Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: Weitestgehendes #Verbot von #Einwegverpackungen im #Getränkebereich zur deutlichen #Reduzierung von #Verpackungsmüll
Mitzeichnungen: 6
Es fehlen noch 29994 Stimmen für eine öffentliche Beratung des Petitionsausschusses.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 09.10.2026.
Das Europäische Parlament hat am Dienstag ein Prüfverfahren gegen die Partei Europa der souveränen Nationen (ESN) eingeleitet. Unter ihrem Dach sind die Alternative für Deutschland (AfD) und mehrere weitere Rechtsaußen-Kräfte aus ganz Europa vereint.
Stand : 07 / 26
de.euronews.com/my-europe/2026…
#euparlament #afd #esn #pruef #verbot
Die Partei „Europe of Sovereign Nations“ steht vor einem Verfahren, das ihr den Status als europäische Partei und damit die Finanzierung nehmen könnte. #EuropeNewsVincenzo Genovese (euronews)
#AfD vor Gericht -
Der Podcast zum möglichen AfD- #Verbotsverfahren: Justus #Bender über die historischen Lehren für das AfD-Verfahren
Warum scheiterte 1930 im preußischen Justizministerium der Versuch, die #NSDAP durch ein #Verbot zu stoppen, obwohl eine lückenlose Materialsammlung vorlag?
Diese Folge blickt auf die #Legalitätsstrategie der #Nationalsozialisten vor knapp 100 Jahren, auf eine Kommunikagtionsstrategie der Ambilvalenz und Planungen für die Zeit nach der #Regierungsübernahme.
Daneben führt ein aktueller Blick in die kommunalen Wahlordnungen und in das Miteinander von Landesvermessungsämtern und Innenministerien.
Podcast-Host Ulrich Schellenberg empfängt #FAZ-Politikredakteur und AfD-Kenner Justus Bender, berichtet von seinen jüngsten Recherchen aus #SachsenAnhalt.
Mediendatei:
anchor.fm/s/113e0a6f0/podcast/…
Buch: 📙
Justus Bender
Deutschland 2033:
Ein Szenario
@pruef_de
@pruef_sn
@arnesemsrott
@AfDVerbotJetzt
@OmasgR
@OGR_SHA
@lagedernation
@afelia
@peter_koenig
@marcant
@blaetter
Verfassungsschützer - Voraussetzungen für ein AfD-Verbotsverfahren sind gegegeben
Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer hält die Voraussetzungen für ein AfD-Verbotsverfahren für gegeben.#AfD #Verbot #AfD-Verbotsverfahren #rechtsextrem #Verfassungsschutz #CharlotteKnobloch
Was die @digiges sagt!
digitale-gesellschaft.ch/2026/…
#Glassholes #Überwachung #BigTech #Creeps #Creepy #Privatsphäre #Schweiz #Netzpolitik #Verbot #Politik
Nur mit handfesten, technologischen und rechtlichen Schranken können wir den Ausverkauf unserer Privatsphäre stoppen!Digitale Gesellschaft
Seit dem 1. August 2026 ist in der gesamten #Schweiz das #Littering endlich strafbar. Die #Busse beträgt mindestens 100 Franken.
Ich stelle mich nun an den Bahnhöfen auf, verteile als Polizeihilfskraft Bussen und werde endlich reich. 🤑
#schweiz #littering #busse #raucher #RedBull #abfall #Verbot
Update:
Für die „Polizisten“ unter den Lesenden hier: Das Bild ist *offensichtlich* KI-generiert. 🤖
Das sind viele.
#noafd #verbot #juristen tagesschau.de/inland/innenpoli…
P.S. und der mittlerweile obligatorische Hinweis an die @tagesschau. Es gibt keinen Grund, das Logo der Organisation abzubilden. Es gibt zigtausende Bilder zu einem Verbot.
Mehr als 1.000 Juristen fordern ein AfD-Verbot. In einem offenen Brief appellieren sie an die Politik, ein Verbotsverfahren einzuleiten. Es drohe ein "ernsthafter Schaden" für die Demokratie.tagesschau.de
Facebook-Mutter Meta und weitere Anbieter propagieren intelligente Brillen (Smart Glasses) mit Kamera und KI-Auswertung als letzten technischen Schrei. Die Geräte übertragen die Aufnahmen an Server…Günter Born (Borns IT- und Windows-Blog)
Könnten Smart Glasses in Deutschland verboten werden?
