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Items tagged with: ampel



dieser Blödsinn, man müsse den Schyce, den man baut, nur besser kommunizieren, ist mir schon bei der #Ampel auf die Nerven gegangen!
MACHT BESSERE POLITIK, BEI DER NIEMAND ZURÜCKGELASSEN WIRD. DAS VERBREITET SICH GANZ OHNE KOMMUNIKATION!


dachte, die #Ampel wäre längst abgewählt? Hab ich was verpasst? 😳😝



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😂

"Die Deutschen" sehen dass ihnen die neue #KleiKo #Bundesregierung an die #Rente will & auf einma wollen'se janz dringend die #Ampel zurück haben. 🤣

youtu.be/synGu2jKSew?is=BG_u4G…

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es wäre top wenn man an jeder #ampel (haha) laden könnte

Das im Bild gezeigte Laden ist keine gute Idee bei Regen


Wenn Frau #Reiche sich mit Unternehmen aus #Öl und #Gas trifft, die Förderung für #Solar zurückfahren will, dann wird #Deutschland alles erreichen, nur nicht irgendwelche #Klimaziele. Und da spielt es keine Rolle mehr das die #Blackrot Koalition ein #Klimaschutzprogramm vorgelegt hat. Ich kann mir nicht vorstellen das es die Ziele der #Ampel jemals erreicht. Der #Klimawandel ist längst im Gange.


Das spielt sicher auch eine grosse Rolle. Viele #Menschen fühlen sich durch die #SPD verraten. Die #Ampel-#Regierung war die letzte #Chance für die SPD, sich zu #renovieren und auch da haben sie es verkackt. Jetzt ist #Schluss mit lustig und sie bekommen die #Quittung. Das ist nur eine logische #Entwicklung. In der #Opposition wären sie ehrlicher rübergekommen.


man stelle sich vor, die #Ampel hätte das #sondervermoegen zur Verfügung gehabt und hätte es zweckentfremdet.
Der populistischen Aufschrei der #Union und #fckafd und von #Springer und von #nius klingelt in meinem Kopf!


Hat es die #Grünen nicht schon während der #Ampel ereilt? Und wenn Grün wieder in die Regierung kommen will, wird das nur mit dem Kapital gehen. Also müssen die Grünen Grundsätze über Board werfen.


'Riesige Knäste für 120’000 Menschen in Italien, Spanien oder Griechenland, Asylentscheide nach 12 Wochen und die Türkei als sicherer Drittstaat?

Am 10. April 2024 wurde die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) durch das EU-Parlament und den Rat der EU endgültig beschlossen. Ein Grossteil der Verordnungen dieser Reform bezieht sich auf die Aussengrenzen der EU und soll ab 2026 angewendet werden. Dazu gehören Schnellverfahren unter Haftbedingungen und Abschiebungen in «sichere Drittstaaten».

Von europäischen Politiker*innen wurde es schon als «historischer Erfolg für die Europäische Union, für eine neue, solidarische Migrationspolitik und für den Schutz von Menschenrechten» gefeiert. #Ampel

Für uns ist klar, dass diese (gar nicht so) neue Migrationspolitik nicht solidarisch, sondern zutiefst menschenverachtend und rassistisch ist. Sie gilt nicht dem Schutz von Menschen, sondern dem Schutz von Kapital und globalen Machtverhältnissen.

Die GEAS-Reform bedeutet praktisch eine Aufhebung des Rechts auf Asyl und ist ein weiterer Schritt in der konstanten Aufrüstung der EU-Aussengrenzen....'

Broschüre zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem (GEAS)

3rgg.ch/smash-geas/

PDF zum Download
3rgg.ch/wp-content/uploads/202…

#GEAS #Migration #Refugees #EU #Europe #Deutschland


Und das wundert sich noch jemand, dass die Wähler Protest oder gar nicht wählen?

Gerade die #Grünen hatten in der #Ampel Regierung bei Fragen des #Asylrechts immer auf #CEAS verwiesen - jetzt kritisieren sie es.

Auf der anderen Seite kein Stück besser: Die #CDU hätte CEAS immer als völlig unzureichend kritisiert. Jetzt stellt man sich hin und feiert es aus eigenen Erfolg.

Die Menschen da draußen sind vielleicht einfach gestrickt, aber die sind nicht dumm. Man kann sie nicht nach Strich und Faden belügen. Die merken das.


Das scheint mir alles halb so wild:

* wer partout jetzt eine neue Gas/Ölheizung einbaut, muss entsprechende steigende Co2-Abgaben als Kosten mit einplanen.
* wer eine Gasheizung mit einem z.B. 100% Ökogas-Tarif betreibt, der nicht.
* die Förderung bleibt bis 2029 bestehen!

