Das können die doch nicht machen, jetzt wo die #Cdu #csu die Kohlekraft gerade neu entdeckt 🤪
#seppmueller #cdufraktion

zeit.de/wirtschaft/2026-08/koh…

#Merz ist übrigens erst eine Woche aus dem Urlaub zurück und hat schon wieder zwei kommunikative Totalausfälle, die deutlich machen, wie arrogant, unemphatisch, wehleidig, dünnhäutig, kritikunfähig und desinteressiert an Deutschland und dem Volk, das er regieren soll, er ist.

Da sag' nochmal einer, er sei nicht effizient.

#CDU #CSU #AFD

Zwei Wochen nach dem Hackerangriff schweigt der Berliner Senat zu zentralen Fragen. Welche Daten wurden geklaut? Was fordern die Erpresser? Wer steckt dahinter? Bürgerinnen sollen offenbar einfach die Fresse halten und hoffen. Das ist keine Krisenkommunikation. Das ist politisches Versagen. Wer unsere Daten verwaltet, schuldet uns verdammt noch mal Aufklärung.

#CDU #Berlin #Cyberangriff #Datenschutz #ITSecurity #Transparenz

Ich wäre ja dafür, dass man bei Wahlumfragen cdU und csU mit ihren jeweiligen Werten getrennt voneinander ausweist. Dann würde man umso deutlicher sehen, wie klein die Partei unter Friedrich dem 1,96-Meter-Großen geworden ist.

europeelects.eu/germany

#Wahlumfragen #Verian #EuropeElects #cdU #csU #Merz

Was die #merz #cdu tragbar für die Menschen in Deutschland findet:

✅ Weniger soziale Sicherheit, mehr Sanktionen.
✅ Psychisch Kranke: längere Wege zur Therapie.
✅ Weniger ambulante Versorgung, mehr Klinikrisiko.
✅ Pflege: höhere Belastung für Familien. Angehörige ersetzen fehlende Hilfe.
✅ Krankheit wird schneller zum finanziellen Risiko.
✅ Beschimpfungen, wg Aussehen und angeblicher Faulheit

Was dagegen untragbar ist:
❌ Persönliche Herabsetzung des Bundeskanzlers, indem man das benennt.

Sozialabgaben und Konsumsteuern belasten untere und mittlere Einkommen stärker, während Kapitalerträge in Deutschland pauschal mit 25 % Abgeltungssteuer belegt sind, unabhängig von der Höhe. Ein Spitzenverdiener mit Kapitaleinkünften zahlt damit oft weniger Grenzsteuersatz als ein gut verdienender Angestellter auf sein Gehalt. Auch die geplante Reichensteuer-Anhebung ändert daran nichts, sie betrifft nur Arbeitseinkommen.

#Sozialstaat #Bundesregierung #SPD #CDU

Krone der Berliner #CDU #Wegner kündigt an

"Hacker wollen die Hauptstadt nach dem IT-Angriff ... erpressen. Laut „Spiegel“ wurden äußerst sensible Daten abgeschöpft." Wegner: Wird ermittelt. Ja, das versteht sich iwie von selbst. Oder ist das DIE Sonderleistung? (Quelle Tagesspiegel, 29.8.26)

#Kassel #CaldenIch habe ja echt gehofft, dass das hessische Pleiteprojekt endlich in einen Kletterpark umgewandelt wird. Habe aber nicht mit #Rheinmetall und der hessischen CDU gerechnet.

Kaum da da mal jemand Geld, werden ihm die Grundstücke und Genehmigungen hinterhergeworfen.

Nordhessen als Entspannungsraum kann man dann wohl mal abschreiben. Aber vielleicht tut es dem Reinhardswald gut, wenn weniger Touristen dadurch Latschen.

hessenschau.de/wirtschaft/defe…
#Rüstung #Wirtschaft #Natur #Naturschutz #CDU #SPD
#Bibesch:

Weiß auf Schwarz, gekritzelte Flugzeuge, Drohnen und Hubschrauber, rot durchgestrichen

#Kassel #Calden

Ich habe ja echt gehofft, dass das hessische Pleiteprojekt endlich in einen Kletterpark umgewandelt wird. Habe aber nicht mit #Rheinmetall und der hessischen CDU gerechnet.

