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Items tagged with: FraktionsZwang

@yoestare

Vielen Dank für das Interesse & ja - ich sehe es ähnlich dramatisch! 🫣👍🇩🇪🇪🇺🤔

Hier auch ein Blogpost, in dem ich Begriffe wie #FraktionsZwang & #FraktionsDisziplin , #Republik & #Demokratie nochmal politikwissenschaftlich entwirre: 📚📖

scilogs.spektrum.de/natur-des-…

Begriffsentwirrung: Fraktionszwang, Fraktionsdisziplin, parlamentarische Republik » Natur des Glaubens » SciLogs - Wissenschaftsblogs

Ich freue mich wirklich sehr, dass die Themen Gewaltenteilung und Demokratie, Zivilreligion (Mimesis) und Grundgesetz weit über diesen Wissenschaftsblog hinaus Interesse finden und wirken! Die fünf Säulen der Gewaltenteilung in jeder demokratischen, …
Natur des Glaubens
#Demokratie #republik #fraktionszwang #fraktionsdisziplin @Yo Estaré

In einem Blogpost zum Thema Gewaltenteilung in Deutschland habe ich mal die Begriffe

- Fraktionszwang
- Fraktionsdisziplin
- Parlament
- Republik

entwirrt.

Herzliche Einladung! (2/2)

#Blogpost #Zivilreligion #Mimesis #Fraktionszwang #Fraktionsdisziplin #Parlament #Republik

scilogs.spektrum.de/natur-des-…

Begriffsentwirrung: Fraktionszwang, Fraktionsdisziplin, parlamentarische Republik » Natur des Glaubens » SciLogs - Wissenschaftsblogs

Ich freue mich wirklich sehr, dass die Themen Gewaltenteilung und Demokratie, Zivilreligion (Mimesis) und Grundgesetz weit über diesen Wissenschaftsblog hinaus Interesse finden und wirken! Die fünf Säulen der Gewaltenteilung in jeder demokratischen, …
Natur des Glaubens
#Parlament #republik #blogpost #zivilreligion #fraktionszwang #mimesis #fraktionsdisziplin

Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?

Wie aktuell das Thema Grundgesetz & Gewaltenteilung ist, sehen wir ja auch aktuell wieder:

Gegen die wenig demokratischen Vorherrschaft der Parteivorsitzenden wehren sich inzwischen wenige Ministerpräsidenten. Die vom Volk direkt gewählten Abgeordneten des deutschen Bundestages werden dagegen aufgefordert, dem kommenden Gesetzentwurf aus der Exekutive zur Rente widerspruchslos und ohne Änderungen zuzustimmen.

Erneut stellt sich damit vielen die Frage, was ein großes Parlament eigentlich soll, das seine Haupt-Aufgabe der Legislative (Gesetzgebung) gar nicht mehr ausüben darf? War die parlamentarische Demokratie der Bundesrepublik wirklich so gedacht?

In diesem neuen Blogpost erkläre ich die Begriffe Fraktionszwang & Fraktionsdisziplin und unterscheide anhand unseres GG zwischen legitimen und illegitimen Formen. Was meinst Du?

#BundesRepublik #Deutschland #GrundGesetz #GewaltenTeilung #FraktionsZwang #FraktionsDisziplin #Legislative #Exekutive

scilogs.spektrum.de/natur-des-…

Begriffsentwirrung: Fraktionszwang, Fraktionsdisziplin, parlamentarische Republik » Natur des Glaubens » SciLogs - Wissenschaftsblogs

Ich freue mich wirklich sehr, dass die Themen Gewaltenteilung und Demokratie, Zivilreligion (Mimesis) und Grundgesetz weit über diesen Wissenschaftsblog hinaus Interesse finden und wirken! Die fünf Säulen der Gewaltenteilung in jeder demokratischen, …
Natur des Glaubens
#Deutschland #Grundgesetz #Bundesrepublik #legislative #Gewaltenteilung #Exekutive #fraktionszwang #fraktionsdisziplin

Oder um es mit dem Bundestag selbst zu sagen:

Üblicherweise wird versucht, in den Fraktionen(Interner Link) eine einheitliche Linie für die Abstimmung und Meinungsäußerung im Parlament zu erarbeiten. Da die Abgeordneten aber frei und nur ihrem Gewissen verantwortlich sind, können sie nicht zu einer bestimmten Meinung oder Abstimmungsweise gezwungen werden. Einen rechtlichen Fraktionszwang gibt es nicht.


