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Items tagged with: Grenze
Wie kriminell ist unsere Regierung?
Siehe: tagesschau.de/inland/innenpoli…
Von wegen #Gewaltenteilung? Was bringt uns diese angebliche #Demokratie wenn sich die Regierung nicht an das Recht hält? Gilt ebenfalls für die illegalen Grenzkontrollen.
Siehe: anwaltsblatt.anwaltverein.de/d…
Die autoritäre Wende haben wir doch schon längst ohne AfD und mit angeblicher Brandmauer 😱
#politik #Demokratie #menschenrechte #Problem #Gesellschaft #system #Regierung #ethik #Asyl #Grenze #Justiz
Einreisen aus Afghanistan: Auswärtigem Amt droht gerichtliches Zwangsgeld
Das Auswärtige Amt hat eine Frist verstreichen lassen, um Afghanen mit Aufnahmezusage die Einreise zu ermöglichen. Nun müsse das Ministerium damit rechnen, dass das Gericht ein Zwangsgeld verhängt, berichtet die Welt.tagesschau.de
Ich hatte mal gehofft, dass die #EU angesichts ihrer wohlklingenden ethischen Richtlinien aus der Verfassung zu mehr fähig wäre als Stacheldraht, Soldaten und Polizei, um Flüchtlinge abzuwehren... 😐
Siehe: tagesschau.de/ausland/europa/c…
Die Endzeit wird grausam weil unsere Politik keinen Plan hat und auch nicht haben will. Menschenrechte sind halt doch nur da um sie anderen Staaten außerhalb der westlichen Hemisphäre vorzuwerfen. Wir im Westen können Menschenrechte gar nicht verletzen da wir sie erfunden haben und die Guten sind per Definition. So einfach ist das und gehen sie weiter es gibt nichts zu sehen... 😐
#politik #europa #migration #flüchtlinge #Grenze #Völkerrecht #menschenrechte #ethik
Nach Aufrufen in Sozialen Medien: Ceuta wappnet sich für möglichen Massenandrang
Auf den Straßen ist auffallend viel Polizei. Militärangehörige wurden aus dem Urlaub geholt. Stacheldrahtzäune verstärkt. In Ceuta wird ein neuer Massenandrang von Migranten befürchtet. Der Grund: falsche Gerüchte. Von Franka Welz.Franka Welz (tagesschau.de)
Das fluten von #Ceuta mit Flüchtlingen wurde von rechten Think-Tanks vorbereitet und geplant.
Auslöser war wohl das "Middle East Forum" im März: meforum.org/mef-observer/moroc…
Hintergrund ist, dass der Westen schöne Geschäfte mit den Bodenschätzen in der Westsahara macht, die von Marokko geduldet und unterstützt werden. Spanien hingegen ist mehr auf der Seite des Völkerrechts und unterstützt die Selbstverwaltung der Westsahara.
Kapitalismus mal wieder über Völkerrecht (wie immer). Die #EU fällt darauf rein und Spanien in den Rücken.
Tolle Demokratie haben wir in Europa die der Verlogenheit in Russland und USA in Sachen Außenpolitik in nichts nachsteht. Wo ist eigentlich die #Bärbock abgeblieben. Die hatte doch angeblich Ahnung vom Völkerrecht?
Flüchtlinge als Waffe setzt #Erdogan schon lange gegen die #EU ein. Leider ist die EU 🇪🇺 so dumm, dass sie immer wieder darauf einfällt und sich manipulieren und erpressen lässt. Wir leben in einer kranken verrückten Welt.
#uno #Afrika #Problem #wirtschaft #ethik #Bodenschätze #Kapitalismus #Erpressung #propaganda #Skandal #flüchtlinge #Grenze #Völkerrecht #migration #politik #Marokko #Westsahara #zukunft #Demokratie #menschenrechte #Flucht #terror #Presse #journalismus #Weltordnung
Morocco Should Send a New Green March into Ceuta and Melilla
Spain’s Pedro Sánchez Should Make Good on His Anti-Colonial Rhetoric and End Its Occupation in AfricaMichael Rubin (Middle East Forum)
Kalter Krieg - Tod eines italienischen Lkw-Fahrers an der DDR-Grenze
1976 starb Benito Corghi unschuldig durch Schüsse eines NVA-Soldaten an der DDR-Grenze. Sein Tod sorgte für diplomatische Verstimmungen.#DEUTSCH-DEUTSCHEGESCHICHTE #DDR #BRD #DIPLOMATIE #GRENZE #MAUERARCHITEKTUR
#Ceuta hat vor allem eines gezeigt: Wie leicht, die #EU zu manipulieren und aufzuhetzen ist 😱😥
Siehe: youtube.com/watch?v=bix5lp50sE…
Die Feinde, die die EU destabilisieren wollen, haben das ganz genau beobachtet. Statt Solidarität unter den Mitgliedsstaaten kann man sehr einfach manipulativ Zwietracht sähen.
