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Items tagged with: Juristen

Das sind viele.
#noafd #verbot #juristen tagesschau.de/inland/innenpoli…

P.S. und der mittlerweile obligatorische Hinweis an die @tagesschau. Es gibt keinen Grund, das Logo der Organisation abzubilden. Es gibt zigtausende Bilder zu einem Verbot.

Aufruf in offenem Brief: Mehr als 1.000 Juristen für AfD-Verbot

Mehr als 1.000 Juristen fordern ein AfD-Verbot. In einem offenen Brief appellieren sie an die Politik, ein Verbotsverfahren einzuleiten. Es drohe ein "ernsthafter Schaden" für die Demokratie.
tagesschau.de
#noafd #Verbot #juristen @Tagesschau (inoffiziell)

#juristen

Als Ökonom sage ich: Um Himmels Willen. Sofern zum Zeitpunkt des Verkaufs einer Sache auch nur theoretisch ein Mangel bestanden haben könnte, wird im Schadensfall dem Verkäufer dieser Mangel als faktisch vorhanden und schadensursächlich zur Last gelegt, wenn er nicht das Gegenteil beweisen kann - mit, z.B. bei Personenschaden, völlig untragbaren finanziellen Risiken. Da jeder Verkäufer jeder Sache damit a priori gerichtsfeste Beweise für das Nichtvorhandensein *jedes einzelnen denkbaren Mangels* dieser Sache erbringen müsste, kann diese Regelung bei Verkäufen aller Art eigentlich nur noch vertraglich ausgeschlossen werden. Andernfalls ist ein Verkauf von Gegenständen mit diesem Urteil wirtschaftlich unmöglich gemacht worden.
Ich hoffe jetzt mal auf die #Juristen hier im Fediverse, die mich bitte korrigieren mögen.
#juristen

Dreiste #Wählertäuschung! #Juristen zerlegen #Migrations-Pläne der #AfD #Sachsen_Anhalt - #Volksverpetzer

Eine rechtliche Einordnung der #migrationspolitischen Vorhaben der #AfD Sachsen-Anhalt.

Die AfD führt die Umfragen zur #Landtagswahl im September in Sachsen-Anhalt mit überwältigendem Vorsprung an. Dass sie dort nach den Wahlen #Regierungsmacht erlangt, wird immer wahrscheinlicher...

volksverpetzer.de/analyse/afd-…

Dreiste Wählertäuschung! Juristen zerlegen Migrations-Pläne der AfD Sachsen-Anhalt

Von 56 Forderungen der AfD Sachsen-Anhalt zu Migration kann sie gerade mal 18 überhaupt legal umsetzen. Und die sind ebenso fragwürdig wie gefährlich: Zwei Juristen zerlegen die Pläne der Rechtsextremisten.
Gastbeitrag (Volksverpetzer)
#AfD #Landtagswahl #Volksverpetzer #juristen #sachsen_anhalt #migrations #Wählertäuschung #migrationspolitischen #regierungsmacht

#Internes #Protokoll:

#EU- #Juristen kritisieren #dänischen Vorschlag zur #Chatkontrolle

#Dänemark schlägt wieder eine weitreichende verpflichtende #Chatkontrolle vor. Der #Juristische Dienst des #Rats bezeichnet auch diesen Vorschlag als #rechtswidrig. Ob das #Gesetz noch kommt, könnte von #Deutschland und #Frankreich abhängen. Wir veröffentlichen das eingestufte #Verhandlungsprotokoll.

netzpolitik.org/2025/internes-…

Internes Protokoll: EU-Juristen kritisieren dänischen Vorschlag zur Chatkontrolle

Dänemark schlägt wieder eine weitreichende verpflichtende Chatkontrolle vor. Der Juristische Dienst des Rats bezeichnet auch diesen Vorschlag als rechtswidrig. Ob das Gesetz noch kommt, könnte von Deutschland und Frankreich abhängen.
netzpolitik.org
#Deutschland #EU #Frankreich #Dänemark #Gesetz #rats #rechtswidrig #Chatkontrolle #juristische #Protokoll #juristen #verhandlungsprotokoll #danischen #internes

#kultur #literatur #Kunst #Feuilleton #Rechtsgeschichte #juristen #personlichkeiten #JuristischesFeuilleton #Rechtshistorie

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Hunderte von #Juristen im Bundestag und nicht ein gottverdammtes Gesetz in Deutschland ist wasserdicht. Ich glaube die Güte der Universitäten hierzulande wird gnadenlos überschätzt #impfausweis
#Impfausweis #juristen

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