@yoestare

Vielen Dank für das Interesse & ja - ich sehe es ähnlich dramatisch! 🫣👍🇩🇪🇪🇺🤔

Hier auch ein Blogpost, in dem ich Begriffe wie #FraktionsZwang & #FraktionsDisziplin , #Republik & #Demokratie nochmal politikwissenschaftlich entwirre: 📚📖

scilogs.spektrum.de/natur-des-…

In einem Blogpost zum Thema Gewaltenteilung in Deutschland habe ich mal die Begriffe

- Fraktionszwang
- Fraktionsdisziplin
- Parlament
- Republik

entwirrt.

Herzliche Einladung! (2/2)

#Blogpost #Zivilreligion #Mimesis #Fraktionszwang #Fraktionsdisziplin #Parlament #Republik

scilogs.spektrum.de/natur-des-…

Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?

Wie aktuell das Thema Grundgesetz & Gewaltenteilung ist, sehen wir ja auch aktuell wieder:

Gegen die wenig demokratischen Vorherrschaft der Parteivorsitzenden wehren sich inzwischen wenige Ministerpräsidenten. Die vom Volk direkt gewählten Abgeordneten des deutschen Bundestages werden dagegen aufgefordert, dem kommenden Gesetzentwurf aus der Exekutive zur Rente widerspruchslos und ohne Änderungen zuzustimmen.

Erneut stellt sich damit vielen die Frage, was ein großes Parlament eigentlich soll, das seine Haupt-Aufgabe der Legislative (Gesetzgebung) gar nicht mehr ausüben darf? War die parlamentarische Demokratie der Bundesrepublik wirklich so gedacht?

In diesem neuen Blogpost erkläre ich die Begriffe Fraktionszwang & Fraktionsdisziplin und unterscheide anhand unseres GG zwischen legitimen und illegitimen Formen. Was meinst Du?

#BundesRepublik #Deutschland #GrundGesetz #GewaltenTeilung #FraktionsZwang #FraktionsDisziplin #Legislative #Exekutive

scilogs.spektrum.de/natur-des-…

Oder um es mit dem Bundestag selbst zu sagen:

Üblicherweise wird versucht, in den Fraktionen(Interner Link) eine einheitliche Linie für die Abstimmung und Meinungsäußerung im Parlament zu erarbeiten. Da die Abgeordneten aber frei und nur ihrem Gewissen verantwortlich sind, können sie nicht zu einer bestimmten Meinung oder Abstimmungsweise gezwungen werden. Einen rechtlichen Fraktionszwang gibt es nicht.

Egal ob jemand von #Fraktionszwang oder #Fraktionsdisziplin redet… es ist legal verpflichtend immer eine 100% eigene Entscheidung. Die Meinung der Fraktion kann eine Begründung für diese Entscheidung sein, aber sie ist keine taugliche Ausrede.

Wenn Cademartori sagt "ich will ja schon, aber Zwang" dann sagt sie nur "Ich habe mich dagegen entschieden weil mir Parteipolitik und Gemauschel wichtiger war".

Das ist eine dumme Nebelkerze die man den Leuten auch als genau solche um die Ohren hauen muss!

@syn_rst

Ja, auch aus meiner Sicht funktionieren #Koalitionsverträge mit #Fraktionsdisziplin immer schlechter. Sie entstanden ab 1961 nach dem DDR-Mauerbau und verbreiteten die Entmachtung der Parlamente in der Fernsehdemokratie. Ich hoffe sehr, dass #Deutschland in Zukunft wieder mehr #Grundgesetz wagt.

@hallunke23 scilogs.spektrum.de/natur-des-…

„Michael, was hältst Du vom Rückzug von Frau Frauke Brosius-Gersdorf von der Kandidatur fürs Bundesverfassungsgericht?“

„Ich halte es für ein Desaster, weil es erneut den schlimmen Zustand unseres #Bundestag zeigt. Abgeordnete der Mitte sollen sich der absurden #Fraktionsdisziplin unterwerfen, während Rechtsdrehende ganz offen mit der #AfD paktieren dürfen.

Das ist Parteien - #Konkurrenzdemokratie im Endstadium. Diese Engführung halbiert nicht den #Faschismus, sondern die #Union.“ (1/2)

Ja, @ElisabethK - seit dem in einer Notsituation gegen das #Grundgesetz durchgesetzten #Koalitionsvertrag von 1961 geht es mit der #Kultur im deutschen #Bund leider abwärts. Die heute gescheiterte #Richterwahl ist 1 Desaster.

Meist wird unter #Fraktionszwang verstanden, dass sich gewählte Abgeordnete einer #Fraktion anschließen sollen - was ich noch erträglich finde. Die #Fraktionsdisziplin bedeutet aber, dass die #MdB nach Partei-Vorgaben abstimmen. Das geht gar nicht! scilogs.spektrum.de/natur-des-…

Es ist ganz einfach, @mattze - in einer #Demokratie sind wir alle die Entscheider.

Den Verfall des #Bundestag etwa durch Parteien - #Koalitionsverträge und eine sog. #Fraktionsdisziplin sieht unser #Grundgesetz eigentlich gar nicht vor.

@herrwilliges youtube.com/shorts/HJm6eHwhKsY