Tesla #FSD-Anfrage beim #Verkehrsministerium wurde live geschaltet! Und was IHR tun könnt

Gemeinsam schauen wir uns an, wie solche Anfragen ablaufen, was das Bundesministerium für Verkehr ( #BMDV ) aktuell hinter den Kulissen mit dem #KBA und Tesla bespricht und wie die Stimmung im Verkehrsausschuss des Bundestages wirklich ist. Außerdem zeige ich dir Schritt für Schritt, wie auch du deine Stimme nutzen und die #Abgeordneten in deinem eigenen Wahlkreis...

#TeslaTobi

youtube.com/watch?v=2e0sTB1Z-g…

Das #euparlament lockert die Regeln für #Gentechnik in der Pflanzenzüchtung. Pflanzen mit wenigen genetischen Veränderungen sollen künftig wie konventionelle Sorten behandelt werden und müssen nicht mehr gesondert gekennzeichnet werden. Strengere Auflagen gelten weiter für stärker veränderte Gentechnik-Pflanzen.

Es gab keine Schlussabstimmung. Die Reform gilt als angenommen, da keiner der eingereichten Änderungsanträge eine Mehrheit erzielt hat. Frag deshalb hier deine #Abgeordneten direkt, was sie von der neuen Verordnung halten: abgeordnetenwatch.de/eu/abgeor…

NDR: „Als die betroffenen Kinder und #Teenager von den Abgeordneten den #Grund dafür erfahren wollten, bekamen sie keine #Antwort. Niemand von CDU, AfD, Forum Harburg-Fraktion, #Volt oder FDP wollte es ihnen #erklären. Die #Abgeordneten beharrten darauf, dass ihre #Entscheidungen nicht öffentlich seien.“

ndr.de/nachrichten/hamburg/get…

Hey, @voltdeutschland, könnt ihr mir das mal erklären?
(Die anderen genannten Parteien frage ich erst gar nicht)
#demokratie #transparenz #hamburg #harburg

#Affäre um #Vetternwirtschaft #AfD- #Bundestagsfraktion wirft #Abgeordneten raus

Der AfD-Bundestagsabgeordnete #Jan_Wenzel_Schmidt ist von seiner #Fraktion ausgeschlossen worden. Grund sei "parteischädigendes Verhalten". Schmidt hatte die Debatte über Vetternwirtschaft in der Partei ins Rollen gebracht.

tagesschau.de/inland/innenpoli…

#Urteile Februar 2026: Hohe #Geldstrafe für #AfD- #Abgeordneten #Halemba

Es gibt nicht nur immer mehr #Prozesse gegen #Demokratiefeinde – es gibt auch immer mehr Urteile. In unserer Urteile-Reihe beleuchten wir immer am Monatsende eine Auswahl an neuer #Rechtsprechung, die den #Rechtsextremismus, #Antisemitismus oder #Rassismus sowie das #Querdenker- und #Reichsbürger-Milieu und andere #demokratiefeindliche Gruppierungen in #Deutschland betrifft.

volksverpetzer.de/serie/urteil…

#Anklage gegen #Berliner #AfD- #Abgeordneten: Hat Matthias #Moosdorf Kollegen im #Bundestag mit Hitlergruß begrüßt?

tagesspiegel.de/politik/anklag…

#Schreibt eure #Abgeordneten an!

#Solarstrom statt Erdgas-Strom

#Wirtschaftsministerin #Reiche und #Bundeskanzler Friedrich #Merz sprechen von Technologieoffenheit und Wirtschaftlichkeit. Mit ihren konkreten Forderungen werden aber einseitig #fossile #Kraftwerke begünstigt und der Ausbau günstiger #Erneuerbaren gebremst.

Weniger Ausbau bedeutet: #Bürger und #Unternehmen mit höheren #Stromkosten belasten, den #Wirtschaftsstandort #Deutschland schwächen, die Abhängig.

aktionsolarstrom.de/

#Schreibt eure #Abgeordneten an!

#Solarstrom statt Erdgas-Strom

#Wirtschaftsministerin #Reiche und #Bundeskanzler Friedrich #Merz sprechen von Technologieoffenheit und Wirtschaftlichkeit. Mit ihren konkreten Forderungen werden aber einseitig #fossile #Kraftwerke begünstigt und der Ausbau günstiger #Erneuerbaren gebremst.

