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Items tagged with: wehrpflicht






Diese #Krieg dauert länger als der 1.Weltkrieg - jetzt gehe dem Kapital und den Imperialisten sogar schon die Waffen aus. Und hier bei uns , sorgen Sie durch die #Wehrpflicht für billiges menschliches Kanonenfutter...geht endlich die Verhandlungen und stoppt die Eskalation!


Die politische Verlogenheit kennt kaum noch Scham: Landauf, landab wird über einen neuen Zivildienst schwadroniert, als sei plötzlich die soziale Ader des Staates erwacht. Dabei ist der Zivildienst historisch kein Solitär, sondern das Gegenstück zur Wehrpflicht. Wer seine Rückkehr vorbereitet, schafft folglich bereits die zivile Infrastruktur einer neuen Dienstpflicht. Die Wahrheit meidet man wie der Teufel das Weihwasser: Die Gesellschaft soll sich an staatlich verfügte Lebenszeit gewöhnen, bevor offen ausgesprochen wird, wohin die Reise geht. Freiheit stirbt auch durch Gewöhnung.

#Wehrpflicht #Zivildienst #Freiheit #Grundrechte #Politik


„Lotte Laloire ist Mitte 30 und immer noch links.“

Wenn man sich dieses sehnsüchtige Geschreibsel nach allgemeiner #Dienstpflicht so gibt, dem sie nur wegen Verbindung zu #Wehrpflicht ein wenig zügelt, muss ich schon feststellen: Autoritäre Phantasien zur Volkserziehung scheinen linkem Selbstverständnis nicht im Weg zu stehen - was sie aber kein wenig weniger widerlich macht.

taz.de/Nein-zum-Zivildienst/!6…




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1. Warum haben wir verlernt, Diplomatie zu leben?
2. Warum rüsten alle auf?
3. Warum gibt es Milliarden für Waffen, aber nichts für Pflege?
4. Warum soll die Jugend zahlen, die man sonst überall übergeht?
5. Wer verdient an jedem neuen Krieg?
6. Mit welchem Recht verfügt der Staat über ein Lebensjahr?
7. Warum soll Zwangsarbeit den Pflegenotstand retten?
8. Warum wirbt die Bundeswehr an Schulen um Minderjährige?

#Wehrpflicht #Zivildienst #Merz #Aufrüstung


Die #EMRK verbietet #Zwangsarbeit (darunter auch die von manchen so herbeigesehnte „Dienstpflicht“).

Also nimmt sie #Wehrpflicht und deren #Ersatzdienst explizit aus der Definition von Zwangsarbeit aus.

Das ist ungefähr dasselbe, wie wenn man in den Duden schreiben würde, das „Merz“ ein Synonym für empathische wie kompetente Politiker sei. Papier ist geduldig.

#zivildienst


Bei der #Kriegsdienstverweigerung muss man ja Gründe angeben, und wahrscheinlich werden auch weitere Faktoren erfasst. Kann man daraus ableiten, welche gesellschaftlichen Segmente den Dienst besonders gerne verweigern? Das würde mich interessieren, um nicht bei den klischeehaften Putinfreunden und Mamasöhnchen hängen zu bleiben.

#Bundeswehr #wehrdienst #rüstung #wehrpflicht #armee


Oh neim .. 😱

#Linke interessieren sich für "gesellschaftlich relevante Themen" wie #Klimaschutz, #SozialeGerechtigkeit & #Wehrpflicht.

Das haben die ja sonst noch nie gemacht!

Sicherheitshalber alle wegsperren.
Damit die Kids wieder verstehen, dass sie keinen Klimaschutz wollen, gegen soziale Gerechtigkeit sind & gerne von Drohnen zerfetzt werden.

.



‚8. Mai 2026, in München demonstrieren junge Menschen gegen die Wehrpflicht. Eine 20-jährige Schülerin trägt ein Plakat mit der Aufschrift „Friedrich stirb doch selber an der Ostfront!“. Unter Einsatz von Gewalt und sogar Schlagstöcken bahnen sich Polizist:innen einen Weg zu der Schülerin, um ihre Personalien aufzunehmen. Das Plakat stellt angeblich eine Beleidigung des Bundeskanzlers dar, die Polizei verkündet später, ein Ermittlungsverfahren gegen die Schülerin einzuleiten.

