Beim Spaziergang auf der KarLi erstmal ein "Philosophie-Seminar" Plakat der rechten Akropolis-Sekte an der Ampel abreißen müssen.
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Items tagged with: nonazis
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"Der Mief von 1000 Jahren" hat in Köln und nirgendwo einen Fuß hinzusetzen.
Pfuideibel.
#widerspruchistpflicht #AntiFaschismus #AfD #Antifa #GegenRechts #NoNazis #NoAfD #AfDnee #AfDVerbot #NoNazis #NazisRaus #NazisTöten #RechtsExtremismus #Faschismus #Deutschland #Politik #Demokratie #Wahl
#sachsenanhalt
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Solidaritätserklärung - Deutscher Fonds für Demokratie
aktion.fondsfuerdemokratie.de/…
Schau Dir diese Soli-Erklärung an!
Wir lassen die Menschen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern nicht allein.aktion.fondsfuerdemokratie.de
Vorumfrage zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt:
AfD 42%, CDU 22%, Linke 11%, SPD 8%, Grüne 6%; AfD klar vorn, aber ohne Mehrheit.
#politik #wahl #Gesellschaft #noafd #nonazis #Problem #zukunft #Deutschland #Demokratie
#Polizei und #Justiz in #Berlin auf dem rechten Auge 🫣 blind 😱
Siehe: rbb24.de/politik/beitrag/2026/…
#politik #Neukölln #Problem #Gewalt #Aufklärung #Sicherheit #Nazis #nonazis #Gesellschaft #system #Rechtsstaat #zukunft #Verbrechen #Gewalt #nsu
Neukölln-Ausschuss endet und streitet über Konsequenzen
Der Untersuchungsausschuss zur rechtsextremistischen Anschlagsserie in Berlin-Neukölln hat seinen Abschlussbericht vorgelegt. Regierungs- und Oppositionsfraktionen sehen unterschiedlich viel Handlungsbedarf bei den Sicherheitsbehörden.Sabine Müller (rbb24.de)
Kein Platz für rechte Hetze in München! 🚩
Am 12. September wollen rechte Akteure, Verschwörungsgläubige und Neofaschisten unter dem Deckmantel sozialer Proteste am Königsplatz aufmarschieren.⬇️
#München #Koenigsplatz #KeinPlatzFuerNazis #Solidarität #Antikapitalismus #Mietenwahnsinn #Feminismus #GegenRechts #Muenchen #KeinFaschismus #NoNazis
Der Deutschlandfunk erklärt uns beim neuen Geheimdienstgesetz geht das nur darum alles besser und neu zu regeln 😱
Podcast: deutschlandfunk.de/nachrichten…
Es hört sich so an als würden die Journalisten eher die Rechtfertigung der neuen Geheimdienste im Sinne der Regierung vertreten. Kritik kommt mir viel zu kurz und die Rechtfertigungen sind mir zu ausführlich. Das ist eine so pseudojournalistische Arbeit bei der man immer sagen kann: "Die Kritik wurde doch angesprochen." Im Grunde wird aber dafür geworben, dass man der Regierung und dem Rechtsstaat doch vertrauen sollte und ein Vergleich mit der deutschen Geschichte doch unsinnig ist.
Niemand hat vor eine neue Stasi oder Gestapo aufzubauen.
In Sachen Geheimdienste ist die deutsche Demokratie sogar weit hinter den USA. In den USA wird irgendwann alles weitgehend öffentlich gemacht. So können wir heute nachlesen, dass die CIA ihre Verwicklung in die Ermordung von JFK vertuscht hat. So hat man den Attentäter schon vor dem Anschlag überwacht und dies nicht offengelegt.
In Deutschland sind die Akten aus der Gründungszeit des BND immer noch geheim und bleiben es auch. Nach über einem halben Jahrhundert hat die deutsche Regierung immer noch Angst davor, dass die Verbrechen des BND öffentlich werden. Zur Erinnerung, der BND wurde damals gegründet, um Nazis nach Südamerika zu schmuggeln.
