das ist kein versehen, sondern.Virsatz.
Siehe #Polizeistaat & #Überwachungsstaat!
Search
Items tagged with: überwachungsstaat
»Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht« (Bert Brecht)
netzpolitik.org/2026/breakpoin…
#Videoüberwachung #Gesichtserkennung #Verhaltensscanner #Überwachungsstaat
Aufruf zu digitalem Ungehorsam
Überwachung ist ein mächtiger Zensor, der uns gehorsam werden lässt. Selbst dann, wenn sie gar nicht stattfindet. Deshalb ist jetzt die Zeit für mehr Kritik und Aufmüpfigkeit.Carla Siepmann (netzpolitik.org)
Darth Vader unterstützt den #Überwachungsstaat ❤️
commondreams.org/news/darth-va…
Man in Darth Vader Costume Praises Flock Cameras at City Council Meeting: ‘The Emperor Is a Fan’ | Common Dreams
"We must continue utilizing Flock technologies so that we can follow and surveil the rebel scum as they move from playground to playground, from playground to pool, from pool to gymnasium."stephen-prager (Common Dreams)
Die #Union ist ein Hort von #Faschisten, die sich momentan gemäßigt geben.
#Dobrindt lässt durchblicken, welcher antisozialer #Überwachungsstaat uns erwartet.
Kein Spielzeug für Stalker – Verbot von Smart Glasses jetzt!
act.campax.org/petitions/smart…
#Überwachung #Überwachungsstaat #TotaleÜberwachung #Sicherheit #Datenschutz #Privatsphare #Schutzlos #Schutz #Petition #META #Smartglasses #Brillen
Smart Glasses stoppen: Verkaufsverbot jetzt!
Smart Glasses können Menschen unbemerkt filmen. Besonders Frauen und Kinder brauchen Schutz. Fordere jetzt mit uns ein Verkaufsverbot in der Schweiz.ACT by Campax
Bei uns wird viel zu wenig gegen den #Überwachungsstaat protestiert und getan.
Da sehe ich die #USA mit diesen Aktionen als Vorbild.
Ich erwarte von der CDU und insbesondere von unserem schlichten CSU-Innenminister nichts anderes, aber dass die SPD da mitmacht...?!
Davon abgesehen, dass die sich damit nur weiter Richtung 5%-Hürde manövrieren... haben die den alle ihre Werte und politischen Überzeugungen der Sozialdemokratie an der Raststätte liegengelassen und vergessen?
Ich glaube die wenigsten sind sich bewusst, wie total ein #Überwachungsstaat heute sein kann! Hätte die #Stasi die heutigen Möglichkeiten gehabt, es hätte sicher keine Wende gegeben (s.a. RU heute). Danke für den Artikel.
Klar. Jetzt braucht nur noch einer zu husten und #Dobrindt nutzt das direkt aus als Begründung und baut Druck auf, um den Polizei- und #Überwachungsstaat zu ermöglichen. Ein feuchter Traum eines jeden Innenministers.
Das ist eine ekelhafte Taktik.
Der (eh schon ziemlich heftige) Befugniserweiterungskatalog für die #Bundespolizei hat kurz vor der Sitzung des Innenausschusses heute noch als Sahnekrönchen die zusätzliche Befugnis zu Biometrischer Detektion in Echtzeit bekommen.
Wir finden, dass das ein weiteres gefährliches Puzzleteil im Überwachungs- und Kontrollumbau unserer Gesellschaft ist. Der Stil, die Egalheit von Grundrechten - alles an diesem Vorgang müffelt nach Autokratie.
Hier haben wir aufgeschrieben, wie wir das einordnen. Und würden uns über weitere Kompliz:innen im Kampf gegen diesen #Überwachungstsunami freuen :)
kleindatenverein.org/posts/26/…
#polizeigesetze #bundestag #überwachungsstaat #überwachungskameras #ki #gesichtserkennung
Eskalation – die Bundespolizei soll jetzt biometrisch fernidentifizieren
In einer Nacht- und Nebelaktion eskaliert die Bundesregierung den eh schon happigen Befugnisausbau für die Bundespolizei mitten im Gesetzgebungsprozess und will jetzt zusätzlich Echtzeit-Gesichtserkennung.kleindatenverein.org
Die Angst vor dem #faschistischen #Überwachungsstaat.
