Gedanken zur Aufrüstung und Militarisierung
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Aufrüstung hat historisch nicht als Instrument der Friedenssicherung funktioniert, sondern als Mechanismus der Eskalation. Die These, Abschreckung schaffe Stabilität, verkennt die systemischen Folgekosten der Rüstungsdynamiken.
Die europäische Geschichte des 20. Jahrhunderts liefert dafür die deutlichsten Belege. Der Erste Weltkrieg war nicht trotz, sondern wegen der massiven Aufrüstung der europäischen Großmächte möglich. Das Wettrüsten zwischen Deutschland, Großbritannien, Frankreich und Russland in den Jahrzehnten vor 1914 schuf jene Spannungsarchitektur, in der ein Einzelereignis genügte, um einen kontinentalen Krieg auszulösen. Der Zweite Weltkrieg folgte einer analogen Logik: Die deutsche Wiederaufrüstung der 1930er Jahre, von den westlichen Mächten zunächst toleriert, erzeugte die militärische Handlungsfähigkeit, ohne die Hitlers Vernichtungskrieg nicht umsetzbar gewesen wäre.
Das viel zitierte Beispiel des langen Friedens im Kalten Krieg hält einer näheren Betrachtung nur bedingt stand. Was uns durch unsere westliche Brille als Stabilität erschien, wurde externalisiert: Zwischen 1947 und 1991 zählten Historiker je nach Definitionsrahmen 30 bis 50 bewaffnete Konflikte, die als Stellvertreterkriege der Supermächte geführt wurden: in Südamerika, in Afrika, in Asien und im Nahen Osten.
Hinzu kommt, dass auch dieser "kalte" Krieg jederzeit hätte in einen "heißen" Krieg eskalieren können. Die Kubakrise von 1962 illustriert, wie Aufrüstungslogik Eskalationsketten produziert, die sich der politischen Kontrolle zu entziehen drohen. Die sowjetische Stationierung von Raketen auf Kuba war eine direkte Reaktion auf die Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen in der Türkei.
Aufrüstung endet jedoch nicht beim Bau von Waffen. Sie zieht zwangsläufig eine Militarisierung der Gesellschaft nach sich. Hohe Rüstungsausgaben müssen politisch legitimiert werden. Das erfordert Feindbilder, die Konstruktion von Bedrohungsnarrativen und die Mobilisierung nationalistischer Ressentiments. Deutschland liefert dafür aktuell ein anschauliches Beispiel. Während der Staat die größte Aufrüstung seit Hitler anstößt, gilt der Sozialstaat plötzlich als nicht mehr finanzierbar. In einer Zeit, in der autoritäre Bewegungen weltweit auf dem Vormarsch sind, ist die Förderung von Nationalismus und Feindbilddenken der Zündstoff für eine Eskalation.
Statt nationaler Stärke benötigt es supranationale Handlungsfähigkeit. Die UN ist mit ihren Vetorechten ein zahnloser Tiger. Internationale Gerichte wie der IGH oder der IStGH sind ohne eine Exekutive, die ihre Urteile durchsetzt, strukturell wirkungslos. Aber selbst eine reformierte UN, selbst eine Staatengemeinschaft, die internationale Gerichtsurteile konsequent vollstreckt, würde die zugrundeliegenden Ursachen von Kriegen nicht beseitigen. Jedoch könnte sie die Opportunitätskosten von Aggression erhöhen. Das schafft zwar keinen Weltfrieden, ist aber besser als der aktuelle Kurs - ein Wettrüsten für den nächsten großen Krieg.
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