#Presse #journalismus #politik #propaganda #Skandal #Regierung #Geheimdienst #Geschichte #zukunft #Demokratie #Deutschland #vleute #Abwehr #Nachrichtendienst #bnd #Verfassungsschutz #verantwortung #Spionage #nonazis
Nachrichtendienstreform - Endlich echte Geheimdienste?
Das Kabinett will Verfassungsschutz und BND neue operative Befugnisse geben. Kritiker befürchten unter anderem eine reduzierte Kontrolle der Dienste.Deutschlandfunk
#widerspruchistpflicht #AntiFaschismus #AfD #Antifa #GegenRechts #NoNazis #NoAfD #AfDnee #AfDVerbot #NoNazis #NazisRaus #NazisTöten #RechtsExtremismus #Faschismus #Deutschland #Politik #Demokratie #Wahl
#Demokratie bedeutet, dass man seine #Diktatur selbst wählen kann.
#politik #wahl #freiheit #Plutokratie #Oligarchie #Zukunft #noafd #nonazis #deutschland #Meinungsfreiheit
Macht euer Kreuz ❎ auf dem Wahlzettel 🗳️ aber passt auf, dass es keinen Haken hat!
#Zitat #Demokratie #Weisheit #Gesellschaft #system #Regierung #ethik #menschenrechte #noafd #nonazis #politik #Rassismus #Faschismus #zukunft #Deutschland
Klimaschützende können in #Bayern präventiv 2 Monate weggesperrt werden weil sie die #Wirtschaft gefährden 😱
Siehe: fachanwalt.de/ratgeber/vorbeug…
In der jüngeren Vergangenheit hatte die Polizei die gesetzlichen Bestimmungen zum Polizeigewahrsam insbesondere bei Demonstrationen von Klimaaktivisten genutzt.
Die AfD braucht man gar nicht in der Regierung. Die CSU schafft es auch so, die Demokratie anzubauen.
Ohne Klima kein Staat keine politische Ordnung mehr. Lasst uns die Klimaschützenden feiern und die Staatsgewalt für ihr faschistisches Handeln kritisieren.
#Justiz #Gewalt #Rechtsstaat #Polizei #Urteil #Gericht #Problem #zukunft #Gesellschaft #Staat #system #politik #Demokratie #Deutschland #wirtschaft #noafd #nonazis #Faschismus
Vorbeugender Polizeigewahrsam von bis zu zwei Monaten zulässig
München (jur). Bayern darf seine Bürger zur Verhütung von Straftaten bis zu zwei Monate präventiv in Gewahrsam nehmen. Diese wegen des Eingriffs in das Freiheitsgrundrecht umstrittene Landesregelung hat der Bayerische Verfassungsgerichtshof in MFachanwalt.de
Der Artikel in der TAZ argumentiert man solle warten bis die AfD das Grundgesetz bricht, um sie zu verbieten - ich denke das ist grundfalsch 😱
Siehe: taz.de/Debatte-zum-Umgang-mit-…
Zum einen haben etliche Parteien schon ungestraft das Grundgesetz gebrochen:
1) Briefgeheimnis Ost-West, dass nachträglich legalisiert wurde ohne jemanden zur Rechenschaft zu ziehen.
2) Tornado-Einsatz im Inneren bei Protesten
3) Gladio-Vertuschung
4) Verfassungsschutz V-Leute rechter Terror
5) illegaler Polizeieinsatz bei Stuttgart21
6)...
