Demotermin für #Hamburg!
Bitte Teilen!
Das Bündnis gegen Rechts Hamburg veranstaltet eine #Demo!
Wenn es klappt werde ich dort eine Demorede halten🥰
Kommt alle!
#Gemeinsam #gegen den #Rechtsruck. Gemeinsam gegen Faschismus.
Am 06.09.2026 um 18:30 Uhr
auf der #Reesendammbrücke in #Hamburg.
#tdgr
Wichtiger Punkt von @captainfutura, der die (mangelnde) #Medienverantwortung bzgl. der #LTW26 u.a. in #SachsenAnhalt aufzeigt! Come on Journos in den Redaktionen, macht mehr #Qualitätsjournalismus und Euch nicht zum Steigbügelhalter des #Rechtsruck ! #fck_afd #Demokratie
Falls ihr euch fragt wie man über die Wahl in Sachsen-Anhalt berichten kann OHNE Neo-Faschisten sexy zu machen: Das ist eigentlich ziemlich einfach.Statt in immer neuen reißerischen Artikeln den Kandidaten dieser angeblichen Alternative dunklen Fame zu verpassen, könnte man einfach mal die Kandidaten von #Gruen, #SPD, #Linke und co. bei ihrem aufopferungsvollen Kampf für die Demokratie begleiten.
Von denen hab ich nämlich bis zum heutigen Tag ABSOLUT NICHTS gelesen. Ist doch komplett ABSURD!
Arnold Schölzel in der Jungen Welt über den Gesetzentwurf zur Ausweitung der Befugnisse der deutschen Geheimdienste. Ich liebe die Junge Welt, weil sie ein eindeutig linkes Medium ist, das weder bei den Covid-Maßnahmen der Regierung noch beim Ukrainekrieg geschwiegen hat. Nein, man ist nicht automatisch rechts, wenn man fundamental kritisch ist.
Sehr gute Worte:
Der Feind steht vor allem im Innern und ist derjenige Teil der Bevölkerung, der soziale und friedenspolitische Forderungen stellt. Das zeigte sich spätestens seit dem Beginn der Pandemie 2020. Das Misstrauen gegenüber dem Staat und seinem Apparat ergriff damals auch soziale Schichten, die das politische System bisher trugen. Die Regierungen auf Bundes- und Landesebene und die sie tragenden Parteien, die seit 2022 offen den NATO-Stellvertreterkrieg in der Ukraine führen, verzeichnen seither historisch niedrige Zustimmungsraten. Die Erfolge rechter bis faschistischer Parteien, die den Unmut reaktionär kanalisieren, passen zwar ins Konzept der herrschenden Klasse, die Forderungen nach sozialer Gerechtigkeit und Frieden besagen aber: Das Problem kann nicht systemkonform gelöst werden. Der Feind steht weiterhin links, und dort, wo bürgerlich-liberaler Rechtsstaat und parlamentarische Demokratie verteidigt werden.
jungewelt.de/artikel/527599.n%…
#corona #covid-19 #verfassungsschutz #bnd #geheimdienst #geheimdienstgesetz #alexanderdobrindt #politik #rechtsruck #faschismus #demokratie #deutschland #jungewelt #arnoldschölzel
Kabinett berät Geheimdienstgesetz • Foto: Jügen Ritter/IMAGOArnold Schölzel (junge Welt)
Gerade auf Festival in eher in unpolitischen 'Mitte-Kreisen' unterwegs ("Extremismus ist immer schlecht"). Was da für Aussagen unironisch raus gehauen werden, das ist so hart. Ich dokumentiere die hier mal ungeordnet unter dem Hashtag #MitteExtremismus.
Ich fange mal mit einem Lowlight an.
Auf die Frage, wie man das mit ertrinkenden Migrant:innen im Mittelmeer bewertet:
"Na ja, die schwimmen da ja freiwillig rüber."
Der #Rechtsruck ist ein Mitte-Ruck.