Man muss kein Jurist sein, um zu sehen, dass es sich hier wohl kaum um eine Straftat handelt. Es ist weder eine Beleidigung noch eine gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung noch eine Bedrohung des Kanzlers. Es ist der patzige Spruch: „Geh doch selber an die Front“ – um die Konsequenz ergänzt, was Wehrpflicht und Militärdienst nämlich ultimativ bedeuten können: im Krieg zu sterben.….‘

Krise der #Meinungsfreiheit
Die Beleidigten

netzpolitik.org/2026/krise-der…

#Polizei #Repression #Wehrpflicht #Merz #Polizeigewalt #Antireport





Irgendwas zwischen 1.800 und 5.000 sind 'hunderte' beim RBB. Und da sind die in Brandenburg noch gar nicht mitgezählt.

„Hunderte Schülerinnen und Schüler haben am Freitag in Berlin und Brandenburg gegen eine #Wehrpflicht protestiert.

In Berlin beteiligten sich nach Polizeiangaben 1.800 Menschen an einer Demonstration am Brandenburger Tor. Die Veranstalter sprachen von 5.000 Teilnehmern.“

Jugendliche in Berlin und Brandenburg protestieren gegen Wehrpflicht
rbb24.de/content/rbb/r24/panor…



Aus den im Artikel genenannten zahlen: Die #Bundeswehr will auf eine Zahl von Wehrdienstleistenden kommen, die deutlich höher ist als die Zahl Männer, die an einem #Wehrdienst interessiert ist. Also kommt die #Wehrpflicht. Aber da es untaugliche und #verweigerer geben wird, gibt es auch dann nicht genügend männliche Wehrpflichtige. Also kommt eine #Grundgesetzänderung und die Wehrpflicht für Frauen.


#B0105 #Berlin

Gibt es wo ein #feditreffBerlin
Wär vieleicht eine Entscheidungshilfe und Ansporn zugleich. Der #b0205 ist ja mit einer #Demo einfacher.

1. Mai: Diese Demos und Veranstaltungen gibt es in Berlin

rbb24.de/panorama/beitrag/2026…

1. Mai in Berlin "Revolutionäre" Demo und "Rave against the Zaun" am Görli, Ironie im Grunewald

Zahlreiche Demonstrationen und Raves zum 1. Mai angemeldet

"Revolutionäre 1. Mai"-Demo zieht am "Görli" vorbei

Fahrraddemos zum Brandenburger Tor

Ironische Aktionen im Grunewald geplant

Party-Demo im Görlitzer Park

... Ein Überblick über die bisher größten geplanten Veranstaltungen.

"Revolutionäre 1. Mai"-Demonstration in Kreuzberg

Die "Revolutionäre 1. Mai"-Demo zieht in diesem Jahr vom #Oranienplatz zum #Südstern. Start 18 Uhr am Oranienplatz. Die Route #GörlitzerBahnhof in die #WienerStraße an die Südseite des Görlitzer Parks entlang, von da in die #Glogauer- / #Pannierstraße, kurz über die #Sonnenallee und die #Weichselstraße zur #KarlMarxStraße und von da zum Südstern.

In den Aufrufen zu den verschiedenen Demoblöcken werden mehrere Themen angesprochen, vor allem die #Antifa ruft zur Teilnahme auf. Ihre Gruppen sehen sich laut eigenen Aussagen "kriminalisiert und von Repressionen getroffen", demonstriert werden soll für #Feminismus und gegen das Polizeivorgehen auf Palästina-Demos sowie für Palästina. In letztere Richtungen gehen auch Aufrufe des "#AnarchistischerBlock".

Blöcke Themen wie "#Mietwucher"
..."#Wehrpflicht" soll es "Jugendblock" geben, der vorab #Demotraining am #Böcklerpark anbietet.