Ein Grundgesetzbruch führt doch in diesem Land zu gar nichts und schon gar nicht zu einem Parteiverbot. Wenn man doch weiß wie langwierig so ein Parteiverbotsverfahren ist dann sollte man lieber früh anfangen. Ansonsten ist doch alles sinnlos. Wir konnten am Anfang die AfD nicht verbieten weil sie zu klein war und dann später war sie zu groß zum Verbieten. Deswegen haben wir dann gar nichts gemacht. Toller Eintrag im Geschichtsbuch. Bei "Merz leckt Eier" musste die Polizei aktiv werden wegen dem Gesetz aber bei der AfD ist das doch viel komplizierter. Da muss jedes Zitat vorher genau abgewogen und bewertet werden bevor überhaupt eine Ermittlung eingeleitet werden kann.
Wer diesen offensichtlichen Widerspruch nicht erkennt und dann noch so sinnfrei in der TAZ argumentiert mit dem, ist unsere Demokratie wohl nicht mehr zu retten 😐
#politik #Demokratie #protest #Widerstand #wahl #nonazis #noafd #Verfassung #Justiz #Polizei #Rechtsstaat #ethik #verantwortung #Skandal #Freiheit #zukunft #Faschismus #Rassismus #menschenrechte
Debatte zum Umgang mit der AfD: Der richtige Zeitpunkt für ein Verbot ist nicht jetzt
Solange sich die AfD zum Grundgesetz bekennt und nicht regiert, wird ein Verbotsverfahren Jahre dauern. Taktisch wäre ein anderer Moment sinnvoller.Christian Rath (taz.de)
#widerspruchistpflicht #AntiFaschismus #AfD #Antifa #GegenRechts #NoNazis #NoAfD #AfDnee #AfDVerbot #NoNazis #NazisRaus #NazisTöten #RechtsExtremismus #Faschismus #Deutschland #Politik #Demokratie #Wahl #TaxTheRich
Der #Spiegel hat mit seiner Warnung vor der #AfD möglicherweise übertrieben und ihr dadurch genutzt.
Siehe: derstandard.at/story/300000033…
#politik #Demokratie #journalismus #Presse #nonazis #noafd #Problem #Gesellschaft #system #wahl #wahlKampf #Deutschland
Die Wahlkampfhilfe des "Spiegel" für die AfD ist unnötig
Wer einen Politiker als "gefährlichsten Mann Deutschlands" dämonisiert, macht ihn nur noch interessanterDER STANDARD
Ein wie ich finde guter Überblick über die Aktivitäten und den "Werdegang" des rechten Streamers Matthäus Westfal aka Aktivist Mann:
facebook.com/GegenDieAlternati…
Bildquelle Juni 2026: flickr.com/photos/korallenherz…
Do_05062026
Die Bundesministerin Bärbel Bas besuchte am 5. Juni 2026 die Arbeitsweltausstellung Dortmund, kurz DASA. Anlässlich dieses Besuchs kündigte der AfD-Kreisverband Dortmund eine Demonstration gegen sie an.Flickr
#widerspruchistpflicht #AntiFaschismus #AfD #Antifa #GegenRechts #NoNazis #NoAfD #AfDnee #AfDVerbot #NoNazis #NazisRaus #NazisTöten #RechtsExtremismus #Faschismus #Deutschland #Politik #Demokratie #Wahl
#NGOs #Merz #CDU #Reschke
#widerspruchistpflicht #AntiFaschismus #AfD #Antifa #GegenRechts #NoNazis #NoAfD #AfDnee #AfDVerbot #NoNazis #NazisRaus #NazisTöten #RechtsExtremismus #Faschismus #Deutschland #Politik #Demokratie #Wahl
#noafd #nonazis #politik #Rassismus #Faschismus #zukunft #Deutschland #Demokratie #protest #Widerstand #wahl
Neulich war doch der Jahrestag des Baus der Berliner Mauer und da hat mich einiges an dem Gedenktag gestört 😱🤬😡
Viele Zeitzeugen und Kommentatoren haben davon gesprochen, dass es im Osten eine Art DDR-Nostalgie gibt und die Stasi und der Überwachungsstaat nicht verharmlost werden dürften angesichts der AfD-Erfolge.