Kaum hat da mal jemand Geld, werden ihm die Grundstücke und Genehmigungen hinterhergeworfen.

Nordhessen als Entspannungsraum kann man dann wohl mal abschreiben. Aber vielleicht tut es dem #Reinhardswald gut, wenn weniger Touristen dadurch Latschen.

hessenschau.de/wirtschaft/defe…

#Rüstung #Wirtschaft #CDU #SPD

#Kassel #Calden

Ich habe ja echt gehofft, dass das hessische Pleiteprojekt endlich in einen Kletterpark umgewandelt wird. Habe aber nicht mit #Rheinmetall und der hessischen CDU gerechnet.

Kaum da da mal jemand Geld, werden ihm die Grundstücke und Genehmigungen hinterhergeworfen.

Nordhessen als Entspannungsraum kann man dann wohl mal abschreiben. Aber vielleicht tut es dem Reinhardswald gut, wenn weniger Touristen dadurch Latschen.

hessenschau.de/wirtschaft/defe…

#Rüstung #Wirtschaft #Natur #Naturschutz #CDU #SPD

#Bibesch:

Weiß auf Schwarz, gekritzelte Flugzeuge, Drohnen und Hubschrauber, rot durchgestrichen

- Bundesanwaltschaft um die 50% Nazis
- Selbst das BfV hatte um die 10% Gestapo und SS, NSDAP hatte auch hier 50%+ Anteil, der Gründer, ein echter Widerstandskämpfer, warnte vor den Naziumtrieben in Nachkriegsdeutschland, wurde dafür von Gehlen bedroht, und im weiteren einer Rufmordkampagne ausgesetzt (kommt bekannt vor, hm?)

Das alles fällt uns bis heute auf die Füße - zentral dafür verantwortlich ist und bleibt der Zentrumsnachfolger #CDU.

Und sie werden es wieder tun.

2/2

Man muss sich immer wieder ins Gedächtnis rufen:
Die CDU ließ die Entnazifizierung versanden.
Die CDU verhalf Nazis wieder zu Amt und Würden - Minister, Kanzler, höchste Posten, alles kein Problem.

Nazis waren für die #CDU nie ein Problem:
- Der Geheimdienst von einem Nazi gegründet, vollgestopft mit Männern von SS, SA und SD.
- Die Polizei 1:1 übernommen aus der Nazizeit
- Die Justiz zu 75%+ besetzt mit Nazirichtern (nach "Akte Rosenburg")

1/

Ich bin ja schon 'n paar Jahre da.
Und habe zahlreiche #CDU #Kanzler*innen erlebt (und auch welche von der #SPD, die oft versuchten, vergangene Fehler auszubügeln).

Aber eine Regierung, die so völlig versagt, hatte ich SELBST VON DER CDU nicht erwartet!
Ein Kanzler, ...der die Bevölkerung ständig beleidigt, aber selbst die Obermimose ist. Eine Politik welche Nazis stärkt, Arme gängelt und Reiche pimpert (darf man gerne doppeldeutig interpretieren)

"Das geht jetzt ein bisschen über das normale Maß der Kritik hinaus"

Tja Fritz, deine Minderleistung geht halt auch über das normale Maß bei Kanzlern hinaus.

Noch mal: es ist nicht dein Job Donald Trump gut aussehen zu lassen.

#CDU

Wann wendet sich Herr Frei an den Deutschlandfunk um seine inhaltlich falsche Aussage zu korrigieren? Ich finde es sehr nett vom WDR, Herrn Frei über die von ihm im Bundestag verpassten Abstimmungen zu informieren. Oder fehlt ihm dafür der Anstand?

#Frei #CDU #Falschaussage

Thorsten Frei der Ahnungslose

#cdu
#politik
#frei
#Cdu/Csu

Die politische Mitte hat Angst, daß die Gesellschaft nach Links-Außen abrutscht? Dann bleibt doch in der Mitte, rutscht nicht auf Kuschelkurs zum Rechtsfaschismus und tut was gegen Rechts-Außen.

