Search

Items tagged with: Heizungsgesetz



Das ist für #Merz überhaupt kein Problem, siehe #Dobrindt und seine Grenzkontrollen.

#Heizungsgesetz: Gutachter sehen #Verstoß gegen das #Grundgesetz.

Verfassungsrechtliche Zweifel: Das neue Heizungsgesetz steht auf wackeligen Beinen.

t-online.de/finanzen/energie/i…

Kaum beschlossen, schon in der Kritik: Das neue Heizungsgesetz könnte gegen die Verfassung verstoßen. Auch eine Verletzung von EU-Recht steht im Raum.


Kanzler #Merz will "den #Klimawandel zurückdrängen".

Da platzt einem dann doch irgendwann die Hutschnur. Dieser Mensch hat sich hingestellt und das #Heizungsgesetz von Minister #Habeck als linksgrüne Dogmatik abgekanzelt, den Klimawandel gebe es gar nicht. Von Technologieoffenheit hat er dahergeschwafelt und von Autonomie im Heizungskeller, und von grünen e-Fuels.

Und dieser Mann stellt sich vor die Feuerwehrleute hin, die den von ihm und seiner Partei angerichteten Scheiterhaufen gerade gelöscht haben, und will "den Klimawandel zurückdrängen".

Mit mehr Gaskraftwerken und längeren Verbrennerlaufzeiten, wahrscheinlich.

Kein Wunder, dass der ausgepfiffen wird.


Wir schließen uns der Kritik des Herrn Bäumler an!

WARUM wird Frau Reiche nicht entlassen? Mehr und mehr Behörden, Menschen und Fachleute lehnen das unsägliche Heizungsgesetz -auch GModG genannt- als unzureichend, chaotisch, klimafeindlich ab. Eine Ministerin, die eine solche Arbeit leistet, muss weg! Da braucht es auch kein "Feudalkönigreich".

Herr Schnieder wird als ein "erfahrener Fachmann, harter Arbeiter und großartiger Mensch" kategorisiert! Der muss bleiben!!

spiegel.de/politik/deutschland…

#GMG #GModG #Heizungsgesetz #Fehlbesetzung #FeudalHerrschaft #CDU


Bundesverfassungsgericht urteilt über Abgeordnetenrechte

Nicht nur die Inhalte des Gebäudeenergiegesetzes hatten 2023 für viel Diskussion gesorgt: Streit gab es auch über das Tempo. Heute entscheidet das Bundesverfassungsgericht darüber, ob damals alles zu schnell ging. Von A. Stephany und M. Bauer.

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli…

#Bundesverfassungsgericht #Heizungsgesetz


alles was d. Regierung #merz im letzten Jahr beschlossen hat, die bestehenden Klimagesetze inkl. des #Heizungsgesetz zugunsten fossiler Energien abzuschwächen wie abzuschaffen wirkt unmittelbar auf d. Gesundheit d. Bevölkerung. Diese Regierung toleriert d. tödlichen Wirkungen d. #klimakatastrophe handelt wissentlich verfassungswidrig u. schützt d. Bürger nicht. Die letzten Hoffnungen d. unsinnigen Wahnsinn zu stoppen liegen bei #bundesprasident wie #BVerfG


2025 war die #Wärmepumpe erstmals die am häufigsten neu installierte Heizungsart bei Modernisierungen.

Ausschlaggebend war vor allem der deutliche Rückgang neuer #Gasheizungen und #Ölheizungen. Laut Gutachten sprechen niedrigere Betriebskosten und steigende CO2-Kosten langfristig für die Technologie. Gleichzeitig blieb die Zahl neu installierter Wärmepumpen nahezu unverändert.

golem.de/news/rekord-bei-waerm…

#Heizungsgesetz #Energiewende #Gebäudesanierung #energy #climatechange #Wärmeversorgung


#Eilaktion:

Jetzt #Heizungsgesetz stoppen

Darum geht’s

Die #Koalition boxt kurz vor der #Sommerpause das #fossile #Heizungsgesetz durch und drängt Millionen Verbraucher*innen langfristig in teure fossile Abhängigkeiten. Damit verstößt das #Heizungsgesetz gegen die #Verfassung, denn es macht die Erreichung der #Klimaziele unmöglich. Nach unserer #juristischen #Bewertung hätte der #Bundesrat dem Gesetz zustimmen müssen. Genau diese Zustimmung fehlt.

mitmachen.duh.de/heizungsgeset…


DUH: Bundespräsident soll 'Heizungsgesetz' nicht unterzeichnen

lto.de/recht/nachrichten/n/duh…

> Das am Freitag verabschiedete "Heizungsgesetz" hätte der Zustimmung des Bundesrats bedurft. Zu diesem Ergebnis kommt ein Kurzgutachten des DUH-Anwalts Remo Klinger. Er fordert den Bundespräsidenten auf, das Gesetz nicht auszufertigen.