Das ist richtig aber ich vermisse hier die viel gefahrlichere aktuelle Entwicklung mit Chatkontrolle, KI-Kameras, Polizeigesetz, Geheimdienst-Ausweitung,... Da wird doch der AfD ein schlüsselfertiger Überwachungsstaat übergeben. Merkt das denn niemand?
Mit KI gibt es heute Überwachungsmöglichkeiten da konnte die #Stasi nur von träumen.
#politik #Demokratie #Deutschland #zukunft #Faschismus #noafd #nonazis #Geheimdienst #Verfassungsschutz #Problem #ethik #system #Überwachung #bigbrother #Privatsphäre
22.08.2026 | Elmshorn | Demo: Entschlossen gegen den Rechtsruck!
antifapinneberg.noblogs.org/po…
#Antifa #Elmshorn #Pinneberg #Quickborn #Wedel #Barmstedt #Uetersen #Appen #Rellingen #Halstenbek #Schenefeld #NoNazis #NoAfD #FckNzs #FckAfD #NoNazisSH #NoNazisHH #NoAfDSH #SchleswigHolstein #Landtagswahl #LTWahl #LTWSH #LTWahlSH #Landtagswahlen #LandtagswahlSH #Segeberg #Norderstedt #Neumünster #Kiel #Flensburg #Heide #BadBramstedt #Lübeck #Plön #Kaltenkirchen #HenstedtUlzburg #Steinburg #Itzehoe #Kellinghusen #Glückstadt #Nordsee #Ostsee #NiederMitDerAfD #DieRechtenZuBoden #Solidarität #SmashFascism #FightRacism
AfD in Baden-Württemberg: "Dann wird ausgemistet"
Der baden-württembergische Ministerpräsident Cem #Özdemir (Grüne) hat die #AfD aufgefordert, sich zu entscheiden, ob sie eine Partei im Rahmen der Verfassung sein will. Oder den Weg des Völkischen vorzieht. Die Richtung wird erkennbar an den Reden und Zwischenrufen ihrer Abgeordneten.
Mehr dazu im Beitrag von Johanna Henkel-Waidhofer bei der Kontext Wochenzeitung
#Antifa #NoNazis #BadenWurttemberg
AfD in Baden-Württemberg: "Dann wird ausgemistet"
Steht die AfD Baden-Württemberg auf dem Boden der Verfassung, droht ein Verbotsverfahren? Reden und Zwischenrufe im Landtag lassen eine Richtung erkennen.KONTEXT:Wochenzeitung
Damit auch der 3. Weltkrieg von Deutschland verloren wird.
#politik #Demokratie #Deutschland #nonazis #noafd #protest #Widerstand #Krieg #Militär
#noafd #nonazis #politik #Rassismus #Faschismus #zukunft #Deutschland #Demokratie #protest #Widerstand
Seit 8 Wochen „geht Bühlau spazieren“ … also zumindest in ihrer Phantasie. 🤷♂️
In der Realität stehen wir dort – und das bleibt auch so. 8 Wochen ohne Geschwurbel in Bühlau sind ein guter Anfang, aber wir bleiben am Ball!
🗓️ Montag, 10.08.2026 | 17:30 Uhr
📍 Ecke Grundstraße / Neukircher Straße
Bringt Schilder, Freund*innen und gute Laune mit. 🔥✊
#Dresden #NoNazis #Bühlau #Antifaschismus
#politik #Demokratie #zukunft #wahl #nonazis #noafd
#Ceuta hat vor allem eines gezeigt: Wie leicht, die #EU zu manipulieren und aufzuhetzen ist 😱😥
Siehe: youtube.com/watch?v=bix5lp50sE…
Die Feinde, die die EU destabilisieren wollen, haben das ganz genau beobachtet. Statt Solidarität unter den Mitgliedsstaaten kann man sehr einfach manipulativ Zwietracht sähen.