Den wenn sich das @Bundeszentrale f. pol. Bildung ja nun auf den bösen Linksradikalismus und Linksextremismus fokusiert, damit dem Rechtsruck folgt und ihn noch verstärkt, dann werden sie hier einen sehr schweren Stand haben. Und ja wenn man schon Benjamin Blümchen oder Bibi Blocksberg als zu links einstuft, dann wundert einem gar nichts mehr. Zumal wenn es solche Entwicklungen bei der bpb schon länger gibt.
#IMO #bpb #Fediverse #Rechtsruck @DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz
Wie sich einige Jugendliche in Ostdeutschland schleichend radikalisieren
Ostalgie, soziale Medien und der Drang nach Rebellion - eine gefährliche Mischung, meint Lokaljournalistin Manuela Müller. Ihre Beobachtungen hat sie in einem Buch festgehalten: "Die Jugend malt wieder Hakenkreuze". Von Knut Cordsen.
➡️ tagesschau.de/kultur/radikalis…
#Rechtsruck #Rechtsextremismus #Buch #Ostdeutschland #Simson #Höcke #Hahne #Jugendliche
Es ist eine Schande, dass auf Metal-Festivals wie dem Brutal Assault unzählige Menschen mit #Burzum-Shirts und -Patches zu sehen sind und dass diese auch in zahlreichen Händler-Shops vor Ort verkauft werden. Wer sich mit Burzum nicht auskennt, hier eine kurze Einordnung.
Burzum ist die Black Metal-Band des Neonazis, Mörders und Rassisten Varg Vikernes (später Louis Cachet) aus Norwegen. 1993 ermordete er seinen Band-Kollegen Øystein Aarseth von #Mayhem. Schon zuvor ließ er sich vor Hakenkreuzfahnen ablichten oder versuchte ein Ku Klux Klan-Chapter in Bergen zu gründen. Nach dem Mord mit 23 Messerstichen verbüßte Vikernes eine Haftstrafe von 1993 bis 2009. In dieser Zeit bekannte er sich offen zum #Nationalsozialismus, leugnete den Holocaust und sprach sich klar für das Recht des Stärkeren im sozialdarwinistischen Sinne und für die Unterdrückung der Schwächeren aus. Während dieser Zeit erschienen seine bekanntesten Alben. Zwar 'distanzierte' er sich später etwas vom NS, sein rechtsextremes, neuheidnisches Weltbild mit eindeutig antisemitischem und rassistischem Fundament ist jedoch auch in den neueren Texten auf seiner Webseite öffentlich nachzulesen.
Burzum ist das ideologische Vorbild der gesamten Nationalist Socialist Black Metal-Szene, #NSBM. So war der Mord Vikernes beispielsweise Inspiration für den eigenen Mord des Neonazis Hendrik Möbus an seinem Mitschüler Sandro Beyer. Auch Möbus veröffentlichte während seiner Haftstrafe die Alben seiner NSBM-Band #Absurd. Ebenfalls schickte der Massenmörder und Neonazi Anders Behring #Breivik eine Kopie seines Manifests zur Ehrung an Vikernes.
Eine ins Feld geführte Trennung von Autor/Künstler und Werk ist im Falle Burzum nicht möglich und der Versuch, die Musik eines Neonazis hören zu können, ohne Sanktionen der Metal-Szene fürchten zu müssen. Gerade die Welle des Black Metal in Norwegen Anfang der 1990er forderte im Sinne einer "Trueness", dass der Künstler die thematisierterten Werte der Musik lebt und diese Teil des persönlichen Charakters der Kunstschaffenden ist. Der künstlerische und wirtschaftliche Erfolg hing maßgeblich von dieser zur Schau gestellten Verschmelzung ab. Zahlreiche Morde, Selbstmorde, Kirchenverbrennungen und Körperverletzungen zeugen von diesem Versuch, eine lebende Verkörperung von Härte, Unnachgiebigkeit und Dominanz, die man in seiner Musik und den Texten zelebrierte, zu sein. Auch wenn die Texte von Burzum keine eindeutig rassistischen oder neonazistischen Stellen aufweisen, weiß jeder, wie die darin thematisierte germanische Mythologie und Naturmystik zu deuten ist.
