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Items tagged with: dobrindt


Klar, damit #Dobrindt seine #Abschiebepolitik weiter durchsetzen kann, dürfen die #Taliban auch nach Deutschland.

Wir müssen diesen #Dobrindt loswerden.

Was macht eigentlich die #SPD?

Visa von 30 Tagen: Taliban-Vertreter sind nach Berlin gereist. n-tv.de/politik/Taliban-Vertre…


Dass Braunkehlchen wie #Dobrindt, #Spahn und #Linnemann den Waschlappen #Merz in seiner Feigheit vor dem Feind bestärken, kann nur heißen: sie wollen, dass Deutschland endlich von diesem Auswurf vernichtet wird zeit.de/politik/deutschland/20…


"Zahlen und Fakten interessiert ihn nicht." welch ein Armutszeugnis für #Dobrindt, das auch noch so berechtigt ist; und leider für mehrere Mitglieder der Regierung #Merz gelten muss.


Nur noch GRAUSAM.

Diese #Regierung - und da an vorderster Front dieser Wüterich #Dobrindt - macht sich der Menschenverachtung und Verletzung der #Menschenrechte SCHULDIG.
Sie schiebt Menschen ab, die UNSEREN SCHUTZ brauchen. Sie hat schon gegenüber vielen afghanischen Einsatzkräften dort vor Ort ihr Schutzversprechen GEBROCHEN.

UND JETZT NOCH DAS 😡😡😡😭😭😭😡😡😡





Bundesinnenminister Alexander #Dobrindt will „eine neue Zeitrechnung“ starten und nun „echte Geheimdienste“. Doch was ist ihr Auftrag? Hörsaal-Folge: Nie wieder Gestapo! deutschlandfunknova.de/beitrag…


Das ist für #Merz überhaupt kein Problem, siehe #Dobrindt und seine Grenzkontrollen.

#Heizungsgesetz: Gutachter sehen #Verstoß gegen das #Grundgesetz.

Verfassungsrechtliche Zweifel: Das neue Heizungsgesetz steht auf wackeligen Beinen.

t-online.de/finanzen/energie/i…

Kaum beschlossen, schon in der Kritik: Das neue Heizungsgesetz könnte gegen die Verfassung verstoßen. Auch eine Verletzung von EU-Recht steht im Raum.


@nakal
Dann sollen #Weidel #Chrupalla und der Rest der #noAfD halt nicht mehr kommen und auch #Merz #Spahn oder #Dobrindt müssen nicht zu sehen sein, wenn sie die Gelegenheit zum lügen nutzen wollen.

Weiß eigentlich jemand warum #Reiche fast nie öffentlich auftritt?


#Dobrindt verhängt ein Einreiseverbot


bei #merz und #Reiche tritt es deutlich zu Tage. Bei #dobrindt komtt es auf leisen Sohlen daher. Das halte ich für viel gefährlicher.


Fragt mal bei #cdu #csu, wer dort das auch in Deutschland gern so handhaben würde. #usa #trans #lgbtiq

Damit es keiner vergisst: noch mal Euer Artikel "Transregister" #Dobrindt

tagesschau.de/inland/innenpoli…


Ich bleibe dabei. Das neue Nachrichtendienstgesetz ist ein #Gestapogesetz. #Gestapo_20 #Ermächtigung.
Das ist nur eine Spätfolge des Mauerfalls und dem Glauben der Rechten und Kapitalisten, sie hätten gewonnen. Remember: Der "Verfassungsschutz" galt auch der Überwachung der Deutschen gegen den Kommunismus. Kein Wunder, dass das #dobrindt kein Problem damit hat, wenn die #noafd das dann in die Hände bekommt.
#NieWiederGestapo
Hier die akademische Sicht:

deutschlandfunknova.de/beitrag…


Wer braucht schon Angriffsflächen, wenn Herr #Dobrindt das und noch viel mehr an Informationen Herrn Thiel und seinen Demokratiefeinden von Palantir frei Haus liefert?

Viele Angriffe setzen auch einfach auf die Ignoranz, Missachtung von Rechtsstaat und Demokratiefeindlichkeit in unserer Regierung.

Schade, eigentlich.


Interssanterweise wurden wir nicht an der deutsch-holländischen Grenze bei Aachen in den Ferien jetzt im Sommer kontrolliert: das Auto ist schon etwas älter, ist mit bunt besprüht und meine Beifahrerin war eine maximal pigmentierte Person aus einem afrikanischen Land. Also, selbst wenn wir kontrolliert worden wären, wäre das kein Problem gewesen, da alles sauber war, aber formal hätten wir in jedes #Raster gepasst . - #Dobrindt mit seinen #Grenzkontrollen. 🙈



Deutschland wird von #Putin und seiner Gang bedroht, und dieser Kriminelle wird von der #AfD und dem #BSW hofiert. Und wir leisten uns diesen #Dobrindt als Innenminister. ☹️


Migrationspolitik in Deutschland

Wenn die Bundesregierung sogar Schweizer abschiebt


Die Bundesregierung propagierte eine härtere Gangart in der Asylpolitik. Dazu passen steigende Zahlen von Abschiebungen, die auch Kinder betreffen.

Schwerpunkt: EU-Asylreform

#taz #tageszeitung #Abschiebung #Alexander #Dobrindt #Migration



@kinghaunst Dem würde ich mich anschließen! Gleichzeitig könnte man #Dobrindt entlassen und ein anschließender Untersuchungsausschuss wäre auch nötig, da er weiterhin gegen europäisches Recht verstößt. Und der Untersuchungsausschuss für #Spahn ist überfällig, da er Steuergelder verschwendet hat!


