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Items tagged with: terrorregime

#Opposition #überwachung #Ägypten #Gewalt #Verfolgung #Dissidenten #Autokratie #Einschüchterung #repressionen #terrorregime

Ist die geopolitische Rolle der Revolutionsgarde & anderer Staaten nicht viel spannender. Konstantin Fleming könnte da sicherlich als wirklich objektiver Experte helfen. Warum thematisiert nicht den Mut der Frauen, die wieder ohne Kopftuch zur Uni wollen? Oder die Entfremdung der Bevölkerung vom Regime, die den Ramadan kaum noch rituell begeht, während die Führung ihn als „Märtyrerzeit“ inszeniert? Das sind die wahren Brüche #Iran #terrorregime #Geopolitik
#Iran #Geopolitik #terrorregime

Fickt euch, USA.

Lieber Ausschluss aus dem Visa Programm als einem übergriffigen Neonaziregime nachzugeben. Fuck no!
#terrorregime #neonazis #usa

#USA #Neonazis #terrorregime

Wie man internationales Vertrauen in den demokratischen #Rechtsstaat Deutschland zerstört?

Ganz einfach: indem man nicht einmal rechtsverbindliche #Schutzzusagen für diejenigen hält, die durch ihren Einsatz für den Rechtsstaat jetzt in Lebensgefahr sind.

Jede und jeder, der von dem #Terrorregime der #Taliban bedroht ist, hätte unsere Hilfe verdient. Aber ehemalige #Richter*innen derart im Stich zu lassen, macht dieses unmoralische Verhalten auf besonders plakative Weise sichtbar.

spiegel.de/panorama/afghanista…

#Justiz #Grundrechte #Menschenrechte #Migration #Abschiebung #TeamResopal #Drecksarbeit #JuraBubble

(S+) Kein Visum trotz Aufnahmeerklärung: Ex-Richter aus Afghanistan reicht Verfassungsbeschwerde ein

Vom Taliban-Regime bedrohte Afghanen sitzen in Pakistan fest, weil die Bundesrepublik ihnen trotz Aufnahmeerklärung kein Visum erteilt. Ein früherer Richter klagt dagegen nun beim Bundesverfassungsgericht.
Dietmar Hipp (DER SPIEGEL)
#Taliban #Menschenrechte #Migration #Richter #Justiz #Abschiebung #Rechtsstaat #grundrechte #TeamResopal #Jurabubble #terrorregime #drecksarbeit #schutzzusagen

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