Wer heute auf einem Metal Festival ein Burzum-Shirt trägt, stellt einen Teil dieser Härte zur Schau und verdeutlicht, dass sie oder er sich nicht einer vorgeblichen "Cancel Culture" oder "Wokeness" unterwirft und deswegen offen ein Shirt des bekanntesten Neonazis der Metal-Szene trägt. Damit signalisiert man der Szene, einen Teil der in den 1990er-Jahren geforderten Trueness zu verkörpern. Zumindest zeigt man, dass man kein Problem mit Neonazis hat.
Ein Metal-Festival, das den Verkauf von Burzum Patches und Shirts erlaubt, setzt ein Zeichen dafür, dieses rechtsextreme Signaling zu tolerieren. Da kann man auf der Website noch so oft für "Respekt, Offenheit und Toleranz" werben, denn der Verkauf von Burzum-Merch sponsert eben direkt den dahinter stehenden Menschen, der ein unverholener Neonazi, Rassist und Antisemit war bzw. ist und der heute nach wie vor Aussagen tätigt, dass beispielsweise Menschen ohne blaue Augen nicht nach Valhalla kommen können.
Gerade im Zuge der Diskussion um Security-Mitarbeiter bei #Wacken, die mit tätowierter Schwarzer Sonne Leute anwiesen, Regenbogen-Patches abzunehmen, da keine politischen Patches geduldet würden, ist es wichtig für das Thema #Rechtsextremismus in der Metal-Szene zu sensibilisieren. Auch angesichts des Rechtsrucks, in dem wir derzeit leben, oder gerade deswegen müssen wir den Druck erhöhen, um eine weitere Normalisierung von Gedankengut zu unterbinden, das Menschen, die nicht in dieses Weltbild passen, offen jegliche Würde und Berechtigung abspricht.
Übrigens möchte ich nicht die gesamte Metal-Szene pauschal verurteilen. Auch nicht das Genre Black Metal. Aber es ist dringend Zeit, dass sich die Szene, die Künsler:innen sowie die Fans mit den Verdrängungsmechanismen und dem blinden Auge für Rechtsextremismus der Metal-Gemeinde auseinandersetzen.
Es wäre daher schön, wenn ihr den Post teilt und dem Thema damit zu der Aufmerksamkeit verhelft, die dafür nötig ist.
Unten stelle ich noch ein paar Links rein.
Please share. Danke.
memoryscreenzine.wordpress.com…
reuters.com/article/us-france-…
de.wikipedia.org/wiki/Varg_Vik…
rechtsaussen.berlin/2015/03/sa…
#brutalassault #metal #metalszene #antifa #metalfestival #festival #vargvikernes #blackmetal #rechtsruck #fcknzs #rassismus
Jahrelang konnte der Neonazi Hendrik Möbus, Szeneikone des „National Socialist Black Metal“ (NSBM) und bundesweit bekannt geworden als „Satansmörder von Sondershausen“, ungestört von Berlin aus seinen rechten Versand- und Labelaktivitäten nachgehen.rechtsaussen.berlin
🤢 Ich bin fassungslos! Das erklärt dann auch die lasche Reaktion. Dann sind die Erlebnisse nicht nur ein Problem einer rechtsradikalen, stabile Haltungen unterdrückenden Security!
#wacken #trump #maga #rechtsruck #faschismus #metal #standUp #standUpMetalheads
Ich habs so satt, dass sich Europa Sorgen macht, dass Menschen kommen, die ein besseres Leben wollen, weil sie dort nichts haben. Die Leute hocken hier zufällig auf diesem Fleckchen Erde und meinen, das ist ihrs, und sie hätten wo auch immer her das Recht, Leute zurück ins Meer zu schubsen und ertrinken zu lassen.
