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Items tagged with: Regierung


Ich frage mich nur wie unzufrieden muss man sein wegen 10 Gramm, einen solchen Prozess zu starten?


Siehe: zdfheute.de/video/laenderspieg…

Die Bürokratie ist leider so normal in Deutschland, dass ich mich nicht mal mehr wundere. Wenn die Regierung von Bürokratieabbau redet meint sie doch nur sich selbst oder multimillionen Konzerne.

Wegen der Bürokratie wird in Deutschland sehr viel weggeworfen weil es zu spenden oder anders zu verwenden viel zu bürokratisch ist. Will man Brot das eigentlich noch haltbar ist am nächsten Tag weiterverkaufen muss man es verpacken mit Inhaltsstoffen und Nährwert versehen sowie Haltbarkeit. Da schmeißen die Bäcker nicht verkauftes lieber weg, als noch ein Veroackungswerk dazu zu kaufen.

#politik #Justiz #Problem #Bürokratie #Rechtsstaat #system #Regierung


Hybrider Krieg aus westlicher Sicht erklärt


Siehe: youtube.com/watch?v=FQGz259y74…

Insgesamt ist der Beitrag nicht verkehrt wenn auch sehr einseitig. Am meisten zu denken gibt mir das erste Beispiel. Von Russland bezahlte Aktivisten haben am Eiffelturm Särge mit französischer Flagge angestellt. Krieg 🪖 fordert Tote und letztendlich werden junge Wehrpflichtige als Kanonenfutter verheizt. Finde ich aus meiner pazifischen Sicht heraus einen legitimen Protest.

Was mir in dem Beitrag fehlt ist, dass der Westen allen voran die USA genau die gleichen Methoden einsetzt. Die NSA und CIA führen verdeckte Aktionen durch die ebenfalls hybrid sind. Verurteilen müsste man beides nach einer universellen Ethik.

In einer besseren Welt wäre eine solche Kriegsführung unnötig weil man Konflikte diplomatisch oder über den internationalen Gerichtshof klären würde. Aber wovon soll ich nachts dann träumen wenn das möglich wäre?

#politik #Demokratie #menschenrechte #Problem #Gesellschaft #system #Regierung #ethik #Krieg #Militär #Anschlag #terror #cyberwar #cybersecurity #journalismus #Presse #Verschwörung


Es ist doch nicht nur er. Es ist die komplette #Regierung mit den beteiligten Parteien und ihren beschissen Kürzungsplänen, die sie Reformpläne nennt ...


Nur noch GRAUSAM.

Diese #Regierung - und da an vorderster Front dieser Wüterich #Dobrindt - macht sich der Menschenverachtung und Verletzung der #Menschenrechte SCHULDIG.
Sie schiebt Menschen ab, die UNSEREN SCHUTZ brauchen. Sie hat schon gegenüber vielen afghanischen Einsatzkräften dort vor Ort ihr Schutzversprechen GEBROCHEN.

UND JETZT NOCH DAS 😡😡😡😭😭😭😡😡😡


„Wir müssen raus aus dem Klima des Verdrusses“, sagt #Merz. „Es mangelt uns nicht am Geld“


Siehe: welt.de/politik/deutschland/ar…

Aber Merz wenn es uns nicht an Geld mangelt warum wird dann alles gekürzt und teurer? Warum müssen die Ärmsten am meisten zahlen bei deinen angeblichen Reformen?

#nerzweckeier #niewiedercdu #niemehrcdu #union #Demokratie #Gesellschaft #system #Regierung #ethik #menschenrechte #verantwortung #Skandal #Frechheit #Verarschung #politik #Finanzen


Gedanken zur KI


Was die Gerechtigkeit angeht könnte KI der größte Gleichmacher sein, der je erfunden wurde. Dafür müsste sie aber bedingungslos allen zur Verfügung stehen. Da im Kapitalismus davon nicht auszugehen ist wird KI zur schlimmste Quelle von Ungerechtigkeit.