Immer öfter landen Aufnahmen im Netz, die heimlich mit Smart Glasses gefilmt wurden. Sich juristisch gegen die Aufnahmen zu wehren, ist oft schwer bis unmöglich. Experten halten ein Verbot der Brillen für möglich. Von Antonetta Stephany.
Lob für Alkoholverbot an Bahnhöfen - aber Fragen zur Umsetzung
Für das geplante Alkoholverbot an Bahnhöfen gibt es Lob aus der Politik und von Polizeigewerkschaften. Zugleich werden Zweifel an der Umsetzung und Kritik an den Folgen für bestimmte Personengruppen laut.
Über 500 Jurist*innen fordern heute in einem offenen Brief an die Mitglieder des #Bundestags und der #Bundesregierung einen #Antrag beim #BVerfG auf ein #Verbot der #noAfD
Der Brief kann weiter gezeichnet werden.
youtu.be/qLLnkIEh3f8?si=8jifTo…
Scheiß CDU! WACHTE AUF!
#Freiheit #Demokratie #Politik #Pruef #Kulturkampf #Rechtsextreme #RechterTerror #SayTheirNames #Faschos #NeoNazis #Remigratio #Schmutzmensch #Verbot #AFDVERBOT #NOAFD #FCKAFD #AFD #DIELINKE #DieGrünen #Klassenkampf #Regierung #CSU #CDU #SPD #Verfassungsschutz
Website, Blog & alle Infos: https://www.itsdaniel.de 📕 Mein Buch „Make Nazis afraid again" (Heyne) – JETZT VORBESTELLEN!Nur bis 20.07.: handgeschriebene Sig...ItsDaniel - Politik und Aufklärung (YouTube)
Man WÄHLT Rechts-Konservative und menschenfeindliche Politik und bekommt diese!
#Freiheit #Demokratie #Politik #Pruef #Kulturkampf #Klassenkampf #Schmutzmensch #Verbot #AFDVERBOT #NOAFD #FCKAFD #AFD #FritzeMerz #FriedrichMerz #Merz #MerzLeckEier #Regierung #CSU #CDU #SPD #Mieten #Wohnen #Mieterschutz
Es wäre nicht das erst mal, in Deutschland, dass die Konservativ die Demokratie opfern für Macht. Auch wenn es nur de Katzentisch ist.
Toll wie die Union für die AfD den Liberalen Staat schwächen will!
#Vechta #Hannover #Freiheit #Demokratie #Politik #Pruef #Kulturkampf #Rechtsextreme #Schmutzmensch #Verbot #AFDVERBOT #NOAFD #FCKAFD #AFD #DIELINKE #DieGrünen #Regierung #CSU #CDU #SPD
Internetsperren für verbotenes Samidoun-Netzwerk greifen allmählich
Die israelfeindliche Organisation Samidoun ist in Deutschland seit November 2023 verboten. Doch erst seit wenigen Monaten verschwindet deren Website teilweise - auf Initiative der Landesmedienanstalten. Von E. Beres, J. Röhmel und S. Wolf.
Ein Verbot ist doch was schönes, so einfach, so klar; da weiss man wo man dran ist.
#wieso nicht einfach das Verbot prüfen? weil kein Selbstvertrauen, keine Eier in der Hose wahrscheinlich; oder kein vertrauen in die eigene Verfassung. Vom Kneifen wird das aber nicht besser.
#prüf #pruef #Verbot #afdVerbot #afdverbotJETZT #afd_verbot_jetzt
Die Expert*innen-Kommission hat gestern ihre Empfehlungen zum Thema Jugendschutz im Netz vorgestellt.
Klar ist: Ein pauschales Verbot würde nichts an der Problematik ändern. Es ist umso wichtiger, die Plattformen in die Verantwortung zu nehmen und gefährdende Praktiken und Funktionsweisen stärker zu regulieren.
+++ Unterstütze uns noch heute unter netzpolitik.org/spenden/ und kämpfe mit uns für unabhängigen Journalismus mit Haltung! +++
#socialmedia #verbot #socialmediaverbot #netzpolitik
Wir kämpfen gegen Überwachung und für digitale Freiheitsrechte. Dafür brauchen wir deine Unterstützung!Ole Sommer (netzpolitik.org)
Expertenkommission zu Social Media legt Empfehlungen vor
Heute legt die Expertenkommission der Bundesregierung ihre Empfehlungen zum Kinder- und Jugendschutz im Netz vor. SPD und Union haben schon vorher ihre Positionen festgelegt. Was könnte die Kommission vorschlagen? Von Sarah Beham.