Der Bundesbräsi wird natürlich unterzeichnen. 🤷

#Heizungsgesetz #duh #gutachten #DEpol


Das Timing, mit dem Wirtschaftsministerin #Reiche das #Heizungsgesetz abgeräumt hat, könnte symbolträchtiger nicht sein. Den Entwurf legte sie wenige Tage vor Beginn des #Irankrieg vor, der Bundestag verabschiedete Reiches neues Gesetz kurz nach 5000 Hitzetoten. Das alles stellt einen einmalig schädlichen Akt dar: Ideologie vor Rationalität, Kulturkampf vor Verfassungspflichten, Wunschdenken vor strategischer Planung.
Mein Kommentar bei @riffreporter
riffreporter.de/de/umwelt/klim… #klimakrise #groko


Kommentar zum neuen #Heizungsgesetz: Reiches „Bio-Treppe“ ist eine Treppe ins Nirgendwo, angesiedelt im Reich des Wunschdenkens, der Desinformation, der Verbrauchertäuschung. Die deutschen Klimaziele sind auf diesem Weg nie und nimmer zu erreichen. Die Bundeswirtschaftsministerin und die ganze Große Koalition bringen Deutschland auf den geopolitisch riskantesten, klimapolitisch schädlichsten und finanziell teuersten Kurs, den man sich denken kann. riffreporter.de/de/umwelt/klim… #klimakrise




Das #Heizungsgesetz wird noch VIEL schlimmer ( #Gebäudemodernisierungsgesetz )

Der #Bundestag hat das neue Gebäudemodernisierungsgesetz ( #GmodG ) beschlossen.
Auch der #Bundesrat hat zugestimmt.
Das Video ist am 09 Juli 2026 aufgenommen und die Abstimmung war einen Tag später.

#WirklichDracon

youtube.com/watch?v=ptcGS6nd8B…



Ein schwarzer Tag für den #Klimaschutz. Der Bundestag verabschiedet das neue #Heizungsgesetz und erlaubt damit wieder Öl- und Gasheizungen.
Diese dürften aber nach dem Klimaschutzgesetz ab 2045 nicht mehr mit fossilem Erdgas oder Erdöl betrieben werden.
Ein flächdendeckender Umstieg auf klimaneutrale Brennstoffe wird nicht funktionieren. Ein kaum auflösbarer Widerspruch.
pv-magazine.de/2026/07/10/bund…



#Biomethan kann Gasheizungen laut Forschern nicht retten: Bundesregierung will Biobrennstoffe im Heizgas vorschreiben. Doch wegen der hohen Kosten würden die Gasnetze bis 2045 stillgelegt, hat ein Fraunhofer-Institut errechnet. taz.de/Studie-eines-Fraunhofer… #Biogas #Landwirtschaft #Heizungsgesetz #Klima




Was vom #Klimaschutz übrig blieb - #Hitzetote sterben leise

#Tankrabatt, #Förderstopps, Streit ums #Heizungsgesetz, zurückgenommene Maßnahmen und Entscheidungen, die bis heute kontrovers diskutiert werden. Waren sie notwendig? Reiner Populismus? Oder übersehen beide Seiten etwas Entscheidendes?

#SteveundJulian

youtube.com/live/nxtWXKuD-HQ?i…



„Verfassungsrechtliche Zweifel“: Gutachten des Bundestags verschärft Bedenken gegen Reiches Heizgesetz

tagesspiegel.de/wirtschaft/ver…

> Schwarz-Rot will das „Heizungsgesetz“ der Ampel streichen. Die Reform der Wirtschaftsministerin ist auch juristisch umstritten. Das machen jetzt die wissenschaftlichen Dienste des Parlaments deutlich.

#Heizungsgesetz #Reiche #DEpol


Das neue, noch nicht beschlossene #Heizungsgesetz ist möglicherweise verfassungswidrig. Es könnte also wieder von Gerichten kassiert werden.
Es wäre schön, wenn Abgeordnete das noch verhindern, um so zusätzliches Chaos für die Heizungsbranche zu vermeiden.
tagesschau.de/inland/innenpoli…



Ein Klimaschutzgesetz, das bis zu 70 Prozent der Kosten erstattet und trotzdem scheitert. Warum half staatliche Entlastung nichts gegen die Wut über „Habecks Heizungs-Hammer“? Eine Analyse von 112 TikTok-Videos mit 26 Millionen Aufrufen liefert eine überraschende Antwort: Der Diskurs folgte keiner Risikoabwägung, sondern einer Bedrohungslogik, die Klimapolitik als bewusste Schädigung durch einen vermeintlich übergriffigen Staat darstellte.
mpifg.de/1526744/2026-05-forsc… #Klimapolitik #Heizungsgesetz


#King Charles, #Wasserstoff, Donald #Trump, #China #Shock 2.0, #Ebola, Jens #Spahn, #Heizungsgesetz | #DieWochendämmerung #Podcast:

Diesmal: Ungarn-Update, King Charles, grüner Wasserstoff, Donald Trump plündert den Staat, Körpergröße in Indien, China-Schock 2.0, Sham Jaff zu Ebola in der DR Kongo, Jens Spahn und die Facharbeiter-Gehälter, Hamburgs Heizungsgesetz.
Mit einem Faktencheck von Katharina Alexander und einem Limerick von Jens Ohrenblicker.

wochendaemmerung.de/king-charl…


The media in this post is not displayed to visitors. To view it, please go to the original post.