Bei den Protesten gegen den AfD-Parteitag in Erfurt ging es auch um drohende KI-Überwachung. Viele Protestierende fürchten sich davor, dass Videoanalysen und Megadatenbanken Nazis in die Hände fallen. Bereits jetzt ist das Tech-Arsenal beeindruckend, mit dem die Polizei die Rechten absichert.
@energisch_ @ZDF das gleiche gilt auch für die #Korrosionsstratege gegen #Bürgerrechte und #Memschenrechte…
youtube.com/watch?v=Diq6TAtSEC…
#DEpol #Frosch #Faschismus #Cyberfaschismus #Polizeistaat #Überwachungsstaat #FreiheitStattAngst
Überwachungsstaat - wie der Frosch im heißen Wasser
Ein Video von:http://eckpfeiler.net/panopticom/swf/index.htmStoppt den Überwachungsstaat.darkapitude (YouTube)
Wenn #Überwachungskapitalismus und #Überwachungsstaat zusammenwachsen
Die #Werbeindustrie hat den größten #Überwachungsapparat der #Geschichte geschaffen. Jetzt zeigt unsere neue Recherche: Auch die deutsche #Polizei bedient sich daran und unterläuft dabei den #Rechtsstaat. So schafft man Unsicherheit im Namen der Sicherheit. Ein Kommentar.
netzpolitik.org/2026/online-we…
Wenn Überwachungskapitalismus und Überwachungsstaat zusammenwachsen
Die Werbeindustrie hat den größten Überwachungsapparat der Geschichte geschaffen. Jetzt zeigt unsere neue Recherche: Auch deutsche Polizeibehörden bedienen sich daran und unterlaufen dabei den Rechtsstaat.Ingo Dachwitz (netzpolitik.org)
wegen sowas gehören die Datenhehlerei verboten!
- Stasi 4.0 wird nicht weniger falsch, nur weil's privatisiert ist!
- Und das gehört verboten!!
#Datenhandel #Datenhehlerei #Privatsphäre #Rechtsstaat #Polizeistaat #Überwachungsstaat #Datenschutz #Menschenrechte #Bürgerrechte #DataBroker #Überwachung #Tracking
@Bundesregierung
1984 wurde als Wahrung verfasst, nich als Anleitung!
Realisiert ihr eigentlich das euer Handel Konsequenzen hat? Wie viele Geburtstage des Grundgesetzes werden wir nach eurer Amtszeit noch feiern? Wenn ihr so weiter macht wahrscheinlich keinen...
#uberwachungsstaat #ChatControl #gdpr #survalence #grundgesetz
Was wir jetzt brauchen, wenn wir die LETZTE LÖSUNG Gewalt doch noch mal herauszögern wollen, sind Proteste von MILLIONEN GLEICHZEITIG auf der Straße. Nicht nur gegen #palantir oder wer auch immer marktführend bei den #kikameras ist, sondern gegen alles dieser Art! Egal auf welcher Seite Du stehst, die Gegenseite wird Dich finden und einsperren mit Dieser Infra. Gegen den #uberwachungsstaat, und zwar alle!
@ankedb
> ich bin ja nicht mehr im Bundestag, daher weiß ich auch nicht mehr.
Du meinst du pflegst keine alten Kontakte, die leaken auch nicht und von #dieLinke gibt es hier auch keine Leute im fedi die du erwähnen könntest um sie auf die Fragen und das Interesse von Bürgern in diesem Thema hier hinweisen könntest?
(offensichtlich das weder #Umweltpolitik noch #Energiepolitik noch #Entwicklungspolitik dein Steckenpferd sind, also Abgesehen von Aufklärungsarbeit über das "Neuland" Internet #Überwachungsstaat und #digitaleUnabhängigkeit ..)
Wow, die ZDF heute-show thematisierte eben:
#Überwachungsstaat, #Palantir und Peter #Thiel !