Wann Mundfessel für Demokratiegefährder #Dobrindt?


Ich kann nicht beschreiben, was ich empfunden habe, als ich das las.
Es wird dazu führen, dass psychisch kranke Menschen sich aus Selbstschutz wieder zurückziehen, ihre Krankheit verbergen und allein mit ihr kämpfen müssen, wenn sie nicht ausgeforscht werden wollen.
#NotJustSad #MentalHealth

Auch, wenn der Gesetzentwurf zur #Patientendaten-Ausforschung und der #Überwachung in #Arztpraxen noch so klingt, als solle er "in Maßen" angewendet werden, stellt sich die Frage, was eine faschistoide Regierung (und von der sind wir nicht so weit weg) damit anstellt.
#Nachrichtendienste #Dobrindt
@piraten


Wie #CDUCSU der rechtsextremen AfD das Bett bereiten und dadurch selbst zum Sicherheitsrisiko werden?

Neuestes Beispiel:
Bei der Errichtung seines autoritären Überwachungsstaates schleift Alexander #Dobrindt nun sogar
Grund- und Bürgerrechte. ⬇️

medical-tribune.de/politik/ver…


Ach ja, unser #Dobrindt, ein Innenminister, den rechtsstaatliche Prinzipien nicht interessieren. Rundherum ein CSU Bub.








1/2 Michael Lühmann @herrluehmann.bsky.social am 15.08.2026 21:39:
Dass Deutschland unter #Merz und #Dobrindt mit den islamistischen #Taliban kooperiert, diese #Terroristen hofiert & finanziert, die Ortskräfte den Taliban überlässt und IS Kämpfer verschont, um die Taliban nicht zu verärgern und zugleich vom Kampf gegen Islamismus faselt, ist so bodenlos wie erbärmlich.
Diese Bundesregierung ist moralisch komplett verkommen, bricht laufend deutsches und europäisches Recht, zündet mit ihrer #Kürzungspolitik das ganze Land an, fährt inmitten des eskalierenden Klimas die #Energiewende gegen die Wand und zerstört sehenden Auges Zukunft, Werte, Zusammenhalt.
Und das nur, weil sie glauben, dass man mit dieser desaströsen Politik Faschisten von der Macht fern hält & dann funktioniert nicht mal das. Es ist einfach nur noch komplett erbarmungswürdig, was diese GroKo sich leistet & die dabei vorgetragene Selbstgefälligkeit & Selbstherrlichkeit unerträglich.
Hätten diese Leute mal lieber


… an #Dobrindt musste ich gestern auch schon denken.


Michael Lühmann @herrluehmann.bsky.social am 15.08.2026 21:39:
Dass Deutschland unter #Merz und #Dobrindt mit den islamistischen #Taliban kooperiert, diese #Terroristen hofiert & finanziert, die Ortskräfte den Taliban überlässt und IS Kämpfer verschont, um die Taliban nicht zu verärgern und zugleich vom Kampf gegen Islamismus faselt, ist so bodenlos wie erbärmlich.
Diese Bundesregierung ist moralisch komplett verkommen, bricht laufend deutsches und europäisches Recht, zündet mit ihrer #Kürzungspolitik das ganze Land an, fährt inmitten des eskalierenden Klimas die #Energiewende gegen die Wand und zerstört sehenden Auges Zukunft, Werte, Zusammenhalt.
Und das nur, weil sie glauben, dass man mit dieser desaströsen Politik Faschisten von der Macht fern hält & dann funktioniert nicht mal das. Es ist einfach nur noch komplett erbarmungswürdig, was diese GroKo sich leistet & die dabei vorgetragene Selbstgefälligkeit & Selbstherrlichkeit unerträglich.
Hätten diese Leute mal lieber Kinderbücher verfasst in ihrem Leben, sie würden sich schämen, was sie künftigen Generationen gerade aufbürden, nur um Faschisten vor Karlsruhe zu schützen, Superreiche zu schonen und auf Teufel komm raus Menschen abzuschieben in einen islamistischen Terrorstaat.
Sorry für den Rant, manchmal ist es als Demokratie- & Rechtsextremismusforscher, der zufällig in der Politik gelandet ist, mit Blick auf den Bund unerträglich, diese Bräsigkeit, diese ideologische Härte, dieser Unwille, mal einen Schritt zurück zu machen, innezuhalten, sich ernsthaft zu prüfen.


Ich finde der Kommentar verharmlost die Tatsache, dass die Geheimdienste nun Daten verändern dürfen und das annähernd ohne Kontrolle. Man stelle sich folgendes vor: Geheimdienst bricht digital ein und hinterlässt auf dem Zielcomputer ein paar kinderpornografische Fotos. Anschließend geben sie direkt oder über das Innenministerium einen Tipp an die Polizei.
Jetzt, nach der Gesetzesänderung ein durchaus annehmbares Szenario. So kann man z.B. gegen die “bösen Linksradikalen” vorgehen, wenn man sonst keine Handhabe gegen verhasste Kapitalismusgegner hat.

Keine neue Gestapo - Kommentar von Christian Rath
#taz #tageszeitung #Geheimdienste #Innere #Sicherheit #Alexander #Dobrindt
taz.de/Reden-wir-dar%C3%BCber/…


Schönes Bild! Der Aufpasser mit Rohrstock zur Züchtigung. Ich vermute #Dobrindt und #Merz bekommen dabei feuchte Träume.