Die Herausforderung ist monumental. Selbst unter den besten Umständen werde der Übergang in die KI-Ära eine der turbulentesten Zeiten in der Geschichte des Menschen sein. Wie werden wir diese Technologie nutzen, um die Welt gerechter zu gestalten und zu verhindern, dass sich die Kluft zwischen Arm und Reich weiter vergrößert? Wie werden wir die Menschen schützen, die am stärksten von den negativen Auswirkungen der künstlichen Intelligenz betroffen sind, darunter auch diejenigen, die ihre Existenzgrundlage verlieren? Die Beantwortung dieser Fragen sollte die höchste Priorität haben.

#wirtschaft #zukunft #Problem #krise #Gesellschaft #system #Regierung #ethik #menschenrechte #verantwortung #politik #Menschheit


Manche erkennen Satire, manche nölen von Berufswegen und wieder andere stellen fest, #Merz hat tatsächlich Recht. #Deutschland wird innenpolitisch von ein paar Bundestrainern tagtäglich drangsaliert. Die #Regierung könnte das Perpetuum Mobile in Dienst stellen, es gäbe immer noch ein paar startköpfige Neunmalkluge, die sogar DAS noch Scheiße finden.


Und ich fordere eine Politik, die genau das vermittelt.

Die der aktuellen #Regierung ist das definitiv NICHT.


Wir haben einen #Kanzler, der uns nach der #Klausurtagung seiner #Regierung zuruft: "Wir brauchen neue Zuversicht!"

Mit wem spricht der eigentlich? Das klingt nämlich, als würde er das zu sich selbst sagen und zu seinen Ministern.

Denn "das Volk" hat doch längst entschieden, dass es diese Zuversicht nicht mehr hat. Die meisten wählen die #Demokratievernichter der #AfD. Die anderen sitzen wie erstarrt vor dieser Schlange. "Zuversicht" dringt da nirgends durch.

#Merz hat leider NULL begriffen!


#Zuckersteuer auf zuckerfreie Limonade 🤔 🧁 die Kassen sind wohl leer 🫰💸


Siehe: tagesschau.de/inland/innenpoli…

Demnach soll die #Steuer nicht nur bei zuckerhaltigen Getränken wie Limonaden fällig werden. Sondern zum Beispiel auch bei Nektar, Smoothies und getreidebasierten Drinks wie Hafermilch. Und bei Getränken, die nur Süßungsmittel enthalten. Betroffen wären dann wohl auch zuckerfreie Limonaden.


Eigentlich ist die Zuckersteuer eine längst überfällige gute Idee. Allerdings sollten die Einnahmen zweckgebunden ins Gesundheitssystem fließen. Der Unsinn den die Regierung da wieder plant mutet eher unverständlich an und so als wollten sie die gute Idee wieder vorher unkenntlich machen 😩

#Ernährung #Übergewicht #Zucker #Gesellschaft #Steuern #Getränke #politik #Regierung #Problem


Der Deutschlandfunk erklärt uns beim neuen Geheimdienstgesetz geht das nur darum alles besser und neu zu regeln 😱


Podcast: deutschlandfunk.de/nachrichten…

Es hört sich so an als würden die Journalisten eher die Rechtfertigung der neuen Geheimdienste im Sinne der Regierung vertreten. Kritik kommt mir viel zu kurz und die Rechtfertigungen sind mir zu ausführlich. Das ist eine so pseudojournalistische Arbeit bei der man immer sagen kann: "Die Kritik wurde doch angesprochen." Im Grunde wird aber dafür geworben, dass man der Regierung und dem Rechtsstaat doch vertrauen sollte und ein Vergleich mit der deutschen Geschichte doch unsinnig ist.

Niemand hat vor eine neue Stasi oder Gestapo aufzubauen.