Beginnt ab Minute 23: zdf.de/play/shows/heute-show-1…
FYI @CCC @digitalcourage @digiges @digiges@mastodon.social
#Vorratsdatenspeicherung #VDS #BNDGesetz #Datenschutz #uberwachung #Innenminister #Dobrindt #heuteshow
heute-show vom 8. Mai 2026
Oliver Welke und sein Team berichten über ein Jahr Regierung Merz, transatlantische Spannungen und die Debatte um den Einsatz von Palantir-Software.ZDF
Auch in #SchleswigHolstein sind wir vor einem dystopischen #Polizeigesetz nicht gefeit.
netzpolitik.org/2026/polizeige…
Danke für die unermüdliche Berichterstattung @netzpolitik_feed!
#überwachung #dystopie #überwachungsstaat #polizei #PolizeiSH
„Wie aus einem dystopischen Science-Fiction-Film“
Heute haben die Abgeordneten im Landtag von Schleswig-Holstein erstmals eine Novelle des Polizeigesetzes diskutiert. Es geht um Verhaltensscanner und Gesichtserkennung.Martin Schwarzbeck (netzpolitik.org)
Unsere Regierung bastelt gerade mit viel Hilfe von der CXU einen neuen #Überwachungsstaat.
Falls dann entgegen jeglicher #Hoffnung doch die #KeineAlternative an die Macht kommt, ist's dann nicht mehr weit zum #TotalitärenStaat
Falls dann entgegen jeglicher #Hoffnung doch die #KeineAlternative an die Macht kommt, ist's dann nicht mehr weit zum #TotalitärenStaat
Mal sehen, vielleicht lassen sie sich ja Zeit mit dem nächsten Anlauf… 🙄
CCC zum #Entwurf des sächsischen #Polizeigesetzes: Das ist eine „Blaupause für den #Überwachungsstaat“
l-iz.de/politik/sachsen/2026/0…
#Sachsen #CCC #Polizeigesetz
CCC zum Entwurf des sächsischen Polizeigesetzes: Das ist eine „Blaupause für den Überwachungsstaat“ · Leipziger Zeitung
Eigentlich hatte Sachsens Staatsregierung vom Landesverfassungsgericht 2024 ein klares Stopp-Signal bekommen, dass der Entwurf zum neuen Polizeigesetz mitRalf Julke (Leipziger Zeitung)
Was hat der Vorstoß zu bedeuten?
Die SPD will ihren Faschisten-Amigos von der afd bei der nächste Wahl einen fertigen Überwachungsstaat überlassen.
@SchreibeEinfach
Dobrindt lässt sich doch von ein bisschen Juristerei nicht aufhalten.
Außerdem kann man als fachlich Unbedarfter doch alles erzählen, was dem Publikum im Kasperltheater so gefällt.
#Hackback #Cybersecurity #Dobrindt #CSU #Grundrechte #IT #Demokratie #Überwachung #Überwachungsstaat #1984 #EinfacheSprache
2/2 Dazu kommt: Für Hackbacks muss man Sicherheitslücken offen lassen. Also absichtlich unsicher bleiben. Das gefährdet uns alle. Alexander Dobrindt von der CSU betreibt brandgefährliche Symbolpolitik.
#Hackback #Cybersecurity #Dobrindt #CSU #Grundrechte #IT #Demokratie #Überwachung #Überwachungsstaat #1984 #EinfacheSprache
So funktioniert unser #Überwachungsstaat eben.
Merke: Spitzel gibt es faktisch überall, wo #Zivilgesellschaft draufsteht. Letztere müssen wir stärken, dass die Spitzel endlich anfangen, sich selbst staatstragend zu enttarnen.
An mitlesende Spitzel*innen:
Kohle ist nicht alles. Wenn Ihr so verwirrt seit, geht zur Roten Hilfe und lasst Euch zu Eurem "Coming Out" beraten.
#Antifa muß leben!
.
