Konferenz Autoritärer Umbau der Gesellschaft am 11. September im #Bundestag organisiert von @dielinke #Linksfraktion Es geht um den Kampf gegen völlig verfehlte Sicherheitspolitik, gegen #Überwachung Demokratieabbau #BigTech und gegen #Faschismus Einladung und Anmeldung: dielinkebt.de/service/termine/…
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Auch deswegen haben wir Donnerstag zu einem Fachgespräch der #Linksfraktion in den Bundestag eingeladen: Um ein paar Stimmen der Zivilgesellschaft und Forschung zum Stand der Dinge beim #EUDIWallet zu hören, der App zur Digitalen Identität.
Die Skepsis ist unüberhörbar.
heise.de/news/Ist-das-Projekt-…
background.tagesspiegel.de/dig… (€)
„Ist das Projekt noch zu retten?“ Experten zweifeln an Umsetzung der EUDI-Wallet
Sachverständige warnen vor fehlendem Datenschutz und einer überhasteten Einführung der EUDI-Wallet.Marie-Claire Koch (heise online)
Der Senat will - "Teufel kommt raus" - Olympische Spiele in Hamburg. Mit fragwürdigen Argumenten, dafür umso mehr Emotionen. Auch bei den enormen Kosten solcher Spiele klammert der Senat vieles einfach aus. Über die Risiken und Nebenwirkungen für die durch aus Steuermitteln finananzierten öffentlichen Haushalte will der rot-grüne Senat nicht so gern reden. Zahlreiche olympische Neubauten werden einfach umgewidmet und bleiben fragwürdig. Die Linksfraktion hat in der Bürgerschaft gefordert: "Alle Kosten müssen auf den Tisch!" Dazu Hintergründe und mehr: heikesudmann.net/2026/04/10/ol…
#nolympia #nolympia_hamburg #hamburg #linksfraktion #allekostenaufdentisch
#pleaseboost #boostswelcome
Olympia-Milliarden: Alle Kosten müssen noch vor dem Referendum auf den Tisch – heikesudmann.net
Olympia-Milliarden: Alle Kosten müssen noch vor dem Referendum auf den Tischdirkseifert60 (heikesudmann.net)
#Melder: #Einladung zur #Podiumsdiskussion „Heißes Thema: #Wärmewende“
l-iz.de/melder/wortmelder/2026…
#Leipzig #Linksfraktion
Einladung zur Podiumsdiskussion „Heißes Thema: Wärmewende“ · Leipziger Zeitung
Im Dezember 2025 hat der Leipziger Stadtrat beschlossen, dass Teile der Südvorstadt zum Pilotquartier für die Wärmewende werden. Was bedeutet das? WasPressemeldung (Leipziger Zeitung)
Trump-Gefeilsche um #Grönland: #Linksfraktion beantragt #Städtepartnerschaft mit Hauptstadt #Nuuk
l-iz.de/politik/leipzig/2026/0…
#Leipzig #Stadtrat #Antrag
Trump-Gefeilsche um Grönland: Linksfraktion beantragt Städtepartnerschaft mit Hauptstadt Nuuk · Leipziger Zeitung
Vielleicht hat es sich mit dem Rückzug Donald Trumps von seiner Grönland-Kampagne beim Weltwirtschaftsgipfel in Davos in dieser Woche erledigt und seinRalf Julke (Leipziger Zeitung)
Der Stadtrat tagte: Vorstoß der #Linksfraktion zu #Kosten der #Unterkunft und #Heizung scheitert im Stadtrat + Video
l-iz.de/politik/leipzig/2025/1…
#Leipzig #Stadtrat #KdU
Der Stadtrat tagte: Vorstoß der Linksfraktion zu Kosten der Unterkunft und Heizung scheitert im Stadtrat + Video · Leipziger Zeitung
Sozialbürgermeisterin Dr. Martina Münch nannte es ein Dilemma. Und ein Dilemma ist es auch: Leipzig hat viel zu wenige Wohnungen im mietpreisgebundenenRalf Julke (Leipziger Zeitung)
Die „Milliarden-Löcher“ des sächsischen Finanzministers: #Linksfraktion fordert #Kreditaufnahmen statt #Streichlisten
l-iz.de/politik/sachsen/2025/1…
#Sachsen #Landtag
Die „Milliarden-Löcher“ des sächsischen Finanzministers: Linksfraktion fordert Kreditaufnahmen statt Streichlisten · Leipziger Zeitung
Es frisst sich inzwischen durch alle Ebenen des Staates, dass Deutschland unterfinanziert ist, wichtige Steuern nicht erhoben werden und die HaushalteRalf Julke (Leipziger Zeitung)
Neu und ungewohnt:
Die #Linksfraktion hat jetzt drei Abgeordnete im #Digitalausschuss.