Es findet ein regelrechter Kulturkampf um das #Heizungsgesetz statt. #Gasheizungen 🔥, die uns von #Energieimporten abhängig halten und uns weiter in die Klimakatastrophe treiben, sollen weiter gebaut werden dürfen. Eine #Biotreppe soll ab 2029 einen Teil des Erdgases ersetzen. Das wird für alle Beteiligten extrem teuer - aber erst nach der nächsten Bundestagswahl. Wie praktisch! Liebe Regierung, lasst doch solchen Mist!


The media in this post is not displayed to visitors. To view it, please go to the original post.

Im geänderten #Heizungsgesetz sollen künftig immer noch klimaschädliche #Gasheizungen 🔥 eingebaut werden dürfen, wenn sie eine #Biotreppe erfüllen. Sie müssen einen steigenden Anteil grüner Gase zukaufen, die sehr teuer sind. Bis 2035 sollen Vermieter:innen die Hälfte der Kosten tragen. Die extremen Kostensteigerungen ab 2040 📈 gehen aber nur zulasten der Mieter:innen. Frust und Verbitterung sind vorprogrammiert. 😠 Was hat sich die Regierung dabei gedacht? 🤔


Neues „Heizungsgesetz” und Artikel 20a: Kritiker warnen vor Gerichten

focus.de/earth/neues-heizungsg…

> Tschüss „Gebäudeenergiegesetz”, willkommen „Gebäudemodernisierungsgesetz”. Bald soll es soweit sein. Doch nun gibt es verfassungsrechtliche Zweifel, auch aus einer unionsnahen Gruppe.

Fachkräftemangel in der Politik.

#Heizungsgesetz #DEpol


#Energieberater reagieren auf #Heizungsgesetz: Wann Wärmepumpen nicht die richtige Wahl sind.

Die #Wärmepumpe ist aktuell die bevorzugte Heizungsart unter #Energieberatern – aus gutem Grund: Sie ermöglicht in Verbindung mit einer PV-Anlage und Speicher eine maximale Senkung der #Heizkosten und macht unabhängiger von externen #Energiepreis-Schwankungen, betont...

#schlauenergiesparen

@schlauenergiesparen

youtube.com/watch?v=ziafYawopt…


warum schreibt ihr "Das neue Gesetz verpflichtet niemanden zum Ausbau oder zum Wechsel bestehender und funktionierender Heizungen." als ob das eine Änderung wäre? Das trifft auf das aktuelle #GEG von der Union #Heizungsgesetz genannt doch auch zu.
Dennoch ist die #Wärmewende ein Gebot des #Klimaschutz und auch wirtschaftlich vorteilhaft für Bewohner.
Und warum wendet ihr euch von der Abstufung der Vermieterbeteiligung nach Sanierungszustand gemäß co2kostenaufteilung.bundeswirt… ab?


Die neue Gasheizung wird zur teuren Kostenfalle für Verbraucher

fr.de/politik/die-neue-gasheiz…

> Mit der geplanten Beimischung von Biogas sollen Gasheizungen klimafreundlicher werden. Fachleute warnen jedoch vor drastisch steigenden Heizkosten bis 2040.

Man sollte der Regierung eigentlich schon fast dankbar sein, Gasheizungen so unattraktiv zu machen 🤷

#gasheizung #Klimakrise #DEpol #Heizungsgesetz



Der Chef des unabhängigen staatlichen Normenkontrollrates NKRLutz Goebel nennt das #heizungsgesetz des rot-schwarzen Kabinetts eines der „handwerklich schwächsten und praxisfernsten Vorhaben, die dem NKR in den vergangenen Jahren vorgelegt wurden“.

Der Text sei in „weiten Teilen kaum verständlich“. Na, das passt doch prima zu Friedrich Merz. Viel arrogantes Grünen-Bashing und selbst nix auf die Reihe kriegen.

#klimaschutz #lutzgoebel #friedrichmerz #nkr


Jetzt zerpflückt auch der Normenkontrollrat das neue #Heizungsgesetz. Außer Markus Söder und Katherina Reiche scheint das niemand in diesem Land gut zu finden. Warum macht die Regierung ein solches Gesetz, das unserem Land schadet und uns weiter in die #Klimakrise treibt?
spiegel.de/wirtschaft/heizungs…


Heizungsgesetz: Normenkontrollrat nennt Kabinettsbeschluss »schwach und praxisfern«

spiegel.de/wirtschaft/heizungs…

> »In weiten Teilen kaum verständlich«: Der Normenkontrollrat reagiert mit heftiger Kritik auf den Gesetzentwurf zum Einbau von Heizungen. Er sei »schwach und praxisfern« und für Wohnungseigentümer kaum umsetzbar.

Der nächste Schrott von Schwarz/Rot. Ich habe keine Idee, wie lange die Regierung noch bestehen wird oder sollte. Und was dann danach kommen könnte, sorgt mich noch mehr.

#DEpol #Heizungsgesetz