@DC4DD @Nowhereman

Vielen Dank & es ist, wie Ihr gepostet habt: Schon der Begriff Republik (von lat. res publica = öffentliche Angelegenheit) verweist auf Transparenz und Dialog.

Wenn jedoch Gesetzentwürfe in nichtöffentlichen Beratungen nur mit Lobbyisten ausgearbeitet und dann durchs gewählte Parlament gedrückt werden, dann werden die republikanischen, parlamentarischen und demokratischen Ideen geradezu verhöhnt.

Auch kommt unabhängige Expertise wie die wissenschaftliche Scientikative (z.B. der Klimarat) viel mehr und besser zur Geltung, wenn die Fachleute zu öffentlichen, parlamentarischen Diskussionen angehört werden.

Hier ist die Bundespolitik (Partei-übergreifend) mimetisch falsch vom Grundgesetz abgebogen. Und verliert auch deswegen immer mehr an Vertrauen.

#Republik #Demokratie #Gewaltenteilung #Gesetzgebung #Legislative #Exekutive #Publikative #Scientikative #Bundesrepublik #Deutschland

scilogs.spektrum.de/natur-des-…

Ursprünglich wurde die 5% Hürde in der #Bundesrepublik #Deutschland eingeführt um eine Zersplitterung der Parteienlandschaft & politische Handlungsunfähigkeit wie in der #WeimarerRepublik zu vermeiden. Sollte einen Aufstieg neuer #Faschisten verhindern.

Heute ist nicht mal eine Zwei-Parteien-Koa mit Mehrheit im Bund mehr handlungsfähig, Millionen Stimmen fallen unter den Tisch, politische Oppposition kann sich nicht entwickeln, während die Hürde den Faschisten nutzt.

merkur.de/politik/ohne-absolut…

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#GeheimdienstReform der #KleiKo:

im Inneren als #GeStaPo gegen politische #Dissidenten vorgehen,

im Ausland am #Parlament vorbei nach eigenem Ermessen anderen Mächten mal eben den #Krieg erklären

zeit.de/politik/deutschland/20…

das ist, sehr definitiv, das politische Ende der alten #Bundesrepublik

da darf die #SPD sich nen kleinen Patch nähen, dass sie dabei war & das mit ermöglicht hat

alta! 🔥🇩🇪🔥

Die #Bundesrepublik #Deutschland darf unter der aktuellen #KleiKo herausfinden wie viel #RechtsExtremismus in der Regierung sie aushält ohne zu platzen.

💀

Brav mimetisch versichern mir auch wohlmeinende & kluge Aktive in Politik & Parteien: "Aber, Michael - der Bundestag hätte doch gar nicht mehr die Kompetenz zur Gesetzgebung! Das muss doch jetzt die Regierung machen!"

Das Problem bei dieser Aussage ist nicht nur, dass sie falsch ist: Der deutsche Bundestag hat 1 eigenen, wissenschaftlichen Dienst, alle Fraktionen haben Fach-Mitarbeitende & Fachausschüsse können Fachleute nach Belieben anhören, auch aus Wissenschaft (Scientikative) & Regierung (Exekutive).

Schlimmer finde ich, dass mit dieser Aussage eigentlich die parlamentarische Republik unseres Grundgesetzes bereits abgeschrieben wird. Und niemand mehr erklären kann, warum wir dann 600+ teure MdBs wählen, die offensichtlich ihre Hauptaufgabe gar nicht mehr erfüllen?

Der Bundestag ist übrigens das einzige Bundesorgan, das direkt & demokratisch gewählt wird.

So schafft sich unsere Demokratie mimetisch selbst ab. Beobachte ich. (2/2)

#GewaltenTeilung #BundesRepublik #BundesTag

scilogs.spektrum.de/natur-des-…

🤔

Wenn #CDU / #CSU & #SPD daran arbeiten, wissentlich grundgesetzwidrige Gesetze ( #Vergesellschaftung ) zu erlassen .. ist das dann schon ein #UnrechtsStaat ?

