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Items tagged with: volksentscheid


#Stuttgart21: #Korruption, Hinterzimmerpolitik, Planungsfehler, Finanzierungslückken, zurückgehaltene Gutachteb und Bastapolitik und #Protest mit der #Polizei niederknüppeln


Das ist #Demokratie: youtube.com/watch?v=dbxpz7SedP…

#Bastapolitik bedeutet jetzt haben wir es geplant, dann wird es auch gebaut egal was die Bevölkerung will. Haben wir hier Demokratie oder was?

Was die Politiker dann wollen wird von der Polizei den Protestierenden eingeprüggelt.

Tendenz könnte der nächste Berliner Flughafen werden. An Unfähigkeit, nicht zu überbieten. Die Verantwortlichen sitzen natürlich nicht im Knast und haften auch nicht für ihr Versagen.

#politik #Skandal #Bahnhof #Bahn #Gesellschaft #system #Macht #ethik #Problem #Justiz #Rechtsstaat #Polizei #Polizeigewalt #demonstration #protest #Finanzen #s21 #Volksentscheid #umwelt #Widerstand


Hamburg hat gesprochen. Der Klima-Volksentscheid wurde gewonnen. Und was machen SPD und Grüne? Sie liefern steigende CO₂-Emissionen statt sinkender. Plus 2,6 Prozent. Erst versprechen sie Klimaschutz, dann erklären sie steigende Emissionen mit Winter, Wirtschaft und sogar mehr E-Autos. Das Volk sagt: Handeln! Der Senat antwortet mit billigen Ausreden. Jede Stadttaube oder Möwe die aufs Rathaus kackt, hat mehr Respekt vor den Bürgerinnen als dieser Senat.

#Hamburg #Klima #Volksentscheid #SPD #Grüne



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Ein deutliches Nein! aus #Hamburg zu #Olympia (55%:45% gegen eine Bewerbung kurz vor Schluss)
Das muss ernst genommen und auch geklärt werden, wieso trotz der kostenintensiven Kampagne so deutlich an den Interessen der Bürger*innen vorbei kommuniziert wurde!
#NOlympia #Volksentscheid



Volksentscheid Berlin Werbefrei

berlin-werbefrei.de/

> Es werden sich neue Perspektiven auf unsere Stadt eröffnen.

Der Blick wird frei auf Gebäude, Grünflächen oder einfach den Himmel über Berlin.

Und gerade entdeckt: auch #neuhier
@berlinwerbefrei

#Volksentscheid #Berlin #Werbefrei

#HimmelüberBerlin
#DerBlickwirdfrei #Gebäude #Grünflächen


Nicht nur in #Berlin gibt es #Politiker, die mit direkter #Demokratie nicht umgehen können.

Die #CDU in #Hamburg will das #Klimaziel 2040 kippen, das per #Volksentscheid beschlossen wurde.
Sie sieht Risiken für #Wirtschaft und sozialen Frieden. Am 10.12. soll in der Bürgerschaft über eine Rückkehr zum Zieljahr 2045 abgestimmt werden.

Die #SPD lehnt den Vorstoß ab und verweist auf den demokratischen Willen. Auch #Grüne und #Linke fordern die Umsetzung des Entscheids.

ndr.de/nachrichten/hamburg/cdu…



Ein erfolgreicher #Volksentscheid in #Hamburg hat die dortigen #Klimaziele gesetzlich verschärft. Hoffe, dass nun ein paar Leute mehr kapieren, dass #Fossilismus & fossiler #Lobbyismus im 21. Jahrhundert weder wirtschaftlich noch politisch in die #Zukunft weist. Erfolgreich wächst der #Solarpunk um erneuerbare Friedens- & #Wohlstandsenergien.

Und wer im Auftrag der #Agrarindustrie für Fleischprodukte neue Namens-#Bürokratie fordert, macht sich unglaubwürdig & zum Spott. mopo.de/hamburg/hamburg-hat-en…


Volksentscheid zu Klimaschutz: Hamburger Bürgermeister kündigt Umsetzung des Volksentscheids an

zeit.de/wissen/umwelt/2025-10/…

> Die Mehrheit der Hamburger will eine frühere Klimaneutralität ihrer Stadt. Bürgermeister Tschentscher ruft den Bund auf, Voraussetzungen für die Umsetzung zu schaffen.

Wird da nun die Verantwortung auf den Bund geschoben, damit Hamburg sich erstmal zurücklehnen kann? Es gibt bestimmt jede Menge Maßnahmen, die man vor Ort anstoßen könnte, oder?

#Hamburg #Klimaneutralität #volksentscheid #Tschentscher #Klimakrise


Glückwunsch! 🎉 #Hamburg hat es geschafft, woran #Berlin gescheitert ist. Per #Klimaschutz-#Volksentscheid muss die Stadt nun bis 2040 klimaneutral werden. Ein großartiges Votum der Hamburger Bürger:innen und ein klares Signal auch an die völlig unzureichende Klimaschutzpolitik im Bund. 🌍
ndr.de/nachrichten/hamburg/zuk…



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Der #Volksentscheid zum #Grundeinkommen in #Hamburg ist leider knapp gescheitert. Auch wir #PIRATEN müssen das Thema besser kommunizieren. Neid, Missgunst & die Angst, niemand würde dann mehr arbeiten, sind unbegründet. Das Grundeinkommen soll allen ein Leben in Würde ermöglichen.



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🗳️ Hamburg stimmt am Sonntag über ein Modellprojekt zum bedingungslosen Grundeinkommen ab. Drei Jahre lang sollen 2.000 Menschen regelmäßig Geld vom Staat bekommen.

Kritiker warnen vor falschen Anreizen – die Initiative hält dagegen: Ein Grundeinkommen könne Menschen stärken und die Demokratie schützen.

