnen - der damalige Stuttgarter OB #Schuster - klagte dagegen. Und verlor.
Ich weiß gar nicht, warum ich gerade daran denken muss…
„Kein #Pardon mehr“: #Schuster spricht die Sprache der #Ultras
l-iz.de/politik/sachsen/2026/0…
#Sachsen #DynamoDresden #Fangewalt
Der sächsische Innenminister Armin Schuster (CDU) fordert nach den Ausschreitungen bei Dynamo Dresden „drakonische“ Strafen. Sollten diese ausbleiben,René Loch (Leipziger Zeitung)
Palantir eine Absage zu erteilen reicht nicht! Polizeirechtsovelle in Sachsen
video.dresden.network/w/h6yfkH…
Automatisierte #Datenanalyse wird nicht plötzlich ungefährlich, nur weil sie nicht durch Palantir-Software geschieht. Doch genau dieses Aufatmen, dieses Abtun, es wäre alles nicht so schlimm, habe ich in den letzten Wochen immer wieder gelesen, als es um den Gesetzesentwurf für die Sächsische Polizeirechtsnovelle ging. Doch das ist zu kurz gedacht. Denn auch, wenn Armin #Schuster eine Zusammenarbeit von #Palantir und #Sachsen ausschließt, wird nicht ausgeschlossen, was die Palantir Software hätte tun sollen.
Meine ausführliche Analyse zur aktuellen Vorlage der Polizeirechtsnovelle könnt ihr hier nachlesen oder -hören: piraten-sachsen.de/2026/03/der…
Außerdem findet am 27. März, ab 10:00 Uhr, im Sächsischen Landtag die Expert*innenanhörung zur Polizeirechtsreform statt. Kommt vorbei!
In einer Woche, am 27. März 2026, trifft sich der Ausschuss für Inneres, Kommunales und Sport des Sächsischen Landtages. Geplant ist, dass in dieser Sitzung Expert*innen zur geplanten Polizeirechtsnovelle angehört werden.Stephanie Henkel (Piraten Sachsen)
#Melder: #Innenminister #Schuster dankt den Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen #Feuerwehr
l-iz.de/melder/wortmelder/2025…
#Sachsen #SMI #FFW
Staatsminister des Innern Armin Schuster hat gestern im Rahmen des 10. Sächsischen Landesfeuerwehrballs im Radeberger Biertheater vierzehn Kameraden derPressemeldung (LZ Medien GmbH | Leipziger Zeitung)
#Zuverlässigkeitsprüfung bei Bewerbern für den #Polizeidienst in Sachsen: Schon 30 #Bewerber abgelehnt
l-iz.de/politik/sachsen/2025/0…
#Sachsen #Landtag #Schuster #Linke
Nicht nur einige Polizisten, die schon in Dienst oder in der Ausbildung sind, fallen mit rassistischen und / oder rechtsextremen Gesten und ÄußerungenRedaktion (LZ Medien GmbH | Leipziger Zeitung)
Schusters „Fahndungsgruppe #Grenze“: Alles nur #Show fürs #Wahlvolk
l-iz.de/politik/sachsen/2025/0…
#Sachsen #Schuster #Fahndungsgruppe #SMI
Es ist vor allem Symbolpolitik, mit der auch Sachsens Innenminister Armin Schuster versucht, sich ins rechte Licht zu setzen und ein Thema zu bespielen,Ralf Julke (LZ Medien GmbH | Leipziger Zeitung)
#Melder: Juliane #Nagel nach Besuch bei hungerstreikendem #HamzaA. in der #Abschiebehaft: #Schuster muss unverzüglich Stellung beziehen
l-iz.de/melder/wortmelder/2025…
#Sachsen #Landtag #Linke
Seit dem 17. Juni 2025 ist der kurdische Schriftsteller Hamza A. im Abschiebegefängnis inhaftiert. Er trat vor über 40 Tagen in den Hungerstreik, um gegenPressemeldung (LZ Medien GmbH | Leipziger Zeitung)
Klare Absagen zur Nutzung von #Palantir in #Sachsen
#Sachsens #Innenminister Armin #Schuster wirbt für die Nutzung von #Palantir bei der #Polizei. Die #Opposition im #Landtag sieht das als „Irrweg“. Auch der eigene #Koalitionspartner #SPD stellt sich klar gegen Schusters Pläne.
netzpolitik.org/2025/polizeige…
Sachsens Innenminister Armin Schuster wirbt für die Nutzung von Palantir bei der Polizei. Die Opposition im Landtag sieht das als „Irrweg“. Auch der eigene Koalitionspartner SPD stellt sich klar gegen Schusters Pläne.netzpolitik.org