#flüchtlinge #Grenze #migration #Marokko #Spanien #menschenrechte #politik #Demokratie #zukunft #propaganda #Rechtsextremismus #ethik #system #mainstream #verantwortung #Skandal #Manipulation #Angst #Gesellschaft #Faschismus #Rassismus #nonazis #Afrika
Ceuta: Bundesaußenminister Wadephul spricht von "Stresstest" – Der Wochenstartkommentar
Innerhalb weniger Stunden haben am vergangenen Freitag tausende Menschen die Grenze von Marokko in die spanische Enklave Ceuta überschritten, viele sind schw...Küppersbusch TV (YouTube)
#Demokratie stirbt nicht an Wahlen. Sondern an #Enttäuschung.
#Vertrauen #Deutschland #noAfD #noNazis #zukunft #politik #regierung #brandmauer #Bevölkerung #Wahl
In Sachsen-Anhalt drohen bei der nächsten Wahl SPD, Grüne, FDP und BSW an der 5%-Hürde zu scheitern, was der #AfD nützen würde (mehr Sitze).
Und schon gibt es eine Debatte über die 5%-Hürde: tagesschau.de/inland/innenpoli…
Leider passiert in dieser angeblichen #Demokratie nichts mehr für die Demokratie sondern nur aus der Not heraus. Wir erinnern uns, dass die Abschaffung der 5%-Hürde bei EU-Wahlen erst eingeklagt werden musste.
Die 5%-Hürde verhindert Veränderungen in der Demokratie weil sie es neuen Parteien besonders schwer macht. Deswegen gab es sogar mal die Idee diese Hürde noch zu erhöhen, weil auch mit 5% könnten es zu viele Konkurrenzparteien geben:
welt.de/politik/deutschland/ar…
Es ist schon merkwürdig, wenn die großen Parteien nur dann demokratisch handeln wenn es ihnen etwas nützt 🤔
#politik #noafd #nonazis #Gesellschaft #wahl #Stimme
Altpräsident: Roman Herzog würde Fünf-Prozent-Hürde erhöhen - WELT
Nach Einschätzung des früheren Bundespräsidenten ist die parlamentarische Demokratie in Gefahr. Er empfiehlt, das geltende Wahlrecht so zu reformieren, dass der Einzug in den Bundestag schwieriger wird.WELT (DIE WELT)
#Söder sieht seine Aufgabe als "Stabilisator der Demokratie", sagte er im ARD-Sommerinterview - auch mit Blick auf den wachsenden Erfolg der AfD.
Siehe: tagesschau.de/inland/innenpoli…
Trotz historisch schwachem CSU-Kommunalwahlergebnis weist Söder Krisenstimmung zurück und sieht sich als „Stabilisator der Demokratie“. Gegen die AfD fordert er konsequente Migrationspolitik, wirtschaftliche Reformen und mehr Regierungsarbeit statt Neuwahlen. Kanzler Merz stärkt er demonstrativ den Rücken und wirbt für Geschlossenheit in der Union.
Ich sehe schwarz für die Zukunft bei den Politikern und ihre Ideenlosigkeit.
#politik #union #interview #Demokratie #Deutschland #Regierung #niewiedercdu #niemehrcdu #CSU #noafd #nonazis #Rassismus #Faschismus #omg #wtf #Katastrophe #aua
CSU-Chef Söder wirbt für Geschlossenheit im ARD-Sommerinterview
Die CSU schwächelt nach der Kommunalwahl, doch Ministerpräsident Söder bleibt gelassen. Er sieht seine Aufgabe als "Stabilisator der Demokratie", sagte er im ARD-Sommerinterview - auch mit Blick auf den wachsenden Erfolg der AfD.tagesschau.de
Diese SWR-Doku ist ein typischer Vertreter der sogenannten Aufklärung. Zu Wort kommen "Aussteiger*innen" und da fällt dann auch mal der Begriff "Altparteien" (Nazisprech) und wird ohne Einordnung gelassen.