Egal ob jemand von #Fraktionszwang oder #Fraktionsdisziplin redet… es ist legal verpflichtend immer eine 100% eigene Entscheidung. Die Meinung der Fraktion kann eine Begründung für diese Entscheidung sein, aber sie ist keine taugliche Ausrede.

Wenn Cademartori sagt "ich will ja schon, aber Zwang" dann sagt sie nur "Ich habe mich dagegen entschieden weil mir Parteipolitik und Gemauschel wichtiger war".

Das ist eine dumme Nebelkerze die man den Leuten auch als genau solche um die Ohren hauen muss!

Deutscher Bundestag - Fraktionsdisziplin

Üblicherweise wird versucht, in den Fraktionen eine einheitliche Linie für die Abstimmung und Meinungsäußerung im Parlament zu erarbeiten. Da die Abgeordneten aber frei und nur ihrem...
Deutscher Bundestag
#fraktionszwang #fraktionsdisziplin

Die Einnahmen von MdBs sind in der Tat schwer mit Grundsätzen des Kommunismus vereinbar. Allerdings: wenn Menschen, die für die Linke für den Bundestag kandidieren vor der Wahl erklären, einen bestimmten teil der einnahmen in bestimmter weise abzugeben, dann ist das in Ordnung. Wenn aber eine Partei nach der Wahl von Menschen, die nach den Gesetzen für Abgeordnete ausschließlich ihrem eigenen Gewissen verpflichtet sind, verlangt ihre finanzielle Plannung eben mal so umzuwerfen, dann ist das nicht in Ordnung. Es wäre ein Grund für mich, diese Partei nicht erneut zu wählen, aber das tue ich ja bereits aus anderen gründen. #pactaSuntServanda #Tarifvertrag #Einflussnahme #Erpressung #unabhängigkeitDesMandats #Fraktionszwang
#Tarifvertrag #Erpressung #Einflussnahme #fraktionszwang #pactasuntservanda #unabhangigkeitdesmandats

Ja, @ElisabethK - seit dem in einer Notsituation gegen das #Grundgesetz durchgesetzten #Koalitionsvertrag von 1961 geht es mit der #Kultur im deutschen #Bund leider abwärts. Die heute gescheiterte #Richterwahl ist 1 Desaster.

Meist wird unter #Fraktionszwang verstanden, dass sich gewählte Abgeordnete einer #Fraktion anschließen sollen - was ich noch erträglich finde. Die #Fraktionsdisziplin bedeutet aber, dass die #MdB nach Partei-Vorgaben abstimmen. Das geht gar nicht! scilogs.spektrum.de/natur-des-…

Der Parteien-Koalitionsvertrag von 1961 gegen das Grundgesetz

Dr. Michael Blume informiert, wie stark die Abgeordneten von Bundestag und Landtagen seit 1961 durch Parteivorstände entmachtet wurden.
Michael Blume (Natur des Glaubens)
#kultur #BUND #Grundgesetz #MdB #fraktion #koalitionsvertrag #fraktionszwang #richterwahl #fraktionsdisziplin @Elisabeth K

Das ist aber nicht, was im #Grundgesetz steht. Vor allem aber konzentriert dieser #Kadavergehorsam, der mit strikten #Fraktionszwang einhergeht, Macht, Kreativität und Ambitionen auf viel zu wenige Menschen. Diese falsch verstandene Loyalität gegenüber der Partei ist es, die recht früh die ostdeutsche #Demokratie in der DDR zerstörte und nun die bundesdeutsche Demokratie ruiniert.

Genau weil Demokratie nicht mehr erlebbar ist, errodiert das Vertrauen, erstarken die Ränder.

#Demokratie #Grundgesetz #fraktionszwang #kadavergehorsam

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