Fazit: reine Symbolpolitik, das Gesetz der #Ampel wird kaum verändert, aber sie machen einen großen Bohai darum.

#heizungsgesetz #energiewende #bundesregierung


@robertobottoni

Weder @rpolenz noch ich sind die Pressesprecher von #Merz & nicht Eure Kratzbäume. Wir haben im Übrigen auch nicht die #Ampel an die Wand gefahren, durch die Neuwahlen erst nötig wurden. Und von den vielen hier, die mir x mal panisch vorwarfen, die Bundes - #Union würde ganz sicher mit der #AfD koalieren, kam dann auch nie ein Wort der Entschuldigung, als es doch nicht geschah… stuttgarter-zeitung.de/inhalt.…


@moppi ganz genau. Und nicht zu vergessen lief der Scheiß unter der Ampel Regierung ab…. Die Schreie von spd und Grünen jetzt kommen bewusst und mit Kalkül zu spät…. Wer hat Maja verraten und nichts gegen die Auslieferung getan? #Grüne #SPD #FDP #Ampel

todon.eu/@autonomysolidarity/1…


#FreeMaja

Nicht zu vergessen, dass die deutschen Behörden Maja illegal, in einer Nacht und Nebel Aktion, gegen die eigenen Regeln nach Ungarn ausgeliefert haben!

Gegen #Antifaschismus ist dem Staat scheinbar jedes Mittel recht!

@autonomysolidarity@todon.eu:

Antifaschismus bedeutet #FreeMaja
Acht Jahre sind acht zuviel!

Alle auf die Straße! Zeigt euch solidarisch!

Spread the Word!

#FreeAllAntifas

mdr.de/nachrichten/deutschland…

In zahlreichen Städten finden Demos statt: hier eine Übersicht!
todon.eu/@autonomysolidarity/1… Im Post einfach nach oben scrollen! #TagX




Diese grauenhafte Politik hat aber die #Ampel mit der krassen Abschwächung des Klimaschutzgesetzes in 2024 erst ermöglicht. Die Grünen sollten jetzt also nicht sehr überrascht sein. #Klimaschutz


Sensitive content


Okay, dass eine Zeitung aus #Bayern Bundeskanzler Friedrich #Merz (CDU) als "sozialistischen Kanzler" bewerten (abkanzlern?) würde, rundet das Thema #Medien in 2025 auch noch mal ab... 😉

Wobei, ok, nach dem #Rechtsmimesis - Debakel kam die Bundes-#Union nicht mal mehr auf 30%, die #FDP flog aus dem #Bundestag, die Schuldenaufnahmen & Staatsquote in #Deutschland steigen weiter & ob das politische #Handwerk jenes der #Ampel weit überbot? 🤷‍♂️

Habt alle 1 guten #Rosch!

merkur.de/politik/von-90er-cdu…


Die erstmalige Trendumkehr der letzten #Ampel-Regierung 2023/2024 lässt sich gut erkennen. Ist aber auch das einzige Mal, dass Schiene vor Auto lag. Rücklickend nochmal: #DankeGrüne und #DankeHabeck! Hatte ja zwischendurch auch immer wieder genug Kritik (v.a. gegen die #FDPseudoliberal, aber auch gegen greens für zu lasches Verhandeln), aber im Kleinen haben sie schon Erfolge erreicht damals!


Selbstverständlich ein Muss mE. Aber keinesfalls #Riester, #Rürup u.ä., in die Zwischenmakler eingeschaltet sind.

Ich denke nicht, dass das Rentensystem außerhalb der Hauptwählerschicht generationengerechter gestaltet wird. Die Argumentationen von #Finanztip, #Finanzfluss, #Kommer, #Finanztest usw. halte ich für nachvollziehbar.

Das entbindet die Verantwortlichen jedoch nicht davon, weitergehende Lösungen zu übernehmen (#Staatsfonds wie NO, SE usw.)

Die #Ampel hatte mE schon ein gutes Anfangskonzept, auf das aufgebaut werden kann.


Christian #Lindner wechselt in die #Autobranche |

Gut ein Jahr nach dem Ende der #Ampel- #Koalition wechselt der ehemalige #Bundesfinanzminister Christian #Lindner in den #Autohandel.

Der frühere FDP-Chef und ehemalige Bundesfinanzminister Christian Lindner wechselt in die Autobranche. Ab Januar 2026 wird er stellvertretender Vorstandsvorsitzender der Autoland AG, wie das Unternehmen mitteilte.

heise.de/news/Christian-Lindne…


Es gibt da eine ganz einfache probate Lösung zur #Verkehrsregelung dort:
#Ampel abschalten! ❌🚥❌
#Polizei regelt den Verkehr. 👮

Bringt #Fußverkehr & #Radverkehr situationsangemessen gute Passierbarkeit an diesem Knotenpunkt. Denn die verursachen keine Stauung und deren Flächen sind bei korrektem Verhalten auch frei (es sei denn, dass dann derart viele zu 🦶 und mit dem 🚲 am #Straßenverkehr teilnehmen, dass es auch dort zu Stau kommt ...)!