@Labonitamascota #CellerLoch 🤷♂️
Die #CDU und der quasi parteieigene #Verfassungsschutz verüben einen Anschlag in Westdeutschland und schieben den der RAF in die Schuhe.
deutsches-spionagemuseum.de/20…
#vonderLeyen #Überwachungsstaat
Verfassungsschutz-Aktion Feuerzauber: Am 25. Juli 1978 verursacht eine Explosion das "Celler Loch" - Deutsches Spionagemuseum
Bei einem fingierten RAF-Anschlag auf die JVA Celle 1978 handelte sich um eine verdeckte Aktion des niedersächsischen Verfassungsschutzes.Florian Schimikowski (Deutsches Spionagemuseum)
Die #Grünen geben sich progressiv. In Baden-Württemberg sind sie es nicht. Sie haben Treibhausgas-Lecks verharmlost und verschwiegen. Treibhausgase heizen die Erde auf. Genau das bekämpfen sie angeblich. Gleichzeitig bauen sie den #Überwachungsstaat aus. Mit Software von #Palantir aus dem Hause von Peter #Thiel. Das ist antidemokratisch. Cem #Özdemir steht dafür. Das ist nicht progressiv. Das ist destruktiv. #EinfacheSprache
Wer Kinder wirklich schützen will, der baut keinen #Überwachungsstaat, um ihn nach der nächsten #Bundestagswahl der #AfDVerbotJETZT zu übergeben. Nein, wer #Kinder wirklich schützen will, fängt endlich an, das #Klima zu retten und die Faschisten zum Teufel zu jagen. #EinfacheSprache
Und sie kaufen #Software bei #Faschisten, bauen den #Überwachungsstaat aus, haben seit Anfang 2024 von einem #Gasleck gewusst, dass es schlimmer ist wie eine #Atombombe fürs #Klima und erwarten heute, dass die Bürger erneut so dumm sind, eine solche totalitäre, #Faschistenfreundliche #UmweltSau Partei zu wählen. #Grüne #NieMehrGrüne #EinfacheSprache
Nachdem die #Grünen vollständig davon abgekommen sind, sich für #Bürgerrechte und gegen den #Überwachungsstaat stark zu machen, haben sie jetzt wohl auch ihre letzte #Existenzberechtigung verloren, nämlich den #Klimaschutz!
Der #Polizei- & #Überwachungsstaat in #Deutschland ist kein #CDU / #CSU Problem.
#SPD & #Grüne sind genau so auf einem Feldzug gegen unsere #Bürgerrechte hier.
Andere Schwerpunktsetzung ändert nichts an der Tendenz.
Und du musst nicht mal links sein um in den vollen Genuss des #Überwachungsstaat zu kommen.
Würde nach dem neuen #ASOG in #Berlin z.B. durchaus jedem/jeder #Journalist_in die über #Korruption berichten will empfehlen, mit versteckten Kameras die heimlichen #Polizeieinsätze in ihrer #Wohnung zu dokumentieren.
link.springer.com/rwe/10.1007/…
.
Skandale, Skandalberichterstattung und Korruption
Die journalistische Berichterstattung über Korruption geht häufig mit Skandalisierung einher, die als „Korruptionsskandal“ etikettiert wird. Der Journalismus erfüllt dabei als zentrales Selbstbeobachtungs- und Selbstbeschreibungssystem der...Steffen Burkhardt (SpringerLink)
The media in this post is not displayed to visitors. To view it, please go to the original post.
...und ewig schleichen die Überwacher! 🙄
#Orwell #Überwachung #Überwachungsstaat #Polizeistaat
#Zermürbungstaktik, #Weichklopfen, bis irgendwann mal zu wenig Leute aufpassen oder das Klima gekippt ist und man den #Überwachungsstaat verankern kann durch #Chatkontrolle, #Vorratsdatenspeicherung etc., jedes Mal wird's halt wieder ein Bißchen knapper… 🙄
Es hilft nur, eine andere #gangart einzulegen. 
@algorithmwatch @amnesty_digital_de
#uberwachung #uberwachungsstaat #surveillance #cctv
@algorithmwatch @amnesty_digital_de#uberwachung #uberwachungsstaat #surveillance #cctv