Und alle Medien lassen die gleichen Narrative von "Kontrollverlust" und "Sorge" und "Erstürmung" ab und wenn man Glück hat, steht irgendwo im dritten Abschnitt was von 45 ertrunkenen Menschen, im Nebensatz.
Stellt euch mal vor, es gibt ne Massenpanik bei der Love Parade und 21 Menschen sterben. Was ist dann die fucking News? "60.000 Leute erstürmen Tunnelstraße"?? Oh wait...
Wer waren die Toten? Sie hatten Eltern, Geschwister, Freunde, Menschen, die sie geliebt haben. Sie hatten Hoffnung auf ein Leben. Und was kommt hier in den Nachrichten? Die scheiß Europäer machen sich Sorgen wegen "Kontrollverlust". Echt. Das ist so traurig. Und von tagesschau bis ntv, SZ, Zeit, FAZ, Spiegel, alle machen das Spiel mit.
Wir müssen unsere Menschlichkeit bewahren, verdammt noch mal.
#ceuta #rechtsruck #noborders #mutualaid #seenotretrettung #fcknzs #fckafd #fckcdu
Carsten #Linnemann (CDU) hat ein "Wirtschaftswunder wie nach dem 2. Weltkrieg" in Aussicht gestellt, das durch eine weitere Steigerung neoliberaler Politik erreicht werden soll [1].
#MartinOetting erläutert in seinem neuen Video, warum
👉 dies unrealistisch ist
👉 die seit den 1980ern vollzogene neoliberale politische Wende nicht weiterem #Wirtschaftswachstum diente, sondern dazu, die hohen Profitraten der Investoren trotz des stagnierenden Wachstums aufrecht zu erhalten – und zwar auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung und des Sozialstaats
👉 die aktuelle #Bundesregierung mit ihrer Fortsetzung dieser Politik für die Bereicherung von Investoren autoritäre Politik befördert und die AfD stärkt
#Autoritarismus #Neoliberalismus #Wachstum #CDU #CSU #SPD #NoAfD #Demokratie #Rechtsruck #Rechtspopulismus #Neofaschismus #StopTheBillionaireTakeOver #NoOligarchy #TimeToResist #TaxTheRich #TaxTheSuperRich
Mein Newsletter: https://wirtschaft21.orgLINKS AUS DEM VIDEO:Der Vortrag, der dieses Video inspiriert hat: https://www.youtube.com/watch?v=7NWPrUiYuwQ&t=503s...Martin Oetting (YouTube)
Islamismus und rechte Ideologie
Von Cihan Sinanoğlu
Rassismus und religiöser Fundamentalismus müssen gleichzeitig bekämpft werden. Gerade deshalb müssen wir die beiden Phänomene analytisch unterscheiden.
Schwerpunkt: Reden wir darüber
#taz #tageszeitung #Christopher #Street #Day #Rechtsruck #Islamismus
Hallo zusammen, ich bin #neuhier auf kolektia social, weil es leider social anoxinon zerschossen hat (#socialanoxinon). Das Profil war @finnsend.
Sollten die Daten wieder hergestellt werden, dann ziehe ich trotzdem hier um. Leider weiß ich nicht mehr, wer mir alles gefolgt ist. Aber ich will nicht 15 Tage warten, ihr geht mir im #fediverse zu sehr ab. Besonders in Zeiten, in denen "Landnahme", "Angriff" und "Kontrollverlust" mehr Headlines machen als das humanitäre Desaster von mehr als 43 toten Menschen! In dieser Zeit alleine sein, ist nicht gut. Deswegen bin ich froh, wieder mit euch in Kontakt zu kommen (#notjustsad).
Ich bin ein (mittel) alter Anarcho (he/him, bi) aus München, Interessen sind nach wie vor #literatur #geschichte #soziologie Antifa (#dankeantifa) #Anarchismus (Wer verrät uns nie? Die Anarchie!) #lgbtq #linux und #debian und alles, was den fürchterlichen #Rechtsruck und #fckafd verhindert.
Ich hoffe, ich finde wieder die Leute, die ich verloren habe.