#PartyDemos: "#Rave againsttheZaun" im #Görli

Eine eher als Partys ausgerichtete Demonstration gibt es im Görlitzer Park in Kreuzberg. Dort soll ein #RavegegendenZaun geben, der von Regierung um den Park gezogen wurde, um diesen nachts zu schließen. "#FreeGörli - Rave against the Zaun" 12 Uhr, organisiert von #AnwohnerInnen, #Bürgerinitiativen und #politischeParteien sowie dem gleichnamigen #Kulturkollektiv. Die Veranstalter erwarten nach eigenen Angaben bis zu 10.000 Menschen.

Ein "Anti-Zaun"-Block soll auch auf der "Revolutionären 1. Mai-Demo" ab 18 Uhr vertreten sein. Der #RaveimPark bis 22 Uhr

Weitere Party-ähnliche Versammlungen, die im #TreptowerPark angemeldet waren und deren Thema der Erhalt der #BerlinerClubkultur sein sollte, wurden unterdessen nicht❗ wie geplant im Park zugelassen❗. Ein Alternativort wird nach Bezirksangaben noch gesucht.

#Fhain-Kreuzberg

Görlitzer Park bleibt am 1. Mai auch nachts geöffnet - Grillen verboten

#Gewerkschaftsdemo in #Mitte, viele #Versammlungen in Brandenburg

Der Deutsche Gewerkschaftsbund #Gewerkschaftsdemo am #TagderArbeit in #Berlin Motto "#Machdichstarkmituns". Die große Kundgebung findet um 12 Uhr #RoteRathaus #Bühnenprogramm #Maifest "für die ganze Familie",

11 Uhr, beginnt die Demo bereits mit ihrer #Auftaktkundgebung am #StraußbergerPlatz in #Friedrichshain #Kreuzberg, von da geht es durch Mitte zum Roten Rathaus.

#Gewerkschaften #Brandenburg zu #Demos #Potsdam ab 11 Uhr eine Demo ab #RathausBabelsberg zum #NeuenLustgarten, 12 Uhr #Kundgebung BrandenburganderHavel Kundgebung am #HeinrichHeineUfer 13.30 Uhr. In #Frankfurt (Oder) 11 Uhr #Marktplatz "#Brückenfest" #Cottbus sind ein Familienfest ab 9 Uhr #Tierpark #Fahrraddemo ab 10 Uhr vom #Gewerkschaftshaus .

Auch an vielen weiteren Orten in #Brandenburg rufen die #Gewerkschaften zu #Versammlungen auf: In #Strausberg, #Schwedt, #Fürstenwalde, #Finsterwalde #Hennigsdorf finden #Straßen #Familienfeste #Eberswalde, #Forst, #Guben #KönigsWusterhausen #Demonstrationen #politischeKundgebungen

"MyGruni": Ironische Kapitalismuskritik auf dem Fahrrad und zu Fuß

"#MyGruni" #Villenviertel #Grunewald #Demonstrationen #Aktionen #Fahrrad- #Inlinerkorso #Vormittag #BrandenburgerTor von dort #Demo-Ort Grunewald. Die #Fahrraddemos startet um 9.30 Uhr #MaxSchmelingHalle #PrenzlauerBerg #Hermannplatz.

Ab 13 Uhr Hauptdemo im Grunewald, dieses Mal unter dem Titel "Sprengarbeiten im Villenviertel Grunewald". #Kampfmittelbeseitigungsdienst #sozialenSprengstoff" "#kontrollierteSprengungen" #Ankünfigung #Demonstration #hohenMieten #Wohnungspolitik #BerlinerRegierung #Aktionen #Johannaplatz

#ersterMai #SprengarbeitenimVillenviertelGrunewald


Doch, die Regelung zum Ausreiseverbot für Männer , wenn sie länger als drei Monate das Land verlassen wollen und sich keine Genehmigung eingeholt haben, war versteckt!