#flüchtlinge #Grenze #migration #Marokko #Spanien #menschenrechte #politik #Demokratie #zukunft #propaganda #Rechtsextremismus #ethik #system #mainstream #verantwortung #Skandal #Manipulation #Angst #Gesellschaft #Faschismus #Rassismus #nonazis #Afrika
Ceuta: Bundesaußenminister Wadephul spricht von "Stresstest" – Der Wochenstartkommentar
Innerhalb weniger Stunden haben am vergangenen Freitag tausende Menschen die Grenze von Marokko in die spanische Enklave Ceuta überschritten, viele sind schw...Küppersbusch TV (YouTube)
Soldaten gegen Flüchtlinge wo bleibt die Menschlichkeit?
Siehe: tagesschau.de/ausland/europa/c…
Flüchtlinge ertrinken lassen zur Abschreckung, was besseres kann die #EU nicht. Wir brauchen ein Konzept für Flüchtlinge egal welcher Art. Sie flüchten egal warum ob nun Klima, Wirtschaft oder Krieg. Gesetzlich wird da aber unterschiedlichen was gegen Menschenrechte und Willkür verstößt. Wenn es bei uns in Südeuropa ungemütlich wird wegen der Klimakrise dann wird sie in Afrika lebensbedrohlich. Die Menschen fliehen weil es ums Überleben geht. Diese Entwicklung ist seit Jahrzehnten absehbar und dennoch setzt die unmenschliche Abschottungspolitik darauf, dass die Flüchtlinge ertrinken.
#politik #Demokratie #menschenrechte #Problem #Gesellschaft #system #politik #zukunft #ethik #krise #Grenze #Militär #Abschottung #zukunft
Nach Ankunft vieler Migranten: Sánchez reist nach Ceuta
In den vergangenen Tagen erreichten viele Migranten das spanische Ceuta in Nordafrika. Die örtlichen Behörden sind beunruhigt, die Aufnahmezentren überfüllt. Heute reist Premierminister Sánchez in die Exklave.tagesschau.de
Was unternimmt das russische Militär im Grenzgebiet zu Finnland?
Bundesaußenminister Wadephul informiert sich in Finnland über den Grenzschutz - Finnland hat eine lange Grenze zu Russland. Putins Militär rüstet dort offenbar auf. Welche Strategie könnte sich dahinter verbergen? Von P. Raillon.
Gericht weist Klage gegen Zurückweisung aus formalen Gründen ab
Ein Mann aus Algerien ist vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe mit einer Klage gegen eine Zurückweisung gescheitert. Bei der Entscheidung ging es nicht um die Frage, ob das Vorgehen gegen EU-Recht verstößt. Von Max Bauer.
Teil 2: Sly Winter erschüttert die Bundesrepublik Deutschland
LINDAU / SIEBENGEBIRGE (dpoi) – Es ist passiert. Trotz der historischen Selbstaufgabe Baden-Württembergs und dem Verkauf des "Ländles“ an die Eidgenossenschaft für 300 Franken, hat sie es geschafft: Sly Winter hat die Grenze überschritten.