Schön, #wiederhier zu sein. Und danke an das Team von @moderation für die Aufnahme!
Solidarische Grüße!
#Rechtsruck und #Rassismus im Alltag sind der Grund, warum sie sich in der Stadt nicht mehr wohl fühlen.
André Markov, Unternehmer & Urenkel eines Buchenwald-Überlebenden verlässt mit seinem Ehemann #Görlitz & zieht nach Berlin.
Sie möchten das „nicht leise, sondern mit einer klaren Ansage“ tun 👇
unpopular opinion
Glaub wir #Linke müssen 1 stückweit wieder lernen gelegentlich andere Ansichten zu akzeptieren.
Heißt natürlich nicht irgendwelche #NaziScheiße hinzunehmen, den #RechtsRuck in Wirtschaft, Parteien & Gesellschaft nicht herauszufordern oder aufzuhören darauf hinzuweisen, dass Queers auch Menschenrechte haben.
Aber es wär doof sich darin zu bestärken, dass jede*r Firmenchef*in oder jede*r Bauarbeiter*in, die nicht unsere hochspezifsche Sprache sprechen automatisch Faschos sind.
Ich habe einen wirklich bösen Verdacht gegen meine Bundesregierung. Ich komme nicht umhin, dass dieser sich in mir verfestigt. Während diese Bundesregierung vorgibt, unsere Demokratie verteidigen zu wollen, ohne ein AfD-Verbot, aber mit "guter Politik" die Zivilgesellschaft und Projekte wie "Demokratie Leben" unter Generalverdacht stellt und sogar vom Verfassungsschutz überprüfen lässt, wer dort was genau vorhat, scheint der Staat mal wieder in Form des MAD vollkommen untätig zu sein. Der Rechtsruck scheint gewollt zu sein. Oder gibt es andere, logische Erklärungen?
#Bundeswehr #Bundesregierung #CDU #CSU #SPD #Rechtsruck #Zivilgesellschaft #MAD
Lasst uns dranbleiben,
lasst uns alle zu den PRÜF Demos gehen 🚶♀️ nächste Demo 11.7.2026
#prüf #gegenrechts #zusammengegenrechts #zivilcourage #gemeinsamgegenrechts #keinenazis #demokratie #menschenwürde #taz #zdf #ard #zdfmagazin #derspiegel #swr #rechtsruck #nazis #faschisten #rechtsradikale #bundesverfassungsgericht #freiheit #
Lasst uns dranbleiben,
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Lasst uns dranbleiben,
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"Der #Rechtsruck, den wir erleben, ist weniger Ergebnis einer spontanen Revolte der Abgehängten, als ein gezielt vorangetriebenes Klassenprojekt."
blogs.taz.de/dissenspodcast/re…
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Thomas Biebricher über das Klassenprojekt hinter der extremen Rechtenblogs.taz.de
#GildaConArne – Der Politik-Podcast mit #GildaSahebi und @arnesemsrott :
#GCA #35: Die Selbstzerstörung der #Sozialdemokratie
Das sind unsere Themen der Woche (27.05.2026):
- Wie sich sozialdemokratische Parteien mit ihrem #Rechtsruck überflüssig machen – und wer davon profitiert.
- Die cdU veröffentlicht eine Anti-AfD-Broschüre - gibt es doch noch Hoffnung für die #Union?
Webseite der Episode: podcasters.spotify.com/pod/sho…
Mediendatei: traffic.megaphone.fm/APO205247…
Helft uns, bis Ende Juni unser Ziel von 800 Steady-Members zu erreichen! Alle Infos zu den Mitgliedschaften findet ihr unter www.gildaconarne.de – DANKE für euren SUPPORT! Das sind unsere Themen der Woche (27.05.Spotify for Creators
Als die alte Frau im Bus leise sagte, dass sie früher schon einmal solche Parolen gehört hat, wurde es plötzlich still. Niemand lachte mehr. Niemand schaute aufs Handy. Sie erzählte von Nachbarn, die erst „nur komische Sachen“ sagten. Dann verschwanden Menschen. Erst aus Gesprächen. Dann aus Schulen. Dann aus dem Leben. Faschismus beginnt nicht mit Lagern. Er beginnt mit Gleichgültigkeit. Mit Menschen, die denken, sie seien selbst nie gemeint. Genau das macht ihn so gefährlich.