Zwar konnten sie alle nachlesen: auf Seite 65 der entsprechenden Drucksache steht dann sogar zur Erläuterung der Neuregelung: "Absatz 2 legt zunächst fest, dass das WPflG – wie bisher – im Spannungs- oder Verteidigungsfall vollständig gilt. Künftig wird dies auch dann der Fall sein, wenn die Bundesregierung eine Rechtsverordnung über die verpflichtende Einberufung zum Grundwehrdienst nach dem neuen § 2a erlässt. In diesem Fall müssen alle Normen des WPflG angewandt werden, um die Durchsetzung der Wehrpflicht vollziehen zu können."
(Drucksache 21/1853)

Und? Haben hier in Fediverse alle verstanden was das jetzt bedeutet?

Es kommt noch besser: im Gesetzgebungsverfahren wurde die Sache mit der Rechtsverordnung gestrichen, die Norm gilt somit uneingeschränkt.

Transparente Kommunikation sieht anders aus. Wieso haben denn weder CDU und SPD im Bundestag noch das Verteidigungsministerium offen gesagt: "Lieber Männer, zwischen 17 und 45, Ihr dürft künftig nur noch mit unserer Erlaubnis länger als 3 Monate ins Ausland! Was haltet Ihr davon?"

Stattdessen versteckt man die Neuregelung regelrecht.

Und in der Beschlussempfehlung (Drucksache 21/3076) findet sich dann kein Sterbenswörtchen mehr zur Begründung der Verschärfung.

So sieht nicht nur intransparente Kommunikation aus, sondern man kann sich sicher sein, dass sich die Berliner Politik etwas dabei gedacht hat, das genau so versteckt zu platzieren und es gerade nicht zu thematisieren! Übrigens, wer sich mal die Sachverständigengutachten zur Anhörung im Verteidigungsausschuss durchlesen will: an denen ist das ebenfalls völlig vorbei gegangen! Wenn schon die das augenscheinlich nicht verstanden haben, was da vorgelegt wurde, ist es recht wohlfeil, ja mutet zynisch an, zu fragen, ob "die Medien" Gesetzentwürfe denn "gar nicht mehr" anschauen würden.

Drucksache 21/1853 -als PDF-
dserver.bundestag.de/btd/21/01…

Drucksache 21/3076 -als PDF-
dserver.bundestag.de/btd/21/03…

Link zur Anhörung im Verteidigungsausschuss (dort dann die Links zu den einzelnen Sachverständigengutachten):
bundestag.de/ausschuesse/verte…

#bmv #wehrpflicht #ausreiseverbot #brd #deutschland #zynismus #verteidigungsministerium #manner #armee #bundeswehr #bundestag #spd #cdu #merz #pistorius #Bundesregierung #montag #ostermontag #deutschland #ausreise #ausreisegenehmigung


Man kann ja geteilter Meinung zur #Wehrpflicht sein und auch zur Meldepflicht bei #Auslandsaufenthalten. Und ja, besser wäre es auf jeden Fall gewesen, die Regelung außerhalb von Spannungszeiten und bei rein freiwilligem #Wehrdienst praktisch auszusetzen … aber: Schauen sich Medien und die Berichterstatter:innen der Opposition Gesetzentwürfe eigentlich gar nicht mehr an? Versteckt ist die Regel ja nun nicht gerade

tagesschau.de/inland/innenpoli…


@AdmSnackbar @bithive
Man muss mittlerweile leider auch mitdenken, was eine Regierung mit AFD-Beteiligung mit solchen potentiell repressiven Gesetzen anstellen könnte.

Z.B. Aktivität bei einer linken NGO, Teilnahme bei Klimaprotesten etc. ? -> Antrag auf Auslandssemester wird von der Bundeswehr abgelehnt.

#Wehrüberwachung #Wehrpflicht


Das habe ich seit Monaten, nein Jahren.

Seit das #SteinmeierJahr um's Eck kam. Und erst recht seit die Kalten Krieger Pistorius & Co den #HybridWar mit #Wehrpflicht und Rheinmetall gewinnen wollen.



Schon die Schaffung eines Militärgeschlechts im Selbstbestimmungsgesetz hat gezeigt, dass das Personal für die kommenden Kriege frühzeitig ausgehoben werden muss.
Wie sehr Militarismus und patriarchale Definitionsmacht zusammenhängen, lässt sich gerade am nur halb gelungenen Liberalisierungsschritt für LGBT+ sehen.