Oder dann wenn von der #Politik Druck auf die #Judikative ausgeübt wird, im Sinne des Kapitals zu entscheiden ?

Oder erst dann wenn Gerichte skandalöse, rechtlich kaum oder nicht mehr nachvollziehbare Entscheidungen zu diesen Themen treffen ( #Mietendeckel 😬) ?

Fragen über Fragen.

#Bundesrepublik #Deutschland, quo vadis ?

🇩🇪

Die Väter & Mütter des #Grundgesetz der #Bundesrepublik #Deutschland waren eigentlich tolle Leute, die sich wirklich bemüht haben, die weltbeste, menschlichste #Verfassung zu formulieren.

Aber auch denen hätte klar sein müssen, dass jede erlaubte "Ausnahme" zu einem #Grundrecht irgendwann zur eigentlichen Norm wird.

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Danke für den differenzierten Post, @thedoctor 🙏

„Dran ist“ an der Issue-Ownership-These nach meiner Beobachtung, dass gerade auch wir Deutschen (und zum Teil auch hier auf Mastodon) viel zu parteipolitisch denken.

Dass Habeck als Grüner vor dem russischen Überfall auf die Ukraine wagte, dass auch sozialdemokratische Ministerpräsidentinnen dem Bundes-Koalitionsausschuss widersprechen oder dass ein Christdemokrat auch den Solarpunk leben kann - all das & mehr geht dann daran unter.

Wir sollten m.E. die kluge Gewaltenteilung unseres Grundgesetzes wiederentdecken, statt uns selbst in Medienblasen zu verlieren, in denen nicht mehr Menschen, sondern nur noch „Parteien“ zählen.

Die Bundesrepublik war ausdrücklich nicht als Parteienstaat angelegt - und wir sollten sie auch nicht dazu machen. Meine ich.

@FlippoFlip

#Bundesrepublik #Grundgesetz #Parteien #IssueOwnership #Parteien #Gewaltenteilung

scilogs.spektrum.de/natur-des-…

Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?

Wie aktuell das Thema Grundgesetz & Gewaltenteilung ist, sehen wir ja auch aktuell wieder:

Gegen die wenig demokratischen Vorherrschaft der Parteivorsitzenden wehren sich inzwischen wenige Ministerpräsidenten. Die vom Volk direkt gewählten Abgeordneten des deutschen Bundestages werden dagegen aufgefordert, dem kommenden Gesetzentwurf aus der Exekutive zur Rente widerspruchslos und ohne Änderungen zuzustimmen.

Erneut stellt sich damit vielen die Frage, was ein großes Parlament eigentlich soll, das seine Haupt-Aufgabe der Legislative (Gesetzgebung) gar nicht mehr ausüben darf? War die parlamentarische Demokratie der Bundesrepublik wirklich so gedacht?

In diesem neuen Blogpost erkläre ich die Begriffe Fraktionszwang & Fraktionsdisziplin und unterscheide anhand unseres GG zwischen legitimen und illegitimen Formen. Was meinst Du?

#BundesRepublik #Deutschland #GrundGesetz #GewaltenTeilung #FraktionsZwang #FraktionsDisziplin #Legislative #Exekutive

scilogs.spektrum.de/natur-des-…

Evangelische Kirche - Ausgereiste DDR-Pfarrer blieben auch im Westen ohne Unterstützung

Wenn DDR-Pfarrer wegen politischen Drucks in den Westen ausreisten, waren sie auch dort nicht willkommen. Sie galten auch jenseits der Grenze als "Verräter".#DDR #Kirche #Priester #Ausreise #Bundesrepublik #EvangelischeKirche

Ja, @schoeni13 - und genau das ist mein Problem!

Wenn sich der Bundestag selbst nicht mehr ernst nimmt & die Bundestagspräsidentin vor allem als Tiktok-Influencerin erscheint, dann ist die parlamentarische (!) Demokratie der Bundesrepublik weit vom Grundgesetz abgekommen.