Es könnte alles so einfach sein.

#rechtsfaschismus #cdu #cducsu #linksfaschismus #antifa #sozialismus #kapitalismus #kommunismus #extremismus #rassismus #fckafd #scheissafd #NIEWIEDERISTJETZT #nazisstoppen #keinenazis #pruefjetzt

😬ZDF und Sarah Tacke agitieren gegen Arme und Migrant:innen!😬

In ihrer vorerst letztem Sommersendung zeigte Sarah Tacke erneut für das ZDF, wie Stimmungsmache gegen Arme geht. Knapp eine Stunde diskutierte sie mit ihren Gäst:innen über Bürgergeld und Grundsicherung.

Schon der Auftakt setzte Tackes politische Agenda: eine Straßenumfrage, bei der der Volkszorn ungefiltert über diese arbeitsscheuen und faulen Arbeitslosen herziehen konnte.

Nicht fehlen durften die 'Totalverweigerer' die sich in der sozialen Hängematte mit der Grundsicherung ein tolles Leben gönnen sowie diese Millionen Ukrainer:innen und Migrant:innen die Milliarden Euro kosten.

Lichtblick in der Sendung war Katja Kipping, mittlerweile Geschäftsführerin des Paritätischen Gesamtverbandes, die dem CDU-Abgeordneten sowie einer bayrischen Landrätin sachlich und faktengesättigt Paroli bot. Sarah Tacke fuhr Kipping übrigens gleich über den Mund, als diese darauf hinwies, dass die Kosten welche die wenigen 'Totalverweigerer' verursachen, minimal seien, im Vergleich zu den exorbitanten Schäden die die Steuerhinterzieher:innen (Stichwort CumEx) verursachen.

Auch diese Sendung zeigt die Rolle des ZDF: neoliberale Propaganda, die FDP, CDU/CSU ubd weite Teile von SPD wie auch den Grünen vereint.

Das ganze stolz präsentiert auf AfD-Stammtischniveau!

zdf.de/video/talk/sarah-tacke-…

@Bundesregierung
@bmas_bund
@KatjaKipping
@ZDF
@dirk_wagner_
#tacke #sarahtacke #zdf #burgergeld #grundsicherung #grundsicherungsgeld #cdu #regensburg #linke #kipping #katjakipping #paritatischergesamtverband #sozialpolitik #sozialstaat #freitag #afd #noafd #sozialpolitik #armut #Armutsbetroffen #Prekariat #arbeitslos #ukraine #asyl #migration #rassismus #stammtisch #afdhetze

@daumenlutscher

@ralphstark @energisch_
Sorry, Du meinst sichtlich 'gegen die Ungleichheit'.
#Vermögenssteuer #CDU #CSU #FDP #SPD #DieGruenen #Buendnis90

Union und SPD beraten wieder über „Reformen“ des Sozialstaats. Bei diesem Wort greife ich inzwischen vorsorglich an meine Brieftasche – obwohl vermutlich eher Menschen mit weniger Geld ihre festhalten sollten. Ein Sozialstaat ist keine betriebswirtschaftliche Fehlkalkulation. Er ist die organisierte Erkenntnis, dass Krankheit, Behinderung, Arbeitslosigkeit und Alter keine moralischen Verfehlungen sind. Reformiert endlich dort, wo Vermögen politische Macht kauft und Milliarden der Besteuerung entkommen. Wer immer zuerst bei denen nach Effizienz sucht, die wenig besitzen, betreibt keine Reform.

#Sozialstaat #Bundesregierung #SPD #CDU

Das stimmt so nicht, die Vermögenssteuer steht im Grundgesetz der BRD, wurde NIE abgeschafft und muss nicht eingeführt werden.

Die Vermögenssteuer wird seit 1997 nicht mehr erhoben.
Der Grund liegt in einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1995: Die richtet beanstandeten nicht die Steuer selbst, sondern ihre ungleiche Bemessung - Immobilien wurden mit veralteten, viel zu niedrigen Werten angesetzt, Geld.- und Wertpapiervermögen dagegen voll. Das verstieß gegen den Gleichheitsgrundsatz. Das das Gericht gab dem Gesetzgeber bis Ende 1996 Zeit, die Bewertung zu reformieren. Weil einer Reform ausblieb, lief die Steuer zum 1.1.1997 aus.

