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Items tagged with: verbotsantrag

Wäre doch auch eine Möglichkeit die Alternative für Dummbeutel zu verhindern, rechtsextremistische Partei will in die Regierung gewählt werden, Verfassungsgericht sagt nein.

Danach #Verbotsantrag, 1000 Juristen können nicht irren.

#verbotsantrag

Offener Brief: Mehr als tausend Juristen verlangen AfD-Verbotsverfahren

spiegel.de/politik/deutschland…

> Zu den Unterzeichnern gehören Anwälte, Richter und Fachleute aus Verwaltung und Wirtschaft: Zahlreiche Juristen fordern die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens. Sie fürchten einen »ernsthaften Schaden« für die Demokratie.

Eine Regierung, die offen auf mehreren Ebenen Rechtsbruch betreibt, wird sich doch von über tausend Juristen nicht beeindrucken lassen. 🤷

#AfDVerbotJetzt #FckAfD #Verbotsantrag #DEpol

Offener Brief: Mehr als tausend Juristen verlangen AfD-Verbotsverfahren

DER SPIEGEL
#fckafd #afdverbotJETZT #depol #verbotsantrag

Für ein zukunftssicheres Deutschland wäre übringens ein #Verbotsantrag gegen die #noafd vonseiten der Bundesregierung total hilfreich.
#noafd #verbotsantrag

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Ich begreife nicht, warum die Länder nicht die logische Konsequenz ziehen: #Verbotsantrag über den #Bundesrat. Innenminister beschreiben die AfD als konkrete Gefahr, aber wollen nur ein paar Abläufe ändern. Das ist wie (nur) #Klimaanlage gegen #Erderwärmung.

„Ein AfD-Innenminister wäre ein Sicherheitsrisiko", sagt Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) im Bericht aus Berlin.“

#Bundesrat #Erderwärmung #klimaanlage #verbotsantrag

#AfD #verbotsantrag

#AfD #verbotsantrag

@LaBagk @somlu1968 moin. Danke für den Hinweis auf Demos... Mir wäre eher nach Basisarbeit, als darauf zu warten, dass unsere verehrten Herren (und Damen) endlich den Hintern hochbekommen und den #Verbotsantrag einreichen. Aber wir sind ja "nur" zig Millionen Bürger. Und es ist einfacher diese als #Linke, Spinner, oder #Antifa zu diskreditieren und lieber vor wilden, illegalen #Bauerprotesten zu kuschen, bzw. eine ohnehin nichtexistente #Brandmauer weiter einzureißen

#noafd #cducsu

#Antifa #noafd #linke #CDUCSU #Brandmauer #verbotsantrag #bauerprotesten @Somlu @LaBagk

#AfD #verbotsantrag

Ich finde es gut, wenn die #noafd und ihre Wähler immer wieder unter Beweis stellen, aus welch faulem Holz sie geschnitzt sind. Das lässt hoffen, dass ein #verbotsantrag Erfolg hat.

Wenn er denn jemals gestellt wird...

#noafd #verbotsantrag

"anti-weißen, rassistischen Kriterien" und "respektvollen Miteinander"

Die "Herrenrasse" der AfD heult auf wie ein Hund dem man kräftig auf den Schwanz getreten hat. Die von #Hass und #Hetze triefende "Partei" nimmt diese Worte in den Mund ohne rot zu werden. Und das in einer parlamentarischen #Anfrage. Da stellt sich wieder die Frage nach dem #Parteiverbotsantrag. Diese rechtsextreme "Partei" liefert jeden Tag neue Gründe für ein #Verbotsantrag. Hat die #Union den Antrag im überlasteten Ausschuss unter ferner liefen vergraben? Es hat den Anschein.

#Hass #Hetze #Union #Anfrage #verbotsantrag #Parteiverbotsantrag

#SPD #Realität #noafd #rechtsextremismus #CDU #faschismus #Ideologie #bundesverwaltungsgericht #fdgo #verbotsantrag #berndt @Annika Brockschmidt

Klar, ob #Compact verboten wird oder nicht hat keinen Einfluss auf den politischen #Verbotsantrag zur AfD. Doch Elsässer und Compact werden zum einen das #Fehlurteil entsprechend feiern und die Fanbase anfeuern weiter #Hetze, #Hass und #Diskriminierung zu verbreiten und selbst zu schreiben. Von Medienwissenschaftlern wird Compact nicht zu Unrecht als "Scharnier der rechten Szene, den Verschwörungstheoretikern, den Ablegern wie Freie Sachsen und der AfD als parlamentarischer Arm" gesehen. Und weil dem so ist, hat der #Verfassungsschutz das Magazin als gesichert #Rechtsextrem eingestuft. Darum ein Fehlurteil und Öl in die Gruppe von Menschen die am liebsten die #Verfassung, die #FDGO, unsere #Freiheit, unsere #Vielfalt leben zu können wie wir es wollen abschaffen wollen. Mit einem #Verbot hätte man der Hassblase und den Rechtsextremisten ein mediales Sprachrohr genommen und so auch Geld aus Verkäufen des Magazin. Das wäre ein Stich in das Fleisch der AfD gewesen, auch wenn die gesicherte #Finanzierung der Partei aus dubiosen #Quellen stammt.
#Verfassungsschutz #Freiheit #Diskriminierung #Verbot #Vielfalt #Hass #rechtsextrem #Hetze #Verfassung #Compact #Finanzierung #quellen #fdgo #fehlurteil #verbotsantrag

@Reiner Jung
Ich dachte es gibt bereits einen Ausschuss in dem ein #Verbotsantrag blockiert wird? Nun wird ein #Arbeitskreis unterstützt, was nicht bedeutet das es jemals einen geben wird. Und selbst wenn kann der die erdrückenden #Erkenntnisse die es schon gibt, nur um eigene ergänzen. Ob es diese als neuen Verbotsantrag bis in den #Bundestag schafft, da kann die AfD selbst die Mehrheit erringen und den Antrag schreddern.

#noafd #Rechtsextremismus

#noafd #rechtsextremismus #bundestag #verbotsantrag #Erkenntnisse #arbeitskreis @Reiner Jung 🇬🇱 🇺🇦 🇪🇺

#Musik #verbotsantrag #niewiedergestern

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