Diese mimetische Abweichung vom Buchstaben und Geist unserer Verfassung (vor allem von Artikel 38 GG) sorgt für Frust und Wut. Auch ich kann kaum noch erklären, warum wir über 600 MdB wählen & bezahlen, wenn diese ihre verfassungsmäßigen Aufgaben der Legislative (Gesetzgebung) und der Kontrolle der Exekutive kaum mehr wahrnehmen.

Schon in der Weimarer Republik war das Parlament aufgegeben worden, was die Machtergreifung der Nazis begünstigte. Und unser heutiger Bundestag gibt sich selber auf, selbst bei so zentralen Themen wie Rente, Haushalt, Steuern! 😢🇩🇪🇪🇺🤔

#Bundesrepublik #Grundgesetz #Gewaltenteilung #Exekutive #Bundestag #Legislative #WissenschaftlicherDienst #Scientikative #Klöckner

scilogs.spektrum.de/natur-des-…

Ich fordere #Präventivhaft für #Dobrindt.

Der Mann hat bereits gezeigt, dass er bereit ist, Gesetze zu missachten & ich traue ihm weitere #Straftaten zu.

Auch von einer Gefährdung für die öffentliche Sicherheit sowie für die verfassungsgemäße Ordnung der #Bundesrepublik #Deutschland ist auszugehen.

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Ich weiß, viele hier wollen die CDU nur als geschlossenen Block aus Parteisoldaten mit wenigen Ausnahmen wie @rpolenz & mir deuten. Aber das wird der stark kommunalen und föderalen Christdemokratie nicht gerecht…

„Die CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz hat einen geplanten Termin mit Bundeskanzler Friedrich Merz abgesagt. „Aufgrund der Ereignisse in den vergangenen Tagen im Zusammenhang mit Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder haben wir uns nach internen Beratungen in der Fraktion dazu entschieden, von einem gemeinsamen Termin mit Ihnen und unserer Fraktion Abstand zu nehmen“, heißt es in einem Schreiben an Merz, das dem Tagesspiegel vorliegt.“

#CDU #Union #Christdemokratie #Zentralismus #Föderalismus #Bundesrepublik #Fediversum #Mastodon #Merz #Bund #RheinlandPfalz

tagesspiegel.de/politik/wegen-…

Es geht bei diesen Treffen zwischen der @Bundesregierung & #Nazis nicht um Anschläge, Gewalt oder Sachbeschädigung (obwohl das auch thematisiert werden wird).

Es geht ganz klar um die Vorbereitung eines autokratischen Umbaus auch der #Bundesrepublik #Deutschland.

Unsere eigene Regierung bereitet sich darauf vor, aus ideologischen Gründen politisch motivierte Gewalt an uns zu verüben.

Der bloße Gedanke an eine freundliche #Gesellschaft wird zum #Terrorismus erklärt.

t-online.de/nachrichten/deutsc…

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angesichts dessen, dass Warnungen von @kachelmann seinerzeit ignoriert wurden UND die #Bundesregierung sich nichtmals zu den > 5.500 zusätzlichen #Hitzetote|n dieses Jahr meldet halte ich solche #Pressemitteilungen für heuchlerisch, wenn nicht sogar an der Grenze der Menschenverachtung.

• Seitdem hat sich, abseits der Reaktivierung von #CellBroadcadt, nix getan!
  
  • Davon wie #Merz mangels #SystemChangeNotClimateChange und #AntisozialPolitik den Fortbestand der #Bundesrepublik aktiv gefärdet habe ich nich garnicht angefangen!

  
  

MACHT EURE ARBEIT!

MfG,
-ein*e Steuerzahler*in & Lohnarbeiter*in

Würde #Merz & #Klingbeil natürlich dieses Eigentor wünschen.

Aber eine rechtssichere #Vergesellschaftung wäre vermutlich trotzdem besser.

Und der Versuch Landesregierungen mit Verhinderungsgesetzen in ihren Freiheiten zu beschneiden muss natürlich auch sofort im Keim erstickt werden.

Das wär sonst schon iwi das Ende der #Bundesrepublik !