Weniger Ausbau bedeutet: #Bürger und #Unternehmen mit höheren #Stromkosten belasten, den #Wirtschaftsstandort #Deutschland schwächen, die Abhängig.

aktionsolarstrom.de/

#Schreibt eure #Abgeordneten an!

#Solarstrom statt Erdgas-Strom

#Wirtschaftsministerin #Reiche und #Bundeskanzler Friedrich #Merz sprechen von Technologieoffenheit und Wirtschaftlichkeit. Mit ihren konkreten Forderungen werden aber einseitig #fossile #Kraftwerke begünstigt und der Ausbau günstiger #Erneuerbaren gebremst.

Weniger Ausbau bedeutet: #Bürger und #Unternehmen mit höheren #Stromkosten belasten, den #Wirtschaftsstandort #Deutschland schwächen, die Abhängig.

aktionsolarstrom.de/

#Schreibt eure #Abgeordneten an!

#Solarstrom statt Erdgas-Strom

#Wirtschaftsministerin #Reiche und #Bundeskanzler Friedrich #Merz sprechen von Technologieoffenheit und Wirtschaftlichkeit. Mit ihren konkreten Forderungen werden aber einseitig #fossile #Kraftwerke begünstigt und der Ausbau günstiger #Erneuerbaren gebremst.

Weniger Ausbau bedeutet: #Bürger und #Unternehmen mit höheren #Stromkosten belasten, den #Wirtschaftsstandort #Deutschland schwächen, die Abhängig.

aktionsolarstrom.de/

#Schreibt eure #Abgeordneten an!

#Solarstrom statt Erdgas-Strom

#Wirtschaftsministerin #Reiche und #Bundeskanzler Friedrich #Merz sprechen von Technologieoffenheit und Wirtschaftlichkeit. Mit ihren konkreten Forderungen werden aber einseitig #fossile #Kraftwerke begünstigt und der Ausbau günstiger #Erneuerbaren gebremst.

Weniger Ausbau bedeutet: #Bürger und #Unternehmen mit höheren #Stromkosten belasten, den #Wirtschaftsstandort #Deutschland schwächen, die Abhängig.

aktionsolarstrom.de/

Schreibt eure #Abgeordneten an!

#Solarstrom statt Erdgas-Strom

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Weniger Ausbau bedeutet: #Bürger und #Unternehmen mit höheren #Stromkosten belasten, den #Wirtschaftsstandort #Deutschland schwächen, die Abhängig.

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#Schreibt eure #Abgeordneten an!

#Solarstrom statt Erdgas-Strom

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Weniger Ausbau bedeutet: #Bürger und #Unternehmen mit höheren #Stromkosten belasten, den #Wirtschaftsstandort #Deutschland schwächen, die Abhängig.

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Schreibt eure #Abgeordneten an!

#Solarstrom statt Erdgas-Strom

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Weniger Ausbau bedeutet: #Bürger und #Unternehmen mit höheren #Stromkosten belasten, den #Wirtschaftsstandort #Deutschland schwächen, die Abhängig.

aktionsolarstrom.de/

Schreibt eure #Abgeordneten an!

#Solarstrom statt Erdgas-Strom

#Wirtschaftsministerin #Reiche und #Bundeskanzler Friedrich #Merz sprechen von Technologieoffenheit und Wirtschaftlichkeit. Mit ihren konkreten Forderungen werden aber einseitig #fossile #Kraftwerke begünstigt und der Ausbau günstiger #Erneuerbaren gebremst.

Weniger Ausbau bedeutet: #Bürger und #Unternehmen mit höheren #Stromkosten belasten, den #Wirtschaftsstandort #Deutschland schwächen, die ...

aktionsolarstrom.de/

Was ist denn bitte bei den ganzen anderen Parteien los?

Die #Abgeordneten des Deutschen #Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind

Vertreter des ganzen Volkes,

an #Aufträge und #Weisungen nicht gebunden und nur ihrem #Gewissen unterworfen.

gesetze-im-internet.de/gg/art_…

de.m.wikipedia.org/wiki/Gehors…

de.m.wikipedia.org/wiki/Kadave…

#Melder: #Durchsuchungen bei einem #Abgeordneten des Deutschen #Bundestages

l-iz.de/melder/polizeimelder/2…
#Sachsen #LKA