Dissertation überprüft: Universität Hamburg sieht Verdacht auf Plagiat gegen Brosius-Gersdorf „nicht bestätigt“
tagesspiegel.de/politik/disser…
> Im Sommer 2025 platzte die Wahl von Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin spektakulär. Eine Rolle spielten Vorwürfe gegen ihre Doktorarbeit. Jetzt entlastet sie die Hochschule der Hansestadt völlig.
Tja, aber es hatte erfolgreich ihre Wahl verhindert.
was @nicosemsrott sagt
#Verfassungsgericht #Pruef #gff
pruef-demos.de
PRÜF HEUTE – SCHÜTZ MORGEN! PRÜF mit am 11.07.: Das Bundesverfassungsgericht soll alle rechtsextremen Parteien überprüfen.Rune (PRÜFt rechtsextreme Parteien!)
#CCC | #Hessen wieder vor dem #Verfassungsgericht:
#CCC-Stellungnahme zu #automatisierter #Datenanalyse
In einer Stellungnahme an das #Bundesverfassungsgericht zum #hessischen #Polizeigesetz bewertet der #CCC die erneut ausgeweitete automatisierte Datenanalyse als technisch zu weitgehend und als quantitativ und qualitativ zu wenig begrenzt. Besonders problematisch sind die Nutzung undefinierter „KI“-Verfahren sowie die Abhängigkeit von der intransparenten #Palantir...
ccc.de/de/updates/2026/palanti…
Der Chaos Computer Club ist eine galaktische Gemeinschaft von Lebewesen für Informationsfreiheit und Technikfolgenabschätzung.www.ccc.de
Nachdem meine Beschwerde gegen ein §265a-Urteil (unstrittig: Aufenthalt in der 1. mit einem 2. Klasse-Abo + Fahrrad) vom #Verfassungsgericht abgewiesen wurde, schaute ich mir einige 265a-Prozesse im Ruhrgebiet an und sprach mit den z.T. suizidalen Justizopfern. Meine Bilanz: Der § dient heute mehr als nach der #Justiz "Reform" von 1935 den Dogmen des Gesetzgebers, d.h. des Führers: Einstiegskriminalisierung für's "Berufsverbrechertum", kein Verbrechen ohne Strafe, analoges Recht
#jura
EuGH-Urteil: Ein entscheidender Moment für Polens Justiz
Mit dem EuGH-Schiedsspruch gegen Polen sei der Staat zum Handeln gezwungen, sagt Justizminister Zurek. Die für die strittige Justizreform verantwortliche Ex-Regierungspartei PiS bleibt auf ihrem Standpunkt. Von Lukasz Tomaszewski.
Bundesverfassungsgericht: Berlin muss Beamtenbesoldung neu regeln
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: In Berlin waren die Beamtenbezüge jahrelang bis auf wenige Ausnahmen verfassungswidrig. Das Land muss die Besoldung nun anpassen - und teils nachzahlen. Von Klaus Hempel.
Mongolischer Ministerpräsident doch nicht abgesetzt
Die Mongolei steckt in einer Regierungskrise, es geht dabei um Macht und Korruptionsvorwürfe. Nun sollte der Ministerpräsident des Landes abgesetzt werden. Doch das Verfassungsgericht stoppte das Vorhaben.
#Verfassungsgericht und Internationaler Gerichtshof machen Druck: #Klimaklage geht in die nächste Runde
l-iz.de/politik/engagement/202…
#Sachsen #BUND #IGH
Vor einem Jahr reichten fünf deutsche Umweltverbände eine Verfassungsklage für wirksamen Klimaschutz ein. Da regierte in Berlin noch die Ampel-Koalition,Redaktion (LZ Medien GmbH | Leipziger Zeitung)
Nach der #AfD-Kampagne gegen Frauke Brosius-Gersdorf geht es nun auf den #AfD-Seiten gegen Ann-Katrin Kaufhold! #AfDVerbot
#LautGegenNazis #NiemalsAfD #Verfassungsgericht
#WirSindDieBrandmauer #GemeinsamGegenHass #DieInsider
Hinweise und Infos:
Derya Türk-Nachbaur, MdB SPD Baden-Württemberg
instagram.com/p/DNDf4i0NEMZ/
#dieinsider Info:
Möglicherweise strafrechtlich relevante Kommentare können z.B. bei ZHIN (www.hassanzeigen.de) und den Onlinewachen der Polizei gemeldet werden.
433 likes, 24 comments - deryatuerknachbaur on August 7, 2025: "Ich bin wütend. #brosiusgersdorf".Instagram
Wie sich die beiden Männer anblicken, drängt sich mir der Begriff **Hahnenkampf** auf.
#Verfassungsgericht #CDU #SPD #Koalition #BrosiusGersdorf #Richterwahl #SchwarzRot #Bundesregierung #11KM
Die Hamburger Volksinitiative »Schluss mit Gendersprache in Verwaltung und Bildung« ist vor dem #Verfassungsgericht gescheitert.
spiegel.de/panorama/justiz/ham…
hamburgisches-verfassungsgeric…
Das Hamburger Verfassungsgericht hat sämtliche Anträge einer Anti-Gender-Initiative zurückgewiesen. Auch eine beantragte einstweilige Anordnung ist damit erledigt. Die Entscheidungen fielen einstimmig.DER SPIEGEL