Das sind:
Anne-Mieke Bremer @Koffeinpiratin (Niedersachsen)
Donata Vogtschmidt (Thüringen)
Sonja Lemke @sonjalemke (NRW)
Das wird sehr gut.
#Haushaltsrecht des Stadtrates ignoriert: #Linksfraktion beantragt die #Aufhebung von Bonews #Investitionsmoratorium
l-iz.de/politik/leipzig/2025/0…
#Leipzig #Stadtrat
Haushaltsrecht des Stadtrates ignoriert: Linksfraktion beantragt die Aufhebung von Bonews Investitionsmoratorium · Leipziger Zeitung
Was das Leipziger Finanzdezernat am Montag, dem 15. September, als Meldung zu einem „Investitionsmoratorium zur Stabilisierung der Finanzsituation“Ralf Julke (Leipziger Zeitung)
Mehr als 20 Obdachlose im Winter auf Hamburgs Straßen gestorben
Das geht aus der Senatsantwort auf eine Anfrage der Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hervor.
ndr.de/nachrichten/hamburg/Meh…
#hh #hamburg #Obdachlose #Tote #gestorben #Linksfraktion #Linke #HamburgNews #Hamburg
Mehr als 20 Obdachlose im Winter auf Hamburgs Straßen gestorben
Im vergangenen Winter sind mindestens 47 wohnungs- und obdachlose Menschen in Hamburg gestorben. Das geht aus der Senatsantwort auf eine Anfrage der Linksfraktion in der Bürgerschaft hervor.NDR
Mit den Stimmen der #Linksfraktion von Olga Naumov, @SoerenPellmann und Enrico Stange wäre der Antrag auf sichere Radwege auf der Prager Straße übrigens durchgekommen. Alle waren anwesend und haben sie verhindert.
#srle #DieLinkeLeipzig #DieLinke #PDL #Verkehrswende #Leipzig
#srle #DieLinkeLeipzig #DieLinke #PDL #Verkehrswende #Leipzig
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Gut für die #Umwelt: Der #Leipzig/er #Stadtrat hat am 24. Januar dem Antrag der #Linksfraktion zu einer städtischen #Elektroschrott-Sammlung zugestimmt.
Ziel ist es, die Entsorgung elektronischer Kleingeräte über spezielle Behältnisse im Stadtgebiet zu erleichtern, damit sie nicht mehr im #Hausmüll landen.
Mehr dazu in unserem #LZTV-Beitrag.
Ja, die #Linke braucht eine starke Führungspersönlichkeit wie #Wagenknecht, die sie in die außerparlamentarische Opposition ( #APO ) führt. Und Einigkeit darüber scheint bei den Spitzen der #Linksfraktion zu bestehen.
Die Fusion von Linkspartei und AFD ist überfällig. Und Putin wird das honorieren.
Die #Linksfraktion applaudiert Sarah #Wagenknecht für ihre Kritik an den #Sanktionen gegen #Russland.
#Linkspartei, #Linke, #AFD, #politics, #Politik, #Putin, #Russia
#Linkspartei, #Linke, #AFD, #politics, #Politik, #Putin, #Russia