EU-Umfrage: Jugendliche sehen Social Media positiver als Eltern
Jugendliche bewerten Social Media positiver als ihre Eltern und verbringen mehr Zeit online, als die Eltern vermuten. Empfehlungen von Experten zu möglichen Verboten für Minderjährige werden im Juli erwartet.
EU-Parlament will KI für Nacktbilder verbieten
Die EU geht gegen Porno-Deepfakes im Netz vor. Das Europaparlament hat für ein Verbot sogenannter Nudifier-Systeme gestimmt, mit denen künstliche Bilder und Videos erstellt werden können. Die EU-Staaten müssen noch zustimmen.
Wegen Nazi-Bezug: Verfassungsschutz prüft Verbot der Buchstaben A, H, F und G im deutschen Alphabet
Berlin (dpoi) – Nach monatelanger Beobachtung verdächtiger Wortkombinationen hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) bestätigt, dass es eine Prüfung zur möglichen Untersagung der Buchstaben A, H, F und G i
markscheid.com/wegen-nazi-bezu…
#Buchstaben #MamM #markscheid #Verbot #Verfassungsschutz
Berlin (dpoi) – Nach monatelanger Beobachtung verdächtiger Wortkombinationen hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) bestätigt, dass es eine Prüfung zur möglichen Untersagung der Buchstaben A, H, F und G im deutschen Alphabet eingeleitet hat.Hans Wurst (Markscheid am Mittwoch)
2te Umfrage:
Falls ihr für ein Verbot seid oder für Kontrollen etc
Wo seht ihr die Altersgrenze?
Ab welchem Alter sollten Kinder ein Social Media Konto haben dürfen?
(Vielleicht auch erst ab der Volljährigkeit?)
Gerne Kommentare
#mastodon #fediverse #umfrage #kinder #verbot #socialmedia #sozialemedien
Diese Umfrage gab es schon einmal von mir
Aus aktuellem Anlass
heute wieder
-- Da der Kanzler Merz, so scheint es, im März viel darüber nachdenken wird und mit ihm, wir alle --
Sollte es ein Social Media Verbot für Kinder geben??
Im thread weitere Umfragen
Gerne auch Kommentare
#mastodon #fediverse #umfrage #kinder #verbot #socialmedia #socialmediaverbot #instagram #merz #regierung
Bei der #Forderung von #Merz nach einem #SocialMedia #Verbot für #Kinder muss man immer bedenken: Der #Fritz ist so geworden wie er ist, mit #linearem TV und #Springerpresse.
l-iz.de/leben/gesellschaft/202…
Sind TikTok, Instagram und Co. schädlich für Kinder? Auch ich muss eindeutig, fast schon zwanghaft, mit „Ja“ antworten. Ist aber ein Social-Media-VerbotThomas Köhler (Leipziger Zeitung)
Merz mit "Sympathie" für Social-Media-Einschränkung für Kinder
Kommt ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche? Jetzt positioniert sich auch der Kanzler. Er habe "viel Sympathien" für entsprechende Vorschläge.
#Prozess am #Bundesverwaltungsgericht: #Verbot von „Germanischer #Glaubensgemeinschaft“ auf dem Prüfstand
l-iz.de/leben/faelle-unfaelle/…
#Leipzig #Gerichtsbericht
In ihrem Schriftgut geht es um Tradition, Brauchtum, „eherne Gesetze“ und angeblich verschiedene Menschenarten: Rund zweieinhalb Jahre nach demLucas Böhme (Leipziger Zeitung)
Prüf-Demo #Hamburg am 10. Januar 2026.
Nachdem der #Verfassungsschutz festgestellt hat, dass die Handlungen und Aussagen der AfD gesichert #rechtsextrem sind, sollte die #Bürgerschaft #Hamburg am 14. Januar beschließen, dass ein #Verbot der #noAfD vom #Bundesverfassungsgericht geprüft werden soll.
#AfdVerbotsVerfahren #AfdPrüfen #AfdVerbotJetzt #PruefDemoHH #Pruef_HH #pruef_de #pruefhh #pruef
Schweiz diskutiert über Verbot von Auslandsadoptionen
In der Schweiz wird ein Verbot von Adoptionen aus dem Ausland diskutiert. Befürworter argumentieren mit schweren psychischen Folgen für Betroffene. Kritiker sprechen von mutmaßlich verwehrten Chancen. Von S. Wurzel.