Ich erwarte solides journalistisches Handwerk und da darf so etwas nicht durchrutschen.
Sieht mensch davon ab, ist es dennoch sehenswert:
youtube.com/watch?v=Z-HDTwmtuM…
Drohungen und Anzeigen: Wie die AfD ihre Kritiker bekämpft | Inside AfD | SWR Doku
Die AfD betont immer wieder die Meinungsfreiheit. Doch wie tolerant ist die AfD, wenn es um sie selbst geht? Eine SWR-Doku zeigt, mit welchen Methoden Kritik...SWR Doku (YouTube)
🔴 17:30 - #b2906 #noAFD #noNazis
Hallo berlin🏴
Wir berichten heute von der Kundgebung gegen die AfD Veranstaltung am roten Rathaus
18 uhr geht's los.
Kommt rum.
asanb.noblogs.org/?event=gegen…
It's so simple!
#pruef #pruef_mv #pruefdemo #demo #geschichte #omasgegenrechts #no #noafd #nonazis #schwerin #mv #mecklenburgvorpommern #fckafd #fcknzs
Ich habe heute mal Nachrichten geschaut. Die Hauptnachrichten von @ZDF und ARD
Weder bei @tagesschau noch bei Heute wurden auch nur mit einer Silbe die PruefDemos erwähnt.
Man könnte meinen der ÖRR hat etwa gegen den Kampf gegen Faschismus.
Cc: @pruef_de
#ZDF #ZDFheute #ARD #Tagesschau #pruef #pruefdemo #örr #noafd #afd #fckafd #nazis #nonazis #faschismus #rechtsextremismus
Ist #Deutschland wie ein gestrandeter Wal und haben deswegen so viele Empathie mit dem Wal in der Ostsee?
Das meine ich natürlich als Metapher für ein total entartetes System, dass eine Gesellschaft hervorbringt die leicht manipulierbar mit einer total falsch empfundenen Empathie in die Rettung eines Wales verwickelt wird während sie gleichzeitig fordern weiterhin ihr Fischstäbchen, in der Kantine auf den Teller zu bekommen. Politiker die nicht mal in der Lage sind Obdachlosigkeit zu bekämpfen, wollen sich dann als Walretter aufspielen. Ob der geschwächte Wal dann in der Nordsee nach der Freilassung sofort ertrinkt ist allen egal Hauptsache man hat es versucht. Von #Wissenshaft oder Tieren hat von den privaten Rettern sowieso niemand Ahnung.
Auf der anderen Seite könnte man sagen, wer Empathie für ein Tier aufbringen kann, kann doch so schlecht nicht sein. Sollen sie doch lieber Wale retten als Ausländerheime anzünden.
Wie seht ihr dieses ethische #Dilemma? Urteile ich zu hart und man sollte das gute in der #Menschheit sehen?
#Ethik #Philosophie #Zukunft #Menschheit #Wal #Timmy #Hope #Zynismus #Rettung #Politik #noNazis #Deutschland #Gesellschaft #Presse #Medien #Journalismus #Propaganda #fnord #Neusprech #Fake #Menschenrechte #Tierschutz #Natur #Umwelt #Kosten #Finanzen #Lebensraum #Umweltschutz #Überfischung #Walsterben
cafe
Lesetipp: Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten. (...) Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung (...) werden gewährleistet.
Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allg. Gesetze, dem Schutz der Jugend und der persönlichen Ehre.
#Zuckerberg #meta #antifa #noafd #nonazis #instagram #whatsapp
#widerspruchistpflicht #AntiFaschismus #AfD #Antifa #GegenRechts #NoNazis #NoAfD #AfDnee #AfDVerbot #NoNazis #NazisRaus #NazisTöten #RechtsExtremismus #Faschismus #Deutschland #DieStimmungKippt #SchnauzeVollVomFaschoScheiß