In Sachen Geheimdienste ist die deutsche Demokratie sogar weit hinter den USA. In den USA wird irgendwann alles weitgehend öffentlich gemacht. So können wir heute nachlesen, dass die CIA ihre Verwicklung in die Ermordung von JFK vertuscht hat. So hat man den Attentäter schon vor dem Anschlag überwacht und dies nicht offengelegt.

In Deutschland sind die Akten aus der Gründungszeit des BND immer noch geheim und bleiben es auch. Nach über einem halben Jahrhundert hat die deutsche Regierung immer noch Angst davor, dass die Verbrechen des BND öffentlich werden. Zur Erinnerung, der BND wurde damals gegründet, um Nazis nach Südamerika zu schmuggeln.

#Presse #journalismus #politik #propaganda #Skandal #Regierung #Geheimdienst #Geschichte #zukunft #Demokratie #Deutschland #vleute #Abwehr #Nachrichtendienst #bnd #Verfassungsschutz #verantwortung #Spionage #nonazis


Welche Chance hat #Namibia im #Kapitalismus ausser jetzt auch noch das Meer zu ruinieren?


Siehe: taz.de/Namibia-erlaubt-Bergbau…

Die Meere sind doch längst leergefischt und in Somalia haben die Fischer längst auf Piraten umgeschult.

Wenn man als afrikanisches Land nicht total draufgehen will dann bleiben doch nur die Bodenschätze. Die Natur ist sowieso vom Kapitalismus und Klimawandel schon ruiniert worden.

Letztendlich müssen wir uns als Menschheit insbesondere im Westen eingestehen, dass wir diese Bodenschätze brauchen und wir doch lieber wollen, dass Namibia ruiniert wird als die Küste vor der Haustür. Durch die Globalisierung und Kipppunkte im Ökosystem kommt das alles zwar auch irgendwann bei uns an aber wir hoffen, dass es die nächste Generation trifft und die schon hoffentlich irgendeine Lösung findet. Technologieoffen nennt das unsere aktuelle Regierung. Es ist allerdings nur Neusprech für "nach uns die Sintflut". Die Sintflut bleibt allerdings aus wegen Wassermangel und Klimakrise... 😐

#politik #system #wirtschaft #Afrika #Ausbeutung #Globalisierung #wirtschaft #Regierung #zukunft #natur #umwelt #klima #krise #Gesellschaft #erde #Lebensraum #Zivilisation #Menschheit



Sprechen wir aus, was die #Tagesschau nur zu fragen wagt: #Volkswagen ist in seiner Existenz stark gefährdet und nicht mehr zu retten 😐


Siehe: tagesschau.de/wirtschaft/unter…

Da zeigt sich dann auch die Schwäche des Systems in dem die Führung sehr gut verdient hat und das Unternehmen trotzdem kaputt gewirtschaftet hat. Dabei wurde #VW mehrfach deutlich wahrnehmbar gewarnt. Derart verkrustete falsche Führungsstrukturen bekommt man nicht mehr reformiert. Die einzige Chance, die ich sehe wäre einzelne Teilbereiche des Unternehmens hersuszulösen und diese als kleine flexible Einheit selbständig zu arbeiten. Den Rest kann man nur noch abwickeln. Wenn unsere Regierung ein Konzept hätte gäbe es vielleicht die Möglichkeit, einige Bereiche für Klimaschutz oder Nachhaltigkeit zu nutzen. Aber sowas existiert nicht und Rüstung ist nicht nachhaltig.

#wirtschaft #zukunft #Problem #krise #Gesellschaft #system #Regierung #politik #umwelt #Arbeit #Kapitalismus #ethik


Wie kriminell ist unsere Regierung?


Siehe: tagesschau.de/inland/innenpoli…

Von wegen #Gewaltenteilung? Was bringt uns diese angebliche #Demokratie wenn sich die Regierung nicht an das Recht hält? Gilt ebenfalls für die illegalen Grenzkontrollen.