📝 ndr.de/nachrichten/info/grunde…

#ndr #hamburg #volksentscheid #grundeinkommen



Männer, die die Welt verbrennen.

Heute: Andreas #Dressel, Finanzsenator in #Hamburg.

Dass sich eine Woche vor dem #Volksentscheid #SPD-Senatoren an einer solchen Erklärung beteiligten, „ist ein klarer Bruch der Neutralitätspflicht, respektlos gegenüber direktdemokratischen Verfahren und ein Offenbarungseid, denn der #Zukunftsentscheid soll ja gerade ihre Politik kontrollierbar machen“.

👍

Ja zu beiden Volksentscheiden!
abendblatt.de/hamburg/politik/…
#klima #grundeinkommen @zukunftsentscheid


Jetzt müssten die Grünen nur noch gute #Politik machen für ein Comeback 🤔


Siehe: www1.wdr.de/nachrichten/steinm…

In #Hamburg läuft gerade ein #Volksentscheid für das Grundeinkommen und den Klimaschutz. Die Bevölkerung von Hamburg will also die rot-grüne Koalition zu Sozial- und Umwelt-Politik zwingen. Dass die da von selbst nicht drauf kommen?


#Demokratie #zukunft #krise #klima #umwelt #armut #spd #Grüne #olivgrün #Problem








Fantastisch. Jetzt ist es auch offiziell: der Hamburger #Zukunftsentscheid hat die benötigten Unterschriften zusammen bekommen.
Das Volksbegehren will das #Hamburg früher als geplant #klimaneutral wird, dass dies #sozialgerecht passieren muss und es dafür jährliche Ziele geben muss, um zu prüfen, ob die Stadt auf dem richtigen Weg ist.
Über 100.000 Stimmen für einen besseren #Klimaschutz. 💪
Jetzt wird im nächsten Jahr in einem #Volksentscheid darüber abgestimmt.

ndr.de/nachrichten/hamburg/Vol…


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✍️ 106.374 Hamburger*innen unterschreiben für den "Hamburger Zukunftsentscheid". Initiative fordert mehr Klimaschutz und Klimaneutralität bis 2040.

🗳️ Nach Prüfung der Unterschriften könnte im September ein Volksentscheid folgen. Ziele: Schnellere Klimaneutralität, Sozialverträglichkeit und verbindliche Sektoren-Ziele.

Mehr dazu hier: 📝 🎙️ ndr.de/nachrichten/hamburg/Ham…

#NDR #Hamburg #Zukunftsentscheid #Klimaschutz #Volksentscheid #Klimaneutralität



m.youtube.com/watch?v=2KzC5XZv…

Why you follow them if you break all the rules you know in the deep of your heart
They are not right
But you need to be jus one more sheep and join the herd
You still follow the rules
Of your false god

#CDU #SPD #Wahlpflichtfach #ProReli #Volksentscheid #Religionsunterricht #Momper #Ethik #Philosophie #Kunst #Kirche #Kirchensteuer #FediLZ #Christentum #bekennenderReligionsunterricht


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OK. Die #CDU hat es getan. Gemeinsam mit der #SPD. Religion ist jetzt ein #Wahlpflichtfach.

taz.de/!6006123

Könnt Ihr Euch noch an #ProReli erinnern? Es gab einen #Volksentscheid und der ist gegen #Religionsunterricht ausgefallen.

de.wikipedia.org/wiki/Volksent…

Der CDU/SPD-Senat handelt also explizit gegen den Willen des Volkes.

Sehr schön sind die Abstimmungsergebnisse von damals. Osten bis zu knapp 80% dagegen.

Seitdem haben die Kirchen massiv Mitglieder verloren. Weiß nicht, ob die ehemaligen Kirchenmitglieder Religionsunterricht wollen würden. Vielleicht lehnen sie ja nur die Institution ab.

Übrigens wird in Berlin der Religionsunterricht vom Land bezahlt. D.h. ich und Du und er und sie bezahlen für den Religionsunterricht. Vor diesem Hintergrund fand ich den Religionslehrer besonders lustig, der während Corona einfach den Unterricht einstellte. Auf online hatte der gute Mann keinen Bock. Nicht mal mit Gott im Nacken. Er kommt sicher in die Hölle!

Im Wikipedia-Artikel findet man auch ein Zitat von Walter #Momper: Die Kirche habe bereits dadurch verloren, dass sie „Halbwahrheiten und Unwahrheiten“ verbreitet habe und „rumtrickste“ (Walter Momper).

Ich kann das nur bestätigen. Ich war zu einem Weihnachtsgottesdienst, bei dem der Pfarrer vor einer vollbesetzten Kirche einfach die Unwahrheit über ProReli sagte. Ich konnte mich nur schwer beherrschen. Fast hätte ich Lügner! gerufen. Aber es war Weihnachten ...

Der Pfarrer kommt bestimmt in den Himmel, denn er hat dafür gelogen, dass der Höllen-Religionslehrer in einem Wahlpflichtfach unterrichten darf.

Nur damit es wirklich klar ist: Religionsunterricht gehört überhaupt nicht in die Schule. Und bekennender Religionsunterricht, der von Vertreter*innen der Religionen (christlich, jüdisch, muslimisch) durchgeführt wird, schon gar nicht. Die ganze Kultur, die an den Religionen dranhängt aber sehr wohl. Das kann dann bei #Ethik, #Philosophie und #Kunst behandelt werden.

Meine Kinder waren in der #Kirche beim Konfirmandenunterricht. Wer das will, soll das machen. Und dafür #Kirchensteuer bezahlen.

#FediLZ #Christentum #bekennenderReligionsunterricht