Die damalige Regierung war Helmut Kohl CDU und Klaus Kinkel FDP!
Alle nachfolgende, auch die SPD und Die Grünen haben nichts gegen die Ungleichheit getan.

Die Vermögenssteuer hätte nan nur neu berechnen müssen.

#Vermögenssteuer #CDU #CSU #FDP #SPD #DieGruenen #Buendnis90

Fällt Euch übrigens auf, wie ruhig der #söder im Moment ist?
Der sitzt in seiner Staatskanzlei, hofft, dass die #afd die absolute Mehrheit bekommt, #merz 🤥 fällt, und wer steht bereit, diese undankbare, selbstmörderische Aufgabe zu übernehmen? der Maggus !!!!!!😜

#union, #cdu, #csu

#wahlkampf in MV, kurz zusammengefasst:

#afd: Abschieben! Die Ausländer sind schuld!

#spd: AFD verhindern, ansonsten weiter so!

#cdu: wir sind die Mitte, das muss reichen!

#grüne: AFD verhindern durch taktisch Wählen! Mit genug Angststimmen schaffen wir das!

#fdp: wir schreiben irgendwas mit Wirtschaft!

#linke: die Reichen da oben sind schuld!

OK #volt 😅 Selbstkritik muss sein:
Wir warten auf das Lila Wunder, wir glauben gaaaanz fest dran!

#landtagswahl

wir fordern schon lange die bedingungslose Grundrente. Ab 60 u €2000

#cdu #csu #cducsu #afd #spd #grüne #dielinke #berlin

#CDU fragt #BDK mehrfach nach weiteren Wünschen für das #thuerpag. Die haben keine Wünsche und sehen explizit keinen weiteren Regelungsbedarf.

Möglichkeit für eine große Wunschliste vertan. 🤡

Was #CDU und #Grüne in #SchleswigHolstein abziehen ist rechtsextreme Politik zum Aufbau einer Diktatur. Zwischen denen und der #AfD ist kein Unterschied.

netzpolitik.org/2026/polizeige…

"Das neue Polizeigesetz von Schleswig-Holstein soll eines der härtesten Deutschlands werden. Die Gruppe Freiheitsfoo analysiert es in einem 22-seitigen Gutachten. Ihr Ergebnis: Der Entwurf ist eine Bedrohung für die Demokratie."

#Rechtsextremismus #Überwachung #Datenschutz #Palantir

#BDK begrüßt das #thuerpag und #CDU fragt, wieviel Geld man planen solle. BDK meint, dass hängt vom System ab.

Ich hätte ja gedacht, dass man sich Gedanken um das Budget macht und dann Angebote einholt. Die Aussage klang für mich so, als ob man erst die Anbieter fragt, was es kostet und dann Budget bucht. 🤦

Am 20. Sept., also in knapp 4 Wochen, wird das #Berliner #Abgeordnetenhaus neu gewählt.
Laut FORSA vom 22.08. führt aktuell die #Linke mit 22% vor #CDU und AfD (jeweils 18%) den #Grünen (16%) und der #SPD (12%).
#BSW, #FDP sowie 7% Sonstige bleiben draußen...
..Eine rechnerische Mehrheit gibt es für eine #RotGrünRote_Koalition, die mit 37% auch die bei den Berlinern beliebteste Variante wäre.
19% wären für #CDU + AfD und 13% für CDU + #SPD, beides hätte aber keine Mehrheit.
Lediglich 9% der Wähler wären für #SchwarzGrünRot...
..Könnten die Berliner den/die Regierende(n) BürgermeisterIn direkt wählen, würden 16% für Elif #Eralp (Linke) stimmen, 15% für Stefan #Evers (CDU), je 10% für Steffen #Krach (SPD) und Kristin Brinker (AfD) sowie 6% für Werner #Graf (Grüne)
43% nennen keinen Kandidaten

Quelle: bsky.app/profile/klstone.bsky.…

BiBesch:
Säulendiagramme zum Text