#NieWiederIstJetzt #Antifaschismus #AfD #Faschismus #Demokratie #Menschenwürde #Rechtsruck #Erinnerung #Solidarität
#rp26
Nadia Zaboura + Leonhard Dobusch auf #Stage1 1/x
"Ganz normale Medien und ihr Beitrag zum Comeback des Faschismus"
Nicht nur rechtsextremen Parteien und Medien sind für #Rechtsruck verantwortlich, sondern auch ganz normale #Medien.
#Steelmanning = Gegenteil von #Strohmännern, also in diesem Fall werden #Qualitätsmedien angesprochen als Teil der Unterstützung des #Faschismus, wie #NewYorkTimes + #Tagesschau.
Benutzt werden Begriffe wie "umstritten", er entlastet den Journalismus.
Möchte zum Thema Rechtsruck & Rechtsmimesis vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sehr die neue Folge von @funfacts_de mit dem Dunklen Parabelritter empfehlen! 👍
#Politik #Psychologie #Rechtsruck #Rechtsmimesis #SachsenAnhalt
social.funfacts.de/@funfacts_d…
⛔️ So können wir die AfD im Osten stoppen!5️⃣ Diese Folge mit dem Dunkle Parabelritter blickt auf die politische Lage in Sachsen-Anhalt, mögliche Koalitionen und die Frage, warum die Fünf-Prozent-Hürde entscheidend werden kann, wenn kleinere Parteien knapp am Landtag scheitern.
tube.funfacts.de/w/mLK8zbqZFoH…
Boa wie das auch nerven kann ..
10% eigentliche Arbeit oder vielfältige Interessen
90% ⛔️ #RechtsRuck ⛔️, weil muss ja
was für ne Zeit- & Kraftverschwendung die diese Hotten zu verantworten haben
.
Er müsste sich öffentlich entschuldigen, ansonsten verrauscht dass Ganze.
Einfach mal Buchhändler*innen öffentlich als „politische Extremisten" diffamieren? So geht's nicht – das merkt jetzt auch Kulturstaatsminister Weimer. Der Berliner Buchladen „Zur schwankenden Weltkugel" hat gegen Weimers Äußerung geklagt und gewonnen. Denn: Belege für seine Aussage hatte der Kulturstaatsminister nicht und damit ist sie rechtswidrig.Bei uns gibt's den Gerichtsbeschluss und die Einordnung, was das für's Haber-Verfahren bedeutet.
fragdenstaat.de/artikel/exklus…
Haber-Verfahren: Niederlage für Kulturstaatsminister Weimer
Das Verwaltungsgericht Berlin untersagt Weimer, die Inhaber eines Berliner Buchladens als „politische Extremisten“ zu bezeichnen. Für den Vorwurf fehle jede Grundlage. Wir veröffentlichen den Beschluss.FragDenStaat
Humor scheint ihr ja zu haben, wenn auch einen bösen.
#armut #sozialstaatsabbau #rechtsruck #obdachlos #ernährungsarmut
Viele Konservative haben wirklich geglaubt, eine „Kontrolle der Grenze“ und „Reduktion der Zuwanderung“ würde „die AfD halbieren“.
Einige moderate Christdemokratinnen & Christdemokraten - wie auch ich - hatten gewarnt, dass der #Rechtsruck von Mitte - Parteien praktisch überall auf der Welt den rechten Dualismus gestärkt hatte (ja, auch in #Dänemark , besonders krass in #UK ).
Wo dagegen EVP - Parteien demokratische Haltung für Demokratie, Wissenschaft & Menschenwürde zeigen, wie Tisza in #Ungarn, die CDA in den #Niederlanden oder auch die #CDU in Schleswig-Holstein, gewinnen sie.