Siehe: anwaltsblatt.anwaltverein.de/d…

Die autoritäre Wende haben wir doch schon längst ohne AfD und mit angeblicher Brandmauer 😱

#politik #Demokratie #menschenrechte #Problem #Gesellschaft #system #Regierung #ethik #Asyl #Grenze #Justiz


Israelische Regierung treibt die Teilung des Westjordanlandes voran


Siehe: tagesschau.de/ausland/asien/is…

Dies wird einen Friedensprozess sehr erschweren bis unmöglich machen.

#politik #Nahost #Israel #Palästina #zukunft #Frieden #protest #Problem #Regierung #eu #Sanktionen #Kritik


Kann sich diese #Regierung jetzt endlich in #Budapest für die Rückführung von #Maya einsetzen??? Die ist illegal nach Ungarn überführt worden und muss zurück. JETZT.


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War da nicht etwas mit #BLACKROCK und #BASF ???

Und welche #JUSTIZ (Staatsanwaltschaft) kümmert sich um Amtsmissbrauch und Korruption in der #POLITIK oder #REGIERUNG ???



#CDU #CSU #SPD Wisst ihr, wenn es die #Regierung, #Verwaltung Jahrzehnte möglich macht, zulässt, dass zig Millionen ArbeitnehmerInnen ausgebeutet werden, braucht sich über steigende #Kosten im #Sozialwesen wg. #Altersarmut nicht wundern.
Die Abschaffung v. #Sozialwesen ist NICHT die Lösung. Auch wenn die #Arbeitgeber es gerne anders sehen (wollen):
arbeitgeber.de/themen/sozialpo…


destatis.de/DE/Themen/Querschn…


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Damit ist Linnemann nicht allein. Auch seine Regierungskolleg*Innen Bär und Klingbeil haben genügend Zeit, um sich den Geschäften deutscher Bundesliga-Clubs zu widmen. Diese beim FC Bayern München. 2
#Regierung #Nebentätigkeit


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Moin,
wollte nur kurz anmerken, dass der Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann auf der Website des Fußball-Bundesligavereins SC Paderborn 07 immer noch als Vizepräsident geführt wird. Ohne Sarkasmus: Mir erschließt sich nicht, wie Regierungsmitglieder Zeit für solche Nebentätigkeiten abzwacken können. /1
#Regierung #Nebentätigkeit


#news ⚡ 14.000 Tote: Grüne werfen Regierung Versagen bei Hitzeschutz vor: Angesichts der neuen Rekordzahl an Hitzetoten in Deutschland haben die Grünen der Bundesregierung politisches Versagen vorgeworfen.14.... hubu.de/?p=340234 | #gruene #hitzeschutz #regierung #to


"In der Schockstarre - Die #Wahlen in #Ostdeutschland werden alle #Parteien zu großen Entscheidungen zwingen. Seit Wochen drücken sie sich um Antworten."

Der #Kanzler?
Die #Regierung?
Die #CDU?
Die #Wähler?

Ich erinnere an den Aufruf der 1.000 Juristen neulich, ein #Verbotsverfahren der #AfD anzustoßen. Im #Grundgesetz kann aber so viel stehen, wie es will:

Meine #Demokratie erstarrt wehrlos vor der Schlange #Rechtsextremismus.

Am 6.9. wird sie endgültig scheitern.🤮

zeit.de/2026/36/landtagswahlen…



Ab wann ist ein Völkermord ein #Völkermord?


Siehe: tagesschau.de/ausland/europa/m…

Das deutsche #Völkerstrafgesetzbuch ist da erstaunlich präzise:

Wer im Rahmen eines ausgedehnten oder systematischen Angriffs gegen eine Zivilbevölkerung einen Menschen tötet,...