Und wer Anweisungen ignoriert, "fliegt raus".


Das Einzige, was die #CDU gerade im Kampf gegen die #AfD richtig macht.

Nach dem Scheitern der #Ampel hatte der #Merz-Flügel der #Union nach vielen Anläufen endlich die Chance zu zeigen, ob man mit einem #Rechtsruck der #rechtsextremen #AfD beikommen könnte. Inzwischen ist für jeden offensichtlich: Nichts stärkt die #Faschisten mehr. Die #Union macht gerade alles falsch, was man falsch machen kann.

volksverpetzer.de/analyse/cdu-…


Wie auch immer man diese kaltherzige Politik bewerten will, das hat die #Ampel schon geschafft. Der Jahresvergleich verdeckt das. Ein „Pull-Faktor“ wären wirtschaftliche Perspektiven, richtig? Da hat die #Union wiederum nichts erreicht.


#Polizeibericht 31. Oktober: Autofahrer missachtet #Ampel und verletzt Fahrradfahrer, Vorläufige #Festnahme nach Wohnungseinbruchs- und Ladendiebstahl

l-iz.de/melder/polizeimelder/2…
#Leipzig #Polizei


Moin @DoK,

du hast recht, dass #Radfahrende nur mit Drücken + warten weiterkommen, ist definitiv nicht mehr zeitgemäß. Besser wäre eine #Ampel, die Radfahrende auf der Anfahrt erkennt und wenn möglich passend grün schaltet oder sonst die Zeit bis zum Grün anzeigt, so dass Radfahrende passend heran rollen können.

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#Hamburg #Fahrrad


Die Rechtsgrundlage dafür hat die Ampelregierung vergangenes Jahr mit dem „Rückführungsverbesserungsgesetz“ geschaffen. #Ampel #grüne #FDP #SPD


‚Das Kölner Ausländeramt nimmt Geflüchteten ihre Handys ab – und gibt sie nicht mehr zurück. Offiziell sollen die Geräte Hinweise auf die Herkunft der Betroffenen liefern. Doch für die bedeutet das oft den Verlust ihres wichtigsten Kommunikationsmittels.
(…)
Die Rechtsgrundlage dafür hat die Ampelregierung vergangenes Jahr mit dem „Rückführungsverbesserungsgesetz“ geschaffen. Ein Paragraf, der das Einbehalten von Passpapieren erlaubt, regelt seither zusätzlich: Auch Datenträger sollen bis zur Ausreise verwahrt werden.‘

netzpolitik.org/2025/verschaer…

#Migration #Deutschland #Smartphone #Repression #Rassismus #Refugees #Antireport #Ampelregierung #Ampel


@Bjoern @Tabby_Schaf

Ja, die Welt in "Wir-die-Guten" und "Die-die-Bösen" einzuteilen macht alles so verführerisch einfach!

Macht ruhig so weiter & wundert Euch dann wieder, warum etwa die #Ampel - Koalition zerbrach und linke #Parteien immer wieder Wahlen verlieren!

Oder Ihr schafft es, mal über den #Dualismus hinaus zu wachsen. Wenn Ihr das bei Frau #vonderLeyen nicht gleich schafft, dann vielleicht mit Jacinda #Ardern & Jon #Stewart?

@PDH youtube.com/watch?v=xJg1McSvgo…


Hatten die #ÖRR-Medien nicht gebetsmühlenartig wiederholt, die #Ampel hätte beim #Wohnungsbau völlig versagt? 🤔


Die vielen Erfolge der Ampel wurden auch von der CDU/CSU absichtlich kleingeredet. Misserfolge wurden faltenfrei und einseitig den Grünen in die Schuhe geschoben - mit dem Kalkül, dass sie die SPD noch für eine Koalition benötigen würden. #Ampel #bundesregierung



Selbstverständlich stellen sie sich selbst das beste Zeugnis aus. Gemessen an dem, was sie selbst noch der #Ampel vorgeworfen hatten, sind die Amateure von #CDUCSU krachend gescheitert. Reine #Klientelpolitik, Unruhe, international bedeutungslos und das Geld wird für Rechtsbrüche nur so herausgeworfen. Tausende Überstunden bei der Polizei für eine Handvoll mehr zurückgewiesene #Migranten.

Darüber wird aber nicht berichtet. Stattdessen gibt es #Staatspropaganda von Strobl-Media.