Politikwissenschaftlich vertrete ich dabei die Psychologie der Mimesis , hier also der Rechtsmimesis :
Wir alle entscheiden in #Politik & #Medien mit, ob Diskurse der Wertschätzung oder Abwertung, der Wissenschaft oder Reaktanz dominieren. Wer Extreme medial & politisch kopiert, macht sie stärker. Habe die Bundestagswahl 2025 entsprechend analysiert: #Mimesis #Rechtsmimesis #Christdemokratie #EVP
herder.de/hk/hefte/archiv/2025…
Das Geschäft um die effekthascherischste Schlagzeile boomt, dabei nutzen Polarisierungen letzten Endes niemandem. Zudem können Medien durch die Art ihrer Berichterstattung gerade im Bereich von Gewalt und Terror Nachahmungstäter auf den Plan rufen.Michael Blume (Herder Korrespondenz)
Das hatte ich nicht auf der Bingo-Karte für Anfang 2026:
Die CDU BaWü schwenkt mit "TheY StOlE The EleCtIoN!!!" voll auf MAGA-Kurs ein.
Hintergrund: Die Südwest-CDU überlegt scheinbar ernsthaft, die Regierungsbildung zu blockieren, um Neuwahlen zu erzwingen.
Die nicht als linksradikal geltende FAZ deutet das als "Staatskrise".
Nur ein Afd-Verbot zu fordern, scheint mir nicht mehr auszureichen, falls die das wirklich durchziehen. Es kann natürlich auch eine leere Drohung sein, um den Preis für die Grünen nach oben zu treiben ...
(paywalled) faz.net/aktuell/feuilleton/deb…
(Archivkopie) archive.ph/uCZdq
#CDU #CDU_BaWü #BaWü #Landtagswahl #MAGA #TheyStoleTheElection #Rechtsruck #AfdVerbot #ManuelHagel
Die Verfassung von Baden-Württemberg sieht Neuwahlen vor, wenn keine Regierung gewählt wird. Das regt in der Stuttgarter CDU Planspiele an, die nicht im Sinne der Erfinder sind.Patrick Bahners (FAZ.NET)
‚Viele Anlaufstellen für Asylsuchende könnten im kommenden Jahr finanzielle Probleme bekommen. Das Bundesinnenministerium will die unabhängige Asylberatung Medienberichten zufolge nicht weiter unterstützen.…‘
tagesschau.de/inland/innenpoli…
#Migration #KeinMenschIstIllegal #Asyl #Refugees #Deutschland #Bundesregierung #Diskriminierung #Rechtsruck #Antireport #ProAsyl
Danke.
Ein update zum Thema Kontensperrungen (#rotehilfe usw.) würde vermutlich deutlich mehr Menschen und (potenzielle) Kund*innen interessieren. Der letzte Post dazu von euch hier ist vom 24.12.2025.
Mein aktueller Kenntnisstand dazu (beruht u.a. auf Mutmaßungen mangles Transparenz durch #bafin, #glsbank usw.):
Es gab eine Überweisung mit dem Betreff #Antifaost an rotehilfe. Hat dazu geführt, dass rotehilfe auf #Sanktionsliste der #USA (#rechtsruck) gelandet ist.
Dieser Eintrag hat dazu geführt, dass #gls (+ Sparkasse Göttingen) in vorauseilendem Gehorsam das Konto von @RoteHilfe gekündigt hat. Da @glsbank Sanktionen durch @BaFin befürchtet. Und/bzw. es unwirtschaftlich findet, alle Konto-Transaktionen von rotehilfe zu prüfen, um Rechtmäßigkeit dieser (?) zu gewährleisten.
Die Kontosperrungen widersprechen Alleinstellungsmerkmal der glsbank. Ich wollte aus Überzeugung zu gls wechseln, aber es gibt auch kostenlose Girokonten.