"Das, was wir als Militärgeschlecht bezeichnen, ist tatsächlich ein Geschlecht, das wirklich nur für den Dienst an der Waffe gilt. Auch hier haben wir wieder unseren zeitlichen Zusammenhang: Wenn innerhalb von zwei Monaten vor der Ausrufung eines »Spannungs- oder Verteidigungsfalls« eine Erklärung zur Änderung von Namen und Geschlechtseintrag weg von männlich gemacht wird und man die deutsche Staatsbürgerschaft hat, dann wird das Geschlecht sozusagen gespalten – man bekommt ein Zivil- und ein Militärgeschlecht zugewiesen. Die Änderung betrifft also nur das zivile Leben. Bei einem Bußgeldbescheid wirst du also mit deinem neuen Namen als Frau angeschrieben, aber wenn es darum geht, dass du eingezogen werden sollst, ist der vorherige Geschlechtseintrag in diesem zeitlichen Zusammenhang bestimmend, und die Person bleibt männlich. Das ist natürlich ein Symptom der gesamten Mobilmachungspolitik, die gerade betrieben wird."

#Krieg #Militarismus #LGBT #Wehrpflicht

jungewelt.de/loginFailed.php?r…


Das war schon immer so. Wurde unterschiedlich stark sanktioniert, aber ist nicht neu, das gabs bei der „alten“ #Wehrpflicht ebenso, dürfte nur den wenigsten bewusst gewesen sein.


Anscheinend hat die Bundesregierung einfach mal durch die Änderung des WPflG die Freizügigkeit von Männern im wehrpflichtigen Alter eingeschränkt.

Wer länger als 3 Monate ins Ausland möchte und wehrpflichtig ist, braucht wohl jetzt die Genehmigung der Bundeswehr.

Es wurde im §2 eine Ergänzung hinzugefügt, dass §3 u.a. auch außerhalb des Spannungs- und Verteidigungsfall gelten. In §3 steht das mit der Einschränkung von Auslandsaufenthalten.

#Wehrpflicht

:boost_requested:



@joergba
Gähn 🥱
Haben Pazifisten schon jemals einen Krieg verhindert?
Haben Pazifisten Hitler besiegt oder Militärs?
Wird sich Putin von Pazifisten beeindrucken lassen?
Und warum bekämpfen die Linksextremisten als Putins Fünfte Kolonne den #Wehrdienst und die #Wehrpflicht und agitieren und indoktrinieren bei den Schüler-Demos?


@ki
Kennste Marx?

Link: tagesspiegel.de/gesellschaft/w…

Link ohne Zahlschranke: archive.today/gBtt8

#Wehrdienst #Bundeswehr #Wehrpflicht #Marx


"Besonders Clara Zetkin, auf deren Initiative der Internat. #Frauentag zurückgeht, war eine radikale Kriegsgegnerin. Sie erkannte früh, dass Krieg immer bedeutet, dass die Armen im Dienst der Reichen kämpfen.
[...]
»Wir sind dabei mit euch mit allem, was wir sind, mit allem, was wir fühlen. Gerade weil wir Frauen, weil wir Mütter sind«, sagte sie in Richtung ihrer Genossen [...] auf dem Sozialisten-Kongress in Basel"

jacobin.de/artikel/frauentag-f…

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#Klassismus #Sexismus #Aufrüstung #Wehrpflicht


"Denn zentrale Akteurinnen der Frauenbewegung – vor dem Ersten Weltkrieg genauso wie im Kalten Krieg – haben die Frauenfrage stets mit der Friedensfrage verbunden. Die aktuellen Konfliktherde machen es notwendig, sich mit diesem Erbe auseinanderzusetzen. In einem kriegerischen Kräftemessen unterschiedlicher globaler Player droht auf kurz oder lang jede feministische Errungenschaft zerschlagen zu werden."

jacobin.de/artikel/frauentag-f…

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#Frauentag #Aufrüstung #Wehrpflicht #Bundeswehr