🇩🇪

#ElonMusk ist ein (selbst erklärter) Feind der #Bundesrepublik #Deutschland.

Er hat zudem nachweislich IT Infrastruktur der #USA hacken lassen & möglicherweise dort sogar backdoors für #Russland offen gehalten.

Wenn er ernsthaft Zugriff auf die Steuerung & Kommunikation Deutscher #MilitärSatelliten hatte, sind diese mit hoher Wahrscheinlichkeit kompromittiert.

Habt ihr sie noch alle @Bundesregierung ?!

😬 😵‍💫

merkur.de/politik/ueber-milita…

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Die gleiche #Bundesrepublik die dir sagt dass du dich mal bitte nicht so anstellen sollst wenn die Polizei grundlos Hunde auf dich hetzt bei ner Demo, macht das große #Mimimi wenn der (An-) Führer nicht jeden Tag gelobt wird.

🤨

Teil 2: Sly Winter erschüttert die Bundesrepublik Deutschland

LINDAU / SIEBENGEBIRGE (dpoi) – Es ist passiert. Trotz der historischen Selbstaufgabe Baden-Württembergs und dem Verkauf des "Ländles“ an die Eidgenossenschaft für 300 Franken, hat sie es geschafft: Sly Winter hat die Grenze überschritten.
Die Schweizer Grenzwache am neuen Übergang Lind
markscheid.com/teil-2-sly-wint…
#Bundesrepublik #Grenze #Grenzwache #MamM #markscheid

#Vortrag

Rechter »Rand« und demokratische »Mitte« – Extrem rechte Politik nach 1945
Mit @niklaskrawinkel

Zur Radikalisierung, Legitimation und Kontinuität extrem rechter Politik in der Bundesrepublik.

📅 14.01.2026 | 18:15 Uhr
📍 Campus Westend, Casino-Gebäude, Raum 1.801
👉 fritz-bauer-institut.de/verans…

#Rechtsextremismus #Zeitgeschichte #Bundesrepublik #Demokratie

@_RyekDarkener_

Genau so!

🤝

Politikwissenschaftlich sehe ich die Vorherrschaft der #Parteivorsitzenden in der #Bundesrepublik seit 1961 kritisch. Sie war im #Grundgesetz so auch nicht vorgesehen.

Aber eine #Demokratie ohne demokratische #Parteien hat eben auf nationalstaatlicher Ebene auch bisher niemals funktioniert.

Wir brauchen eine demokratische #Haltung & wieder mehr politische #Kultur. Meine ich. scilogs.spektrum.de/natur-des-…

Heuchler. Seit über 30 Jahren.

#Mutter #Kinder #Nigeria #Berg #Bayern #Bundesrepublik #Christdemokrat #ICE #USA #C

Die Lösung des Problem ist völlig trivial: Subdomains.

Alles was Bund ist gehört als Subdomain unter .bund.de das von der Bundesregierung verwaltet wird.

Aber bei unserer Regierung ist ja immer noch Neuland auf der Datenautobahn…

#bundesrepublik

„Die Polizei holt eine alleinerziehende #Mutter und ihre #Kinder, sieben und elf Jahre alt, mitten in der Nacht aus der Asylbewerberunterkunft und setzt sie ins Flugzeug nach #Nigeria. In #Berg herrschen Ohnmacht und Fassungslosigkeit.“ #Bayern #Bundesrepublik

Ich bin seit über 30 Jahren #Christdemokrat. Und rufe aus: Wer auch immer solche Abschiebungen sogar gegen Kinder im #ICE - Stil der #USA durchführt, kann sich nicht mehr glaubwürdig auf das #C berufen. merkur.de/lokales/starnberg/be…

Es wird zwar keine zweite #RAF in #Deutschland geben, aber die Vorraussetzung für die Entstehung der ersten sind wieder gegeben

Wieder gibt es eine neue Welle der #Faschisierung der #Bundesrepublik (bis hin zu staatlich gefördertem #Nazi - #Terrorismus + möglichem Wahlsieg der NSAFD) & wieder gibt es im bildungsbürgerlichen Spektrum eine "Dritte Welt Folklore" die die #Realität ignoriert und #Gewalt verherrlicht.