Andere Organisationen befürchten nun ebenfalls Kontosperrungen.
Konservative im #EUParlament bereiten heimlich einen Pakt mit Rechtsextremen zum EU-#Lieferkettengesetz #CSDDD vor. Die Verpflichtungen für Unternehmen zum Schutz von Klima und Menschenrechten dürfen nicht noch weiter ausgehöhlt werden. Schon am Montag 8.12. verhandeln die EU-Spitzen. Wir müssen schnellstens aktiv werden!
⚡️BLITZMAIL-AKTION nur bis Montag 08.12.
Schickt bitte sofort eure 3 Mails an Kanzler #Merz, EU-Präsidentin #vonderLeyen und #EVP-Chef #ManfredWeber!
✅ MUSTERMAIL ist vorbereitet:
schwarmforfuture.net/mailtool
+++ Eine Aktion vom #SchwarmForFuture, auf Initiative von @Berlin4Future und vielen anderen +++
#Brandmauer #Rechtsruck #FossileLobby #FossilerRollback #Milliardenlobby #Klimaschmutzlobby
Ursprünglich hatte die #EU mal diesen Ansatz einer eigenen #Identität.
Das ist aber vor lauter #Rechtsruck, konservativer #Wählerschaft, externer #Meinungsmanipulation und #Militarisierung im Äußeren & Inneren zu einem schlechten Witz verkommen.
de.wikipedia.org/wiki/Charta_d…
Glaub angesichts der dreifachen Bedrohung durch die #USA, #Russland & #China sollte die @EUCommission sich mal ihrer roots besinnen.
Wir sind der Kontinent der voll für #Grundrechte steht selbst wenn ALLE anderen ausfallen.
👩⚖️
Das Einzige, was die #CDU gerade im Kampf gegen die #AfD richtig macht.
Nach dem Scheitern der #Ampel hatte der #Merz-Flügel der #Union nach vielen Anläufen endlich die Chance zu zeigen, ob man mit einem #Rechtsruck der #rechtsextremen #AfD beikommen könnte. Inzwischen ist für jeden offensichtlich: Nichts stärkt die #Faschisten mehr. Die #Union macht gerade alles falsch, was man falsch machen kann.
volksverpetzer.de/analyse/cdu-…
Der Rechtsruck der Union ist real und sie schadet sich damit vor allem selbst. Doch es gibt eine Sache, die die CDU vor dem Untergang bewahrt.Thomas Laschyk (Volksverpetzer)
Köln: Tausende demonstrieren gegen rassistische Regierungspolitik
Anlass für die bundesweiten Proteste waren die aktuellen Drohungen von Kanzler Merz (CDU), angebliche "Probleme" im "Stadtbild" durch #Abschiebungen bekämpfen zu wollen. Zwar hat das Innenministerium in diesem Jahr bereits zehntausende Menschen deportiert. Doch diese Steigerung von rund 20% reicht den rassistischen Säuberungsphantasien noch lange nicht.
Die menschenverachtende Staatsgewalt schiebt sogar Kinder und Jugendliche in despotische Regime ab, wie Afghanistan oder die Türkei, wo #Grundrechte nicht viel wert sind. Dass der Bundeskanzler nun davon spricht, dass Migrant*innen ein "unverzichtbarer Bestandteil unseres Arbeitsmarktes" seien, verdeutllicht, dass es bei seiner Politik nicht nur um #Ausgrenzung geht, sondern auch um #Ausbeutung.
Gegen #Rassismus und Abschiebungen unter der CDU-SPD-Regierung protestierten daher auch in Köln Tausende Menschen. Am 02.11. versammelten sie sich am Rudolfplatz, lauschten stundenlang den Redebeiträgen und zogen mit Sprechchören durch die Innenstadt. Gemeinsam stellten sie sich gegen den #Rechtsruck und forderten Solidarität mit Geflüchteten und den Opfern von sexualisierter Gewalt, sowie #Menschenrechte und #Existenzsicherung für alle. Auch ökologische Themen wurden angesprochen...