Quelle: gesetze-im-internet.de/vstgb/B…

Jetzt wird die Gegenseite natürlich behaupten es gäbe keine Zivilisten in Gasa und sie sind alle potentiell gefährlich und könnten Steine werfen. Diese pauschale Behauptung ist allerdings juristisch unzulässig und ein Jugendlicher unter mutmaßlich illegaler Besatzung ist eher berechtigt den Stein zu werfen, als dass der Besatzer zu unverhältnismäßiger Gewalt berechtigt ist.

Ihr seht schon selbst wenn ein toter Zivilist schon ein Völkermord ist dann ist die Verurteilung trotzdem noch sehr komplex und kann wahrscheinlich nie geklärt werden.

Ich versuche mir immer einzureden, dass intelligente Menschen es gar nicht so weit kommen lassen würden und pragmatisch zusammen an den wirklichen Problemen der Menschheit arbeiten könnten aber dem ist offensichtlich nicht so 😭

Auf der anderen Seite führt Israel nur konsequent fort was die USA als ethisch vertretbar vorgegeben haben. Wir erinnern uns, dass die USA mit Drohnen ebenfalls versucht haben gezielt Menschen zu töten. Die CIA wurde zum Ankläger, Richter und Vollstrecker in Einem und hat Drohnen gegen mutmaßliche Terroristen losgesendet. Diese haben versehentlich auch mal ganze Hochzeiten ausgelöscht.

#politik #Justiz #Problem #ethik #system #Krieg #terror #Militär #Nahost #Diplomatie #Kritik #Regierung #Zivilisten #Schutz #Sicherheit


Eine Sauerei jagt die nächste. .

Diese #Regierung bringt uns um.


"#Rechtsextremisten an der Macht: Die #Republik wäre am Tag nach dem 6. September eine andere. Aber wie verzagt ziehen die Verteidiger der #Demokratie bisher in den Kampf. Als hätten sie sich bereits ihrem Schicksal ergeben."

Ja, so ist es. Unsere Demokratie scheitert am 6. September.

Aber der #Bundeskanzler?
Aber die #Regierung?
Aber die #CDU?
Aber die #Wähler?

Wo genau ist die Demokratie denn wehrhaft gegen ihre Feinde?
Nirgends!

#AfD #WehrloseDemokratie

zeit.de/politik/deutschland/20…



Alles für die Tech-Konzerne - Wassermangel Nebensache 🤔


Siehe: youtube.com/watch?v=GEjMS1dJaB…

Alles für die Wirtschaft nur ohne Natur und Klimaschutz keine Wirtschaft mehr... 😐

#zukunft #politik #Perspektive #Gesellschaft #system #Regierung #ethik #Wasser #Energie #umwelt #natur #klima #Lebensraum #Menschheit #lobby #ki #Technologie #Rechenzentrum #kühlung #protest #Widerstand


Typisch Vorstand - nie da, markige Sprüche, kein Plan, unverschämt überbezahlt, anachronistische Haltung, komische Freunde, in den Medien sichtbar bei Belegschaft und Kunden unsichtbar, verantwortungslos, nicht kritikfähig, abgehoben.

#kanzler #elfenbeinturm #merz #regierung


#Merz ist im #Urlaub dabei meinte er doch alle sollen mehr arbeiten 🤔


Ich würde behaupten, dass gerade nicht unwesentliche Krisen ablaufen:
1) Hitzewelle mit tausenden Toten
2) Waldbrände
3) Niedrigwasser - existenzgefährdend für Landwirtschaft, Transport, Kühlung und Natur.
4) Bevorstehende Wahlen und AfD
5) Drohne am Leipziger Flughafen ✈️

Doch der Kanzler schweigt und macht Urlaub. Arbeiten sollen die anderen. Das ist nicht meine Vorstellung von #Demokratie 😭

#politik #niewiedercdu #niemehrcdu #union #Regierung #zukunft #krise #Arbeit #Problem #verantwortung #Skandal #Frechheit #Verarschung #Gesellschaft #system #ethik


Angesichts des Zustandes der Welt frage ich mich was eigentlich noch passieren muss damit etwas passiert?