Spannendes Interview.

fr.de/kultur/silke-maier-witt-…

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#GefühlteSicherheit ist perfekt für #konservative, #rechtsradikale & #rechtsextreme #Politiker_innen.

Da sie ihrem Publikum bereits vor langer Zeit abtrainiert haben sich mit #Fakten zu beschäftigen lassen sich so sehr schön #DiffuseÄngste aufbauen die rational nicht mehr diskutierbar sind. Mehr unspezifische #Angst -> mehr #Hass -> mehr Stimmen für die Rechten. Alles #Kalkül.

Aber ist das WIRKLICH die #Bundesrepublik in der die Menschen leben wollen? Ohne Lösungen?

spiegel.de/politik/stadtbild-d…

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Ich bezweifle im Übrigen sehr stark, dass der #Bauturbo von #VerenaHubertz [ #SPD ] #legal ist.

#BebauungsPläne haben den Rang #KommunalerSatzungen, sie von Regierungsseite per "ordre de mufti" einfach für ungültig zu erklären widerspricht dem in der #Bundesrepublik #Deutschland geltendem #Subsidaritätsprinzip.

[gilt auch für Abstimmung im #Bundestag - dass eine Mehrheit der Abgeordneten dafür stimmt, hat keinen Einfluss auf die Legalität]

Jemand sollte #klagen.

bundestag.de/services/glossar/…

🤓

#Fotograf Harald #Hauswald: Von der #Stasi verfolgt, von der #Freiheit getrieben.

Zu #DDR-Zeiten dokumentierte #HaraldHauswald ungeschönt den sozialistischen Alltag in #Ost- #Berlin – und auch die #Wiedervereinigung begleitete er mit seiner #Kamera:

Am 3. Oktober 1990 wachten die #Menschen im #Osten #Deutschlands in einem neuen #Staat auf. Seit Mitternacht gab es keine #DDR mehr, sondern nur noch eine vereinigte #Bundesrepublik.

riffreporter.de/de/gesellschaf…

#Medien müssen nicht neutral sein – Wir brauchen #Widerstand im #Journalismus

Von Matthias Meisner und Paul Starzmann, Auszug aus ihrem kommenden #Buch „ #Mut_zum_Unmut “

Die #Alternativpresse hat in der #Bundesrepublik eine große Tradition: #Stattzeitungen, #Szeneblätter der #Studierendenbewegung, Organe von #Bürgerinitiativen, eine #überregionale #Tageszeitung wie die „taz“. Wer heute daran anknüpft – und sich dem Hang zu falscher Ausgewogenheit widersetzt.

volksverpetzer.de/analyse/jour…

@87Barner

Medien - und also auch #Kompositworte - sind stets ambivalent. Einerseits können sie Begriffe von Philosophie, Recht und Aufklärung naturalisieren wie z.B. #Weltanschauung & #Bundesrepublik. Andererseits aber können sie auch in dualistische Esoteriken führen, wie etwa die Komposita #Ariosophie oder auch #Nationalsozialismus. Medien eröffnen Macht, Sprache als primäres Medium besonders viel davon. Doch was wir daraus machen, liegt in unserer jeweiligen Freiheit & Verantwortung.

Abhörtruppe der #Bundeswehr

Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit hat sich in der Bundeswehr mit dem Militärischen Nachrichtenwesen (MilNW) und seinen knapp 7000 Beschäftigten der größte deutsche Geheimdienst der #Bundesrepublik etabliert. Dieser darf im Gegensatz zu den drei bekannteren Institutionen Bundesnachrichtendienst (BND), Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und Militärischer Abschirmdienst (MAD) schier zügellos überwachen und wird so gut wie nicht kontrolliert……

heise.de/news/Forscher-Abhoert… @surveillance

#Datenschutz #Daten #Privacy #Antireport #Netzpolitik #Militarismus