Die Schweizer Grenzwache am neuen Übergang Lind
markscheid.com/teil-2-sly-wint…
#Bundesrepublik #Grenze #Grenzwache #MamM #markscheid
Teil 2: Sly Winter erschüttert die Bundesrepublik Deutschland
LINDAU / SIEBENGEBIRGE (dpoi) – Es ist passiert. Trotz der historischen Selbstaufgabe Baden-Württembergs und dem Verkauf des „Ländles“ an die Eidgenossenschaft für 300 Franken, hat sie es geschafft: Sly Winter hat die Grenze überschritten.Sly Winter (Markscheid am Mittwoch)
#8 Bei -38°C über die #Grenze nach #Norwegen
m.youtube.com/watch?v=TPNCyF4L…
#8 Bei -38°C über die Grenze nach Norwegen
Es ist so kalt. Das gefällt dem Tesla Model S. Alex und ich (Alave) haben unsere Reise begonnen. Ja auch zum Nordkapp. Dänemark, Schweden, Finnland und Norwe...NonsensDave (YouTube)
Eine Stadt an der #Grenze des #Möglichen: Leipzig plant 2027 und 2028 #Investitionen von 300 Millionen Euro
l-iz.de/politik/leipzig/2025/1…
#Leipzig #Haushalt #Finanzen #Investitionen
Eine Stadt an der Grenze des Möglichen: Leipzig plant 2027 und 2028 Investitionen von 300 Millionen Euro · Leipziger Zeitung
Es klingt geradezu tapfer, wenn Leipzigs Verwaltung erklärt: „Investieren in schwierigen Zeiten: Die Stadt Leipzig plant auch für die Jahre 2027 und 2028Ralf Julke (Leipziger Zeitung)
In der Grenzregion hat es am Freitag einen großen Einsatz von Polizei und Zoll gegeben - mit 400 Beamten aus drei Ländern.#WDR #Zoll #Polizei #Grenze #Grenzregion #Deutschland #Niederlande #Belgien #Aachen #Köln #Heinsberg #Düren #Euskirchen #NRW
Ehemalige innerdeutsche Grenze: Vom Todesstreifen zum Naturparadies
Die ehemalige Grenze zwischen Ost und West ist heute ein Schutzgebiet. Wo einst Schüsse fielen, fühlen sich Biber, Wölfe und Wildpferde wohl. Was aus dem deutsch-deutschen Niemandsland geworden ist. Von Sven Kästner.
Schusters „Fahndungsgruppe #Grenze“: Alles nur #Show fürs #Wahlvolk
l-iz.de/politik/sachsen/2025/0…
#Sachsen #Schuster #Fahndungsgruppe #SMI
Schusters „Fahndungsgruppe Grenze“: Alles nur Show fürs Wahlvolk · Leipziger Zeitung
Es ist vor allem Symbolpolitik, mit der auch Sachsens Innenminister Armin Schuster versucht, sich ins rechte Licht zu setzen und ein Thema zu bespielen,Ralf Julke (LZ Medien GmbH | Leipziger Zeitung)
Südkorea beginnt Lautsprecher-Abbau an der Grenze zu Nordkorea
Nordkorea schickte Müllballons, Südkorea antwortete mit Dauer-Beschallung an der Grenze. Nun hat Seoul seine Lautsprecher abgebaut. Es soll ein Signal an Pjöngjang sein. Doch der Nachbar schweigt.
Ehemalige #innerdeutsche #Grenze: Sachsens Teil des Grünen Bandes soll noch 2025 zum Nationalen #Naturmonument werden
l-iz.de/politik/sachsen/2025/0…
#Sachsen #Landtag #GrünesBand #Naturschutzgebiete
Ehemalige innerdeutsche Grenze: Sachsens Teil des Grünen Bandes soll noch 2025 zum Nationalen Naturmonument werden · Leipziger Zeitung
Andere Bundesländer, auf deren Gebiet ein Stück der ehemaligen deutsch-deutschen Grenze liegt, sind längst schon weiter. Sie haben das Gebiet des altenRalf Julke (LZ Medien GmbH | Leipziger Zeitung)
Seit 2018 werden #Richter des #Landesverfassungsgericht in #Bayern mit den Stimmen der #CSU und #FW, die Mitglieder der #AFD sind, gewählt.
Das fiel lange Zeit nicht auf, weil die Namen der Richter nicht genannt werden, sondern auf einer Liste stehen.
Es ist das Herantasten des Machbaren an die #Grenze des #Unvorstellbaren.
Wenn #Söder jetzt Interviews bei #NiUS gibt, hat er längst Grenzen überschritten, die vermuten lassen dass Söder's CSU nicht mehr auf #demokratischen Boden steht.
Dazu kommt der von ihm eingefädelte #Palantier Deal, der es allen Bundesländern erlaubt die Software von Peter #Thiel nachzukaufen.
Jüngste Auswertungen haben ergeben, dass diese nicht nur bei speziellen schweren #Kriminalfällen eingesetzt wird, sondern auch bei #Fahrraddiebstahl usw.
*Update*
Ich gehe davon aus dass diese Software auch bei der Planung zur Tötung von "unliebsamen" Zeitgenossen eingesetzt wird oder eingesetzt werden wird.
… eine #grenzfeindliche Politik der #CSU und #CDU