Ich treffe tatsächlich Leute da draußen, die einfach so weiterleben wie in einer Parallelwelt und so tun als wäre nichts los. Da gibt es zum einen diejenigen, die keinerlei Nachrichten konsumieren und daher zumindest vorgeben ahnungslos zu sein. Allerdings finde ich es schwierig, in einer Großstadt zu leben und dann wirklich so zu tun, als wenn man nichts mitbekommt im direkten Umfeld von Infrastrukturproblemen, Armut, Hitzewelle, Wohnungsnot,... 😐

Dann gibt es aber die große Mehrheit von gut ausgebildeten Leuten, die bestens informiert sind und trotzdem schaffen alles zu ignorieren. Denen muss man dann stichpunktartig zuerst einmal die Krisenlage erklären obwohl sie diese ganz genau kennen aber ihr Gehirn sie so gut wegignoriert, dass sie erst darüber reden können wenn man die Krise anspricht. Bei diesen Menschen frage ich mich immer was muss eigentlich noch passieren damit diese sich für die Erhaltung ihres Lebensraumes einsetzen?

Dann gibt es natürlich noch die Leute die einfach nur ums Überleben kämpfen gegen Bürokratie, Inflation und Ungerechtigkeit und einfach keine Zeit haben. Die sind in meiner Kritik natürlich entschuldigt.

#politik #zukunft #krise #Gesellschaft #system #Regierung #ethik #Menschheit #klima


Milliardäre
1.000.000.000.- € zu 5% angelegt = 50.000.000.-€ / jahr : 365
= 136.986.- € / tag

JEDEN TAG FAST 140.000.- €
spielgeld

Wieviel geld braucht mensch
wieviel milliardäre gibts in deutschland.....
.....aber die menschen mit grundeinkommen quälen, wg dem Gerechtigkeitsgefühl, Linnemann, #cdu
da ist wer gefordert ? #regierung

diese #gier ist so widerlich

p.s. so richyrich, und müssen trotzdem trump den arsch küssen!
#taxtherich #geiz


Die #Zeit hilft kräftig mit die #Aufrüstung unserer #Regierung zu rechtfertigen mit Panikmache 😱


Siehe: zeit.de/politik/ausland/2026-0…

Unabhängige kritische Medien und Pressefreiheit halt. Es herrscht Demokratie - weitergehen es gibt nichts zu sehen 🙈

#Presse #journalismus #Eskalation #Krieg #politik #medien #Bundeswehr #rüstung #nato #propaganda #Weltordnung #Zukunft #usa



Forderungen an die Regierung der BRD!


Siehe: kommando10dez.wordpress.com/20…

Kommando 10 Dezember bezieht sich auf die internationale Erklärung der Menschenrechte. In der Umsetzung dieser gibt es durchaus Defizite in Deutschland.

#menschenrechte #politik #Demokratie #zukunft #Demokratie #Regierung #Menschheit #ethik #system #mainstream #verantwortung #Zivilisation #Gesellschaft #protest #Widerstand


Erleben wir gerade die autoritäre Wende ohne AfD? 🤔


Was ich so beobachte:
1) Die EU ist sehr undemokratisch: Von der Leyen entzieht sich der Kontrolle und löscht ihre SMS, Chatkontrolle wird mit Tricks durchgedrückt, Parlament weitgehend machtlos, es geht um Wirtschaft nicht Demokratie,...
2) Proteste werden von der Polizei niedergeknüppelt und anschließend niemand dafür zur Verantwortung gezogen.
3) Es sollen Geheimdienste eingeführt werden obwohl BND und Verfassungsschutz schon ein gefährliches unkontrolliertes Eigenleben haben.
4) keine Vermögenssteuer und zahlen sollen immer die Ärmsten
5) alles für die Aufrüstung und danach der Krieg

#politik #Demokratie #menschenrechte #Problem #Gesellschaft #system #Regierung #ethik #zukunft